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wurde nicht im BGBl. kundgemacht
Stand: 10.10.2024 gemäß BGBl. I Nr. 143/2024

ALLGEMEINER TEIL
1. Abschnitt

ANWENDUNGSBEREICH

§ 1.

§ 1a.

2. Abschnitt
DIENSTVERHÄLTNIS

Ernennung

§ 2.

Begriff

§ 3.

Besetzung von Planstellen

§ 4.

Ernennungserfordernisse

(§ 4a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

§ 5.

Ernennungsbescheid

§ 5a.

Informationen zum Dienstverhältnis

§ 6.

Begründung des Dienstverhältnisses

§ 7.

Angelobung

§ 8.

Ernennung im Dienstverhältnis

§ 9.

Personalverzeichnis

§ 10.

Provisorisches Dienstverhältnis

§ 11.

Definitives Dienstverhältnis

§ 12.

Übertritt und Versetzung in den Ruhestand

§ 13.

Übertritt in den Ruhestand

§ 14.

Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

§ 14a.

Konkurrenz von Verfahren nach § 14 und nach §§ 38 oder 40 Abs. 2

(§ 15. und § 15a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

§ 15b.

Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten („Schwerarbeitspension“)

§ 15c.

Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung („Korridorpension“)

§ 16.

Wiederaufnahme in den Dienststand

§ 17.

Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen Ausübung des Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag

§ 18.

§ 19.

§ 20.

Auflösung des Dienstverhältnisses

§ 21.

Austritt

§ 22.

Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges

§ 22a.

Zeugnis

3. Abschnitt
DIENSTLICHE AUSBILDUNG ALS MASSNAHME DER PERSONAL- UND VERWALTUNGSENTWICKLUNG

1. Unterabschnitt
Allgemeines

§ 23.

Ziele der dienstlichen Ausbildung

§ 24.

Ausbildungsarten und Formen der dienstlichen Ausbildung

2. Unterabschnitt
Grundausbildung

§ 25.

Grundsätzliche Bestimmungen

§ 26.

Grundausbildungsverordnung

§ 27.

Zuweisung zur Grundausbildung

§ 28.

Dienstprüfung

§ 29.

Prüfungsorgane

§ 30.

Anrechnung auf die Grundausbildung

§ 31.

Prüfungsverfahren

3. Unterabschnitt
Management-Training und Mitarbeiterqualifizierung

§ 32.

Management-Training

§ 33.

Sonstige dienstliche Weiterbildung und Mitarbeiterqualifizierung

4. Unterabschnitt
Verwaltungsakademie des Bundes

§ 34.

Aufgabenbereich

§ 35.

Planungskonferenz der Verwaltungsakademie

4. Abschnitt
VERWENDUNG DES BEAMTEN

§ 36.

Arbeitsplatz

§ 36a.

Telearbeit

§ 37.

Nebentätigkeit

§ 38.

Versetzung

§ 38a.

Freigabepflicht bei Ressortwechsel

§ 39.

Dienstzuteilung

§ 39a.

§ 39b.

§ 40.

Verwendungsänderung

§ 41.

Ausnahmen für Beamte bestimmter Dienstbereiche

(§ 41a. bis § 41f. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 120/2012)

§ 42.

Verwendungsbeschränkungen

§ 42a.

5. Abschnitt
DIENSTPFLICHTEN DES BEAMTEN

1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 43.

Allgemeine Dienstpflichten

§ 43a.

Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot)

§ 44.

Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten

§ 45.

Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters

§ 45a.

Mitarbeitergespräch

§ 45b.

Teamarbeitsbesprechung

§ 46.

Amtsverschwiegenheit

§ 47.

Befangenheit

2. Unterabschnitt
Dienstzeit

§ 47a.

Begriffsbestimmungen

§ 48.

Dienstplan

§ 48a.

Höchstgrenzen der Dienstzeit

§ 48b.

Ruhepausen

§ 48c.

Tägliche Ruhezeiten

§ 48d.

Wochenruhezeit

§ 48e.

Nachtarbeit

§ 48f.

Ausnahmebestimmungen

§ 49.

Mehrdienstleistung

§ 50.

Bereitschaft und Journaldienst

§ 50a.

Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit aus beliebigem Anlaß

§ 50b.

Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Betreuung eines Kindes

§ 50c.

