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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2017

Heft 5 v. 1.10.2017

Aufsätze

  1. Kanonier, Leistbares Wohnen im österreichischen Raumordnungsrecht

Grundlagen und Praxis des Baurechts

  1. Kastner, Kleewein, Missstände bei der Vollziehung des Baurechts. Aktuelle Fälle aus der Volksanwaltschaft 2017/1

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Niederösterreich
      2. Abstellanlage; Kfz-Pflichtstellplätze; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungsausschluss
      3. Flächenwidmung „Kleingarten“; Kleingärten außerhalb von Kleingartenanlagen
      4. Baugebrechen; Überprüfung des Bauwerks; Bauaufsicht; Betreten einer Liegenschaft; unmittelbare verwaltungsbehördliche Befehls- und Zwangsgewalt; Maßnahmenbeschwerde
      5. Baugebrechen; Überprüfung des Bauwerks; Bauaufsicht; Betreten einer Liegenschaft; Notwendigkeit
      6. Judikaturänderung; „gehörig kundgemachter“ Flächenwidmungsplan; Anwendung durch (Landesverwaltungs-)Gericht
      1. »Oberösterreich
      2. Bauansuchen; unzureichende Unterlagen; Verbesserungsauftrag; Bestimmtheit; Ergänzungsauftrag; Begründungspflicht
      3. Flächenwidmung „Betriebsbaugebiet“; Schlachthaus; Fleischbearbeitungsbetrieb; Mischbetrieb; herkömmliche Betriebsform; betriebstypologisches Sachverständigengutachten; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. Baubewilligungsverfahren; Flächenwidmungsplan; Verordnungsakten; Einsicht
      1. »Salzburg
      2. Bau-Delegierung an staatliche Behörden; Bauplatzerklärung; keine Parteistellung der Gemeinde
      3. Touristische Wohnnutzung; Beurteilung der Rechtmäßigkeit; Ortstaxe
      4. Bauten mit mehr als fünf Wohnungen; touristische Nutzung von Wohnungen; Betrieb zur gewerblichen Beherbergung; gewerbliche Apartmenthäuser; Verwaltungsübertretung
      5. Brückenkrananlage; baubewilligungspflichtige Maßnahme; Ausnahme; gewerbliche Betriebsanlage
      6. Wintergarten; Vortreten von Bauteilen; Baufluchtlinie
      1. »Steiermark
      2. Müllsammelstelle; Immissionsschutz; Auflage; Bestimmtheit; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Kehrsteg; Umbau; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      4. Heranrückende Wohnbebauung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Einwendungen; Bestimmtheit
      5. Heranrückende Wohnbebauung; Büro- und Schulungszentrum
      6. Fertigstellungsanzeige; Bauführerbescheinigung; Baugewerbetreibender; Gewerbeberechtigung
      1. »Tirol
      2. Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes; Unzuständigkeit der Baubehörde
      3. Kindergarten; Container-Anhängerwägen; bauliche Anlage; bautechnische Kenntnisse; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
    1. Zivilrecht
    2. Umfang des Vorkaufsrechts nach § 15g WGG
    3. Änderung am Wohnungseigentum; Balkonturm; Beeinträchtigung des äußeren Erscheinungsbildes
    4. Tiroler Flurverfassungslandesgesetz; Auswirkung eines Einzelteilungsverfahrens auf Grunddienstbarkeiten
    5. Hangrutschung; Baugrubenaushub; Planbeistellung; Warnpflichtverletzung
    6. Trittschalldämmung; Zwischendecke; Vertragsauslegung; Ö-Normen
    7. Warnpflicht; Abwehr Schädigung der Bausubstanz; Schwimmbad
    8. Gewährleistung bei Schimmelbefall
    9. Garagenvorplatz ist kein Zubehörwohnungseigentum; Größenlimit für KFz-Parkplatz
    10. Bestellung mehrerer Dienstbarkeiten an einer Liegenschaft
    11. Änderungen eines WE-Objektes; Inanspruchnahme allgemeiner Teile einer Liegenschaft
    12. Ersichtlichmachung einer Unterschutzstellung nach dem Denkmalschutzgesetz
    13. Von der Nutzwertfestsetzung abweichende Widmung durch den WE-Organisator
    14. Verjährungsfristen bei Inkassozession
    15. Änderungen eines WE-Objektes; Inanspruchnahme allgemeiner Teile einer Liegenschaft
    16. Fehlende Zustimmungserklärungen aller Miteigentümer zum Dachgeschoßausbau; Rechtsmangel
    17. Fehlender Prüfbericht für Kleinfeuerungsanlage; Rechtsmangel
    18. Anspruch auf Entgelt bei Unterbleiben der Werkleistung
    1. Vergaberecht
    2. Berufliche Zuverlässigkeit; Ausschlussgrund; Rückstandsbescheinigung
    3. Subunternehmer, erforderlich, nicht erforderlich; Ausscheiden; Eignungsnachweis

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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