OGH 13Os138/03; 14Os165/03; 15Os60/04; 12Os104/03; 15Os122/04; 13Os116/04; 14Os73/04; 11Os102/04; 11Os116/04; 13Os131/04; 13Os84/04; 15Os132/04; 12Os120/04; 15Os156/04; 11Os20/05h; 14Os3/05f; 13Os40/05i; 13Os66/05p; 14Os67/05t; 14Os29/06f; 14Os43/06i; 11Os99/06b; 13Os65/07v; 11Os76/07x; 14Os72/07f; 14Os17/08v; 15Os137/07x; 14Os42/08w; 13Os78/08g; 11Os93/08y; 11Os98/08h; 12Os1/08a (RS0118317)

Auch; nur: Offenbar unzureichend (§ 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO) ist eine Begründung, welche den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht. (T1)

nur T1

nur T1

nur T1

Auch; nur T1

nur T1; Beisatz: Unter Einbeziehung aller - und nicht bloß einzelner - beweiswürdigender Erwägungen. (T2)

Vgl; Beisatz: Beweiswerterwägungen der Tatrichter scheiden - sofern sie nicht den Gesetzen der Folgerichtigkeit oder grundlegenden empirischen Erfahrungssätzen über Kausalitätszusammenhänge widersprechen - als Anfechtungsgegenstand der Z 5 von vornherein aus. (T3)

Auch; nur T1

Vgl; Beis wie T2

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Auch; nur T1; Beisatz: Die behauptete mögliche Realisierung des Anlagevermögens hätte jedenfalls mehr Zeit erfordert als die Zahlungsziele der in Rede stehenden Geschäfte des täglichen Lebens einräumten und den Eintritt des Vermögensschadens daher nicht zu verhindern vermocht. (T4)

nur T1

Auch

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Auch; nur T1; Beisatz: Der vom Zusammenwirken des Nichtigkeitswerbers mit einem gesondert verfolgten Täter allein gezogene Schluss sie hätten dabei mit Täuschungs-, Schädigungs- und Bereicherungsvorsatz sowie - insbesondere - in gewerbsmäßiger Absicht gehandelt, ist dem Vorwurf der Willkürlichkeit ausgesetzt. (T5)

Auch

Auch; nur T1

Vgl auch; Beisatz: Hier: Offenbar unzureichende Begründung, weil das Erstgericht nicht klarstellte, weshalb die Verdachtslage einen sicheren Beweis nicht zuließ. Insbesondere legte es nicht dar, aus welchem Grund die als Geständnis im Sinne der vorliegenden Anklageschrift gewertete Verantwortung des Angeklagten keinen sicheren Schluss auf die subjektive Tatseite ermöglichte. (T6)

Vgl auch; Beis wie T3

Auch

nur T1

Auch; nur T1

Vgl

Vgl; Beisatz: Eine Begründung ist dann unzureichend (Z 5 vierter Fall), wenn sie entweder gegen die Denkgesetze oder gegen jegliche Lebenserfahrung verstößt, mit anderen Worten, wenn sie „geradezu lebensfremd" erscheint. (T7)

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Alleine aus der erfolgreichen Begehung zweier Betrugshandlungen, die überdies beide der Erlangung ein und derselben Wohnung dienten, kann nicht die Absicht erschlossen werden, die Angeklagte werde auch künftighin wiederholt schwere Betrugshandlungen mit der Zweckausrichtung (§ 5 Abs 2 StGB) begehen, sich für einen längeren Zeitraum eine fortlaufende Einnahmequelle zu verschaffen. (T8)

Auch

nur T1

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Vgl auch

Auch; nur T1

Beisatz: Dass diese Begründung den Beschwerdeführer nicht überzeugt, vermag keine Nichtigkeit herzustellen. (T9)

Vgl; nur T1

Auch

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Auch

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Auch; nur T1

Vgl auch

Vgl auch

nur T1

nur T1

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Vgl

Vgl auch

Auch; Beis wie T9

Auch; Beis wie T3

Auch

Auch

Auch

nur T1

Vgl

Auch

Auch

Auch

nur T1

Vgl; Beis wie T9

Vgl

nur T1

Vgl

Vgl

vgl

vgl; Beisatz nur wie T9

vgl; Beisatz wie T9

vgl; Beisatz wie T9