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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 1/2019

Heft 1 v. 1.2.2019

Aufsatz

  1. Steinwender, Seveso-Betriebe im Kärntner Raumordnungs- und Baurecht

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Burgenland
      2. Geringfügige Bauvorhaben; bewilligungs- und anzeigefreie Bauvorhaben; mechanische Festigkeit; Brandschutz; Orts- und Landschaftsbildschutz; Waldschutz
      3. Privatrechtliche Vereinbarung über Aufschließungskosten; Unzulässigkeit der bescheidmäßigen Kostenvorschreibung
      1. »Kärnten
      2. Auslegung von Flächenwidmungen; Flächenwidmung „Bauland-Geschäftsgebiet-Sonderwidmung EKZ II“; zulässiger Warenmix; Baubewilligungsansuchen; Antragsänderungen; Reduktion der Verkaufsfläche
      1. »Niederösterreich
      2. Grundabtretung für Verkehrsflächen; Nutzungsvereinbarung über die abgetretene Grundfläche; Bauauftrag zur Räumung von „Gehölzen und Materialien“
      3. Bebauungshöhe; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungen; Präklusion
      4. Nachbarn; Parteistellung; Grundstücksteilung; Eigentümerwechsel; Änderung der Sach- oder Rechtlage im Rechtsmittelverfahren
      5. Vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken; Wiederherstellung; „bisheriger“ Zustand
      1. »Oberösterreich
      2. Vereinsgebäude; Immissionen; Nachbarn; Parteistellung
      3. Mündliche Verhandlung; Vorbereitungszeit für Nachbarn; Präklusion
      4. Giese, Stützmauer; Baugebrechen; Abtragungsauftrag; Auflagen; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit
      5. Baufertigstellung; Fristverlängerung; triftiger Grund
      6. Heranrückende Wohnbebauung; Neubau eines Wohngebäudes; Mischnutzungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Nachbareinwendungen
      7. Vorübergehende Benützung fremder Grundstücke; Verweigerung der Zustimmung; bescheidmäßige Verfügung; Stützmauer; Einfriedungsmauer
      1. »Salzburg
      2. Bauplatzerklärung; Bebauungsgrundlagen; Schopfwalmdach; Satteldach; geringfügige Abweichungen von der Baubewilligung
      1. »Steiermark
      2. Änderung des Verwendungszweckes; nachträgliche Erteilung einer Baubewilligung; übergangene Partei; nachträgliche Einwendungen; Fallfrist
      1. »Tirol
      2. Lagerplatz für Abstell- bzw Abrollcontainer; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Ausnahmen vom Geltungsbereich der tir BauO 2018; gewerbliche Betriebsanlagen; Kumulationsprinzip
      3. Kellerräume; konsenslose Änderung des Verwendungszwecks; baupolizeilicher Auftrag; Untersagung der Benützung
      1. »Vorarlberg
      2. Änderung des Verwendungszwecks, baubewilligungspflichtige Maßnahmen; Wettlokal; Bauwerke für öffentliche Zusammenkünfte; Zuständigkeit; Baudelegierungsverordnungen
      3. Baubewilligung; Auflagen; Grundwasserschutz; Schutz von sonstigen öffentlichen Interessen
      1. »Wien
      2. Tiefgarage; Anzahl der Ein- und Ausfahrten; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; unzulässige Auflagen
      3. Schaffung eines Dachraumes zur Errichtung von Wohnungen; Erhöhung der Dachneigung; Ausnahmebestimmung; restriktive Auslegung; Neuerrichtung des Daches; Änderung der Dachform; Ansteilung des Daches; Dachgiebel
      4. Neubau; Wohnhochhaus; Städtebauvorhaben; UVP-Pflicht; Einzelfallprüfung; Vorfrage
    1. Zivilrecht
    2. Warnpflicht; technischer Schulterschluss
    3. Planungsleistungen; Erfüllungsort
    4. Wohnungseigentum; Freizeitwohnsitz
    5. Wohnungseigentum; Mängel allgemeiner Teile; Wahl des Gewährleistungsbehelfes
    6. Baustellenunfall; Regress Sozialversicherungsträger; Baustellenkoordination
    7. Rechtmäßiges Alternativverhalten; Pflichtenkreis des Baustellenkoordinators
    8. Geltendmachung eines Pauschalbetrags; objektive Klagenhäufung
    9. Adäquate Schadensverursachung; Konventionalstrafe
    10. Keine Streu- und Räumpflicht von Dienstbarkeitsberechtigten am Gehsteig
    11. Kausalität der Warnpflichtverletzung eines Sachverständigen; Schadensminderungspflicht
    12. Feststellung und Einverleibung einer ungemessenen Servitut
    13. Kein Teilzwischenurteil über Verjährungseinwand möglich
    14. Versicherungsschutz bei Betriebshaftpflichtversicherung
    15. Unzulässige Bauführung; Unterlassungsanspruch des Miteigentümers
    16. Notwendige Streitgenossenschaft bei Miteigentümern
    17. Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers nach Arbeitsunfall
    18. Beginn der Verjährungsfrist; Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten
    19. Dritthaftung des Sachverständigen; Subsidiarität der Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkungen zugunsten Dritter
    20. Haftung für Beeinträchtigung eines Fischereirechts; Höhe der Entschädigung
    21. Verjährung von Forderungen für Zusatzleistungen im Bauträgervertrag
    22. Freiheitsersitzung; Verjährung einer Wegdienstbarkeit
    1. Vergaberecht
    2. Rahmenvereinbarung; Entscheidung; Begründung; objektive Rechtswidrigkeit
    3. Antragslegitimation; Direktvergabe; Feststellungsverfahren; Zeitpunkt der Eignung; Plausibilitätsprüfung
    4. Auslegung der Ausschreibung; Auslegung von Parteienerklärungen; Einzelfall; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
    5. Auslegung der Ausschreibung; Auslegung von Angebotsunterlagen; Einzelfall; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht

Buchbesprechung

  1. Weber, Josef Essl/Sebastian Schmid (Hrsg), Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ der Alpenkonvention,
  2. Wimmer, Giese Karim: Salzburger Baurecht. Kommentar.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH