OGH 13Os151/03; 14Os10/05k; 14Os15/05w; 11Os96/05k; 11Os143/05x; 12Os33/06d; 11Os10/06i; 11Os61/06i; 11Os95/06i; 13Os121/06b; 12Os96/07w; 13Os16/08i; 14Os101/08x; 13Os105/08b; 13Os86/09k; 15Os90/10i; 14Os175/10g; 13Os104/10h; 15Os46/11w; 13Os55/11d; 15Os94/12f; 11Os2/13y; 11Os11/13x; 12Os137/12g; 12Os139/12a; 13Os97/13h; 11Os44/14a; 11Os99/14i; 11Os98/15v; 20Os2/16v; 11Os46/16y; 14Os49/16m; 17Os15/16h; 11Os68/17k; 12Os14/18b; 11Os75/17i; 15Os58/18w; 14Os41/18p; 15Os114/19g; 15Os151/19y; 12Os112/20t; 14Os29/21b; 13Os47/21t; 14Os22/22z (RS0118429)

Auch; Beisatz: Hier: Erlass des BMfJ vom 4. Jänner 1996, Z 703.012/25-II.2/90, betreffend die strafrechtliche Beurteilung des Anbaus von Pflanzen, aus denen Suchtgift gewonnen werden kann, JABl Nr. 15/1996. (T1)

Auch; nur: Begnügt sich der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Rechts- oder Subsumtionsrüge mit dem Verweis auf eine veröffentlichte Stelle im wissenschaftlichen Schrifttum und beschränkt sich diese ihrerseits auf eine bloße Rechtsbehauptung, statt ihren Standpunkt methodengerecht aus dem Gesetz abzuleiten, so fehlt es an der vom Gesetz geforderten deutlichen und bestimmten Bezeichnung des angezogenen Nichtigkeitsgrundes. (T2)

Auch; nur T2

Auch

Auch; Beisatz: Die Rüge nach § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO wird nicht gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie eine rechtliche Konsequenz bloß behauptet, aber nicht methodisch vertretbar aus dem Gesetz ableitet (WK-StPO § 281 Rz 588). (T3)

Vgl auch; Beisatz: Die Rechtsrüge wird wegen fehlender Ableitung aus dem Gesetz, welche die Bezugnahme auf eine ihrerseits nicht aus dem Gesetz entwickelte Kommentarmeinung nicht zu ersetzen vermag, nicht zur gesetzmäßigen Darstellung gebracht. (T4)

Auch; Beisatz: „Methodengerecht heißt folgerichtig aus dem Gesetz entwickelt." (T5)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Hier: § 281 Abs 1 Z 10 StPO. (T6)

Auch; Beis ähnlich wie T3

Auch; Beis wie T3

Vgl auch

Auch; nur T3

Auch

Auch

Vgl auch; Beisatz: Es genügt, wenn sich der Rechtsmittelwerber auf eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs selbst beruft und an dessen Ableitung anknüpft, wenn sich diese Entscheidung mit der fallbezogen zu lösenden Rechtsfrage auseinandersetzt. (T7)

Vgl auch

Auch

Vgl

Auch

Auch; Beis wie T7

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3

Auch; nur T2; Beis wie T3

nur T2

nur: Es fehlt an der vom Gesetz geforderten deutlichen und bestimmten Bezeichnung des angezogenen Nichtigkeitsgrundes, weil sich der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Rechtsrüge mit dem Verweis auf eine veröffentlichte Stelle im wissenschaftlichen Schrifttum begnügt, die sich ihrerseits auf eine bloße Rechtsbehauptung beschränkt, statt ihren Standpunkt methodengerecht aus dem Gesetz abzuleiten. (T8)

Vgl auch

Auch

Auch; nur T2

Auch

Auch

Auch; nur T2

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T7

Auch

Auch

Auch; nur T2; nur T8

Auch

Vgl; Beis wie T3

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz nur wie T4; nur T8

vgl

vgl; Beisatz wie T7