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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 1/2016

Heft 1 v. 1.1.2016

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Wagner, Einhaltung des Mindestlohns bei öffentlicher Auftragsvergabe
    3. Tinhof, Ankündigung des Verbrauchs von Urlaub und Zeitausgleich während der Kündigungsfrist keine Vertrauensunwürdigkeit bzw beharrliche Dienstpflichtverletzung
    4. Tinhof, Rückgabe eines Schlüssels nach Arbeitgeberkündigung – kein Entlassungsgrund
    5. Wanderer, Mäßigung der Konventionalstrafe für Verstoß gegen Konkurrenzklausel auf unter ein Bruttomonatsentgelt bei fehlendem Schaden angemessen
    6. Ziehensack, Verbindlichkeit unzulässiger Betriebsvereinbarung
    7. Chlestil, Einschränkung des Entlassungsrechts des Arbeitgebers durch einzelvertragliche Bindung an Entscheidung durch Disziplinarkommission zulässig und wirksam
    8. Klein, Durch Konzernvertretung abgeschlossene Disziplinarordnung gilt konzernweit bis auf jenen Betrieb, aus dem Abschlusskompetenz nicht übertragen wurde
    9. Haslinger, KollV Arbeitskräfteüberlassung: Anspruch auf Zulagen nach dem Beschäftiger-KollV besteht neben dem Grundlohn nach dem KVAÜ
    10. Chlestil, Nichtgewährung eines Intranetzugangs an extern Beschäftigte – keine Diskriminierung eines Arbeitnehmers mit Behinderung bei Stellenausschreibung
    11. Chlestil, Anfechtung der Auflösung eines Lehrverhältnisses während der Probezeit wegen (psychischer) Krankheit nur nach BEinstG möglich
    12. Kozak, Altersdiskriminierung: Wiederum Vorlage von "reparierten" Anrechnungssystemen
    13. Schrittwieser, Auflösung eines Lehrverhältnisses in der Probezeit wegen Schwangerschaft: Höhe des Schadenersatzes nach dem GlBG
    14. Chlestil, Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses eines begünstigten behinderten AN – schlechtes Abschneiden bei Auswahlverfahren als sachlicher Grund; keine Diskriminierung aufgrund Behinderung
    15. Tinhof, Kündigung eines Hausbesorgers rechtswirksam – angebotene Ersatzwohnung erschwinglich
    16. Tinhof, Kündigungsanfechtung – Fälligkeit des nachzuzahlenden Entgelts grundsätzlich erst mit Rechtskraft des stattgebenden Urteils
    17. Schrattbauer, Elternteilzeit: Tragen eines rosafarbenen Haarbandes durch Busfahrer stellt keinen Kündigungsgrund dar
    18. Dvořák, Einstweilige Verfügung gegen die Verwendung widerrechtlich kopierter Daten des ehemaligen Arbeitgebers
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Verfügbarkeit trotz Teilzeit-Studiums in Deutschland
    3. Keul, Fehlende Ausbildung sowie Erfordernis österreichweiter Reisebereitschaft in einem Stellenangebot – unzumutbare Beschäftigung
    4. Keul, Überprüfung der Deutschkenntnisse und der Eignung für Akkordarbeit obliegt dem potentiellen Arbeitgeber und nicht der Vorwegbeurteilung durch den Arbeitslosen
    5. Keul, Während der Arbeitslosigkeit gebuchter Familienurlaub – kein Grund für Nachsicht vom Ruhen der Leistung bei Auslandsaufenthalt
    6. Keul, Verspätete Antragstellung während Ausbildung in einer Implacementstiftung – Leistungsverlust
    7. Keul, Verspätete Antragstellung während eines AMS-Deutschkurses – Leistungsverlust
    8. Keul, Leistungsverlust wegen verspäteter Antragstellung während Besuchs einer Ausbildung im BBRZ
    9. Sdoutz, Wechsel von Studium auf eine andere Ausbildung während des Weiterbildungsgeldbezuges zulässig
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Freie Dienstverträge von TaxitänzerInnen
    3. Weissensteiner, Tätigkeit als Vortragender kann freier Dienstvertrag, aber nicht Werkvertrag sein
    4. Weissensteiner, Beginn der Selbstversicherung bei Pflege eines nahen Angehörigen
    5. Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz für Schüler bei Chemieexperiment
    6. Padilha-De Brito, Kein Berufsschutz für Personenschützer und Sicherheitskraft
    7. Weissensteiner, Mitwirkungspflicht an ambulanter Therapie in der Freizeit
    8. Weissensteiner, Keine Erhöhung der Witwenpension einer geschäftsführenden Gesellschafterin
    9. Thomasberger, Höhe der Witwenpension nach Scheidung
    10. Padilha-De Brito, Anrechnung einer Versorgungsrente auf die Ausgleichszulage – Meldepflichtverletzung des Sachwalters
    11. Padilha-De Brito, Ausgleichszulage zur (Halb-)Waisenpension – Pauschalanrechnung von Unterhalt
    12. Tumberger, Pflegegeldanspruch eines schwer behinderten Kindes: Zuerkennung außergewöhnlichen Pflegebedarfs bei notwendiger mehrmaliger nächtlicher Nachschau schließt Erschwerniszuschlag nicht aus.
    13. Weissensteiner, Voraussetzungen einer Entziehung – Beweislast
    14. Tumberger, Neubemessung des Pflegebedarfs nach Vollendung des 15. Lebensjahres
    15. Izgi, Kinderbetreuungsgeldanspruch einer Rechtsanwältin

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Dunst, Die wichtigsten Neuerungen rund um das Arbeitsrechts-Änderungsgesetz (ARÄG) 2015
  2. Schrittwieser, Das Vereinbarkeitspaket – Änderungen im Mutterschutz- und Väter-Karenzgesetz ab 1.1.2016
  3. Panhölzl, Wichtige Änderungen im Bereich der Sozialversicherung im zweiten Halbjahr 2015

Aus der Praxis – für die Praxis

  1. Mader, Geltendmachung der nicht entrichteten Beiträge der Abfertigung neu im Insolvenzverfahren unter Beachtung schadenersatzrechtlicher Aspekte

Neue Bücher

  1. Engelhart, Resch/Wallner (Hrsg), Handbuch Medizinrecht
  2. Ivansits, Sonntag, Vorübergehende Invalidität nach dem SRÄG 2012
  3. Kallab, Grundei, Fair handeln – Netzwerk lokaler Solidarität. Wege zur gewerkschaftlichen Machtentwicklung und Mitgliederwerbung im Handel
  4. Klösch, Fadler, Stress und Burnout. Erkennen – Vorbeugen – Handeln
  5. Schiechtl, Meinel/Heyn/Herms, Teilzeit und Befristungsgesetz – TzBfG – Kommentar
  6. Ziehensack, Hartig, Altersdiskriminierung im öffentlichen Dienst

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