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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2018

Heft 5 v. 1.9.2018

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Tinhof, Auflösungsvereinbarung mit freiwilliger Abfertigung – Fehlvorstellung des Arbeitnehmers über Nettoauswirkungen führt weder zu Dissens noch zu Anfechtbarkeit wegen Irrtums
    3. Chlestil, Unzulässige Kettendienstverträge eines AMS-Trainers
    4. Chlestil, Bildungsberater als freier Dienstnehmer
    5. Halwax, Keine Fürsorgepflichtverletzung bei fehlender Aufklärung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über Fristen zur abfertigungswahrenden Selbstkündigung bei Inanspruchnahme der Mutterkarenz
    6. Schrattbauer, Angebot des Arbeitgebers zur einvernehmlichen Auflösung maßgeblich für Anzeigepflicht gem § 45a AMFG
    7. Tinhof, Unzulässigkeit einer auf Verletzung des Konkurrenzverbots und Vertrauensunwürdigkeit gestützten Entlassung
    8. Kariotis, Voller Provisionsanspruch des Arbeitnehmers trotz vorzeitiger Vertragsauflösung zwischen Arbeitgeber und Kunden
    9. Tinhof, Zulässigkeit einer Probezeit nach vorangegangener nebenberuflicher Tätigkeit
    10. Tinhof, Unberechtigter Austritt wegen offener Überstunden mangels Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung
    11. Tinhof, Entlassung wegen Unterlassung der Dienstleistung nach undeutlich formulierter Dienstfreistellung unberechtigt
    12. Tinhof, Entlassung wegen Löschens einer wichtigen Datei gerechtfertigt
    13. Ziehensack, Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit
    14. Chlestil, Leitender Angestellter nach ArbVG: Personalkompetenz maßgeblich
    15. Chlestil, Verwendungsänderung eines Kameramannes als "Ein-Mann-Team" – keine Versetzung
    16. Chlestil, Kündigung – Differenzen mit dem Vorgesetzten als Rechtfertigungsgrund
    17. Tinhof, Eventualkündigung: Keine verpönte Motivkündigung iSd § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG
    18. Tinhof, Verlust des Sperrrechts des Betriebsrats wegen verspäteter Zustimmung zur Kündigung
    19. Tinhof, Unterschied zwischen Arbeitskräfteüberlassung und Arbeitsvermittlung
    20. Heilegger, Verpflichtung, Dienstkleidung am Dienstort anzulegen: Umkleidezeit ist Arbeitszeit
    21. Tinhof, Abgrenzung der Tätigkeit eines Eisenbiegers von der eines Bauhilfsarbeiters
    22. Kaltschmid, Berechnung der Mindestbetriebsgröße für Anspruch auf Elternteilzeit nach § 15h MSchG
    23. Tinhof, Erkrankung im Urlaub – deutliche Meldung erforderlich
    24. Tinhof, Unvollständige Anrechnung des Zivildienstes als Vordienstzeit eines Lehrers ist nicht diskriminierend
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Zechner, Nachsicht vom Leistungsausschluss gem § 11 AlVG bei Selbstkündigung wegen Aufnahme einer neuen Beschäftigung und damit einhergehendem Wohnsitzwechsel
    3. Zechner, Anforderungen an die Bescheidqualität; Ratenansuchen auch noch nach Rechtskraft des Rückforderungsbescheids zulässig
    4. Zechner, Inhaltliche Erfordernisse an eine (erfolgreiche) Beschwerde gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde
    5. Zechner, Austausch des Verfahrensgegenstandes in der Beschwerdevorentscheidung unzulässig
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, Kindererziehungszeiten, die sich mit Beitragsmonaten der Erwerbstätigkeit decken, sind nicht gesondert festzustellen
    3. Burger, Zuordnung von einem Wahlarzt erbrachter Leistungen zu vergleichbaren Tarifen im Gesamtvertrag
    4. Pletzenauer, Zeitlich begrenzter Anspruch auf Rehabilitationsgeld bei Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit vor Schluss der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz
    5. Thomasberger, Mischberechnung des Wochengeldes bei Vorliegen von Kinderbetreuungsgeld und Erwerbseinkommen im Beobachtungszeitraum
    6. Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz beim Probefahren eines E-Bikes
    7. Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz bei Sturz über Treppe zur Eingangstür aus ungeklärter Ursache
    8. Marischka, Umweg über Wohnung zur Behörde – kein Unfallversicherungsschutz
    9. De Brito, Prüfung der überwiegenden Beanspruchung der Arbeitskraft bei einem geblockten Lehrgang als Anspruchsvoraussetzung für eine Waisenpension
    10. Pletzenauer, Wahrscheinlichkeit von Krankenständen und Anspruch auf berufliche Rehabilitation
    11. Weissensteiner, Fahrtkosten eines privaten PKW bei Verweisung auf zumutbare Teilzeittätigkeit nicht zu berücksichtigen
    12. De Brito, Ausgleichszulage: Rechtmäßiger Inlandsaufenthalt des Ehegatten keine Voraussetzung für Anwendung des Familienrichtsatzes
    13. Weissensteiner, Abschaffung des Pflegeregresses erfasst auch vor dem 1.1.2018 verwirklichte Sachverhalte
    14. Thomasberger, Kein Pflegegeld für minderjähriges Enkelkind mit "Niederlassungsbewilligung – Angehöriger" gem § 47 Abs 3 NAG
    15. Thomasberger, Pflegegeld: Keine analoge Ausdehnung des § 3a Abs 2 Z 4 BPGG auf Personen mit Niederlassungsbewilligung "Angehöriger"
    16. Izgi, Zuverdienstgrenze beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld: Nur während des Leistungsbezuges erzielte Einkünfte maßgeblich
    17. Marischka, Fristbeginn zur Geltendmachung einer Wiederaufnahmsklage

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Chwojka, Zum Zusammentreffen des besonderen Kündigungsschutzes des BEinstG mit anderen Kündigungsschutzbestimmungen

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Gagawczuk, Die Änderung der Entsenderichtlinie
  2. Haider, Viertes Symposium des Wiener Arbeitsrechtsforums zum Generalthema "Das Verhältnis zwischen Arbeitsrecht und Kriminalstrafrecht"
  3. Weissensteiner, Änderungen im Sozialversicherungsrecht

Neue Bücher

  1. Goricnik, Däubler, Gläserne Belegschaften – Das Handbuch zum Beschäftigtendatenschutz
  2. Herler, Schmitt (Küfner-Schmitt/Schmitt), Entgeltfortzahlungsgesetz, Aufwendungsausgleichsgesetz
  3. Hörmann, Eicher/Luik, SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar
  4. Köstelbauer, Huger/Laimer, BPG – Betriebspensionsgesetz
  5. Köstelbauer, Steinlechner/Weiß-Koppensteiner, Kollektivverträge für das Hotel- und Gastgewerbe für Arbeiter und Angestellte
  6. Mader, Reissner (Hrsg), Arbeitsverhältnis und Insolvenz
  7. Schaup, Franzen/Gallner/Oetker (Hrsg), Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht
  8. Schrattbauer, Schmidt, Gestaltung und Durchführung des BEM
  9. Thomasberger, Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann (Hrsg), Kommentar zum Sozialrecht
  10. Vinzenz, Greifeneder/Liebhart, Pflegegeld – Handbuch

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