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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2019

Heft 6 v. 15.12.2019

Aufsätze

  1. Kleewein, Raumplanung im Spannungsfeld zwischen Recht, Sachverstand und Gestaltungsspielraum

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Burgenland
      2. Bewilligungspflichtige Maßnahmen; geringfügige Bauvorhaben
      3. Bauwerberwechsel; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. Flächenwidmung „Baugebiet für Erholungs- und Fremdenverkehrseinrichtungen“; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Niederösterreich
      2. Bebauungsplan; Bauweise; Übergangsbestimmungen; Invalidation
      3. Stützmauer; Steinwurfschlichtung; Trockensteinmauer; Bauwerk; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      4. Genehmigungsfiktion
      5. Überprüfung eines Gebäudes; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      6. Bauansuchen; Bauwille; Teilung des Bauvorhabens; Straßenbauwerke
      7. Baugebrechen; Abweichungen vom Baukonsens; baupolizeilicher Auftrag zur Herstellung des konsensgemäßen Zustands
      8. Instandsetzung; Baueinstellungsauftrag; Abgrenzung des „Bauvorhabens“; Auftrag zur Herstellung des vorherigen Zustandes
      9. Ergänzungsabgabe; Ausnahmen bei der Vereinigung von bebauten und unbauten Grundstücken
      1. »Oberösterreich
      2. Zuerkennung der aufschiebende Wirkung der Bescheidbeschwerde; unverhältnismäßiger Nachteil; Interessenabwägung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Schutz der Umwelt
      3. Auskunftsrechte der Nachbarn
      4. Baupolizeilicher Auftrag zur Änderung der Bauplatzbewilligung; keine Gesetzeslücke
      1. »Salzburg
      2. Wohnhaus; Kellerräume; Verwendungszweck; Aufenthaltsräume; Wohn- und Schlafräume; baupolizeiliche Aufträge
      3. Zwischenlagerung eines Baustellencontainers in einem Bauhof; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      1. »Steiermark
      2. Baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Sachverhaltsänderungen; verwaltungsgerichtliches Verfahren
      3. Glasfassade; Lichtschutz; Auflagen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Tirol
      2. Eintreten der Bewilligungsfiktion bei fälschlich angezeigten bewilligungspflichtigen Bauvorhaben; Änderung des Verwendungszweckes; Antrag des Nachbarn auf Feststellung der Bewilligungspflicht; Fristbeginn
      3. Glasüberdachung; nachträgliche Vorschreibung von Auflagen; Schneeschutzsystem
      4. Abstände baulicher Anlagen von den übrigen Grundstücksgrenzen; zulässige Höhe im Mindestabstandsbereich
      1. »Vorarlberg
      2. Bauanzeigeverfahren; beschränkte Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Parkplatz; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Gefahren für die Sicherheit oder die Gesundheit einer großen Anzahl von Menschen
      1. »Wien
      2. Bebauungsplan; Dachhöhe; Begriff der „Errichtung“; verfassungskonforme Interpretation; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Stadtbild
      3. Gebäudehöhe; Bemessung; Bebauungsplan; Begriff der „tatsächlich ausgeführten Gebäudehöhe“
    1. Zivilrecht
    2. Auer, Egglmeier-Schmolke, Schadenersatz für Baumängel; Verjährung; Erkundigungsobliegenheit; Tiefgarage; Wassereintritt
    3. Setzungsschäden durch Bauführung auf Nachbarliegenschaft; Verjährung; Erkundigungsobliegenheit von Laien
    4. Wirksamkeit einer Abtretung an die Eigentümergemeinschaft; Anforderungen des Grundgeschäfts
    5. Baustellenblockade; Versammlungsrecht; Rechtsmissbrauch; Schadenersatzanspruch
    6. Eigentum an Telekommunikationsleitungen
    7. Erfüllungsgarantie; Rücktritt vom Bauvertrag; Zession
    8. Abbrucharbeiten entgegen Unterlassungsgebot; Selbsthilfe
    9. Gewährleistung beim Werkvertrag
    10. Verjährung von Mangelschaden
    11. Verletzung von Treuhänderpflichten
    12. Vorkaufsrecht; einstweilige Verfügung
    13. Verjährung von Rückforderungsansprüchen des Garanten
    14. Egglmeier-Schmolke, Nachbarrechtliche Ausgleichshaftung
    15. Baumaßnahmen des Wohnungseigentümers
    16. Mangelhafter Winterdienst; Haftung der Eigentümergemeinschaft gegenüber ihren Mitgliedern; Repräsentantenstellung des Hausbesorgers
    1. Vergaberecht
    2. Insolvenz; Insolvenzverfahren; finanzielle Leistungsführigkeit; Eignung; Ausschlussgrund
    3. Eignung; Leistungsfähigkeit; Mangel der Leistungsfähigkeit; mehrstufiges Verfahren
    4. Bestandsfeste Ausschreibung; Eignungskriterien; Eignungsprüfung
    5. Bestandsfeste Ausschreibung; Kalkulation; Unterangebot

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht

Buchbesprechungen

  1. Giese, Pabel, Katharina (Hrsg): Oberösterreichisches Baurecht.
  2. Giese, Kienastberger, Gerald/Stellner-Bichler, Anna: NÖ Baurecht.
  3. Giese, Lampert, Stefan/Tschofen, Sabrina: Vorarlberger Baugesetz,
  4. Giese, Moritz, Reinholf: BauO Wien.
  5. Giese, Lampert, Stefan: Einführung in das Vorarlberger Baugesetz. Linde Verlag, Wien 2018. Brosch. 203 Seiten, € 46.-
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