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TÄKamWO – Tierärztekammer-Wahlordnung

Aktuelle FassungIn Kraft seit 08.12.2012

TÄKamWO § 0

Tierärztekammer-Wahlordnung

Kurztitel

Tierärztekammer-Wahlordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 420/2012

Inkrafttretensdatum

08.12.2012

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Durchführung der Wahlen in die Österreichische Tierärztekammer (Tierärztekammer-Wahlordnung – TÄKamWO)

StF: BGBl. II Nr. 420/2012

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 24 Abs. 1 Tierärztekammergesetz – TÄKamG, BGBl. I Nr. 86/2012, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Regelungsinhalt

§ 2.

Begriffsbestimmungen und Verweise

§ 3.

Kundmachungen

§ 4.

Kosten

§ 5.

Fristen

§ 6.

Mitteilungen

2. Hauptstück
Wahl der Delegiertenversammlung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 7.

Durchführung der Wahl

§ 8.

Wahlkörper

§ 9.

Aktives und passives Wahlrecht

2. Abschnitt
Wahlkommission

§ 10.

Einrichtung der Wahlkommission

§ 11.

Aufgaben der Wahlkommission

§ 12.

Wahlbeobachter

§ 13.

Tätigkeit in der Wahlkommission

§ 14.

Beschlussfassung in der Wahlkommission

3. Abschnitt
Ausschreibung der Wahl

§ 15.

Zeitpunkt der Wahl

§ 16.

Wahlkundmachung

§ 17.

Wählerevidenzen

§ 18.

Auflegung der Wählerevidenzen

§ 19.

Einspruch gegen die Wählerevidenzen

§ 20.

Festlegung der Zahl der Abteilungsdelegierten

4. Abschnitt
Wahlvorschläge

§ 21.

Einbringung der Wahlvorschläge

§ 22.

Prüfung der Wahlvorschläge

§ 23.

Verlautbarung der Wahlvorschläge

5. Abschnitt
Abstimmungsverfahren

§ 24.

Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 25.

Übermittlung der Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 26.

Durchführung des Abstimmungsverfahrens

§ 27.

Stimmabgabe

§ 28.

Briefwahl

§ 29.

Stimmenzählung

§ 30.

Gültigkeit der Stimmen

6. Abschnitt
Wahlergebnis

§ 31.

Ermittlung des Wahlergebnisses

§ 32.

Zuweisung der Mandate

§ 33.

Verständigung der Delegierten

7. Abschnitt
Wahlakten, Wahlanfechtung

§ 34.

Wahlakten

§ 35.

Einspruch gegen die Ermittlung

3. Hauptstück
Wahl des Vorstandes

§ 36.

Ankündigung der Wahl

§ 37.

Wahlvorschläge

§ 38.

Durchführung der Wahlen

§ 39.

Ergebnis der Wahl

§ 40.

Wahlwiederholung

§ 41.

Mitteilung der Wahl

4. Hauptstück
Ergänzungswahlen

§ 42.

Ergänzungswahlen zur Delegiertenversammlung

§ 43.

Ergänzungswahlen zum Vorstand

§ 44.

Neuwahlen auf Grund Abberufung oder Amtsenthebung

5. Hauptstück

§ 45.

Übergangsbestimmungen

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