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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 4/2018

Heft 4 v. 1.8.2018

Aufsätze

  1. Stegmayer, Raumordnung - Salzburgs neue Wege (Teil 2)

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Kärnten
      2. Flächenwidmung „Wohngebiet“; Wohngebäude; „dazugehörige sonstige bauliche Anlagen“
      1. »Niederösterreich
      2. Beschwerdelegitimation beim VfGH; Gemeinde; Recht auf Selbstverwaltung
      3. Elektrische Pferdeführanlage; bauliche Anlage; bewilligungspflichtige Maßnahmen; Spiel- und Sportgeräte; freie Bauvorhaben
      4. Atmosphärische Niederschläge; Oberflächenwässer; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. Durchfeuchtung des Bauplatzes; Standfestigkeit; Einsturzgefahr; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      6. Hochwasserschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Oberösterreich
      2. Lageplan; Ausweisung des Bestandes
      3. Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet“; privater Lagerplatz
      4. Immissionsschutz; Schutzwürdigkeit der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; zukünftige Nutzungen
      1. »Salzburg
      2. Flächenwidmung „Bauland-Kerngebiet“; Gastgewerbe; Betriebserweiterung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Gleichheitssatz; Sachverständigengutachten; Stand der Technik; Richtlinie „Immissionsschutz in der Raumordnung“; Önorm S 5021; ÖAL-Richtlinie 3; energieäquivalenter Dauerschallpegel; Spitzenpegel; Gästeverhalten außerhalb des Betriebes; Verursachung eines übermäßigen Straßenverkehrs
      3. Bauplatzerklärung; Grundabtretung; trennbare Prozessgegenstände; Rechtskraft
      4. Luftwärmepumpe; bewilligungspflichtige Maßnahmen; technische Einrichtungen von Bauten; Zubau; Parteistellung der Nachbarn
      5. Schriftliches Anbringen; E-Mail; elektronische Signatur
      1. »Tirol
      2. Gastgewerblicher Betrieb; „Partystadl“; Bauten vorübergehenden Bestandes; besonderer Verwendungszweck
      3. Beschwerde; Einbringung außerhalb der Amtsstunden; Betriebsbereitschaft von Empfangsgeräten; Telefax; E-Mail; Onlineformulare
      4. Montagegrube; bauliche Anlage; bewilligungspflichtige Maßnahmen
      5. Bebauungsdichte; bebaute Fläche; Kfz-Stellplatz; Schotterrasen
      6. Beschwerde an das LVwG; Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung; unverhältnismäßiger Nachteil
      1. »Vorarlberg
      2. Wesentliche Änderung des Gebäudes; Verglasung des Balkons; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      3. Verwendungszweckänderung; Baudelegierungsverordnung; Bauwerke für öffentliche Zusammenkünfte
      1. »Wien
      2. Instandhaltungspflicht; Verwaltungsübertretung
    1. Zivilrecht
    2. Zusatzaufträge auf Baustelle; Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz; Rücktritt
    3. Werkvertrag; Mitverschulden; Sachverständiger auf Seiten des Bestellers
    4. Bauträgervertrag; Rückforderungsanspruch gegen Treuhänder; Zinsen
    5. Schadenersatzanspruch des Maklers; grundlose Vereitelung eines von ihm geschlossenen Kaufvertrags durch den Geschäftsherrn
    6. Unterlassungsanspruch gegen Videoüberwachung
    7. Leistungspflicht bei Betriebshaftpflichtversicherung
    8. Treuhänderhaftung wegen Auszahlung über Baufortschritt; Schadensermittlung nach Insolvenz des Bauträgers
    9. Amtshaftung der Gemeinde; fehlerhafte Rückwidmung von Bauland
    10. Voraussetzung gutgläubigen Erwerbs von Liegenschaftsteilen
    11. Arbeitsunfall; Mitverschulden durch Verletzung von Sicherheitsvorschriften, Beweislast
    1. Vergaberecht
    2. Widerruf; sachlicher Grund; bestandfeste Ausschreibung; Unklarheit
    3. Zuschlagsprinzip; fehlende Festlegungen in der Ausschreibung
    4. Pauschalgebühr; Klaglosstellung; Gebührenersatz; Obsiegen; zweckentsprechende Rechtsverfolgung

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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