BVwG W162 2166249-1

, geb. XXXX , 8.) XXXX , geb. XXXX , 9.) XXXX , geb. XXXX , 10.) XXXX , geb. XXXX , alle StA Afghanistan, vertreten durch MigrantInnenverein St. Marx, RA Dr. Lennart Binder, LL.M., Pulverturmgasse 4/2/R1 1090 Wien, gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.07.2017, Zlen. XXXX (ad 1.), XXXX (ad 2.), XXXX (ad 3.), XXXX (ad 4.), XXXX (ad 5.), XXXX (ad 6.), XXXX (ad 7.), XXXX (ad 8.), XXXX (ad 9.) und XXXX (ad 10.), nach Durchführung mündlicher Verhandlungen am 01.04.2019 und 04.04.2019, zu Recht erkannt:

Die Beschwerden werden gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG, §§ 55, 57 AsylG 2005 sowie §§ 46, 52 Abs. 2 Z 2 und Abs. 9, 55 FPG als unbegründet abgewiesen.

Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

I. Verfahrensgang:

Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre fünf gemeinsamen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3), Viertbeschwerdeführerin (BF4), Fünftbeschwerdeführer (BF5), Sechstbeschwerdeführer (BF6) und Siebtbeschwerdeführer (BF7). Der BF7 wiederum ist mit der Achtbeschwerdeführerin (BF8) verheiratet. Die gemeinsamen minderjährigen Kinder des BF7 und der BF8 sind der in Afghanistan geborene Neuntbeschwerdeführer (BF9) und die in Österreich geborene Zehntbeschwerdeführerin (BF10). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im Spruch genannten Namen, sind Staatsangehörige Afghanistans, gehören der Volksgruppe der Tadschiken an, sind schiitische Moslems, und reisten illegal in das Bundesgebiet ein. Die Beschwerdeführer stellten am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, die in Österreich geborene BF10 nach ihrer Geburt vertreten durch die BF7-BF8 als ihre gesetzlichen Vertreter.

Im Rahmen der Erstbefragung am 30.10.2015 gab der BF1 an, aus Herat zu stammen und die letzten vier Jahre im Iran gewesen zu sein. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass sein Leben und das seiner Familie in Gefahr seien und dass es dort keine Sicherheit gäbe, da noch immer Bürgerkrieg herrsche. Im Iran hätten sie illegal gelebt und keine Rechte und Arbeit gehabt. Sie hätten von seinem ersparten Geld und dem seiner zwei Söhne, die als Schuhputzer gearbeitet hätten, gelebt.

Die BF2 gab im Rahmen ihrer Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund ebenfalls an, dass ihr Leben und das ihrer Familie in Gefahr seien und dort keine Sicherheit herrsche, da noch immer Bürgerkrieg sei. Im Iran würden sie nicht leben können, da sie Afghanen nicht mögen und schlecht behandeln würden.

Der BF3 gab im Rahmen seiner Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund ebenso an, dass sein Leben und das seiner Familie in Gefahr seien und dort keine Sicherheit herrsche, da noch immer Bürgerkrieg sei. Im Iran würden sie nicht leben können, da sie Afghanen nicht mögen und schlecht behandeln würden. Sie dürften dort nicht in die Schule gehen und arbeiten. Sein Fluchtgrund sei derselbe, wie der seiner Familie.

Die BF4 gab im Rahmen ihrer Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund auch an, dass ihr Leben und das ihrer Familie in Gefahr seien und dort keine Sicherheit herrsche, da noch immer Bürgerkrieg sei. Im Iran würden sie nicht leben können, da sie Afghanen nicht mögen und schlecht behandeln würden. Sie dürften dort nicht in die Schule gehen und arbeiten.

Der BF5 gab im Rahmen seiner Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund an, dass sein Leben und das seiner Familie in Gefahr seien und dort keine Sicherheit herrsche, da noch immer Bürgerkrieg sei. Im Iran würden sie nicht leben können, da sie Afghanen nicht mögen und schlecht behandeln würden. Sie dürften dort nicht in die Schule gehen und arbeiten. Sein Fluchtgrund sei derselbe wie der seiner Familie.

Der BF6 gab im Rahmen seiner Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund an, dass sein Leben und das seiner Familie in Gefahr seien und dort keine Sicherheit herrsche, da noch immer Bürgerkrieg sei. Im Iran würden sie nicht leben können, da sie Afghanen nicht mögen und schlecht behandeln würden. Sie dürften dort nicht in die Schule gehen und arbeiten. Sein Fluchtgrund sei derselbe wie der seiner Familie.

Der BF7 gab im Rahmen seiner Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund an, dass er aus politischen Gründen geflohen sei. Seine Familie und er würden verfolgt, da seine Frau als Lehrerin religiöse Cartoons in der Schule verbreitet hätte, deren Inhalt von Politikern nicht geduldet werde und auch nicht den Lehren des Islam entsprochen hätte.

Die BF8 gab im Rahmen ihrer Erstbefragung befragt zum Fluchtgrund an, dass es keine Sicherheit in ihrer Heimat mehr gebe, weil sie religiöse Cartoons auf CDs in der Schule verbreitet hätte, deren Inhalt nicht von Politikern geduldet sei und auch nicht den Lehren des Islam entsprochen hätte. Sie sei Lehrerin gewesen und hätte dadurch auch ihren Arbeitsplatz verloren.

Für die BF9 - BF10 wurden keine eigenen Fluchtgründe geltend gemacht.

Im Rahmen der Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) am 06.09.2016 gab der BF1 an, Diabetiker zu sein und Atembeschwerden zu haben. Er sei Tadschike und schiitischen Glaubens. Er hätte einen Bruder, der als Stoffhändler arbeite und zu dem er ein gutes Verhältnis hätte, zwei Schwestern, drei Töchter und eine Mutter in Herat, zu denen er Kontakt hätte. Der BF1 hätte in Afghanistan als Spengler und zuletzt als Textilhändler gearbeitet. Als Fluchtgrund gab er im Wesentlichen an, dass seine Schwiegertochter als Lehrerin in einer Schule gearbeitet hätte und CDs, die sie vom Direktor erhalten hätte, unter den Kindern verteilt hätte. Der Direktor hätte sie später aufgefordert, die Schule nicht mehr aufzusuchen. In weiterer Folge sei seine Schwiegertochter in den Iran gefahren. Der BF1 sei dann noch 15 Tage in Afghanistan gewesen und hätte eine schlimme Zeit gehabt. Die Leute hätten ihm vorgehalten, dass er ein 12er Imam aus dem Iran sei. Er sei vom Mob vor ca. sechs Jahren das erste Mal bespuckt worden. Aus diesem Grund hätte er das Haus selten verlassen und sie hätten dann Afghanistan verlassen, um in den Iran zu gehen. Er sei auch seit seinem 10. Lebensjahr als Maddah, sohin Geschichtenerzähler, tätig gewesen. Vor fünf Jahren, eine Woche vor Ramadan, sei die CD-Verteilungsaktion seiner Schwiegertochter publik geworden und im Fernsehen veröffentlicht worden. Es sei auch gesagt worden, dass das Haus der verantwortlichen Leute angezündet werden solle. Der Name der Schule sei ebenfalls veröffentlicht worden, nicht jedoch sein Name. Der Beschwerdeführer legte zudem Unterlagen vor.

Die BF2 gab an, an psychischen Problemen zu leiden und legte Befunde vor. Ihre Schwiegersöhne in Herat hätten Geschäfte. Einer verkaufe Kleider, zwei von ihnen Gewürze. Den Lebensunterhalt hätten ihre Schwiegersöhne mit dem Kleidergeschäft, ihr Mann mit einem Sohn durch das Textilgeschäft und ein anderer Sohn mit einem Schwiegersohn im Gewürzgeschäft verdient. Als Fluchtgrund nannte sie, dass ihr Ehemann ein Maddah, somit Erzähler von religiösen Geschichten, gewesen sei. Deshalb hätte er Probleme mit den Leuten gehabt und sei bespuckt worden. Ihre Schwiegertochter sei Lehrerin in der Schule XXXX gewesen und hätte den Koran unterrichtet. Im Zuge des Unterrichts hätte sie USB-Sticks und später CDs zur Verteilung an die Schüler bekommen. Sie hätte CDs an die Kinder verteilt, die Geschichten über XXXX beinhaltet hätten. Am nächsten Tag hätte sie von der Schule die Weisung bekommen, dass sie nicht mehr kommen brauche, da sie diese CDs verteilt hätte. Im Fernsehen sei auch darüber berichtet worden. Der Direktor hätte ihre Schwiegertochter angewiesen, nicht mehr zur Schule zu kommen. Beim Freitagsgebet sei gepredigt worden, dass die Verteiler der CDs zur Steinigung freigegeben würden. Ca. eine Woche vor ihrer Ankunft im Iran sei die Geschichte im Fernsehen ausgestrahlt worden.

Der BF3 gab als Fluchtgrund an, dass er von Anfang an mit seiner Familie zusammengelebt hätte und sein Vater ein religiöser Mann gewesen sei. Dann hätte sein Bruder eine Koranlehrerin geheiratet. Der BF3 selbst hätte keine persönlichen Beweggründe gehabt, Afghanistan zu verlassen, aber zuletzt hätte es Probleme wegen seiner Schwägerin gegeben und wegen seines Vaters. Sie seien beschimpft und diskriminiert worden. Er sei zudem von XXXX , der am Bazar ein Geschäft neben seinem betrieben habe, beschimpft worden.

Die BF4 gab an, dass sie wegen den Gründen ihrer Familie nach Österreich gekommen sei. Persönliche Beweggründe hätte sie keine. Ihr Vater sei bedroht worden. Er sei Maddah gewesen. Dann hätte es den Vorfall mit den CDs und ihrer Schwägerin gegeben. Sie selbst sei nie persönlich bedroht worden. Nach diesem Vorfall mit den CDs hätte sie nicht mehr in die Schule gehen können. Das letzte Mal sei sie im Fastenmonat Ramadan in die Schule gegangen.

Der BF5 gab zum Fluchtgrund befragt an, dass er aufgrund des Problems der gesamten Familie ausgereist sei und ihre Leben in Gefahr seien.

Der BF6 gab an, im Geschäft seines Vaters mitgearbeitet zu haben. Als Fluchtgrund nannte er, dass er wegen Problemen seiner Eltern mitgegangen sei und die Öffentlichkeit in Afghanistan gemieden hätte. Sein Leben sei in Gefahr, weil sein Vater im Bazar sehr von Sunniten belästigt worden sei. Seine Schwägerin hätte Probleme in der Schule gehabt.

Der BF7 gab im Wesentlichen an, dass er drei Schwestern, zwei Tanten väterlicherseits, einen Onkel väterlicherseits und entfernte Verwandte sowie zwei Tanten mütterlicherseits in Herat hätte. Als Fluchtgrund nannte er, dass sein Vater Maddah gewesen sei und es um religiöse Fälle gegangen sei. Seine Ehefrau sei an einer Schule namens XXXX Lehrerin gewesen. Eines Tages hätte seine Frau eine CD bekommen. Sie hätte sie, wie üblich, an die Schüler verteilt. Am nächsten Tag hätte ihr der Schulleiter gesagt, dass sie nach Hause gehen solle. Seine Frau sei sodann nach Hause gegangen, ohne nach dem Grund zu fragen. Zuhause angekommen hätte sie angerufen und gefragt, ob sie überhaupt nicht mehr zur Schule kommen solle. Ihr sei gesagt worden, dass die CDs, die sie verteilt hätte, eine Beleidigung des sunnitischen Glaubens gewesen wären. Seine Frau hätte gesagt, dass sie diese CDs von ihm, dem Direktor, erhalten hätte. In weiterer Folge hätten sie Unbekannte angerufen und die gesamte Familie, ihren Sohn und ihn selbst bedroht. Seine Frau hätte die SIM-Karte weggeworfen. Die Angelegenheit sei öffentlich geworden. Medien und Religionsgelehrte hätten davon erfahren. Der Religionsgelehrte namens XXXX hätte sie bedroht. Er sei bei den Sunniten sehr beliebt. Er hätte den afghanischen Behörden eine Woche Zeit gegeben, sie festzunehmen und sie den Gesetzen nach zu bestrafen. Der Schuldirektor hätte die ganze Situation geleugnet. Der Schulleiter hätte gesagt, dass falls ihnen etwas an ihrem Leben liege, sie weggehen sollten. Es hätte zwei Tage gedauert, bis es veröffentlicht worden sei. Dann hätten sie gehen müssen. Der Vorfall mit den CDs sei Ende des Fastenmonats veröffentlicht worden.

