OGH 6Ob1507/83 (RS0043947)

Auch

Auch; Beisatz: Abgesehen von einem Aufhebungsbeschluss. (T1)

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Bei Zwischenurteilen über den Grund des Anspruches kann eine Partei nicht nur durch den Urteilsspruch, sondern unter Umständen auch durch die Entscheidungsgründe beschwert sein. (T2) <br/>Veröff: VersRdSch 1990,95

Auch

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Das gilt auch im Außerstreitverfahren. (T3)

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Beisatz: Hier: Dem Begehren der Klägerin auf Abweisung des Unterbrechungsantrages des Beklagten gemäß § 41 MRG wurde in zweiter Instanz stattgegeben - Rekurs der Klägerin daher mangels Beschwer unzulässig. (T4)

Beis wie T1; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Abgesehen von Rechtsgestaltungsklagen gemäß § 105 ArbVG, deren Ziel es ist, die Rechtsunwirksamkeit einer Kündigung geltend zu machen. (T5)

Beis wie T3

Beisatz: Ausnahmen hievon bilden die Fälle der prozessualen Beschwer des Zwischenurteils oder eines Zwischenfeststellungsantrags, des Aufhebungsbeschlusses oder der Rechtsgestaltungsklage gemäß § 105 ArbVG. (T6)

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T2

Beis wie T6

Auch; Beisatz: Hier: Außerstreitiges Kartellverfahren. (T7)<br/>Veröff: SZ 2010/118

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Das Ablehnungsverfahren kann die Rechtsstellung des Antragstellers im zugrunde liegenden Unterhaltsverfahren nicht weiter verbessern. (T8)

Vgl auch; Beis wie T2

Auch; Beis wie T5; Beis wie T6

Beis wie T6 nur: Ausnahmen hievon bilden die Fälle der prozessualen Beschwer des Zwischenurteils oder eines Zwischenfeststellungsantrags. (T9)

Vgl; Beis nur wie T2