Dienstleistung während der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit

§ 50d.

Änderung und vorzeitige Beendigung der Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit

§ 50e.

Pflegeteilzeit

§ 50f.

Wiedereingliederungsteilzeit

§ 51.

Abwesenheit vom Dienst

3. Unterabschnitt
Sonstige Dienstpflichten

§ 52.

Ärztliche Untersuchung

§ 53.

Meldepflichten

§ 53a.

Schutz vor Benachteiligung

§ 54.

Dienstweg

§ 55.

Wohnsitz und Dienstort

§ 56.

Nebenbeschäftigung

§ 57.

Gutachten

§ 58.

Ausbildung und Fortbildung

§ 59.

Verbot der Geschenkannahme

§ 60.

Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Dienstausweise und sonstige Sachbehelfe

§ 61.

Pflichten des Beamten des Ruhestandes

6. Abschnitt
RECHTE DES BEAMTEN

1. Unterabschnitt

§ 62.

Bezüge

2. Unterabschnitt

§ 63.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

3. Unterabschnitt
Urlaub

§ 64.

Anspruch auf Erholungsurlaub

§ 65.

Ausmaß des Erholungsurlaubs

§ 66.

Änderung des Urlaubsausmaßes

§ 67.

Berücksichtigung von Zeiten eines Dienstverhältnisses und des Erholungsurlaubes aus einem Dienstverhältnis

§ 68.

Verbrauch des Erholungsurlaubes

§ 69.

Verfall des Erholungsurlaubes

§ 70.

Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche

§ 71.

Erkrankung während des Erholungsurlaubes

§ 72.

Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Menschen mit Behinderung

§ 73.

Heimaturlaub

§ 74.

Sonderurlaub

§ 75.

Karenzurlaub

§ 75a.

Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige Rechte

§ 75b.

Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz

§ 75c.

Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen

§ 75d.

Frühkarenzurlaub

§ 76.

Pflegefreistellung

§ 77.

Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes

(§ 78. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 130/2003)

4. Unterabschnitt
Dienstfreistellung, Außerdienststellung und Dienstbefreiung

§ 78a.

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare

§ 78b.

Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare

§ 78c.

Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung

§ 78d.

Familienhospizfreistellung

§ 78e.

Sabbatical

§ 78f.

Dienstfreistellung zur Begleitung von Kindern bei Rehabilitationsaufenthalt

§ 79.

Dienstbefreiung für Kuraufenthalt

5. Unterabschnitt
Schutz vor Benachteiligung

§ 79a.

Verhalten bei Gefahr, Sicherheitsvertrauenspersonen und Sicherheitsfachkräfte

§ 79b.

Sonstige Rechte

5a. Unterabschnitt
IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen

§ 79c.

Begriffsbestimmungen

§ 79d.

Grundsätze der IKT-Nutzung

§ 79e.

Grundsätze der Datenverarbeitung, Kontrollmaßnahmen

§ 79f.

Kontrolle zur Abwehr von Schäden an der IKT-Infrastruktur und zur Gewährleistung ihrer korrekten Funktionsfähigkeit

§ 79g.

Kontrolle bei begründetem Verdacht einer gröblichen Dienstpflichtverletzung

§ 79h.

Sonstige zulässige Datenverarbeitungen

§ 79i.

Ausnahmebestimmung

6. Unterabschnitt

§ 80.

Sachleistungen

7. Abschnitt
LEISTUNGSFESTSTELLUNG

1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 81.

Begriff und Arten der Leistungsfeststellung

§ 81a.

Beurteilungszeitraum

§ 82.

Folgewirkungen

§ 83.

Zulässigkeit

2. Unterabschnitt
Verfahren

§ 84.

Bericht des Vorgesetzten

§ 85.

Befassung des Beamten

§ 86.

Antrag des Beamten auf Leistungsfeststellung

§ 87.

Befassung der Dienstbehörde und der Leistungsfeststellungskommission

3. Unterabschnitt
Leistungsfeststellungskommission

§ 88.

Allgemeine Bestimmungen

§ 89.

Mitgliedschaft

4. Unterabschnitt

§ 90.

Bericht über den provisorischen Beamten

8. Abschnitt
DISZIPLINARRECHT

1. Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 91.

Dienstpflichtverletzungen

§ 92.

Disziplinarstrafen

§ 93.