Die BF8 gab an, dass ihr Vater, ihre Mutter, zwei Brüder und eine Schwester sowie weitere Verwandte, wie der Onkel väterlicherseits, nach wie vor in Herat seien. Sie hätte gestern telefonischen Kontakt zu ihnen gehabt. Es gehe ihnen gut. Sie würden im Eigentumshaus ihres Vaters leben. Nach ihrer Hochzeit sei sie zum BF7 und seiner Familie gezogen. Ihr Vater arbeite in einem eigenen Textilgeschäft. Sie selbst sei Religionslehrerin gewesen. Als Fluchtgrund nannte sie, dass ihr Schwiegervater ein Maddah gewesen sei. Auch früher schon hätten die Sunniten Probleme mit ihnen gehabt. Ihr Schwiegervater hätte Gedichte über die Religion und das Land geschrieben. Er sei bedroht, angespuckt und beschimpft worden. Sie seien immer noch eine religiöse Familie. Dann hätte es den Vorfall mit der CD gegeben. Sie sei zur Direktion gegangen und der Leiter hätte ihr gesagt, sie solle diese CD als Unterrichtsmaterial verwenden und den Schülern unterrichten. Daraufhin hätte sie die CDs den Schülern verteilt und ihnen als Hausaufgabe aufgegeben, am nächsten Tag etwas darüber zu erzählen. Als sie am nächsten Tag zur Schule gegangen sei, sei der Direktor sehr aufgeregt gewesen und hätte sie mit der Aufforderung nach Hause geschickt, sie solle einige Tage nicht zur Schule kommen. Sie hätte auch nicht nachgefragt und sei nach Hause gegangen, da sie Stress gehabt hätte. Zuhause angekommen hätte sie den Direktor angerufen, der ihr gesagt hätte, dass es wegen den CDs von gestern gewesen sei. Er hätte ihr weiters gesagt, dass die verteilten CDs eine Diskriminierung des sunnitischen Glaubens gewesen seien. Sie hätte ihm geantwortet, dass die CDs nicht von ihr gewesen, sondern ihr von der Direktion als Unterrichtsmaterial gegeben worden seien. Er hätte verneint und gesagt, dass er nichts von den CDs wisse und sie sie selbständig verteilt hätte. Er hätte unwissend getan. Er hätte die ganze Schuld auf sie übertragen. Am Nachmittag sei sie dann von Unbekannten angerufen und bedroht worden. Ihr sei gesagt worden, dass sie sich entweder ihnen stellen solle, andernfalls sie ihren Mann töten, das Haus in Brand setzen und sie selbst verbrennen und steinigen würden. Sie hätte die SIM-Karte daraufhin weggeworfen und nicht mehr auf die Anrufe geantwortet. Dieser Fall sei öffentlich geworden. Auf der vorgelegten Speicherkarte befinde sich ein Video, dass über diesen Fall auch die Medien berichtet hätten. Nach der Veröffentlichung hätten die Bedrohungen zugenommen. Der Führer von den Sunniten sei XXXX . Er hätte angeordnet, dass die Schuldigen festgenommen werden und bestraft werden sollten. Das Haus solle verbrannt und sie selbst gesteinigt sowie ihr Mann getötet und vernichtet werden. Es hätte dann nicht einmal zwei Tage gedauert, ehe sie das Land verlassen hätten. Sie hätte den Inhalt der CDs nicht angesehen, bevor sie diese am nächsten Tag an die Schüler verteilt hätte.

Hinsichtlich der BF9 - BF10 wurden wiederum keine eigenen Fluchtgründe geltend gemacht.

Die Beschwerdeführer legten mit Schreiben vom 21.09.2017 und 05.12.2017 ärztliche Unterlagen sowie Integrationsunterlagen vor.

Mit Bescheiden vom 06.07.2017 wurden die Anträge auf internationalen Schutz der BF1 bis BF10 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde den Beschwerdeführern nicht erteilt. Es wurde gegen die Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Afghanistan zulässig ist (Spruchpunkt III.). Schließlich wurde ausgesprochen, dass die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung beträgt (Spruchpunkt IV.).

Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Beschwerdeführer keine asylrelevanten Fluchtgründe glaubhaft gemacht hätten. Es drohe den Beschwerdeführern auch keine Gefahr, die die Erteilung eines subsidiären Schutzes rechtfertigen würde. Die Beschwerdeführer würden in Österreich - abgesehen voneinander - zudem über kein schützenswertes Privat- und Familienleben, das einer Rückkehrentscheidung entgegenstehe, verfügen.

Die Beschwerdeführer erhoben fristgerecht Beschwerden, in denen sie die gegenständlichen Bescheide bekämpfen und im Wesentlichen ein mangelhaftes Ermittlungsverfahren, falsche Tatsachenfeststellungen und eine falsche rechtliche Beurteilung geltend machen. Im Wesentlichen bekräftigen die Beschwerdeführer ihr bisheriges Vorbringen. Überdies liege bei der BF8 und BF10 westliche Orientierung vor und seien sie aufgrund ihrer Situation als Frauen in Afghanistan bei einer Rückkehr Verfolgung ausgesetzt. Die Berichte über den Vorfall in der Schule seien nach dem Fastenmonat Ramadan am 18.08.1390 im afghanischen Fernsehen ausgestrahlt worden. Die Eltern und Geschwister der BF8 könnten zwar ohne Probleme in Herat leben, das hänge jedoch damit zusammen, dass die BF8 mit Eheschließung der Familie des BF7 zugerechnet werde und es somit keine direkte Verbindung gebe. Zudem drohe der Familie aufgrund der Tätigkeit des BF1 als Maddah Verfolgung aufgrund einer unterstellten politischen Gesinnung. Dass der BF1 angegeben hätte, dass die Berichte hinsichtlich der Schulproblematik vor dem Fastenmonat Ramadan ausgestrahlt worden seien, sei auf die Stresssituation bei der Einvernahme zurückzuführen. Der BF1 sei zudem Diabetiker und leide unter Atembeschwerden. Die BF2 leide an psychischen Problemen.

Die Beschwerdeführer legten mit Schreiben vom 14.02.2018, 08.03.2018 und 12.06.2018 Integrationsunterlagen vor.

Das BVwG führte in der gegenständlichen Rechtssache am 01.04.2019 und 04.04.2019 öffentliche mündliche Verhandlungen durch, in der die BF1 - BF8 im Beisein ihres bevollmächtigten Vertreters sowie einer Dolmetscherin für die Sprache Dari persönlich einvernommen wurden. Es nahm kein Vertreter des BFA an der Verhandlung teil.

Mit Schreiben vom 25.04.2019 übermittelten die Beschwerdeführer eine Stellungnahme zu den Länderberichten zu Afghanistan.

II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen:

Zur Person der Beschwerdeführer:

Die Beschwerdeführer tragen die im Spruch angeführten Namen. Sie sind allesamt afghanische Staatsangehörige, schiitischen Glaubens, gehören der Volksgruppe der Tadschiken an und stammen mit Ausnahme der BF10 (diese wurde in Österreich geboren) aus Herat. Die letzten vier Jahre vor ihrer Ausreise nach Europa verbrachten die Beschwerdeführer im Iran. Sie sprechen die Sprache Dari auf muttersprachlichem Niveau.

Der BF1 und die BF2 sind miteinander verheiratet. Dieser Ehe entstammen die volljährigen BF3 bis BF7.

Die BF8 ist die Mutter des minderjährigen BF9 und der minderjährigen BF10 und mit dem Vater der Kinder, dem BF7, verheiratet.

Der BF1 ist in der Stadt Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen. Den Lebensunterhalt hat der BF1 in Afghanistan als Metallfacharbeiter sowie Kleidungs- und Stoffhändler bestritten. Er war seit seinem zehnten Lebensjahr als Maddah in Herat tätig. Der BF1 hat keine Schule besucht, er kann weder lesen noch schreiben. Während seines vierjährigen Aufenthalts im Iran hat er nicht gearbeitet. Den Lebensunterhalt im Iran haben seine Söhne, der BF3 und BF7, als Arbeiter in einer Schuhfabrik verdient (VP1, S. 11). Seine Familie und er haben im Iran gemeinsam mit seinem Schwager in einem Haus in Mashdad gelebt (VP1, S. 12). Der BF1 hat neben seinen Kindern in Österreich (BF3-BF7) drei weitere Töchter, eine Schwester, einen Bruder sowie eine Mutter in der Stadt Herat. Seine Töchter in Afghanistan sind allesamt verheiratet und leben mit ihren Männern zusammen. Sie leben in gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen, sind Hausfrauen und haben Kinder. Ihre Männer sind berufstätig und sorgen für den Lebensunterhalt der Familie. Sein Bruder hat ein Geschäft. Er ist Stoff- und Kleidungshändler. Es geht ihm wirtschaftlich gut. Seine Schwester ist verheiratet, ihr geht es wirtschaftlich nicht gut. Mittlerweile ist einer ihrer Söhne aber älter geworden und repariert Autokarosserien, wodurch er nun ebenfalls zum Lebensunterhalt der Familie beiträgt. Der BF1 hat regelmäßigen Kontakt zu seiner Familie in Herat. Der BF1 besitzt ein Geschäft, das er für mehrere Monate jemandem verpachtete. Er hat das Geld im Voraus für längere Zeit erhalten, womit er die Flucht für seine Familie finanziert hat (VP1, S. 13). Der BF1 leidet an keiner lebensbedrohlichen Erkrankung oder sonstigen schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Er ist jedoch Diabetiker, weswegen er regelmäßig Medikamente einnimmt. Zudem hat er eine arterielle Hypertonie und atmet seit vielen Jahren bei Anstrengung gelegentlich schwerer. Sein Zustand ist aber stabil und er ist arbeitsfähig. Festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer auch in Herat in der Lage sein wird, sein gesundheitliches Leiden medikamentös behandeln zu lassen.

Die BF2 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen. Sie hat keine Schule besucht und kann ebenfalls weder lesen noch schreiben. Sie war Hausfrau und hat keine Berufsausbildung. Der BF1 hat die Familie durch seine Geschäftseinnahmen versorgt. Sie hatten keine finanziellen Schwierigkeiten. Neben der Familie des BF1 und den drei Töchtern lebt eine Schwester der BF2 in Herat. Die BF2 hat regelmäßig Kontakt zu ihren Töchtern und ihrer Schwester, die Hausfrau ist. Es geht ihnen gut (VP1, S. 30, 31). Ihre Schwester hat einen Ehemann, der ein Geschäft betreibt und für den Unterhalt sorgt. Die BF2 leidet ebenfalls an keiner lebensbedrohlichen Erkrankung oder sonstigen schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Sie leidet jedoch an Depression und Spannungskopfschmerz, weshalb sie auch in Afghanistan in Behandlung stand. Ihr Zustand ist aber ebenfalls stabil. Festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin auch in Herat in der Lage sein wird, ihr gesundheitliches Leiden, wie auch bereits vor ihrer Ausreise, medikamentös behandeln zu lassen.

Der BF3 ist ledig, gesund, ebenfalls in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen. Er hat in Herat zwölf Jahre lang die Schule besucht und abgeschlossen. Sodann hat er drei Jahre lang den Beruf eines "Naturheilers" vergleichbar der Homöopathie bei einer Person erlernt und in dessen Geschäft in Herat gearbeitet. Bevor er im Bereich der Homöopathie gearbeitet hat, hat er bei seinem Vater (BF1) im Kleidungsgeschäft gearbeitet (VP2, S. 23). Im Iran hat er mit dem BF7 in einem Schuhgeschäft gearbeitet und den Lebensunterhalt für die Familie verdient (VP1, S. 11; VP2, S. 34).

Die BF4 ist ebenfalls ledig, gesund, in Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen. Sie hat in Herat zehn Jahre lang die Schule besucht, im Iran war sie nicht in der Schule. Sie hat keine Berufsausbildung gemacht und auch nicht dort gearbeitet (VP2, S. 10).

Der BF5 ist ebenfalls ledig, gesund, in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen. Er hat in Afghanistan bis zur vierten Klasse die Schule besucht. Im Iran ist er nicht zur Schule gegangen. Er hat weder in Afghanistan, noch im Iran gearbeitet (VP2, S. 41).

