OGH 12Os139/81; 11Os48/83; 12Os44/84; 11Os176/84; 9Os171/85; 11Os79/86; 9Os76/85; 9Os6/87; 11Os64/87; 12Os74/87; 14Os81/87; 14Os149/88; 11Os29/89; 14Os128/88; 14Os17/90; 14Os146/91; 13Os25/92 (RS0097545)

Beisatz: Die Nichterörterung einer solchen Wiedergabe vermag eine Unvollständigkeit in der Bedeutung des Nichtigkeitsgrundes der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO nicht zu begründen. (T1)

Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Zeugen sind im allgemeinen nicht über ihre Werturteile, Mutmaßungen und Meinungen, sondern allein über ihre (sinnlichen) Wahrnehmungen von Tatsachen zu befragen. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Die persönliche Ansicht eines Zeugen über die Verschuldensfrage ist für das Gericht nicht maßgebend. (T3)

nur: Gegenstand einer Zeugenaussage sind nur sinnliche Wahrnehmungen des Zeugen über Tatsachen. (T4)<br/>Beisatz: Zeugen vermögen naturgemäß nichts über die (wahren) Motive beziehungsweise inneren Beweggründe anzugeben, von denen sich von ihnen vernommene Personen bei ihrer Aussage haben leiten lassen. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Zeugen haben über Tatsachen auszusagen, nicht aber Meinungen zu äußern. (T6)

Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: So schon SSt 31/10. (T7)

Vgl auch; Beisatz: Zeugen haben über wahrgenommene Tatsachen auszusagen, nicht aber Mutmaßungen, Meinungen, Werturteile oder Schlussfolgerungen zu äußern. (T8) <br/>Veröff: RZ 1988/16 S 66

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beisatz: Gemäß §§ 167, 254 Abs 1 StPO kann Gegenstand der Zeugenvernehmung nur eine Tatsachenmitteilung, nicht aber die Bekanntgabe einer subjektiven Meinung über das gegebene Tatsachenmaterial sein. (T9)

Vgl auch; Beis wie T1

nur T4; Beisatz: Aussage über in der Vergangenheit wahrgenommene Tatsachen. (T10)

Vgl auch; Beis wie T5; Beis wie T8

Vgl auch

Vgl auch; Veröff: EvBl 1992/189 S 797

Vgl auch; Beisatz: Persönliche Meinungen von Zeugen und Sachverständigen stellen keine relevanten Beweismittel dar. (T11)

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T11

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Meinungen über innere Vorgänge in anderen Personen sind keine beweisfähigen Tatsachen. (T12)

Vgl auch; Beisatz: Die bloße Meinung über den Wahrheitsgehalt der Angaben einer anderen Person ermangelt der Tatsachenqualität und damit der Eignung, Gegenstand eines Zeugenbeweises zu sein. (T13)

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Keine Pflicht zur Erörterung bloßer Mutmaßungen eines Zeugen. (T14)

Vgl auch

Vgl auch

Ähnlich; Beis wie T8

Auch

Auch; Beis wie T13

Vgl auch; Beis ähnlich wie T11; Beisatz: Hier: persönliche Meinung der Angeklagten über die charakterlichen Eigenschaften und intellektuellen Fähigkeiten von Mitangeklagten. (T15)

Vgl auch; Beis wie T12

Vgl auch; Beis ähnlich wie T8

Vgl auch; Beis ähnlich wie T8

Vgl auch; Beis ähnlich wie T8

Vgl auch; Beisatz: Die bloße Wertung eines Zeugen kann nicht Gegenstand eines Beweisverfahrens sein. (T16)

Vgl; Beisatz: Subjektive Beweiswerteinschätzungen beziehungsweise Schlussfolgerungen einer anderen Behörde allein können jedoch nicht Gegenstand einer Beweisaufnahme sein. (T17)

Auch

Auch

Auch

Vgl auch; Beis wie T8

Vgl auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T8

nur T4; Beis wie T12

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T8

Auch; Beisatz: Subjektive Beweiswerteinschätzungen beziehungsweise Schlussfolgerungen eines Zeugen sind jedoch nicht Gegenstand einer Beweisaufnahme (vgl WK-StPO § 281 Rz 435). (T18)

Vgl; Beis ähnlich wie T18; Beisatz: Hier: Schlussfolgerungen eines „Privatgutachtens". (T19)

Vgl; Beis ähnlich wie T12

Auch; nur T4

Vgl; Beis wie T8

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T1; Beis ähnlich wie T14

Auch

Auch; Beis wie T18

Auch; Beis wie T2; Beis wie T8

Vgl auch; Vgl auch Beis wie T1

Auch

Vgl auch; Beis wie T19

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T12

Auch; Beisatz: Hier: Abweisung der Anträge auf Vernehmung des Verhandlungsrichters und der Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft zum Beweis dafür, dass „der Angeklagte nicht falsch ausgesagt habe“. (T20)

Auch

Auch; Beis wie T1

Auch

Beis ähnlich wie T19

Auch; Beis wie T14

Beis wie T1

Auch

Auch

Auch

Beis wie T19

Beis wie T1

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T19

vgl

vgl