Strafbemessung

§ 94.

Verjährung

§ 95.

Zusammentreffen von strafbaren Handlungen mit Dienstpflichtverletzungen

2. Unterabschnitt
Organisatorische Bestimmungen

§ 96.

Disziplinarbehörden

§ 97.

Zuständigkeit

§ 98.

Bundesdisziplinarbehörde

§ 99.

Hauptberufliche Mitgliedschaft zur Bundesdisziplinarbehörde

§ 100.

Nebenberufliche Mitgliedschaft zur Bundesdisziplinarbehörde

§ 101.

Disziplinarsenate

§ 102.

Abstimmung und Stellung der Mitglieder

§ 103.

Disziplinaranwältin und Disziplinaranwalt

§ 104.

Personal- und Sachaufwand

2a. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen hinsichtlich der Beamtinnen und Beamten der Parlamentsdirektion, des Rechnungshofes und der Volksanwaltschaft

§ 104a.

Anwendungsbereich

§ 104b.

Disziplinarbehörden

§ 104c.

Zuständigkeit

§ 104d.

Disziplinarkommission

§ 104e.

Mitgliedschaft zur Disziplinarkommission

§ 104f.

Disziplinarsenate

§ 104g.

Abstimmung und Stellung der Mitglieder

§ 104h.

Disziplinaranwältin und Disziplinaranwalt

§ 104i.

Personal- und Sachaufwand

3. Unterabschnitt
Disziplinarverfahren

§ 105.

Anwendung des AVG und des Zustellgesetzes

§ 106.

Parteien

§ 107.

Verteidiger

§ 108.

Zustellungen

§ 109.

Disziplinaranzeige

§ 110.

§ 111.

Selbstanzeige

§ 112.

Suspendierung

§ 113.

Verbindung des Disziplinarverfahrens gegen mehrere Beschuldigte

§ 114.

Strafanzeige und Unterbrechung des Disziplinarverfahrens

§ 115.

Absehen von der Strafe

§ 116.

Außerordentliche Rechtsmittel

§ 117.

Kosten

§ 118.

Einstellung des Disziplinarverfahrens

(§ 119. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 120/2012)

§ 120.

Abgaben- und Gebührenfreiheit

§ 121.

Auswirkung von Disziplinarstrafen

§ 122.

Aufbewahrung der Akten

4. Unterabschnitt
Verfahren vor der Bundesdisziplinarbehörde

§ 123.

Einleitung

§ 124.

Mündliche Verhandlung

§ 125.

Wiederholung der mündlichen Verhandlung

§ 125a.

Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten und Absehen von der mündlichen Verhandlung

§ 125b.

Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen

§ 126.

Disziplinarerkenntnis

§ 127.

Ratenbewilligung und Verwendung der Geldstrafen und Geldbußen

§ 128.

Ausschluss der Mitteilung an die Öffentlichkeit

§ 128a.

Veröffentlichung von Entscheidungen der Bundesdisziplinarbehörde

§ 128b.

Jahresbericht

§ 129.

Beschwerde des Beschuldigten

§ 130.

Vollzug des Disziplinarerkenntnisses

5. Unterabschnitt
Abgekürztes Verfahren

§ 131.

Disziplinarverfügung

§ 132.

Einspruch

6. Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes

§ 133.

Verantwortlichkeit

§ 134.

Disziplinarstrafen

§ 134a.

Kosten

§ 135.

Zuständigkeit

9. Abschnitt
Verwaltungsgerichtsbarkeit

§ 135a.

Senatsentscheidungen

§ 135b.

Dienstrechtliche Laienrichterinnen und Laienrichter

§ 135c.

Entscheidungsfrist

BESONDERER TEIL

1. Abschnitt
ALLGEMEINER VERWALTUNGSDIENST

§ 136.

Einteilung

§ 136a.

Begründung des Dienstverhältnisses

§ 136b.

§ 137.

Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen

(§ 137a. mit Ablauf des 31.12.1994 außer Kraft getreten)

§ 138.

Ausbildungsphase

§ 139.

Verwendungszeiten und Grundausbildungen

§ 140.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 141.

Zeitlich begrenzte Funktionen

§ 141a.

Verwendungsänderung und Versetzung

§ 141b.

Sonderbestimmungen für Beamte des höheren Dienstes in wissenschaftlicher Verwendung an Universitäten

2. Abschnitt
EXEKUTIVDIENST

§ 142.