Der BF6 ist ebenfalls ledig, gesund, in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen. Er hat vier Jahre lang die Schule in Afghanistan besucht. Im Iran ist er nicht in die Schule gegangen. Er hat in Afghanistan seinem Vater (BF1) manchmal im Geschäft geholfen, im Iran hat er nicht gearbeitet (VP2, S. 47).

Der BF7 ist ebenfalls gesund, in der Stadt Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen. Er hat sieben Jahre lang die Schule besucht. Sodann hat er gemeinsam mit seinem Vater (BF1) in seinem Geschäft gearbeitet. Als seine Familie und er in den Iran gegangen sind, haben sein Bruder (BF3) und er in einem Schuhgeschäft in Mashdad gearbeitet und den Lebensunterhalt für die Familie verdient (VP2, S. 34).

Die BF8 ist ebenfalls gesund, in der Stadt Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen. Sie hat in Herat zwölf Jahre lang die Schule besucht und diese abgeschlossen. Sodann hat sie eine Ausbildung zur Lehrerin gemacht und in der Stadt Herat Religion an Schulen unterrichtet. Ihr Schwiegervater (BF1) und ihr Ehemann (BF7) haben für ihren Unterhalt gesorgt. Sie selbst hatte ebenfalls ein Einkommen (VP1, S. 43). Im Iran war sie Hausfrau. Seit ihrer Hochzeit mit dem BF7 lebte sie bei ihm und seiner Familie. Die leibliche Familie der BF8, somit ihr Vater, ihre Mutter, ihre Schwester sowie ihre beiden Brüder, bei der sie bis zur ihrer Hochzeit gelebt hat, lebt nach wie vor in der Stadt Herat. Sie telefoniert einmal in der Woche mit ihrer Familie. Sie leben in gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen und es geht ihnen gut. Ihre Familie lebt in einem Eigentumshaus, das ihrem Vater gehört. Die Familie der BF8 würde sie bei einer Rückkehr unterstützen (VP1, S. 44). Ihr Vater arbeitet im eigenen Textilgeschäft in Herat und besitzt ein Auto. Überdies lebt auch ein Onkel väterlicherseits von ihr in Herat (BF8 AS 57).

Die Beschwerdeführer reisten - abgesehen von der BF10 - im Familienverband unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein und stellten am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die BF 10 ist in Österreich geboren.

Die Beschwerdeführer leiden nicht an lebensbedrohlichen Erkrankungen oder sonstigen schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen.

Es wird festgestellt, dass die Familien der Beschwerdeführer in Afghanistan in gesicherten wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen leben und ihnen ebenfalls keine Verfolgung droht. Die Beschwerdeführer halten Kontakt zu ihren Familien und den Verwandten in Afghanistan.

Zu den Fluchtgründen der Beschwerdeführer:

Die Beschwerdeführer waren in Afghanistan keiner konkreten individuellen Verfolgung ausgesetzt und wurden von ihnen asylrelevante Gründe für das Verlassen ihres Heimatstaates nicht glaubhaft dargetan. Es ist nicht glaubhaft, dass den Beschwerdeführern in Afghanistan aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung Verfolgung droht.

Es ist nicht glaubhaft, dass die BF8 und die übrigen Beschwerdeführer aufgrund einer vermeintlichen Verteilung von CDs im Rahmen ihrer Lehrtätigkeit als Koranlehrerin für Kinder bedroht wurden. Es kann auch nicht festgestellt werden, dass die Beschwerdeführer deshalb konkret und individuell mit der Ausübung von physischer und/oder psychischer Gewalt bedroht worden sind noch, dass sie konkreten Verfolgungshandlungen ausgesetzt waren oder sind.

Festgestellt wird auch, dass dem BF1 und seiner Familie keine Verfolgung aufgrund seiner Vortragstätigkeit als Maddah, die er jahrzehntelang ausgeübt hat, gedroht hat und auch nach wie vor nicht droht.

Festgestellt wird, dass den Beschwerdeführern auch nicht wegen ihrer Zugehörigkeit zum schiitischen Islam oder der tadschikischen Volksgruppe konkret und individuell physische und/oder psychische Gewalt in Afghanistan droht.

Dem BF3 droht und drohte auch keine individuelle Verfolgung aufgrund des Aufhängens schwarzer Tücher vor seinem Geschäft durch den Besitzer des Nachbargeschäfts namens XXXX .

Bei den BF2, BF4 und BF8 handelt es sich auch nicht um auf Eigenständigkeit bedachte Frauen, die in ihrer persönlichen Wertehaltung und in ihrer Lebensweise an dem in Europa mehrheitlich gelebten, allgemein als westlich bezeichneten Frauen- und Gesellschaftsbild orientiert sind. Die Beschwerdeführer verließen ihre Heimat nicht deshalb, weil sich die Beschwerdeführerinnen von den vorherrschenden gesellschaftlich-religiösen Sitten ihres Heimatlandes lösen wollten und es gibt auch seit ihrem Aufenthalt in Österreich keine substantiellen Hinweise, dass sie ein selbstbestimmtes Leben einer "westlich" orientierten Frau führen oder führen wollen. Die Beschwerdeführer halten sich erst seit 30.10.2015 in Österreich auf. Es konnte nicht glaubhaft dargelegt werden, dass sie während dieses relativ kurzen Aufenthalts in Österreich eine Lebensweise angenommen hätten, die einen deutlichen und nachhaltigen Bruch mit den allgemein verbreiteten gesellschaftlichen Werten in Afghanistan darstellen würde. Ihre persönliche Haltung über die grundsätzliche Stellung der Frau in Familie und Gesellschaft steht nicht im Widerspruch zu den in Afghanistan bislang vorherrschenden gesellschaftlich-religiösen Zwängen, denen Frauen dort mehrheitlich unterworfen sind. Sie haben keine Lebensweise angenommen, in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung ihrer Grundrechte zum Ausdruck kommt. Eine solche Lebensführung ist nicht wesentlicher Bestandteil der Identitäten der BF2, BF4 und BF8 geworden. Für außergewöhnliche Integrationsbestrebungen gibt es keinen Hinweis. Es kann auch nicht festgestellt werden, dass es den weiblichen Beschwerdeführerinnen unmöglich oder unzumutbar wäre, sich (wieder) in das afghanische Gesellschaftssystem zu integrieren.

Bei der weiblichen BF10 im Kindesalter (bald 3 Jahre alt) ist keine derart fortgeschrittene Persönlichkeitsentwicklung zu erkennen, aufgrund derer eine Verinnerlichung eines "westlichen Verhaltens" oder eine "westliche Lebensführung" als wesentlicher Bestandteil ihrer Identität angenommen werden kann.

In Afghanistan besteht Schulpflicht, wo ein Schulangebot faktisch auch vorhanden ist. Es wird festgestellt, dass die minderjährigen BF9 und BF10 in Afghanistan Zugang zu Bildung hätten. Vor diesem Hintergrund besteht keine Gefahr einer asylrelevanten Verfolgung, wenn der BF7 und die BF8 ihren minderjährigen Kindern eine grundlegende Bildung zukommen lassen. Die Eltern bzw. die Großeltern würden die minderjährigen Beschwerdeführer in Herat in die Schule schicken und diesen eine Schulbildung ermöglichen, so wie sie ihnen auch selbst zukam (BF3 - BF8).

Ihnen droht auch keine körperliche Züchtigung oder Übergriffe im familiären Umfeld. Ebenso wenig besteht die Gefahr einer asylrelevanten Verfolgung, wenn der BF7 und die BF8 eine zwangsweise Verheiratung ihrer Tochter ablehnen.

Des Weiteren droht ihnen auch keine konkrete und individuelle Verfolgung aufgrund der Tatsache, dass sie in Europa bzw. dem Iran gelebt haben. Gleichsam wird festgestellt, dass nicht jedem afghanischen Rückkehrer aus Europa/Iran physische und/oder psychische Gewalt in Afghanistan droht.

Ebenso wenig droht den Beschwerdeführern aus etwaigen anderen Gründen eine asylrelevante Verfolgung in Afghanistan.

Die Beschwerdeführer verließen den Iran aufgrund der schwierigen Lebensbedingungen für dort aufhältige Afghanen.

Zu einer möglichen Rückkehr der Beschwerdeführer in ihren Herkunftsstaat:

Bei einer Rückkehr der Beschwerdeführer in ihre Heimatstadt Herat können die Beschwerdeführer grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse, wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft befriedigen, ohne in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten. Sie können zumindest anfänglich auf die (zumindest finanzielle) Unterstützung durch die ebenfalls in Herat Stadt lebenden Familien der BF8 und des BF1 sowie der BF2 zurückgreifen. Die wirtschaftliche Situation der dort lebenden Familien ist gesichert und sie können bei einer Rückkehr mit Unterstützung seitens der Familien rechnen. Darüber hinaus können auch der BF1, der BF3, der BF5, BF6 sowie BF7 für ihr Auskommen und Fortkommen sowie für das der BF2, BF4, BF8, BF9 und BF10 sorgen. Sie leiden an keinen lebensbedrohlichen Krankheiten, sind arbeitsfähig und haben bis auf den BF5 bereits Berufserfahrung. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass auch die BF8 wieder eine Tätigkeit als Lehrerin ausüben wird können. Die Beschwerdeführer haben auch die Möglichkeit, Rückkehrunterstützung in Anspruch zu nehmen und damit eine weitere finanzielle Hilfe sowie Hilfe vor Ort zu erhalten.

Den BF9 und BF10 ist es möglich, nach einer Rückkehr in die Stadt Herat eine Schule zu besuchen und sich an die sozialen und kulturellen Gegebenheiten in Afghanistan anzupassen, nämlich neue Kontakte zu knüpfen, die begonnene Schulbildung fortzusetzen (BF9) bzw. zu beginnen (BF10), einen Beruf zu erlernen und die Sprachkenntnisse über die Muttersprache Dari zu vertiefen.

Es ist den Beschwerdeführern nicht zuletzt auch aufgrund des vorhandenen sozialen Auffangnetzes somit möglich, nach einer Rückkehr in die Stadt Herat Fuß zu fassen und dort ein Leben ohne unbillige Härten zu führen, wie es auch andere Landsleute führen können.

Insbesondere wird in Bezug auf die minderjährigen BF9 und BF10 festgestellt, dass im konkreten Fall das Kindeswohl des beinahe zehnjährigen BF9 und der beinahe dreijährigen BF10 bei einer Rückkehr in den Heimatstaat nicht gefährdet ist. Die Beschwerdeführer führen allesamt zweifelsohne ein von gegenseitigem Respekt erfülltes Familienleben. Bereits die BF3-BF8 wurden in Afghanistan seitens ihrer Familien gefördert und besuchten die Schule. Die BF8 arbeitete zudem als Lehrerin. Es ist daher davon auszugehen, dass auch der BF9 und die BF10 die Möglichkeit erhalten, eine Schule zu besuchen. Es besteht aufgrund der stabilen Familienverhältnisse auch keine erhöhte Gefahr, in Herat Opfer von Gewalt, Missbrauch oder Kinderarbeit zu werden.

Zum Privat- und Familienleben der Beschwerdeführer:

Die Beschwerdeführer reisten im Oktober 2015 vom Iran illegal nach Österreich und sind seit ihrer Antragstellung am 30.10.2015 (bzw. für die BF10 nach ihrer Geburt) aufgrund einer vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung nach dem Asylgesetz durchgehend rechtmäßig in Österreich aufhältig. Sie verfügen darüber hinaus über keine schützenswerten familiären oder privaten Bindungen.

Der BF1 hat nur wenige Deutschkurse besucht und verfügt faktisch über keinerlei Deutschkenntnisse. Er lebt von der Grundversorgung und hat keine österreichischen Freunde. Er geht in Österreich weder einer beruflichen Tätigkeit nach, noch übt er gemeinnützige Tätigkeiten aus, oder beteiligt sich aktiv in einem Verein oder seiner Nachbarschaft.

