Rechtsprechung
-
- Öffentliches Recht
-
-
- »Niederösterreich
- Verwendungszweck; Baubeschreibung; Lageplan; Niederschrift zur Bauverhandlung
- Gekuppelte Bauweise; Begriff „Aneinanderbauung“; grobe Verkennung der Rechtslage; Willkür
- Fehlende Dachrinnen; Baugebrechen; Baukonsens; anzuwendende bautechnische Vorschriften; baupolizeilicher Auftrag
- Bauplatzerklärung; Antragserfordernis
- Glasbrüstung; untergeordneter Bauteil; Minderung des Lichteinfalls; Belichtung der Hauptfenster auf den Nachbargrundstücken
-
-
-
- »Steiermark
- Außenwände; Brandschutzwand; Feuerwiderstandsklasse; Material; Baufreiheit; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Feststellung des rechtmäßigen Bestandes; Zustimmung des Eigentümers
- Einfriedung; Berechnung der Höhe; bewilligungspflichtige Bauvorhaben
- Nebengebäude der Land- und Forstwirtschaft; Amtssachverständigengutachten; Stellungnahme der Bezirkskammer für Land- und Forstwirtschaft; Privatgutachten; Gegengutachten; Bescheidbegründung
- Pizzeria; Gaststätte; Flächenwidmung „Kern-, Büro- und Geschäftsgebiete“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Werbe- und Ankündigungseinrichtungen; Werbedreiecksständer; Begriff „Errichtung“; anzeigepflichtige Bauvorhaben
-
- »Tirol
- Abbruch; vermuteter Baukonsens; Feststellungsbescheid
- Glaubhaftmachung der Schaffung der erforderlichen Kfz-Stellplätze; kein verbesserungsfähiger Mangel
- Geräteschuppen; Gartenhäuschen; bewilligungspflichtiges Bauvorhaben
- Erfordernis eines Bebauungsplanes; Baulücke; unbebautes Grundstück
- Bauten in den Mindestabstandsflächen; Freibleiben der Hälfte der gemeinsamen Grundgrenze; Überlappung von baulichen Anlagen
-
- »Vorarlberg
- Mindestabstand; Vordach; untergeordneter Teil; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
- Flächenwidmung „Betriebsgebiete“; Zulässigkeit von Wohnungen
- Flächenwidmung „Freifläche Landwirtschaft“; Verwendungszweckänderung; Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft; Buschenschank
- Flächenwidmung „Freifläche-Landwirtschaft“; Raumwidmung; „Multifunktionswirtschaftsraum“; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
-
-
- Zivilrecht
- Enteignungsentschädigung; „Bauerwartungsland“
- Betriebshaftpflichtversicherung; Ausschluss vom Versicherungsschutz; grobe Fahrlässigkeit; bauordnungswidriges Stiegengeländer
- Nicht frostbeständige (Flussbau-) Steine; Aufklärungspflicht; Eignungszusage
- Seespiegelabsenkung; Eigentumserwerb an „Ufergrundstücken“
- Bauaufsicht durch Architekt; Mitverschuldenseinwand Werkunternehmer; unterlassene Baubesprechung
- Rechtliche Einordnung von Verträgen mit Architekten
- Beweislast bei Obliegenheitsverletzung im Zuge von Leitungswasserschaden
- Offenkundige Dienstbarkeiten; Zusicherung der Lastenfreiheit
- Rechtskraft verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen; Bindung der Zivilgerichte an verwaltungsgerichtliche Erkenntnisse
- Egglmeier-Schmolke, Unmittelbare Zuleitung durch überlasteten Kanal; Feststellungsbegehren für die Haftung zukünftiger Schäden
- Pflicht zur Herausgabe eines Administratorenpasswortes für eine elektronische Steuerungsanlage (KNX-Anlage); ergänzende Vertragsauslegung
- Passivlegitimation bei Unterlassungsklage wegen Anmaßung einer Grunddienstbarkeit
- Haftung für Aufschließungsbeitrag
- Rechtsweg für Unterlassungsklage hinsichtlich Viehtrieb
-
- Vergaberecht
- Zuständigkeit der Vergabekontrollbehörden; Beteiligung mehrerer Länder; Festlegung durch Auftraggeber
- Geldbuße; Verschulden; lauterer Wettbewerb; Feststellungsverfahren; Nichtigerklärung
- Verhandlungsverfahren; Ausscheiden; behebbarer Mangel; Erstangebot; Wettbewerbsstellung
- Einschränkung des Wettbewerbs; Einschränkung des Bieterkreises; spezielle Gefährdung; Anforderung an technische Leistungsfähigkeit; Nachweis; Gleichartigkeit der Leistung
- Behebbarer Mangel; Antragslegitimation; Nachreichen; ausgepreistes Summenblatt
Neues Baurecht
- Giese, Jahnel, Neues Baurecht