Einteilung

§ 143.

Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen

(§ 143a. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 144.

Verwendungszeiten und Grundausbildungen

(§ 144a. aufgehoben durch BGBl. Nr. 550/1994)

§ 145.

Dienstzeit

§ 145a.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 145b.

Verwendungsänderung und Versetzung

(§ 145c. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 80/2005)

§ 145d.

Zeitlich begrenzte Funktionen

§ 145e.

Nebenbeschäftigung

3. Abschnitt
MILITÄRISCHER DIENST

§ 146.

Einteilung

§ 147.

Bewertung und Zuordnung von Arbeitsplätzen

§ 148.

Ausbildungsphase

§ 149.

Verwendungszeiten und Grundausbildungen

§ 150.

Dienstverhältnis der Berufsmilitärpersonen

§ 151.

Dienstverhältnis als Militärperson auf Zeit

§ 152.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen für den Militärischen Dienst

(§ 152a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 6/1999)

§ 152b.

Zeitlich begrenzte Funktionen

§ 152c.

Verwendungsänderung und Versetzung

§ 152d.

Disziplinarrecht

(5. Abschnitt samt § 153 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2018

§ 153a. und § 153b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 96/2007)

6. Abschnitt
UNIVERSITÄTSLEHRER

Unterabschnitt A
BESTIMMUNGEN FÜR ALLE UNIVERSITÄTSLEHRER

§ 154.

Gliederung

§ 155.

Aufgaben der Universitätslehrer (Rechte und Pflichten)

§ 156.

§ 157.

§ 158.

§ 159.

§ 160.

Freistellung

§ 160a.

Sonderbestimmungen für akademische Funktionäre

§ 161.

Disziplinarrecht

Unterabschnitt B
Universitätsprofessoren

§ 161a.

Anwendungsbereich

§ 162.

Ernennung

§ 163.

Übertritt in den Ruhestand, Emeritierung

§ 164.

Versetzung in den Ruhestand durch Erklärung

§ 165.

Besondere Aufgaben

§ 166.

Amtstitel

§ 167.

Urlaub

(§ 168. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 130/2003)

§ 169.

Ausnahmebestimmungen

Unterabschnitt C
Universitätsdozenten

§ 170.

Anwendungsbereich und Überstellung

§ 171.

Ernennung

§ 171a.

Übertritt in den Ruhestand

§ 171b.

§ 172.

Besondere Aufgaben und Dienstzeit

§ 172a.

Lehrverpflichtung

§ 172b.

Amtstitel

§ 172c.

Urlaub

§ 173.

Ausnahmebestimmungen

Unterabschnitt D
UNIVERSITÄTSASSISTENTEN

§ 174.

Zeitlich begrenztes Dienstverhältnis

§ 175.

Dauer des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses

§ 175a.

§ 176.

Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit

§ 176a.

§ 177.

Provisorisches Dienstverhältnis

§ 178.

Definitives Dienstverhältnis

§ 178a.

Übertritt in den Ruhestand

§ 178b.

§ 179.

Dienstpflichten

(§ 180. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 130/2003)

§ 180a.

Festlegung der Dienstpflichten

§ 180b.

Lehrverpflichtung

§ 181.

Dienstzeit

Rechte

§ 182.

Mitwirkung bei wissenschaftlichen (künstlerischen) Arbeiten

§ 183.

Veröffentlichung wissenschaftlicher (künstlerischer) Arbeiten

(§ 183a. mit Ablauf des 30.9.1998 außer Kraft getreten)

§ 184.

Lehrtätigkeit

(§ 184a. bis § 184d. mit Ablauf des 30.9.1988 außer Kraft getreten)

§ 185.

Amtstitel

§ 186.

Sonstige Rechte

§ 187.

Ausnahmebestimmungen

(§ 188. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 109/1997)

§ 189.

Sonderbestimmungen für Universitätsassistenten in ärztlicher oder zahnärztlicher Verwendung

Unterabschnitt E
LEHRER AN UNIVERSITÄTEN

§ 190.

Anwendungsbereich

§ 191.

Übertritt in den Ruhestand

§ 191a.

Pflichten

§ 192.

Dienstpflichten

§ 193.

Festlegung der Unterrichtstätigkeit

§ 194.