Die BF2 hat ebenfalls nur wenige Deutschkurse besucht und verfügt ebenfalls über keinerlei Deutschkenntnisse. Sie lebt ebenso von der Grundversorgung und hat keine österreichischen Freunde. Auch sie geht in Österreich weder einer beruflichen Tätigkeit nach, noch übt sie gemeinnützige Tätigkeiten aus, oder beteiligt sich aktiv in einem Verein oder ihrer Nachbarschaft. Die BF2 und BF8 nehmen wöchentlich an Treffen der Institution "Frauenzimmer" teil, bei denen sie Kontakt mit anderen Asylsuchenden und den Betreuerinnen haben und beim Abwasch mithelfen.

Der BF3 hat im November 2017 am Kurs Deutsch als Fremdsprache A2/B1 teilgenommen. Er hat zudem die Deutschprüfung auf B1-Niveau positiv absolviert. Er hat gute Deutschkenntnisse und kann eine Konversation führen. Er geht in Österreich weder einer beruflichen Tätigkeit nach, noch übt er gemeinnützige Tätigkeiten aus, oder beteiligt sich aktiv in einem Verein oder seiner Nachbarschaft. Er lebt von der Grundversorgung.

Die BF4 hat ebenfalls gute Deutschkenntnisse und kann eine Konversation führen. Sie arbeitet ehrenamtlich als Dolmetscherin für die Diakonie Flüchtlingsdienst. Sie hat die neunte Schulstufe der Handelsschule positiv absolviert und von Oktober 2018 bis Mai 2019 ein aufgrund schulrechtlicher Bestimmungen vorgesehenes Berufspraktikum (1 Tag pro Woche) im Verwaltungsarchiv bzw. in der Registratur einer Stadtgemeinde absolviert. Sie ist Schülerin und lebt ebenfalls von der Grundversorgung.

Der BF5 hat sehr gute Deutschkenntnisse und kann eine Konversation führen. Er geht in Österreich ebenfalls in die Handelsschule und hat von Oktober 2018 bis 31.05.2019 ebenfalls ein aufgrund schulrechtlicher Bestimmungen vorgesehenes Berufspraktikum (1 Tag pro Woche) im Verwaltungsarchiv bzw. in der Registratur einer Stadtgemeinde absolviert. Er nimmt an verschiedenen Freizeitaktivitäten des ortsansässigen Jugendzentrums teil. Er lebt ebenfalls von der Grundversorgung.

Der BF6 hat sehr gute Deutschkenntnisse und kann eine Konversation führen. Er geht in Österreich ebenfalls in die Handelsschule und spielt regelmäßig Fußball in einem Fußballverein. Er lebt ebenfalls von der Grundversorgung.

Der BF7 hat im Oktober 2017 an einem Werte- und Orientierungskurs teilgenommen. Er hat die Deutschprüfung auf B1-Niveau positiv absolviert. Er hat gute Deutschkenntnisse und kann eine grundlegende Konversation führen. Er geht in Österreich ebenfalls in die Handelsschule und lebt von der Grundversorgung.

Die BF3 bis BF7 haben im Juli und August 2017 an der außerschulischen Bildungsmaßnahme Bildung für Flüchtlinge teilgenommen.

Die BF8 besucht laufend Deutschkurse und hat bisher die Deutschprüfung auf A2-Niveau positiv absolviert. Sie hat grundlegende Deutschkenntnisse und kann eine sehr einfache Konversation führen. Die BF8 und BF2 nehmen wöchentlich an Treffen der Institution "Frauenzimmer" teil, bei denen sie Kontakt mit anderen Asylsuchenden und den Betreuerinnen haben und beim Abwasch mithelfen. Sie hat im Dezember 2018 gemeinnützige Hilfstätigkeiten im Veranstaltungsdienst der Stadtgemeinde geleistet. Sie geht in Österreich keiner beruflichen Tätigkeit nach und lebt von der Grundversorgung.

Der BF9 besucht in Österreich die Volksschule und hat die dritte Schulstufe positiv absolviert.

Die Beschwerdeführer werden im Rahmen der Grundversorgung versorgt und sind nicht selbsterhaltungsfähig. Sie sind allesamt strafgerichtlich unbescholten.

Die Beschwerdeführer halten sich nachweislich seit Oktober 2015 in Österreich auf. Sie haben an ihrem Wohnort in Österreich bereits erste soziale Kontakte geknüpft. Die Beschwerdeführer haben keine weiteren Familienangehörigen oder Verwandten im Bundesgebiet, zu denen ein familiäres Verhältnis bestünde. Ihre Bindung zu Afghanistan ist deutlich intensiver als jene zu Österreich.

Zu Afghanistan:

1. Sicherheitslage

Wegen einer Serie von öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen in städtischen Zentren, die von regierungsfeindlichen Elementen ausgeführt wurden, erklärten die Vereinten Nationen (UN) im Februar 2018 die Sicherheitslage für sehr instabil (UNGASC 27.2.2018).

Für das Jahr 2017 registrierte die Nichtregierungsorganisation INSO (International NGO Safety Organisation) landesweit 29.824 sicherheitsrelevante Vorfälle. Im Jahresvergleich wurden von INSO 2016 landesweit 28.838 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert und für das Jahr 2015 25.288. Zu sicherheitsrelevanten Vorfällen zählt INSO Drohungen, Überfälle, direkter Beschuss, Entführungen, Vorfälle mit IEDs (Sprengfallen/ Unkonventionelle Spreng- oder Brandvorrichtung - USBV) und andere Arten von Vorfällen (INSO o.D.).

Für das Jahr 2017 registrierte die UN insgesamt 23.744 sicherheitsrelevante Vorfälle in Afghanistan (UNGASC 27.2.2018); für das gesamte Jahr 2016 waren es 23.712 (UNGASC 9.3.2017). Landesweit wurden für das Jahr 2015 insgesamt 22.634 sicherheitsrelevanter Vorfälle registriert (UNGASC 15.3.2016).

Im Jahr 2017 waren auch weiterhin bewaffnete Zusammenstöße Hauptursache (63%) aller registrierten sicherheitsrelevanten Vorfälle, gefolgt von IEDs (Sprengfallen/ Unkonventionelle Spreng- oder Brandvorrichtung - USBV) und Luftangriffen. Für das gesamte Jahr 2017 wurden 14.998 bewaffnete Zusammenstöße registriert (2016: 14.977 bewaffnete Zusammenstöße) (USDOD 12.2017). Im August 2017 stuften die Vereinten Nationen (UN) Afghanistan, das bisher als "Post-Konflikt-Land" galt, wieder als "Konfliktland" ein; dies bedeute nicht, dass kein Fortschritt stattgefunden habe, jedoch bedrohe der aktuelle Konflikt die Nachhaltigkeit der erreichten Leistungen (UNGASC 10.8.2017).

Die Zahl der Luftangriffe hat sich im Vergleich zum Jahr 2016 um 67% erhöht, die gezielter Tötungen um 6%. Ferner hat sich die Zahl der Selbstmordattentate um 50% erhöht. Die östlichen Regionen hatten die höchste Anzahl an Vorfällen zu verzeichnen, gefolgt von südlichen Regionen. Diese beiden Regionen zusammen waren von 55% aller sicherheitsrelevanten Vorfälle betroffen (UNGASC 27.2.2018). Für den Berichtszeitraum 15.12.2017 - 15.2.2018 kann im Vergleich zum selben Berichtszeitraum des Jahres 2016, ein Rückgang (-6%) an sicherheitsrelevanten Vorfällen verzeichnet werden (UNGASC 27.2.2018).

Afghanistan ist nach wie vor mit einem aus dem Ausland unterstützten und widerstandsfähigen Aufstand konfrontiert. Nichtsdestotrotz haben die afghanischen Sicherheitskräfte ihre Entschlossenheit und wachsenden Fähigkeiten im Kampf gegen den von den Taliban geführten Aufstand gezeigt. So behält die afghanische Regierung auch weiterhin Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, die wichtigsten Verkehrsrouten und den Großteil der Distriktzentren (USDOD 12.2017). Zwar umkämpften die Taliban Distriktzentren, sie konnten aber keine Provinzhauptstädte (bis auf Farah-Stadt; vgl. AAN 6.6.2018) bedrohen - ein signifikanter Meilenstein für die ANDSF (USDOD 12.2017; vgl. UNGASC 27.2.2018); diesen Meilenstein schrieben afghanische und internationale Sicherheitsbeamte den intensiven Luftangriffen durch die afghanische Nationalarmee und der Luftwaffe sowie verstärkter Nachtrazzien durch afghanische Spezialeinheiten zu (UNGASC 27.2.2018).

Die von den Aufständischen ausgeübten öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffe in städtischen Zentren beeinträchtigten die öffentliche Moral und drohten das Vertrauen in die Regierung zu untergraben. Trotz dieser Gewaltserie in städtischen Regionen war im Winter landesweit ein Rückgang an Talibanangriffen zu verzeichnen (UNGASC 27.2.2018). Historisch gesehen gehen die Angriffe der Taliban im Winter jedoch immer zurück, wenngleich sie ihre Angriffe im Herbst und Winter nicht gänzlich einstellen. Mit Einzug des Frühlings beschleunigen die Aufständischen ihr Operationstempo wieder. Der Rückgang der Vorfälle im letzten Quartal 2017 war also im Einklang mit vorangegangenen Schemata (LIGM 15.2.2018).

Anschläge bzw. Angriffe und Anschläge auf hochrangige Ziele

Die Taliban und weitere aufständische Gruppierungen wie der Islamische Staat (IS) verübten auch weiterhin "high-profile"-Angriffe, speziell im Bereich der Hauptstadt, mit dem Ziel, eine Medienwirksamkeit zu erlangen und damit ein Gefühl der Unsicherheit hervorzurufen und so die Legitimität der afghanischen Regierung zu untergraben (USDOD 12.2017; vgl. SBS 28.2.2018, NZZ 21.3.2018, UNGASC 27.2.2018). Möglicherweise sehen Aufständische Angriffe auf die Hauptstadt als einen effektiven Weg, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung zu untergraben, anstatt zu versuchen, Territorium in ländlichen Gebieten zu erobern und zu halten (BBC 21.3.2018).

Die Anzahl der öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffe hatte sich von 1.6. - 20.11.2017 im Gegensatz zum Vergleichszeitraum des Vorjahres erhöht (USDOD 12.2017). In den ersten Monaten des Jahres 2018 wurden verstärkt Angriffe bzw. Anschläge durch die Taliban und den IS in verschiedenen Teilen Kabuls ausgeführt (AJ 24.2.2018; vgl. Slate 22.4.2018). Als Antwort auf die zunehmenden Angriffe wurden Luftangriffe und Sicherheitsoperationen verstärkt, wodurch Aufständische in einigen Gegenden zurückgedrängt wurden (BBC 21.3.2018); auch wurden in der Hauptstadt verstärkt Spezialoperationen durchgeführt, wie auch die Bemühungen der US-Amerikaner, Terroristen zu identifizieren und zu lokalisieren (WSJ 21.3.2018).

Landesweit haben Aufständische, inklusive der Taliban und des IS, in den Monaten vor Jänner 2018 ihre Angriffe auf afghanische Truppen und Polizisten intensiviert (TG 29.1.2018; vgl. BBC 29.1.2018); auch hat die Gewalt Aufständischer gegenüber Mitarbeiter/innen von Hilfsorganisationen in den letzten Jahren zugenommen (The Guardian 24.1.2018). Die Taliban verstärken ihre Operationen, um ausländische Kräfte zu vertreiben; der IS hingegen versucht, seinen relativ kleinen Einflussbereich zu erweitern. Die Hauptstadt Kabul ist in diesem Falle für beide Gruppierungen interessant (AP 30.1.2018).

Angriffe auf afghanische Sicherheitskräfte und Zusammenstöße zwischen diesen und den Taliban finden weiterhin statt (AJ 22.5.2018; AD 20.5.2018).

Registriert wurde auch eine Steigerung öffentlichkeitswirksamer gewalttätiger Vorfälle (UNGASC 27.2.2018), von denen zur Veranschaulichung hier auszugsweise einige Beispiele wiedergegeben werden sollen (Anmerkung der Staatendokumentation: Die folgende Liste enthält öffentlichkeitswirksame (high-profile) Vorfälle sowie Angriffe bzw. Anschläge auf hochrangige Ziele und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit).

* Selbstmordanschlag vor dem Ministerium für ländliche Rehabilitation und Entwicklung (MRRD) in Kabul: Am 11.6.2018 wurden bei einem Selbstmordanschlag vor dem Eingangstor des MRRD zwölf Menschen getötet und 30 weitere verletzt. Quellen zufolge waren Frauen, Kinder und Mitarbeiter des Ministeriums unter den Opfern (AJ 11.6.2018). Der Islamische Staat (IS) bekannte sich zum Angriff (Reuters 11.6.2018; Gandhara 11.6.2018).

