OGH 2Ob760/50; 1Ob736/52; 3Ob687/52; 1Ob327/56; 6Ob138/63; 5Ob345/63; 6Ob224/66 (RS0043111)

Beisatz: Begründung (T1); Veröff: SZ 23/352

Ähnlich; Beisatz: Betrifft die Unterlassung einer Entscheidung über eine Compensando - Gegenforderung. (T2)

Beisatz: Dies gilt auch dann, wenn der Mangel in der Berufungsmitteilung geltend gemacht wurde. (T3)

Veröff: EFSlg 8959

Beisatz: Hier: Unterlassung der Rüge (in der Berufungsmitteilung), dass das Erstgericht über den Zwischenfeststellungsantrag spruchgemäß überhaupt nicht entschieden hat. (T4)

Beisatz: Hier: Unterlassung der Einholung eines 2. Sachverständigengutachtens. (T5)

Beisatz: Hier: Unterlassene Rüge des Verstoßes gegen § 268 ZPO. (T6)

Beisatz: Hier: Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes. (T7)

Beisatz: Verletzung der Eventualmaxime. (T8)

Beisatz: § 432 ZPO (T9)

Veröff: ÖBl 1974,57

Beis wie T7

Beis wie T2

Beisatz: Verletzung der dem Erstgericht obliegenden prozessualen Anleitungspflicht sowie die Unterlassung der Wahrnehmung einer solchen etwaigen Verletzung durch das Berufungsgericht. (T10)

Auch

Beis wie T10

Auch

Auch

Auch

Beis wie T10

Beis wie T10

Vgl auch; Beis wie T10

Beisatz: Hier: Verfahren nach § 37 MRG. (T11)

Beisatz: Hier: Unbekämpfte Feststellung im Rekursverfahren. (T12)

Beisatz: Hier: Unterlassung der Einholung weiterer Sachverständigengutachten. (T13)<br/>Veröff: SSV - NF 1/68

Beisatz: Auch in Verfahren in Sozialrechtssachen. (T14)

Auch

Beis wie T10

Beis wie T14

Beis wie T10

Beis wie T13

Auch

Beis wie T5

Beisatz: Auch in Sozialrechtssachen. (T15) <br/>Veröff: SSV - NF 5/120

Beisatz: Dasselbe gilt für den erstmals in der Revision erhobenen Vorwurf, das Erstgericht sei diesbezüglich seiner Manuduktionspflicht nicht nachgekommen. (T16)

Veröff: SZ 67/197

Auch; Beisatz: Durfte das Berufungsgericht den nunmehr in der Revision behaupteten Mangel des erstgerichtlichen Verfahrens mangels Rüge in der Berufung gar nicht wahrnehmen, liegt schon aus diesem Grund kein Mangel des Berufungsverfahrens vor. (T17)

Beis wie T16; Beis wie T17

Beis wie T16

Beis wie T16

Beis wie T14

Beis wie T14; Beis wie T15

Beis wie T14; Beis wie T15

Beis wie T14; Beis wie T15

Auch

Beis wie T14; Beis wie T15

Beis wie T14; Beis wie T15

Beis wie T10; Beis wie T14; Beis wie T15

Auch

Beis wie T13

Auch; Beis ähnlich T16; Beisatz: Hier: Revisionsrekurs im Außerstreitverfahren. (T18)

Beisatz: Dies gilt auch bei Verletzung des Amtswegigkeitsgrundsatzes der Beweisaufnahme. (T19)

Auch; Beis wie T10 nur: Verletzung der dem Erstgericht obliegenden prozessualen Anleitungspflicht. (T20)

Beis wie T14

Beis wie T14; Beisatz: Hier: Nichteintragung des Sachverständigen in die Sachverständigenliste sowie Verletzung der §§ 351 und 358 ZPO. (T21)

Auch

Auch; Beis wie T3

Vgl auch; Bem: Die ursprünglich an dieser Stelle aus Versehen mit der Kennzeichnung T22 erfolgte Wiederholung des Teilsatzes T18 wurde gelöscht. - November 2016 (T22)<br/>Beisatz: Ein erstinstanzlicher Verfahrensmangel der im Rekurs nicht gerügt wurde, kann aber einen Mangel des Rekursverfahrens bilden, wenn das Rekursgericht diesen Mangel von Amts wegen hätte aufgreifen müssen. (T23)

Auch; Beisatz: Auch im Rekursverfahren gilt, dass eine in zweiter Instanz versäumte Verfahrensrüge in dritter Instanz mit Aussicht auf Erfolg nicht nachgeholt werden kann. (T24)

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T24

Beisatz: Die Verkürzung der Vorbereitungsfrist des § 257 Abs 1 ZPO haben die Beklagten in ihrer Berufung nicht gerügt, die erstmalige Geltendmachung mit Revision ist unzulässig. (T25)

Auch; Beis wie T18; Beis ähnlich wie T23

Vgl auch; Beis wie T18; Beis wie T23

Auch; Beis wie T18

Beis wie T16; Beis wie T20

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T18; Beis wie T24

Auch; Beis wie T18; Beisatz: Verfahrensfehler des Erstgerichts wurden aber im Rekurs nicht geltend gemacht und können daher im Revisionsrekurs nicht nachgeholt werden, zumal keine von der Qualität des § 66 Abs 1 Z 1 AußStrG 2005 in Rede stehen. (T26)

Auch; Beis wie T16

Beis wie T18; Beis wie T23; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt auch im Sachwalterschaftsverfahren. (T27)

Auch; Beis wie T18; Beis wie T20

Auch; Vgl auch Beis wie T18; Auch Beis wie T26

Vgl auch

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T18; Beis wie T26

Auch; Beis wie T18

Auch

Beisatz: Hier: Revisionsrekurs im Insolvenzverfahren. (T28)

Beis wie T18

Beisatz: Hier: In der Berufung nicht gerügte Nichterledigung eines Teilbegehrens. (T29)

Auch

Vgl; Beis wie T18; Beis wie T26

Beisatz: Dies gilt auch in jenen Fällen, in denen die Verfahrensrüge in der Berufung nicht gesetzmäßig ausgeführt wurde. (T30)

Beis wie T26

Vgl; Beisatz: Hier: Behauptete Verletzung der Pflicht nach § 87 Abs 1 ASGG. (T31)

Beisatz wie T18; Beisatz wie T26<br/>Beisatz: In Obsorge-, Kontaktregelungs- und Rückführungsverfahren nach dem HKÜ kann diese Regel in Fällen der Gefährdung des Kindeswohls durchbrochen werden (RS0050037 [T4]). (T32)