Lehrverpflichtung

Rechte

§ 195.

Mitwirkung bei wissenschaftlichen (künstlerischen) Arbeiten und Veröffentlichung wissenschaftlicher (künstlerischer) Arbeiten

§ 196.

Benützung von Universitätseinrichtungen für Zwecke der Forschung (Entwicklung und Erschließung der Künste)

§ 197.

Amtstitel

§ 198.

Urlaub und Ferien

§ 198a.

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare

§ 199.

Leistungsfeststellung

§ 200.

Ausnahmebestimmungen

6a. Abschnitt
Hochschullehrpersonen

§ 200a.

Anwendungsbereich, Begriff, Gliederung

§ 200b.

Ernennung

§ 200c.

Vorübergehende (zusätzliche) Verwendung

§ 200d.

Dienstpflichten

§ 200e.

Festlegung der Dienstpflichten, Lehrverpflichtung

§ 200f.

Institutsleitung

§ 200g.

Freistellung für Forschungs- oder Lehrzwecke

§ 200h.

Dienstzeit

§ 200i.

Verwendungsbezeichnung

§ 200j.

Wissenschaftlich-berufsfeldbezogeneoder künstlerische Forschung

§ 200k.

Disziplinarrecht

§ 200l.

Sonderbestimmungen

7. Abschnitt
LEHRER

1. Unterabschnitt

§ 201.

Anwendungsbereich

2. Unterabschnitt

§ 202.

Ernennungserfordernisse

3. Unterabschnitt
Ausschreibung und Besetzung freier Lehrer-Planstellen

§ 203.

Ausschreibungspflicht

§ 203a.

Zuständigkeit und Ausschreibungstermin

§ 203b.

Inhalt der Ausschreibung

§ 203c.

Verlautbarung

§ 203d.

Bewerbung

§ 203e.

Verlängerung der Bewerbungsfrist

§ 203f.

Gültigkeit der Bewerbung

(§ 203g. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/2010)

§ 203h.

Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber

(§ 203i. und § 203j. aufgehoben durch Art. 30 Z 15, BGBl. I Nr. 138/2017

§ 203k. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/2010)

(§ 203l. aufgehoben durch Art. 30 Z 15, BGBl. I Nr. 138/2017)

§ 203m.

Sonderbestimmungen für Lehrer im Bereich der Justizanstalten

(§ 203n. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 55/2012)

4. Unterabschnitt

§ 204.

Anerkennung von Ausbildungsnachweisen

§ 204a.

Partieller Zugang

§ 205.

Sprachüberprüfung

§ 206.

Verwaltungszusammenarbeit

5. Unterabschnitt
Ausschreibung und Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen

§ 207.

Ausschreibungspflicht

§ 207a.

Zuständigkeit und Ausschreibungstermin

§ 207b.

Inhalt der Ausschreibung

§ 207c.

Verlautbarung

§ 207d.

Bewerbung

§ 207e.

Auswahlkriterien

§ 207f.

Begutachtungskommission und Auswahlverfahren

§ 207g.

Neuerliche Ausschreibung

§ 207h.

Funktionsdauer

§ 207i.

Abberufung von der Leitungsfunktion

§ 207j.

Leitende Funktionen an land- und forstwirtschaftlichen Bundeslehranstalten

(§ 207k. aufgehoben durch Art. 30 Z 28, BGBl. I Nr. 138/2017

§ 207l. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 165/2005)

§ 207m.

Gemeinsame Bestimmungen für die Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren nach diesem Abschnitt

Unterabschnitt 5a

§ 207n.

Schulcluster

§ 207o.

Schulcluster-Leitung

§ 207p.

Schulcluster-Administration und Bereichsleitung

§ 207q.

Schulcluster mit Bundes- und Pflichtschulen

6. Unterabschnitt
Verwendung

§ 208.

Verwendung an nicht in der Verwaltung des Bundes stehenden Schulen oder Pädagogischen Hochschulen

§ 209.

Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung

§ 210.

Zusätzliche Verwendung an einer anderen Schule oder einer Pädagogischen Hochschule

7. Unterabschnitt
Dienstpflichten

§ 211.

Lehramtliche Pflichten

§ 212.

Lehrverpflichtung

§ 212a.

Verwendung von Lehrpersonen in der Sommerschule

§ 213.