* Angriff auf das afghanische Innenministerium (MoI) in Kabul: Am 30.5.2018 griffen bewaffnete Männer den Sitz des MoI in Kabul an, nachdem vor dem Eingangstor des Gebäudes ein mit Sprengstoff geladenes Fahrzeug explodiert war. Bei dem Vorfall kam ein Polizist ums Leben. Die Angreifer konnten nach einem zweistündigen Gefecht von den Sicherheitskräften getötet werden. Der Islamische Staat (IS) bekannte sich zum Angriff (CNN 30.5.2018; vgl. Gandhara 30.5.2018)

* Angriff auf Polizeistützpunkte in Ghazni: Bei Taliban-Anschlägen auf verschiedene Polizeistützpunkte in der afghanischen Provinz Ghazni am 21.5.2018 kamen mindestens 14 Polizisten ums Leben (AJ 22.5.2018).

* Angriff auf Regierungsbüro in Jalalabad: Nach einem Angriff auf die Finanzbehörde der Provinz Nangarhar in Jalalabad kamen am 13.5.2018 mindestens zehn Personen, darunter auch Zivilisten, ums Leben und 40 weitere wurden verletzt (Pajhwok 13.5.2018; vgl. Tolonews 13.5.2018). Die Angreifer wurden von den Sicherheitskräften getötet (AJ 13.5.2018). Quellen zufolge bekannte sich der Islamische Staat (IS) zum Angriff (AJ 13.5.2018).

* Angriff auf Polizeireviere in Kabul: Am 9.5.2018 griffen bewaffnete Männer jeweils ein Polizeirevier in Dasht-e-Barchi und Shar-i-Naw an und verursachten den Tod von zwei Polizisten und verwundeten sechs Zivilisten. Auch wurden Quellen zufolge zwei Attentäter von den Sicherheitskräften getötet (Pajhwok 9.5.2018). Der IS bekannte sich zum Angriff (Pajhwok 9.5.2018; vgl. Tolonews 9.5.2018).

* Selbstmordangriff in Kandahar: Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Konvoi der NATO-Truppen in Haji Abdullah Khan im Distrikt Daman der Provinz Kandahar sind am 30.4.2018 elf Kinder ums Leben gekommen und 16 weitere Menschen verletzt worden; unter den Verletzten befanden sich u.a. rumänische Soldaten (Tolonews 30.4.2018b; vgl. APN 30.4.2018b, Focus 30.4.2018, IM 30.4.2018). Weder der IS noch die Taliban reklamierten den Anschlag für sich (Spiegel 30.4.2018; vgl. Tolonews 30.4.2018b).

* Doppelanschlag in Kabul: Am 30.4.2018 fand im Bezirk Shash Derak in der Hauptstadt Kabul ein Doppelanschlag statt, bei dem Selbstmordattentäter zwei Explosionen verübten (AJ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018a). Die erste Detonation erfolgte in der Nähe des Sitzes des afghanischen Geheimdienstes (NDS) und wurde von einem Selbstmordattentäter auf einem Motorrad verübt; dabei wurden zwischen drei und fünf Menschen getötet und zwischen sechs und elf weitere verletzt (DZ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018b); Quellen zufolge handelte es sich dabei um Zivilisten (Focus 30.4.2018). Die zweite Detonation ging von einem weiteren Selbstmordattentäter aus, der sich, als Reporter getarnt, unter die am Anschlagsort versammelten Journalisten, Sanitäter und Polizisten gemischt hatte (DZ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018b, Pajhwok 30.4.2018, Tolonews 30.4.2018a). Dabei kamen u.a. zehn Journalisten ums Leben, die bei afghanischen sowie internationalen Medien tätig waren (TI 1.5.2018; vgl. AJ 30.4.2018, APN 30.4.2018a,). Bei den beiden Anschlägen sind Quellen zufolge zwischen 25 und 29 Personen ums Leben gekommen und 49 verletzt worden (AJ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018a, DZ 30.4.2018, Tolonews 30.4.2018a). Der IS bekannte sich zu beiden Angriffen (DZ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018a). Quellen zufolge sind Geheimdienstmitarbeiter das Ziel des Angriffes gewesen (DZ 30.4.2018; vgl. APN 30.4.2018a).

* Angriff auf die Marshal Fahim Militärakademie: Am 29.1.2018 attackierten fünf bewaffnete Angreifer einen militärischen Außenposten in der Nähe der Marshal Fahim Militärakademie (auch bekannt als Verteidigungsakademie), die in einem westlichen Außendistrikt der Hauptstadt liegt. Bei dem Vorfall wurden mindestens elf Soldaten getötet und 15 weitere verletzt, bevor die vier Angreifer getötet und ein weiterer gefasst werden konnten. Der IS bekannte sich zu dem Vorfall (Reuters 29.1.2018; vgl. NYT 28.1.2018).

* Bombenangriff mit einem Fahrzeug in Kabul: Am 27.1.2018 tötete ein Selbstmordattentäter der Taliban mehr als 100 Menschen und verletzte mindestens 235 weitere (Reuters 27.1.2018; vgl. TG 28.1.2018). Eine Bombe - versteckt in einem Rettungswagen - detonierte in einem schwer gesicherten Bereich der afghanischen Hauptstadt (TG 27.1.2018; vgl. TG 28.1.2018) - dem sogenannten Regierungs- und Diplomatenviertel (Reuters 27.1.2018).

* Angriff auf eine internationale Organisation (Save the Children - SCI) in Jalalabad: Am 24.1.2018 brachte ein Selbstmordattentäter ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug am Gelände der Nichtregierungsorganisation (NGO) Save The Children in der Provinzhauptstadt Jalalabad zur Explosion. Mindestens zwei Menschen wurden getötet und zwölf weitere verletzt; der IS bekannte sich zu diesem Vorfall (BBC 24.1.2018; vgl. Reuters 24.1.2018, TG 24.1.2018).

* Angriff auf das Hotel Intercontinental in Kabul: Am 20.1.2018 griffen fünf bewaffnete Männer das Luxushotel Intercontinental in Kabul an. Der Angriff wurde von afghanischen Truppen abgewehrt, nachdem die ganze Nacht um die Kontrolle über das Gebäude gekämpft worden war (BBC 21.1.2018; vgl. DW 21.1.2018). Dabei wurden mindestens 14 Ausländer/innen und vier Afghan/innen getötet. Zehn weitere Personen wurden verletzt, einschließlich sechs Mitglieder der Sicherheitskräfte (NYT 21.1.2018). 160 Menschen konnten gerettet werden (BBC 21.1.2018). Alle fünf Angreifer wurden von den Sicherheitskräften getötet (Reuters 20.1.2018). Die Taliban bekannten sich zu dem Angriff (DW 21.1.2018).

* Selbstmordattentat mit einem mit Sprengstoff beladenen Tanklaster:

Am 31.5.2017 kamen bei einem Selbstmordattentat im hochgesicherten Diplomatenviertel Kabuls mehr als 150 Menschen ums Leben, mindestens 300 weitere wurden schwer verletzt (FAZ 6.6.2017; vgl. AJ 31.5.2017, BBC 31.5.2017; UN News Centre 31.5.2017). Der IS bekannte sich zu diesem Vorfall (FN 7.6.2017).

Angriffe gegen Gläubige und Kultstätten

Registriert wurde eine steigende Anzahl der Angriffe gegen Glaubensstätten, religiöse Führer sowie Gläubige; 499 zivile Opfer (202 Tote und 297 Verletzte) waren im Rahmen von 38 Angriffen im Jahr 2017 zu verzeichnen. Die Anzahl dieser Art Vorfälle hat sich im Gegensatz zum Jahr 2016 (377 zivile Opfer, 86 Tote und 291 Verletzte bei 12 Vorfällen) verdreifacht, während die Anzahl ziviler Opfer um 32% gestiegen ist (UNAMA 2.2018). Auch verzeichnete die UN in den Jahren 2016 und 2017 Tötungen, Entführungen, Bedrohungen und Einschüchterungen von religiösen Personen - hauptsächlich durch regierungsfeindliche Elemente. Religiösen Führern ist es nämlich möglich, durch ihre Predigten öffentliche Standpunkte zu verändern, wodurch sie zum Ziel von regierungsfeindlichen Elementen werden (UNAMA 7.11.2017). Ein Großteil der zivilen Opfer waren schiitische Muslime. Die Angriffe wurden von regierungsfeindlichen Elementen durchgeführt - hauptsächlich dem IS (UNAMA 7.11.2017; vgl. UNAMA 2.2018). Es wurden aber auch Angriffe auf sunnitische Moscheen und religiöse Führer ausgeführt (TG 20.10.2017; vgl. UNAMA 7.11.2017)

Diese serienartigen und gewalttätigen Angriffe gegen religiöse Ziele, haben die afghanische Regierung veranlasst, neue Maßnahmen zu ergreifen, um Gebetsstätten zu beschützen: landesweit wurden 2.500 Menschen rekrutiert und bewaffnet, um 600 Moscheen und Tempel vor Angriffen zu schützen (UNGASC 20.12.2017).

Zur Veranschaulichung werden im Folgenden auszugsweise einige Beispiele von Anschlägen gegen Gläubige und Glaubensstätten wiedergegeben (Anmerkung der Staatendokumentation: Die folgende Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit)

* Angriff auf Treffen der Religionsgelehrten in Kabul: Am 4.6.2018 fand während einer loya jirga zwischen mehr als 2.000 afghanischen Religionsgelehrten, die durch eine Fatwa zur Beendigung der Gewalt aufriefen, ein Selbstmordanschlag statt. Bei dem Angriff kamen 14 Personen ums Leben und weitere wurden verletzt (Tolonews 7.6.2018; vgl. Reuters 5.6.2018). Quellen zufolge bekannte sich der IS zum Angriff (Reuters 5.6.2018; vgl. RFE/RL 5.6.2018).

* Angriff auf Kricket-Stadion in Jalalabad: Am 18.5.2018, einem Tag nach Anfang des Fastenmonats Ramadan, kamen bei einem Angriff während eines Kricket-Matchs in der Provinzhauptstadt Nangarhars Jalalabad mindestens acht Personen ums Leben und mindestens 43 wurden verletzt (TRT 19.5.2018; vgl. Tolonews 19.5.2018, TG 20.5.2018). Quellen zufolge waren das direkte Ziel dieses Angriffes zivile Zuschauer des Matchs (TG 20.5.2018; RFE/RL 19.5.2018), dennoch befanden sich auch Amtspersonen unter den Opfern (TNI 19.5.2018). Quellen zufolge bekannte sich keine regierungsfeindliche Gruppierung zum Angriff (RFE/RL 19.5.2018); die Taliban dementierten ihre Beteiligung an dem Anschlag (Tolonews 19.5.2018; vgl. TG 20.5.2018) .

* Selbstmordanschlag während Nowruz-Feierlichkeiten: Am 21.3.2018 (Nowruz-Fest; persisches Neujahr) kam es zu einem Selbstmordangriff in der Nähe des schiitischen Kart-e Sakhi-Schreins, der von vielen afghanischen Gemeinschaften - insbesondere auch der schiitischen Minderheit - verehrt wird. Sie ist ein zentraler Ort, an dem das Neujahrsgebet in Kabul abgehalten wird. Viele junge Menschen, die tanzten, sangen und feierten, befanden sich unter den 31 getöteten; 65 weitere wurden verletzt (BBC 21.3.2018). Die Feierlichkeiten zu Nowruz dauern in Afghanistan mehrere Tage und erreichen ihren Höhepunkt am 21. März (NZZ 21.3.2018). Der IS bekannte sich auf seiner Propaganda Website Amaq zu dem Vorfall (RFE/RL 21.3.2018).

* Angriffe auf Moscheen: Am 20.10.2017 fanden sowohl in Kabul, als auch in der Provinz Ghor Angriffe auf Moscheen statt: während des Freitagsgebets detonierte ein Selbstmordattentäter seine Sprengstoffweste in der schiitischen Moschee, Imam Zaman, in Kabul. Dabei tötete er mindestens 30 Menschen und verletzte 45 weitere. Am selben Tag, ebenso während des Freitagsgebetes, griff ein Selbstmordattentäter eine sunnitische Moschee in Ghor an und tötete 33 Menschen (Telegraph 20.10.2017; vgl. TG 20.10.2017).

