OGH 3Ob46/03s; 1Ob182/05d; 3Ob250/06w; 3Ob231/08d; 3Ob21/11a; 3Ob81/11z; 9Ob18/11d; 3Ob125/12x; 6Ob227/12v; 6Ob129/12g; 4Ob67/13a; 3Ob195/13t; 3Ob174/13d; 5Ob176/13p; 8Ob43/14b; 10Ob72/14g; 3Ob196/14s; 10Ob18/15t; 3Ob95/15i; 9Ob30/15z; 5Ob238/15h; 10Ob25/16y; 1Ob27/16a; 8Ob118/16k; 8Ob37/17z; 4Ob149/18t; 6Ob145/18v; 3Ob101/18a (RS0117813)

Veröff: SZ 2005/167

Auch; nur: Bei der Umbestellung des Sachwalters kommt es daher im Grunde allein auf das Wohl des Betroffenen an. (T1)

nur T1; Beisatz: Die Beurteilung der Notwendigkeit der Umbestellung eines Sachwalters ist nur auf den Einzelfall bezogen und betrifft grundsätzlich keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung. (T2)

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; nur T1

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Grundsätzlich liegt kein Umbestellungsgrund vor, wenn vergleichbarer Widerstand des Betroffenen unabhängig von der Person des konkret bestellten Sachwalters auch gegenüber einer anderen Person zu erwarten ist. (T3)<br/>Beisatz: Allein der Umstand, dass der Betroffene auch andere Sachwalter körperlich bedrohen oder gar insultieren würde, reicht jedoch nicht aus, eine Umbestellung abzulehnen. (T4)<br/>Beisatz: Hier: Eine Sachwalterin, die sich aufgrund des Verhaltens und der Körperfülle des Betroffenen vor diesem fürchtet, dürfte hier aber nicht eine geeignete Person sein, um den Bedürfnissen des Betroffenen zu entsprechen. Dazu scheint eine professionelle Einrichtung mit ihren Mitarbeitern weit besser geeignet zu sein. (T5)

nur T1; Beis wie T3; Beisatz: Aus dem Zusammenhalt des § 278 Abs 1 und 2 ABGB mit § 279 Abs 3 ABGB ergibt sich klar, dass das Gesetz lediglich bei der Auswahl des Sachwalters die Zustimmung einer „anderen geeigneten“ Person zu ihrer Bestellung zum Sachwalter fordert. Es ist kein Grund für die Annahme einer Gesetzeslücke in § 278 Abs 1 und 2 ABGB ersichtlich, die mit der Annahme der widerrufenen Zustimmung des Sachwalters als einen weiteren Grund für eine Übertragung der Sachwalterschaft auf eine andere Person zu schließen wäre. (T6)

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; nur T1

Auch; Beis wie T2; Beisatz: Das „Wohl“ der betroffenen Person ist nicht allein von einem materiellen Gesichtspunkt aus zu beurteilen, sondern es ist auch auf die Befindlichkeit und den psychischen Zustand der betroffenen Person abzustellen (3 Ob 75/02d). (T7)

nur T1

Beis wie T2; Beis wie T7; Beisatz: Eine Sachwalterbestellung setzt voraus, dass das Wohl des Betroffenen eine solche Maßnahme erfordert. (T8)

Vgl; Beisatz: Hier: Bestellung des einstweiligen Sachwalters zum endgültigen Sachwalter. (T9)<br/>Veröff: SZ 2014/115<br/>

Auch; Beis wie T2; Beis wie T7; Beisatz: Allgemein ist eine stabile Betreuungssituation wünschenswert, weshalb es nur aus besonderen Gründen zu einer Sachwalterumbestellung kommen soll. (T10)

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T7; Beis wie T10

Auch

Auch; nur T1; Beis wie T7; Beis wie T10; Beisatz: Zu einer Sachwalterumbestellung soll es nur aus besonderen Gründen kommen, zu denen eine widerrufene Zustimmung des enthobenen Sachwalters allein nicht zählt. (T11)

Vgl auch; Beis wie T2

Auch

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T7; Beis wie T10

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T3

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T3; Beis wie T8

Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T10; Beisatz: An diesen Grundsätzen hat sich durch das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz nichts geändert. (T12)

Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Hier: Massive Drohungen auch gegen Angehörige des Sachwalters und konkrete Versuche, deren Anschrift herauszufinden. (T13)

Auch; Beis wie T2; Beis wie T7; Beis wie T10; Beis wie T12

nur T1; Beis wie T2; Beis wie T12; Beisatz: Das Wohl der betroffenen Person erfordert eine Übertragung der Erwachsenenvertretung etwa bei einer objektiven massiven bzw erheblichen Interessenkollision. (T14)

Beis wie T2; Beis wie T7; Beis wie T10; Beis wie T12

Beis nur wie T2; Beisatz: Hier: Enthebung der bisherigen Erwachsenenvertreterin wegen bestehenden Interessenkonftlikts. (T15)<br/>

Vgl; Beis wie T2

vgl; Beisatz wie T7; Beisatz wie T10; Beisatz wie T11; Beisatz wie T12<br/>Beisatz: Das in § 275 Z 1 ABGB vorgesehene Ablehnungsrecht bei Übernahme einer Erwachsenenvertretung mangels erforderlicher Rechtskenntnisse führt nicht notwendig zu einer Übertragung einer bestehenden Erwachsenenvertretung auf eine andere Person, wenn die zu Beginn erforderlichen Rechtskenntnisse zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr nötig sind. Ein solcher Fall ist nach den Kriterien des § 246 Abs 3 Z 2 ABGB zu prüfen, wobei sich aus den nunmehr nicht mehr erforderlichen Rechtskenntnissen eine bessere Eignung eines anderen Erwachsenenvertreters ergeben kann, die gegen eine allfällige mit einer Umbestellung einhergehende Belastung des Betroffenen abzuwägen ist, wobei im Allgemeinen eine stabile Betreuungssituation wünschenswert ist. (T16)

vgl; Beisatz wie T10; Beisatz wie T16

Beisatz wie T2