Herabsetzung der Lehrverpflichtung

§ 213a.

Mit der Leitung teilbetraute Lehrperson

§ 213b.

Sabbatical

(§ 213c. mit Ablauf des 31.8.2007 außer Kraft getreten)

§ 213d.

Mitarbeitergespräch und Teamarbeitsbesprechung

§ 213e.

Fort- und Weiterbildungsplanungsgespräch

§ 214.

Amtsverschwiegenheit

§ 215.

Meldepflichten

§ 216.

Nebenbeschäftigung

8. Unterabschnitt
Rechte

§ 217.

Amtstitel

(§ 218. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 165/2005)

§ 219.

Ferien und Urlaub

§ 219a.

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare

9. Unterabschnitt

§ 220.

Leistungsfeststellung

10. Unterabschnitt

§ 221.

Disziplinarrecht

11. Unterabschnitt
Lehrpersonen in bestimmten Tätigkeiten an Pädagogischen Hochschulen

§ 222.

Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten Praxisschulen

§ 223.

Pädagogischen Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen

§ 224.

An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete Lehrpersonen

8. Abschnitt
BEAMTINNEN UND BEAMTE DES SCHULQUALITÄTSMANAGEMENTS

§ 225.

Ausschreibung, Besetzung, Verwendung

§ 226.

Leitung einer Bildungsregion

§ 227.

Ausnahmebestimmungen

§ 227a.

Amtstitel

8a. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Beamtinnen und Beamte in der Schulevaluation

§ 227b.

9. Abschnitt
BEAMTE DES POST- UND FERNMELDEWESENS

§ 228.

Anwendungsbereich

(§ 228a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 6/2000)

§ 229.

Ernennungserfordernis

§ 230.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 230a.

Zeitlich begrenzte Funktionen

§ 230b.

Karenzurlaub

§ 231.

Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht

10. Abschnitt
BEAMTE DES KRANKENPFLEGEDIENSTES

§ 231a.

Anwendungsbereich

§ 231b.

Ernennungserfordernisse

§ 231c.

Amtstitel

SCHLUSSTEIL

1. Abschnitt
AUSSERKRAFTTRETEN VON RECHTSVORSCHRIFTEN

§ 232.

2. Abschnitt
ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

1. Unterabschnitt
ALLGEMEINE ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

§ 233.

Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 2004

§ 233a.

Übergangsbestimmung zur 2. Dienstrechts-Novelle 2005

§ 233b.

Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 2011

§ 234.

Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse

§ 235.

§ 236.

§ 236a.

Versetzung in den Ruhestand und Wiederaufnahme in den Dienststand

Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 86/2001

§ 236b.

Versetzung in den Ruhestand von vor 1954 geborenen Beamtinnen und Beamten mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit

(§ 236c. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

§ 236d.

Versetzung in den Ruhestand von nach 1953 geborenen Beamtinnen und Beamten mit langer beitragsgedeckter Gesamtdienstzeit

(§ 236e. aufgehoben durch Art. 1 Z 49, BGBl. I Nr. 64/2016)

§ 237.

§ 238. und § 239. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002

§ 240. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/2007)

§ 240a.

Zusätzliche Tätigkeiten für Universitäten

(§ 240b. und § 240c. mit 31.12.1994 außer Kraft getreten)

§ 241.

Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit

§ 241a.

Karenzurlaub

§ 241b.

Außerdienststellung

(§ 241c. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/2007)

§ 242.

Erholungsurlaub

§ 243.

Übergangsbestimmungen zur Änderung des Disziplinarrechts mit der 2. Dienstrechts-Novelle 2019, BGBl. I Nr. 58/2019

(§ 243a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 53/2007)

2. Unterabschnitt
ALLGEMEINER VERWALTUNGSDIENST

§ 244.

Zeitlicher Geltungsbereich

§ 244a.

Allgemeiner Verwaltungsdienst in der Fernmeldebehörde

3. Unterabschnitt
EXEKUTIVDIENST

§ 245.

Zeitlicher Geltungsbereich

§ 246.

Ernennungserfordernisse

(§ 246a.mit 31.12.1998 außer Kraft getreten)

4. Unterabschnitt
MILITÄRISCHER DIENST

§ 247.

Zeitlicher Geltungsbereich

5. Unterabschnitt
HOCHSCHULLEHRER

(§ 247a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002)

§ 247b.

