OGH 4Ob124/79; 4Ob104/80; 4Ob111/82; 4Ob38/83; 4Ob116/84; 7Ob521/86; 4Ob106/85 (RS0021284)

Veröff: DRdA 1982,207 = Arb 9845

nur: Als Dienstverhältnis (Arbeitsverhältnis) wird ein Rechtsverhältnis bezeichnet, das jemand zur Arbeitsleistung für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Die wesentlichen Merkmale der persönlichen Abhängigkeit sind die Weisungsgebundenheit des zur Erbringung der Arbeitsleistung Verpflichteten (Arbeitnehmer) - insbesondere hinsichtlich Arbeitsort, Arbeitszeit und arbeitsbezogenem Verhalten -. (T1) <br/>Veröff: SZ 54/75 = EvBl 1982/24 S 72 = DRdA 1982,191 (Anmerkung von Strasser) = ZAS 1982,10 (mit Anmerkung Tomandl) = JBl 1982,500

Vgl auch; Beisatz: Serviererin - Garderobenfrau. (T2)

nur: Als Dienstverhältnis (Arbeitsverhältnis) wird ein Rechtsverhältnis bezeichnet, das jemand zur Arbeitsleistung für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Die wesentlichen Merkmale der persönlichen Abhängigkeit sind die Weisungsgebundenheit des zur Erbringung der Arbeitsleistung Verpflichteten (Arbeitnehmer) - insbesondere hinsichtlich Arbeitsort, Arbeitszeit und arbeitsbezogenem Verhalten -; ferner seine persönliche, auf Zeit abgestellte Arbeitspflicht sowie die organisatorische Eingliederung des Arbeitnehmers in den Betrieb des Arbeitgebers. (T3) <br/>Veröff: Arb 10248 = JBl 1985,57

Beisatz: Hier: Sensal des Dorotheums. (T4)<br/>Veröff: SZ 57/159 = JBl 1986,60 = ZAS 1986,424 (Csebrenyak)

Auch; nur T3; Beisatz: Der Arbeitgeber trägt das wirtschaftliche Unternehmerrisiko. (T5)

Auch; nur T3; Veröff: JBl 1987,332

Vgl auch; Veröff: ZAS 1988/11 S 101 = Arb 10697

nur T3; Veröff: Arb 10779

nur T1; Beisatz: § 48 ASGG (T6)

nur T1; Veröff: SZ 61/254 = JBl 1989,268 = DRdA 1990,280 (Wachter)

Auch; nur: 1./ Als Dienstverhältnis (Arbeitsverhältnis) wird ein Rechtsverhältnis bezeichnet, das jemand zur Arbeitsleistung für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet.<br/>2./ Die wesentlichen Merkmale der persönlichen Abhängigkeit sind die Weisungsgebundenheit des zur Erbringung der Arbeitsleistung Verpflichteten (Arbeitnehmer) - insbesondere hinsichtlich Arbeitsort, Arbeitszeit und arbeitsbezogenem Verhalten -; ferner seine persönliche, auf Zeit abgestellte Arbeitspflicht, die Fremdbestimmung der Arbeit (der wirtschaftliche Erfolg kommt dem Arbeitgeber zugute), die persönliche Fürsorgepflicht und Treuepflicht sowie die organisatorische Eingliederung des Arbeitnehmers in den Betrieb des Arbeitgebers, einschließlich der Kontrollunterworfenheit. (T7) <br/>Veröff: SZ 62/8 = VersR 1989,1179 = VersRdSch 1989,348

nur T3

Auch; nur T3; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Entscheidend ist, ob die Merkmale der persönlichen Abhängigkeit ihrem Gewicht und ihrer Bedeutung nach überwiegen. (T8)

nur T1; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Hier: Im gegenständlichen Fall in den Betrieb eingebundener Journalist - bejaht. (T9) <br/>Beis wie T8

nur: Als Dienstverhältnis (Arbeitsverhältnis) wird ein Rechtsverhältnis bezeichnet, das jemand zur Arbeitsleistung für einen anderen in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. (T10)

nur T10

Beis wie T8; nur: Die vorgenannten Merkmale der persönlichen Abhängigkeit müssen nicht alle gemeinsam vorliegen und können in unterschiedlich starker Ausprägung auftreten. (T11)

