Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Das Transparenzportal

§ 1.

Allgemeines

§ 2.

Zwecke der Datenverarbeitung

2. Abschnitt
Inhalt des Transparenzportals

§ 3.

Öffentliche Mittel

§ 4.

Leistungen

§ 4a.

Bundes-, Landes- und Gemeindeleistungen

§ 5.

Einkommen

§ 6.

Sozialversicherungsleistungen, Ruhe- und Versorgungsbezüge

§ 7.

Ertragsteuerliche Ersparnisse

§ 8.

Förderungen

(Anm.: § 9 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 117/2016)

§ 10.

Ersparnisse aus begünstigten Haftungsentgelten und begünstigtem Fremdkapital

§ 11.

Sachleistungen

3. Abschnitt
Beteiligte

§ 12.

Datenschutzrechtlich Verantwortlicher

§ 13.

Leistungsempfänger

§ 14.

Leistungsverpflichteter

§ 15.

Leistungsdefinierende Stellen

§ 16.

Leistende Stellen

§ 17.

Abfrageberechtigte Stellen

§ 18.

Auftragsverarbeiter

§ 19.

Datenklärungsstelle

§ 20.

Transparenzdatenbankbeirat

4. Abschnitt
Leistungssystematisierung

§ 21.

Leistungsangebotsermittlung

§ 22.

Leistungskategorisierung

§ 22a.

Vollständigkeitserklärungen der leistungsdefinierenden Stellen

5. Abschnitt
Datenermittlung

§ 23.

Datenquellen

§ 24.

Datenbanken

§ 25.

Inhalt der Mitteilungen

§ 26.

Zeitpunkt der Mitteilung

(Anm.: § 27 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 140/2021)

§ 28.

Sicherstellung der Mitteilung

§ 29.

Ausnahmen von der Pflicht zur Mitteilung

§ 30.

Rückmeldungen

§ 31.

Richtigstellung von Daten

§ 31a.

Vollständigkeitserklärungen der leistenden Stellen

6. Abschnitt
Datenanzeige

§ 32.

Transparenzportalabfrage

§ 33.

Auszug aus der Transparenzportalabfrage

§ 34.

Auswertungen

§ 35.

Anzeige der Daten im Transparenzportal

§ 36.

Haftungsausschluss

7. Abschnitt
Datenschutz und Schlussbestimmungen (Anm.: Datenschutz)

§ 36a.

Automatisierte Datenverarbeitung

§ 36b.

Auskunft

§ 36c.

Information

§ 36d.

Berichtigung

§ 36e.

Löschung

§ 37.

Gebührenbefreiung

§ 38.

Strafbestimmung

§ 39.

Verordnungen

(Anm.: 7a. Abschnitt
Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID-19-Krise
(Abschnitt 7a tritt mit Ablauf des 31.12.2025 außer Kraft)

§ 39a.

§ 39b.

§ 39c.

§ 39d.

§ 39e.)

§ 39f.

Sicherstellung einer COVID‑19 Compliance

§ 39g.

Veröffentlichung von COVID‑19‑Leistungen am Transparenzportal

Abschnitt 7b
Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)

(Anm.: Abschnitt 7b tritt mit Ablauf des 31.12.2031 außer Kraft)

§ 40.

Erfassung von ARF-Leistungen

§ 40a.

ARF-Leistungsarten

§ 40b.

Mitteilungen zu ARF-Leistungen

§ 40c.

Inhalt der ARF-Mitteilungen

§ 40d.

Nachträgliche Zweckwidmung von ARF-Mitteln

§ 40e.

Verwendungskontrolle von ARF-Leistungen

§ 40f.

Vollständigkeitserklärung zu ARF-Leistungen

Abschnitt 7c
Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Ökosozialen Steuerreformgesetz 2022

§ 40g.

Datenübermittlung zur Berücksichtigung von Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 10 EStG 1988

§ 40h.

Geltung der übrigen Bestimmungen

Abschnitt 7d
Regelungen zur personenbezogenen Veröffentlichung am Transparenzportal

§ 40i.

Veröffentlichung von Leistungen im Zusammenhang mit der Energiekrise

§ 40j.

Veröffentlichung von Leistungen im Zusammenhang mit der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)

(Anm.: 8. Abschnitt
Schlussbestimmungen)

§ 41.

Verweisung auf andere Rechtsvorschriften

§ 41a.

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 42.

Vollziehung

§ 43.

Inkrafttreten