(§ 247c. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 119/2002)

§ 247d.

Freistellung

§ 247e.

Übergangsbestimmungen zur 2. BDG-Novelle 1997

§ 247f.

Übergangsbestimmungen zur Dienstrechts-Novelle 1999

(§ 247g. und § 247h. mit 31.12.2011 außer Kraft getreten)

6. Unterabschnitt
LEHRER

§ 248.

§ 248a.

§ 248b.

Lehrer an Akademien für Sozialarbeit

§ 248c.

§ 248d.

Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 138/2017

§ 248e.

Übergangsbestimmung zur Novelle BGBl. I Nr. 153/2020 (tritt mit Ablauf des 31.12.2025 außer Kraft)

7. Unterabschnitt
BEAMTE DES POST- UND FERNMELDEWESENS

§ 249.

8. Unterabschnitt
Beamte der Fernmeldebehörde

§ 249a.

Anwendungsbereich

§ 249b.

Ernennungserfordernisse

§ 249c.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 249d.

Zeitlich begrenzte Funktionen

§ 249e.

Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht

9. Unterabschnitt
BEAMTE DES KRANKENPFLEGEDIENSTES

§ 250.

Überleitung

§ 251.

Sonderausbildung

10. Unterabschnitt
BEAMTE DER ALLGEMEINEN VERWALTUNG UND BEAMTE IN HANDWERKLICHER VERWENDUNG

§ 252.

Einteilung

§ 253.

Ernennung und Betrauung mit einer Funktion

§ 253a.

Ernennungserfordernisse

§ 254.

Überleitung in andere Verwendungsgruppen

§ 255.

Amtstitel

§ 256.

Verwendungsbezeichnungen

§ 257.

Sonderbestimmungen für Beamte des höheren Dienstes in wissenschaftlicher Verwendung an Universitäten

§ 258.

Leistungsfeststellung und Disziplinarrecht Leistungsfeststellungs- und Disziplinarkommissionen im PTA-Bereich und in der Fernmeldebehörde

§ 259.

Besondere Bestimmungen für Beamte, die zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen sind

11. Unterabschnitt
WACHEBEAMTE

§ 260.

Einteilung

§ 261.

Ernennung und Betrauung mit einer Funktion

(§ 261a. mit 31.12.1998 außer Kraft getreten)

§ 262.

Überleitung in andere Verwendungsgruppen

§ 263.

Dienstzeit

§ 264.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 265.

Leistungsfeststellung

Disziplinarrecht

(§ 266. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 64/2016)

12. Unterabschnitt
BERUFSOFFIZIERE

§ 267.

Einteilung

§ 268.

Ernennung und Betrauung mit einer Funktion

§ 269.

Überleitung in andere Verwendungsgruppen

§ 270.

Dienstverhältnis

§ 271.

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen

§ 272.

Disziplinarrecht

13. Unterabschnitt
SCHUL- UND FACHINSPEKTOREN

§ 273.

Anwendungsbereich und Einteilung

§ 274.

Amtstitel

(§ 274a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 127/1999)

2a. Abschnitt
Elektronische Zustellung

§ 275.

Anwendungsbereich

§ 276.

Anmeldung zum Teilnehmerverzeichnis

§ 277.

Zustellungen

§ 277a.

Zustellung mit Zustellnachweis

§ 277b.

Anzeigemodul

§ 277c.

Elektronische Verständigung

3. Abschnitt
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 278.

Begriffsbestimmungen

§ 279.

Mitwirkungsbefugnisse

§ 280.

Datenverarbeitung

§ 280a.

Elektronische Personenkennzeichnung und Datenaufbewahrung

§ 280b.

IT-Unterstützung des Personalmanagements des Bundes und Rechte der betroffenen Personen

§ 280c.

§ 281.

Dienstliche Ausbildung

(§ 282. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 120/2012)

§ 283.

Lehrer

§ 284.

Inkrafttreten

§ 285.

Verweisungen auf andere Bundesgesetze

§ 286.

Vollziehung

Anlage 1

Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse

Anlage 2

AUSBILDUNGS- UND PRÜFUNGSVORSCHRIFTEN, DIE GEMÄSS § 234 ABS. 1 ALS BUNDESGESETZE WEITER ANZUWENDEN SIND]