* Tötungen in Kandahar: Im Oktober 2017 bekannten sich die afghanischen Taliban zu der Tötung zweier religiöser Persönlichkeiten in der Provinz Kandahar. Die Tötungen legitimierten die Taliban, indem sie die Getöteten als Spione der Regierung bezeichneten (UNAMA 7.11.2017).

* Angriff auf schiitische Moschee: Am 2.8.2017 stürmten ein Selbstmordattentäter und ein bewaffneter Schütze während des Abendgebetes die schiitische Moschee Jawadia in Herat City; dabei wurden mindestens 30 Menschen getötet (BBC 3.8.2017; vgl. Pajhwok 2.8.2017). Insgesamt war von 100 zivilen Opfer die Rede (Pajhwok 2.8.2017). Der IS bekannte sich zu diesem Vorfall (BBC 3.8.2017).

* Entführung in Nangarhar: Die Taliban entführten und folterten einen religiösen Gelehrten in der Provinz Nangarhar, dessen Söhne Mitglieder der ANDSF waren - sie entließen ihn erst, als Lösegeld für ihn bezahlt wurde (UNAMA 7.11.2017).

* In der Provinz Badakhshan wurde ein religiöser Führer von den Taliban entführt, da er gegen die Taliban predigte. Er wurde gefoltert und starb (UNAMA 7.11.2017).

Angriffe auf Behörden zur Wahlregistrierung:

Seit der Ankündigung des neuen Wahltermins durch den afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani im Jänner 2018 haben zahlreiche Angriffe auf Behörden, die mit der Wahlregistrierung betraut sind, stattgefunden (ARN 21.5.2018; vgl. DW 6.5.2018, AJ 6.5.2018, Tolonews 6.5.2018, Tolonews 29.4.2018, Tolonews 22.4.2018). Es folgt eine Auflistung der größten Vorfälle:

* Bei einem Selbstmordanschlag auf ein für die Wahlregistrierung errichtetes Zelt vor einer Moschee in der Provinz Khost kamen Quellen zufolge am 6.5.2018 zwischen 13 und 17 Menschen ums Leben und mindestens 30 weitere wurden verletzt (DW 6.5.2018; vgl. Tolonews 6.5.2018, AJ 6.5.2018).

* Am 22.4.2018 kamen in der Nähe einer Behörde zur Wahlregistrierung in Pul-e-Khumri in der Provinz Baghlan sechs Menschen ums Leben und fünf weitere wurden verletzt; bisher bekannte sich keine Gruppierung zum Anschlag (Tolonews 22.4.2018; vgl. NZZ 22.4.2018).

* Am 22.4.2018 kamen vor einer Behörde zur Wahlregistrierung in Kabul 60 Menschen ums Leben und 130 wurden verletzt. Der Angriff fand im mehrheitlich aus ethnischen Hazara bewohnten Kabuler Distrikt Dacht-e-Barchi statt. Der Islamische Staat (IS) bekannte sich zum Anschlag, der gegen die "schiitischen Apostaten" gerichtet war (USIP 24.4.2018; vgl. Slate 22.4.2018).

Zivilist/innen

Im Jahr 2017 registrierte die UNAMA 10.453 zivile Opfer (3.438 Tote und 7.015 Verletzte) - damit wurde ein Rückgang von 9% gegenüber dem Vergleichswert des Vorjahres 2016 (11.434 zivile Opfer mit 3.510 Toten und 7.924 Verletzen) festgestellt. Seit 2012 wurde zum ersten Mal ein Rückgang verzeichnet: im Vergleich zum Jahr 2016 ist die Anzahl ziviler Toter um 2% zurückgegangen, während die Anzahl der Verletzten um 11% gesunken ist. Seit 1.1.2009-31.12.2017 wurden insgesamt 28.291 Tote und 52.366 Verletzte von der UNAMA registriert. Regierungsfeindliche Gruppierungen waren für 65% aller zivilen Opfer im Jahr 2017 verantwortlich; Hauptursache dabei waren IEDs, gefolgt von Selbstmordangriffen und komplexen Attacken (UNAMA 2.2018). Im Zeitraum 1.1.2018 - 31.3.2018 registriert die UNAMA

2.258 zivile Opfer (763 Tote und 1.495 Verletzte). Die Zahlen reflektieren ähnliche Werte wie in den Vergleichsquartalen für die Jahre 2016 und 2017. Für das Jahr 2018 wird ein neuer Trend beobachtet: Die häufigste Ursache für zivile Opfer waren IEDs und komplexe Angriffe. An zweiter Stelle waren Bodenoffensiven, gefolgt von gezielten Tötungen, Blindgängern (Engl. UXO, "Unexploded Ordnance") und Lufteinsätzen. Die Bewohner der Provinzen Kabul, Helmand, Nangarhar, Faryab und Kandahar waren am häufigsten vom Konflikt betroffen (UNAMA 12.4.2018).

Regierungsfeindlichen Gruppierungen wurden landesweit für das Jahr 2017 6.768 zivile Opfer (2.303 Tote und 4.465 Verletzte) zugeschrieben - dies deutet auf einen Rückgang von 3% im Vergleich zum Vorjahreswert von 7.003 zivilen Opfern (2.138 Tote und 4.865 Verletzte). Der Rückgang ziviler Opfer, die regierungsfeindlichen Gruppierungen zugeschrieben werden, ist auf einen Rückgang ziviler Opfer, die durch Bodenkonfrontation, IED und ferngezündete Bomben zu Schaden gekommen sind, zurückzuführen. Im Gegenzug dazu hat sich die Anzahl ziviler Opfer aufgrund von Selbstmordangriffen und komplexen Attacken erhöht. Die Anzahl ziviler und nicht-ziviler Opfer, die aufgrund gezielter Tötungen durch regierungsfeindliche Elemente zu Schaden gekommen sind, ist ähnlich jener aus dem Jahr 2016 (UNAMA 2.2018).

Im Jänner 2018 waren 56.3% der Distrikte unter der Kontrolle bzw. dem Einfluss der afghanischen Regierung, während Aufständische 14.5% der Distrikte kontrollierten bzw. unter ihrem Einfluss hatten. Die übriggebliebenen 29.2% der Distrikte waren umkämpft. Die Provinzen mit der höchsten Anzahl an Distrikten, die von Aufständischen kontrolliert werden, waren mit Stand Jänner 2018 Uruzgan, Kunduz und Helmand. Alle Provinzhauptstädte befanden sich unter der Kontrolle bzw. dem Einfluss der afghanischen Regierung (SIGAR 30.4.2018).

Konkrete Informationen zu Zahlen und Tätern können dem Subkapitel "Regierungsfeindliche Gruppierungen" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Zu den regierungsfreundlichen Kräften zählten: ANDSF, Internationale Truppen, regierungsfreundliche bewaffnete Gruppierungen sowie nicht näher identifizierte regierungsfreundliche Kräfte. Für das Jahr 2017 wurden 2.108 zivile Opfer (745 Tote und 1.363 Verletzte) regierungsfreundlichen Kräften zugeschrieben, dies deutet einen Rückgang von 23% gegenüber dem Vorjahreswert 2016 (2.731 zivile Opfer, 905 Tote und 1.826 Verletzte) an (UNAMA 2.2018; vgl. HRW 26.1.2018). Insgesamt waren regierungsfreundliche Kräfte für 20% aller zivilen Opfer verantwortlich. Hauptursache (53%) waren Bodenkonfrontation zwischen ihnen und regierungsfeindlichen Elementen - diesen fielen 1.120 Zivilist/innen (274 Tote und 846 Verletzte) zum Opfer; ein Rückgang von 37% Gegenüber dem Vorjahreswert 2016 (UNAMA 2.2018). Luftangriffe wurden zahlenmäßig als zweite Ursache für zivile Opfer registriert (UNAMA 2.2018; vgl. HRW 26.1.2018); diese waren für 6% ziviler Opfer verantwortlich - hierbei war im Gegensatz zum Vorjahreswert eine Zunahme von 7% zu verzeichnen gewesen. Die restlichen Opferzahlen 125 (67 Tote und 58 Verletzte) waren auf Situationen zurückzuführen, in denen Zivilist/innen fälschlicherweise für regierungsfeindliche Elemente gehalten wurden. Suchaktionen forderten 123 zivile Opfer (79 Tote und 44 Verletzte), Gewalteskalationen 52 zivile Opfer (18 Tote und 34 Verletzte), und Bedrohungen und Einschüchterungen forderten 17 verletzte Zivilist/innen (UNAMA 2.2018).

Ein besonderes Anliegen der ANDSF, der afghanischen Regierung und internationaler Kräfte ist das Verhindern ziviler Opfer. Internationale Berater/innen der US-amerikanischen und Koalitionskräfte arbeiten eng mit der afghanischen Regierung zusammen, um die Anzahl ziviler Opfer zu reduzieren und ein Bewusstsein für die Wichtigkeit der Reduzierung der Anzahl von zivilen Opfern zu schaffen.

Die afghanische Regierung hält auch weiterhin ihre viertel-jährliche Vorstandssitzung zur Vermeidung ziviler Opfer (Civilian Casualty Avoidance and Mitigation Board) ab, um u. a. Präventivmethoden zu besprechen (USDOD 12.2017). Die UNAMA bemerkte den Einsatz und die positiven Schritte der afghanischen Regierung, zivile Opfer im Jahr 2017 zu reduzieren (UNAMA 2.2018).

Im gesamten Jahr 2017 wurden 3.484 zivile Opfer (823 Tote und 2.661 Verletzte) im Rahmen von 1.845 Bodenoffensiven registriert - ein Rückgang von 19% gegenüber dem Vorjahreswert aus 2016 (4.300 zivile Opfer, 1.072 Tote und 3.228 Verletzte in 2.008 Bodenoffensiven). Zivile Opfer, die aufgrund bewaffneter Zusammenstöße zwischen regierungsfreundlichen und regierungsfeindlichen Kräften zu beklagen waren, sind zum ersten Mal seit 2012 zurückgegangen (UNAMA 2.2018).

Im Jahr 2017 forderten explosive Kampfmittelrückstände (Engl. "explosive remnants of war", Anm.) 639 zivile Opfer (164 Tote und 475 Verletzte) - ein Rückgang von 12% gegenüber dem Jahr 2016. 2017 war überhaupt das erste Jahr seit 2009, in welchem ein Rückgang verzeichnet werden konnte. Der Rückgang ziviler Opfer ist möglicherweise u.a. auf eine Verminderung des indirekten Beschusses durch Mörser, Raketen und Granaten in bevölkerten Gegenden von regierungsfreundlichen Kräfte zurückzuführen (UNAMA 2.2018).

Weiterführende Informationen zu den regierungsfreundlichen Gruppierungen können dem Kapitel "Sicherheitsbehörden" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation

Regierungsfeindliche Gruppierungen:

Terroristische und aufständische Gruppierungen stellen Afghanistan und die Koalitionskräfte vor erhebliche Herausforderungen. Derzeit sind rund 20 terroristische Organisationen in Afghanistan zu finden:

das von außen unterstützte Haqqani-Netzwerk stellt nach wie vor die größte Gefährdung für afghanische und internationale Kräfte dar. Die Verflechtung von Taliban und Haqqani-Netzwerk ist so intensiv, dass diese beiden Gruppierungen als Fraktionen ein und derselben Gruppe angesehen werden. Wenn auch die Taliban öffentlich verkündet haben, sie würden zivile Opfer einschränken, so führt das Haqqani-Netzwerk auch weiterhin Angriffe in bevölkerungsreichen Gegenden aus (USDOD 12.2017).

Im August 2017 wurde berichtet, dass regierungsfeindliche bewaffnete Gruppierungen - insbesondere die Taliban - ihre Aktivitäten landesweit verstärkt haben, trotz des Drucks der afghanischen Sicherheitskräfte und der internationalen Gemeinschaft, ihren Aktivitäten ein Ende zu setzen (Khaama Press 13.8.2017). Auch sind die Kämpfe mit den Taliban eskaliert, da sich der Aufstand vom Süden in den sonst friedlichen Norden des Landes verlagert hat, wo die Taliban auch Jugendliche rekrutieren (Xinhua 18.3.2018). Ab dem Jahr 2008 expandierten die Taliban im Norden des Landes. Diese neue Phase ihrer Kampfgeschichte war die Folge des Regierungsaufbaus und Konsolidierungsprozess in den südlichen Regionen des Landes. Darüber hinaus haben die Taliban hauptsächlich in Faryab und Sar-i-Pul, wo die Mehrheit der Bevölkerung usbekischer Abstammung ist, ihre Reihen für nicht-paschtunische Kämpfer geöffnet (AAN 17.3.2017).