Auch; nur T3; nur T11

Auch; Beis wie T8; Veröff: SZ 72/116

Auch; Beis wie T8

nur T1; Beis wie T8

nur T11; Beis wie T8

nur T10; Beis wie T8; nur T11; Beisatz: Die Beurteilung der Frage, ob die Merkmale der persönlichen Abhängigkeit ihrem Gewicht und der Bedeutung nach bei Anstellung einer Gesamtbetrachtung überwiegen, ist wieder eine Folge der Gewichtung der Umstände des Einzelfalles. (T12)

Auch; nur T11

Vgl auch; nur T10; Beisatz: Hier: Vertrag über die Erbringung von EDV-Leistungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten - § 44 IPRG oder § 36 IPRG? (T13)

nur T11; Beis wie T8; Beis wie T12

nur T3; nur T11; Beis wie T8

Auch; Beis wie T8; Veröff: SZ 2002/92

nur T11; Beis wie T8; Beis wie T12

Vgl auch; nur T1

Auch; Beis wie T8; Beisatz: Expeditaushelferin zum Einlegen von Beilagen und Werbung in Tageszeitungen im Schichtdienst - bejaht. (T14) <br/>= (gleich mit ASG Wien 21 CgA 203/03f vom 9.9.2004)<br/>Veröff: SZ 2003/145

Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Dabei kommt es auf die tatsächliche Ausgestaltung der gegenseitigen Rechtsbeziehung an. (T15) Beisatz: Hier: Kolporteure. (T16)

Auch; Beisatz: Ob im Einzelfall vom Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses auszugehen ist oder nicht, ist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO. (T17)

Auch

Vgl; Beis wie T17

nur T11; Beis wie T8

Beis wie T8; Beis wie T12; Beisatz: Hier: Freie Journalistin. (T18)

Beis wie T7; Beisatz: Hier: Einlegerin von Prospekten in Zeitungen. (T19)

nur T11; Beis wie T8

Auch; Beisatz: Entscheidend ist, ob bei einer Gesamtbetrachtung nach der Methodik des beweglichen Systems die Merkmale der persönlichen Abhängigkeit ihrem Gewicht und ihrer Bedeutung nach überwiegen. (T20)

Vgl; Beis wie T17

Vgl auch; nur T11; Beis wie T8; Beis ähnlich wie T12; Beis ähnlich wie T17; Beis ähnlich wie T20

Vgl auch; nur T11; Beis ähnlich wie T8; Beisatz: Hier: Hebamme. (T21)

Auch

Auch; Beis wie T12; Beis wie T17

Vgl auch

Vgl auch; nur T1; Beis wie T8; Beis wie T12; Ähnlich Beis wie T17

Auch

nur T7; nur T11; Beis wie T20; Veröff: SZ 2015/58

nur T11; Beis wie T20

Auch; nur T11; Beis wie T20

Auch; Beis wie T2; nur T11; Beis wie T20

nur T7; Beis wie T12; Beis wie T17; Beisatz: Hier: Dienstverhältnis des Klägers als selbstständiger, in die Rechtsanwaltsliste eingetragener Anwalt, der eigene Kanzlei führt, zum Beklagten als weiteren Rechtsanwalt, für den er aufgrund von Substitutionsvereinbarungen tätig wird. (T22)

Vgl; nur T11; Beis wie T20; Beisatz: Hier: redaktionelle Mitarbeiterin. (T23)

Vgl; Beis wie T20

Beis wie T20

Beisatz wie T12; Beisatz wie T15; Beisatz wie T17; Beisatz wie T20

vgl; Beisatz wie T20