Rechtsprechung
-
- Öffentliches Recht
-
-
- »Niederösterreich
- Zelt; Bauwerk; baubewilligungspflichtige Maßnahme
- Publizität von Rechtsverordnungen; Einsichtnahme in außer Kraft getretene örtliche Raumordnungsprogramme; Rechtsstaatsprinzip
- Nachbarn; Parteistellung; Berührung subjektiv-öffentlicher Rechte
- Baubeginn; Baugrube; Vorbereitungshandlungen
-
-
-
-
- »Tirol
- Baubewilligung; Überbauung der Grundgrenze; Grundstückszusammenlegung; aufschiebende Bedingung
- Naturgefahren; Hochwasser; gelbe Gefahrenzone; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Nichtüberdachte Kfz-Abstellplätze; Wendeflächen
- Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Baugrubensicherung; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit
- Abfließen atmosphärischer Niederschläge; Oberflächenabfluss; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Duldungspflichten; Turmkran; „unzumutbare hohe Kosten“; Verhältnismäßigkeit
-
-
-
- Zivilrecht
- Marke „Blueboard“ für Dämmplatten; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Ursprungsidentität
- „Technischer Schulterschluss“; General- und Subunternehmen; Bedeutung von Ö-Normen
- Haftrücklass; Wortlautinterpretation
- Vorsprung durch Rechtsbruch; Handeln im geschäftlichen Verkehr; Beschaffungsvorgang (durch Universität)
- Auslegung Ö-Norm B 2110 Punkt. 5.29.2, Punkt. 5.30.2
- Immobilien(allein)vermittlungsauftrag; fehlende zeitliche Begrenzung; Auslegung
- Zuschreibungen nach LiegTeilG; Auswirkungen auf bestehende Dienstbarkeiten
- Abrissarbeiten; Wiederherstellunganspruch im Besitzstörungsverfahren
- Genehmigung einer Änderung des Wohnungseigentumsobjektes
- Ausländergrunderwerbsgesetz Wien; Genehmigungspflicht; Staatsbürgerschaftsnachweis Schweiz
- Weiterverrechnung des Baurechtszinses
- Sowieso-Kosten; öl- und salzbeständiger Futtertisch/Betonboden in Stallgebäude
- Willkürliche Abänderung des natürlichen Abflussverhaltens
- Erkundigungspflichten bei offenkundigen persönlichen Dienstbarkeiten
- Keine Umwandlung eines Befreiungsanspruchs des Versicherungsnehmers in einen Zahlungsanspruch durch nur deklaratives Anerkenntnis
- Vorvertragliche Aufklärungspflichten; Abschluss einer Betriebshaftpflichtversicherung
- Feststellung und Einverleibung einer Servitut; beabsichtigte Verlegung des Servitutswegs
- Irrtumsanfechtung wegen nicht eingehaltener mündlicher Zusagen im Zuge eines Vertragsabschlusses
- Warnpflichten beim Werkvertrag, Kausalitätserfordernis beim Mitverschulden
- Egglmeier-Schmolke, Verbesserung beim Werkvertrag; Fristeinhaltung; Regress gegen den Vormann
- Übergang eines obligatorischen Nutzungsrechtes im Erbweg
- Lärmimmission wegen fehlenden Trittschallschutzes
- Angemessenheitsprüfung bei Regievereinbarung
-
Neues Baurecht
- Giese, Jahnel, Neues Baurecht