Teil der neuen Strategie der Regierung und der internationalen Kräfte im Kampf gegen die Taliban ist es, die Luftangriffe der afghanischen und internationalen Kräfte in jenen Gegenden zu verstärken, die am stärksten von Vorfällen betroffen sind. Dazu gehören u.a. die östlichen und südlichen Regionen, in denen ein Großteil der Vorfälle registriert wurde. Eine weitere Strategie der Behörden, um gegen Taliban und das Haqqani-Netzwerk vorzugehen, ist die Reduzierung des Einkommens selbiger, indem mit Luftangriffen gegen ihre Opium-Produktion vorgegangen wird (SIGAR 1.2018).

Außerdem haben Militäroperationen der pakistanischen Regierung einige Zufluchtsorte Aufständischer zerstört. Jedoch genießen bestimmte Gruppierungen, wie die Taliban und das Haqqani-Netzwerk Bewegungsfreiheit in Pakistan (USDOD 12.2017). Die Gründe dafür sind verschiedene: das Fehlen einer Regierung, das permissive Verhalten der pakistanischen Sicherheitsbehörden, die gemeinsamen kommunalen Bindungen über die Grenze und die zahlreichen illegalen Netzwerke, die den Aufständischen Schutz bieten (AAN 17.10.2017).

Taliban

Die Taliban führten auch ihre Offensive "Mansouri" weiter; diese Offensive konzentrierte sich auf den Aufbau einer "Regierungsführung" der Taliban (Engl. "governance") bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Gewalt gegen die afghanische Regierung, die ANDSF und ausländische Streitkräfte. Nichtsdestotrotz erreichten die Taliban, die Hauptziele dieser "Kampfsaison" laut US-Verteidigungsministerium nicht (USDOD 12.2017). Operation Mansouri sollte eine Mischung aus konventioneller Kriegsführung, Guerilla-Angriffen und Selbstmordattentaten auf afghanische und ausländische Streitkräfte werden (Reuters 28.4.2017). Auch wollten sich die Taliban auf jene Gegenden konzentrieren, die vom Feind befreit worden waren (LWJ 28.4.2017). Laut NATO Mission Resolute Support kann das Scheitern der Taliban-Pläne für 2017 auf aggressive ANDSF-Operationen zurückgeführt, aber auch auf den Umstand, dass die Taliban den IS und die ANDSF gleichzeitig bekämpfen müssen (USDOD 12.2017).

Im Jahr 2017 wurden den Taliban insgesamt 4.385 zivile Opfer (1.574 Tote und 2.811 Verletzte zugeschrieben. Die Taliban bekannten sich nur zu 1.166 zivilen Opfern. Im Vergleich zum Vorjahreswert bedeutet dies einen Rückgang um 12% bei der Anzahl ziviler Opfer, die den Taliban zugeschrieben werden. Aufgrund der Komplexität der in Selbstmord- und komplexen Anschlägen involvierten Akteure hat die UNAMA oft Schwierigkeiten, die daraus resultierenden zivilen Opfer spezifischen regierungsfreundlichen Gruppierungen zuzuschreiben, wenn keine Erklärungen zur Verantwortungsübernahme abgegeben wurden. Im Jahr 2017 haben sich die Taliban zu 67 willkürlichen Angriffen auf Zivilist/innen bekannt; dies führte zu 214 zivilen Opfern (113 Toten und 101 Verletzten). Auch wenn sich die Taliban insgesamt zu weniger Angriffen gegen Zivilist/innen bekannten, so haben sie dennoch die Angriffe gegen zivile Regierungsmitarbeiter/innen erhöht - es entspricht der Linie der Taliban, Regierungsinstitutionen anzugreifen (UNAMA 2.2018).

Schätzungen von SIGAR zufolge kontrollierten im Oktober 2017 und im Jänner 2018 die Taliban 14% der Distrikte Afghanistans (SIGAR 30.4.2018). Die Taliban selbst verlautbarten im März 2017, dass sie beinahe 10% der afghanischen Distrikte kontrollierten (ODI 6.2018). Die Taliban halten auch weiterhin großes Territorium in den nördlichen und südlichen Gegenden der Provinz Helmand (JD News 12.3.2018; vgl. LWJ 20.4.2018). Die ANDSF haben, unterstützt durch US-amerikanische Truppen, in den ersten Monaten des Jahres 2018 an Boden gewonnen, wenngleich die Taliban nach wie vor die Hälfte der Provinz Helmand unter Kontrolle halten (JD News 12.3.2018; vgl. LWJ 20.4.2018). Helmand war lange Zeit ein Hauptschlachtfeld - insbesondere in der Gegend rund um den Distrikt Sangin, der als Kernstück des Taliban-Aufstands erachtet wird (JD News 12.3.2018; vgl. Reuters 30.3.2018). Die Taliban haben unerwarteten Druck aus ihrer eigenen Hochburg in Helmand erhalten: Parallel zu der Ende März 2018 abgehaltenen Friendens-Konferenz in Uzbekistan sind hunderte Menschen auf die Straße gegangen, haben eine Sitzblockade abgehalten und geschworen, einen langen Marsch in der von den Taliban kontrollierten Stadt Musa Qala zu abzuhalten, um die Friedensgespräche einzufordern. Unter den protestierenden Menschen befanden sich auch Frauen, die in dieser konservativen Region Afghanistans selten außer Hauses gesehen werden (NYT 27.3.2018).

Die Taliban geben im Kurznachrichtendienst Twitter Angaben zu ihren Opfern oder Angriffen (FAZ 19.10.2017; vgl. Pajhwok 13.3.2018). Ihre Angaben sind allerdings oft übertrieben (FAZ 19.10.2017). Auch ist es sehr schwierig Ansprüche und Bekennermeldungen zu verifizieren - dies gilt sowohl für Taliban als auch für den IS (AAN 5.2.2018).

IS/ISIS/ISKP/ISIL-KP/Daesh

Höchst umstritten ist von Expert/innen die Größe und die Gefahr, die vom IS ausgeht. So wird von US-amerikanischen Sicherheitsbeamten und weiteren Länderexpert/innen die Anzahl der IS-Kämpfer in Afghanistan mit zwischen 500 und 5.000 Kämpfern beziffert. Jeglicher Versuch die tatsächliche Stärke einzuschätzen, wird durch den Umstand erschwert, dass sich die Loyalität der bewaffneten radikalen Islamisten oftmals monatlich oder gar wöchentlich ändert, je nach ideologischer Wende, Finanzierung und Kampfsituation (WSJ 21.3.2018). Auch wurde die afghanische Regierung bezichtigt, die Anzahl der IS-Kämpfer in Afghanistan aufzublasen (Tolonews 10.1.2018). Zusätzlich ist wenig über die Gruppierung und deren Kapazität, komplexe Angriffe auszuführen, bekannt. Viele afghanische und westliche Sicherheitsbeamte bezweifeln, dass die Gruppierung alleine arbeitet (Reuters 9.3.2018).

Die Fähigkeiten und der Einfluss des IS sind seit seiner Erscheinung im Jahr 2015 zurückgegangen. Operationen durch die ANDSF und die US-Amerikaner, Druck durch die Taliban und Schwierigkeiten die Unterstützung der lokalen Bevölkerung zu gewinnen, störten das Wachstum des IS und verringerten dessen Operationskapazitäten. Trotz erheblicher Verluste von Territorium, Kämpfern und hochrangigen Führern, bleibt der IS nach wie vor eine Gefährdung für die Sicherheit in Afghanistan und in der Region. Er ist dazu in der Lage, öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen (HPA) in städtischen Zentren zu verüben (USDOD 12.2017). Der IS hat sich nämlich in den vergangenen Monaten zu einer Anzahl tödlicher Angriffe in unterschiedlichen Teilen des Landes bekannt - inklusive der Hauptstadt. Dies schürte die Angst, der IS könne an Kraft gewinnen (VoA 10.1.2018; vgl. AJ 30.4.2018). Auch haben örtliche IS-Gruppen die Verantwortung für Angriffe auf Schiiten im ganzen Land übernommen (USDOD 12.2017).

Im Jahr 2017 wurden dem IS 1.000 zivile Opfer (399 Tote und 601 Verletzte) zugeschrieben sowie die Entführung von 81 Personen; er war damit laut UNAMA für 10% aller zivilen Opfer im Jahr 2017 verantwortlich - eine Zunahme von insgesamt 11% im Vergleich zum Jahr 2016. Im Jahr 2017 hat sich der IS zu insgesamt 18 willkürlichen Angriffen auf Zivilist/innen oder zivile Objekte bekannt (UNAMA 2.2018); er agiert wahllos - greift Einrichtungen der afghanischen Regierung und der Koalitionskräfte an (AAN 5.2.2018), aber auch ausländische Botschaften (UNAMA 2.2.018). Fast ein Drittel der Angriffe des IS zielen auf schiitische Muslime ab (UNAMA 2.2018; vgl. AAN 5.2.2018) - sechs Angriffe waren auf schiitische Glaubensstätten (UNAMA 2.2018). Der IS begründet seine Angriffe auf die schiitische Gemeinschaft damit, dass deren Mitglieder im Kampf gegen den IS im Mittleren Osten involviert sind (AAN 5.2.2018).

Zusätzlich dokumentierte die UNAMA im Jahr 2017 27 zivile Opfer (24 Tote und drei Verletzte) sowie die Entführung von 41 Zivilist/innen, die von selbsternannten IS-Anhängern in Ghor, Jawzjan und Sar-e Pul ausgeführt wurden. Diese Anhänger haben keine offensichtliche Verbindung zu dem IS in der Provinz Nangarhar (UNAMA 2.2018).

Der IS rekrutierte auf niedriger Ebene und verteilte Propagandamaterial in vielen Provinzen Afghanistans. Führung, Kontrolle und Finanzierung des Kern-IS aus dem Irak und Syrien ist eingeschränkt, wenngleich der IS in Afghanistan nachhaltig auf externe Finanzierung angewiesen ist, sowie Schwierigkeiten hat, Finanzierungsströme in Afghanistan zu finden. Dieses Ressourcenproblem hat den IS in einen Konflikt mit den Taliban und anderen Gruppierungen gebracht, die um den Gewinn von illegalen Kontrollpunkten und den Handel mit illegalen Waren wetteifern. Der IS bezieht auch weiterhin seine Mitglieder aus unzufriedenen TTP-Kämpfern (Tehreek-e Taliban in Pakistan - TTP), ehemaligen afghanischen Taliban und anderen Aufständischen, die meinen, der Anschluss an den IS und ihm die Treue zu schwören, würde ihre Interessen vorantreiben (USDOD 12.2017).

Auch ist der IS nicht länger der wirtschaftliche Magnet für arbeitslose und arme Jugendliche in Ostafghanistan, der er einst war. Die Tötungen von IS-Führern im letzten Jahr (2017) durch die afghanischen und internationalen Kräfte haben dem IS einen harten Schlag versetzt, auch um Zugang zu finanziellen Mitteln im Mittleren Osten zu erhalten. Finanziell angeschlagen und mit wenigen Ressourcen, ist der IS in Afghanistan nun auf der Suche nach anderen Möglichkeiten des finanziellen Überlebens (AN 6.3.2018).

Haqqani-Netzwerk

Der Gründer des Haqqani-Netzwerkes - Jalaluddin Haqqani - hat aufgrund schlechter Gesundheit die operationale Kontrolle über das Netzwerk an seinen Sohn Sirajuddin Haqqani übergeben, der gleichzeitig der stellvertretende Führer der Taliban ist (VoA 1.7.2017). Als Stellvertreter der Taliban wurde die Rolle von Sirajuddin Haqqani innerhalb der Taliban verfestigt. Diese Rolle erlaubte dem Haqqani-Netzwerk seinen Operationsbereich in Afghanistan zu erweitern und lieferte den Taliban zusätzliche Fähigkeiten in den Bereichen Planung und Operation (USDOD 12.2017).

Von dem Netzwerk wird angenommen, aus den FATA-Gebieten (Federally Administered Tribal Areas) in Pakistan zu operieren. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge soll das Netzwerk zwischen 3.000 und 10.000 Mitglieder haben. Dem Netzwerk wird nachgesagt finanziell von unterschiedlichen Quellen unterstützt zu werden - inklusive reichen Personen aus den arabischen Golfstaaten (VoA 1.7.2017).

Zusätzlich zu der Verbindung mit den Taliban, hat das Netzwerk mit mehreren anderen Aufständischen Gruppierungen, inklusive al-Qaida, der Tehreek-e Taliban in Pakistan (TTP), der Islamic Movement of Uzbekistan (IMU) und der ebenso in Pakistan ansässigen Lashkar-e-Taiba (VoA 1.7.2017).

Sowohl die afghanische, als auch die US-amerikanische Regierung haben Pakistan in der Vergangenheit wiederholt kritisiert, keine eindeutigen Maßnahmen gegen terroristische Elemente zu ergreifen, die darauf abzielen, die Region zu destabilisieren - zu diesen Elementen zählen auch die Taliban und das Haqqani-Netzwerk (RFE/RL 23.3.2018; vgl. AJ 8.3.2018, UNGASC 27.2.2018).

Al-Qaida

Al-Qaida konzentriert sich hauptsächlich auf das eigene Überleben und seine Bemühungen sich selbst zu erneuern. Die Organisation hat eine nachhaltige Präsenz in Ost- und Nordostafghanistan, mit kleineren Elementen im Südosten. Manche Taliban in den unteren und mittleren Rängen unterstützen die Organisation eingeschränkt. Nichtsdestotrotz konnte zwischen 1.6.-20.11.2017 keine Intensivierung der Beziehung zu den Taliban auf einem strategischen Niveau registriert werden (USDOD 12.2017).

Drogenanbau

In den Jahren 2016 - 2017 haben sich die Flächen zum Mohnanbau für Opium um 63% vergrößert und kommen nun auf 328.000 Hektar; insgesamt verstärkte sich die Opiumproduktion um 87% und damit auf 9.000 metrische Tonnen - die größte Menge in der afghanischen Geschichte. Die stärkste Expansion der Mohanbauflächen war in der Provinz Helmand zu verzeichnen, die als Zentrum der Opiumproduktion erachtet wird: eine Fläche von 144.000 Hektar ist dort dem Mohnanbau gewidmet. Der Mohnanbau hat sich landesweit verstärkt, auch in nördlichen Provinzen, wie z.B. Balkh und Jawzjan (UNODC 11.2017).

Unterstützt von ihren internationalen Partnern führt die afghanische Regierung weiterhin Operationen zur Drogenbekämpfung durch. Im gesamten Jahr 2017 wurden von afghanischen Exekutivbehörden 445 solcher Einsätze durchgeführt. Beschlagnahmt wurden dabei: 391kg Heroin, 31kg Morphium, 8.141kg Opium, 2 kg Methamphitamine, 38.547 kg Haschisch, 1.256 kg fester Vorläuferchemikalien, 1.437 flüssige Vorläuferchemikalien und 1.590 Tabletten synthetischer Drogen (MDMA - 3,4-methylenedioxymethamphetamine); diese Beschlagnahmungen führten zu 531 Verhaftungen. Die beschlagnahmte Menge an Opiaten ist die höchste registrierte Menge seit dem Jahr 2012. Auch hat sich der Preis für Opium erheblich reduziert (-41%), was mit einer großen Ernte in Verbindung gebracht wird; reduziert hat sich auch der Heroinpreis (-7%) (UNGASC 27.2.2018).

Im letztem Quartal 2017 wurden 750 Hektar Mohnanbauflächen in den Provinzen Nangarhar, Kandahar, Badakhshan, Balkh, Kunar, Kapisa, Laghman, Ghor, Herat, Badghis, Nimroz, Takhar, und Kabul vernichtet. Der UN zufolge wurden in den letzten drei Jahren in den nördlichen Regionen keine Mohnanbauflächen vernichtet, außer in den Provinzen Sar-e Pul und Balkh im Jahr 2017 - wo insgesamt 25 Hektar zerstört wurden. Ebenso wurden im Jahr 2017 im Süden des Landes keine Mohnanbauflächen zerstört; die Ausnahme bildet Kandahar - dort wurden 48 Hektar zerstört (SIGAR 30.1.2018).

Quellen:

AAN - Afghan Analysts Network (6.6.2018): Surrounding the Cities:
The meaning of the latest battle for Farah (I), https://www.afghanistan-analysts.org/surrounding-the-cities-the-meaning-of-the-latest-battle-for-farah-i/ , Zugriff 11.6.2018

AAN - Afghan Analysts Network (5.2.2018): Five Questions to Make Sense of the New Peak in Urban Attacks and a Violent Week in Kabul, https://www.afghanistan-analysts.org/five-questions-to-make-sense-of-the-new-peak-in-urban-attacks-and-a-violent-week-in-kabul/ , Zugriff 19.3.2018

AAN - Afghan Analysts Network (17.3.2017): Non-Pashtun Taleban of the North (2): Case studies of Uzbek Taleban in Faryab and Sar-e Pul,
https://www.afghanistan-analysts.org/non-pashtun-taleban-of-the-north-2-case-studies-of-uzbek-taleban-in-faryab-and-sar-e-pul/ , Zugriff 8.5.2018

AAN - Afghan Analysts Network (17.10.2017): Jihadi Commuters: How the Talben cross the Durand Line, https://www.afghanistan-analysts.org/jihadi-commuters-how-the-taleban-cross-the-durand-line/ , Zugriff 8.5.2018

AD - Analisi Difesa (20.5.2018): Afghanistan: dilaga l'offensiva di primavera Talebana,
http://www.analisidifesa.it/2018/05/afghanistan-dilaga-loffensiva-di-primavera-talebana/ , Zugriff 23.5.2018

AJ - Al Jazeera (11.6.2018): Afghanistan: At least twelve killed in Kabul suicide blast,
https://www.aljazeera.com/news/2018/06/afghanistan-dozen-killed-kabul-suicide-blast-180611102329495.html , Zugriff 12.6.2018

AJ - Al Jazeera (22.5.2018): Afghanistan: Policemen killed in deadly Taliban attacks in Ghazni, https://www.aljazeera.com/news/2018/05/afghanistan-policemen-killed-deadly-taliban-attacks-ghazni-180522085446606.html , Zugriff 23.5.2018

AJ - Al Jazeera (13.5.2018): Afghanistan: Government building attacked in Jalalabad, 12 dead, https://www.aljazeera.com/news/2018/05/afghanistan-blasts-gunfire-rock-jalalabad-180513091500555.html , Zugriff 23.5.2018

AJ- Al Jazeera (6.5.2018): Afghanistan: Khost mosque blast kills 14, wounds dozens,
https://www.aljazeera.com/news/2018/05/afghanistan-khost-mosque-blast-kills-13-wounds-dozens-180506130432721.html , Zugriff 7.5.2018

AJ - Al Jazeera (30.4.2018): Twin ISIL suicide blasts kill 29 in Afghanistan's
Kabul,https://www.aljazeera.com/news/2018/04/twin-explosions-kill-20-afghanistan-kabul-180430051432828.html , Zugriff 30.4.2018

AJ - al-Jazeera (8.3.2018): US lauds Afghan offer to open talks with Taliban,
https://www.aljazeera.com/news/2018/03/lauds-afghan-offer-open-talks-taliban-180307065610670.html , Zugriff 23.3.2018

AJ - al-Jazeera (31.5.2017): Kabul bombing: Huge explosion rocks diplomatic district,
http://www.aljazeera.com/news/2017/05/huge-blast-rocks-kabul-diplomatic-area-170531040318591.html , Zugriff 20.6.2017

AN - Arab News (6.3.2018): Daesh struggling for survival, say Afghan officials, http://www.arabnews.com/node/1260501/world , Zugriff 19.3.2018

AP - Asia Pacific (30.1.2018): Taliban and IS create perfect storm of bloodshed in Kabul,
https://www.channelnewsasia.com/news/asiapacific/taliban-and-is-create-perfect-storm-of-bloodshed-in-kabul-9909494 , Zugriff 30.1.2018

APN - Afghanistan Press News (30.4.2018a): Double Kabul suicide bombing kills 25, including 9 reporters, https://www.apnews.com/d80de03712f3400ab31b5d28ef3ec3ab/Double-Kabul-suicide-bombing-kills-25 ,-including-journalists, Zugriff 30.4.2018

APN - Afghanistan Press News (30.4.2018b): The Latest: BBC Afghan reporter killed in eastern province, https://www.apnews.com/6aff67f2c80648ec8b68894c8489ba3b/The-Latest:-At-least-4-killed-in-Kabul-blasts?utm_campaign=SocialFlowutm_source=Twitterutm_medium=AP , Zugriff 30.4.2018

ARN - Ariana News (21.5.2018): Explosions at a voters' registration center in Kheway district of Nangarhar province on Monday killed one police soldier, local officials said, https://ariananews.af/twin-blasts-hit-voters-registration-center-in-nangarhar/ , Zugriff 22.5.2018

BBC (21.3.2018): Kabul Sakhi shrine: 'Dozens dead' in New Year attack, http://www.bbc.com/news/world-asia-43484206 , Zugriff 22.3.2018

BBC (29.1.2018): Kabul military base hit by explosions and gunfire, http://www.bbc.com/news/world-asia-42855374 , Zugriff 29.1.2018

BBC (24.1.2018): Save the Children offices attacked in Jalalabad, Afghanistan, http://www.bbc.com/news/world-asia-42800271 , Zugriff 29.1.2018

BBC (21.1.2018): Kabul: Afghan forces end Intercontinental Hotel siege, http://www.bbc.com/news/world-asia-42763517 , Zugriff 29.1.2018

BBC (3.8.2017): Afghan mosque attack: Father of teen roboticist among victims in Herat, http://www.bbc.com/news/world-asia-40818787 , Zugriff 22.3.2018

BBC (31.5.2017): Kabul bomb: Diplomatic zone attack kills dozens, http://www.bbc.com/news/world-asia-40102903 , Zugriff 20.6.2017

CNN - Cable News Network (30.5.2018): ISIS claims attack on Afghan Interior Ministry,
https://edition.cnn.com/2018/05/30/asia/afghan-interior-ministry-attack-isis/index.html?sr=twCNN053018afghan-interior-ministry-attack-isis0325PMStory&utm_medium=social&utm_term=image&utm_content=2018-05-30T19:32:03&utm_source=twCNN , Zugriff 1.6.2018

DW - Deutsche Welle (6.5.2018): Tote bei neuem Anschlag in Afghanistan,
http://www.dw.com/de/tote-bei-neuem-anschlag-in-afghanistan/a-43675137 , Zugriff 7.5.2018

DW - Deutsche Welle (21.1.2018): Taliban militants claim responsibility for attack on Kabul hotel, http://www.dw.com/en/taliban-militants-claim-responsibility-for-attack-on-kabul-hotel/a-42238097 , Zugriff 11.6.2018

DZ - Die Zeit (30.4.2018): Mindestens 25 Tote nach Doppelanschlag in Kabul,

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-04/afghanistan-kabul-anschlaege-explosionen-tote , Zugriff 30.4.2018

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (19.10.2017): Talibanangriff in Kandahar fordert zahlreiche Tote, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kandahar-taliban-angriff-auf-militaerbasis-fordert-zahlreiche-tote-15253597.html , Zugriff 19.3.2018

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (6.6.2017): Zahl der Todesopfer steigt auf über 150, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afghanistan-zahl-der-opfer-in-kabul-steigt-auf-ueber-150-15048658.html , Zugriff 20.6.2017

FN - Fars News (7.6.2017): Kabul Blast Death Toll Rises to 150 as Deadly Attacks Continue,
http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13960317001159 , Zugriff 21.6.2017

Focus (30.4.2018): Journalisten unter Dutzenden Opfern bei Anschlag in Kabul,
https://www.focus.de/politik/ausland/konflikte-anschlaege-in-afghanistan-tote-und-zahlreiche-verletzte_id_8850885.html , Zugriff 30.4.2018

Gandhara (11.6.2018): Attacks Across Afghanistan Kill Dozens, https://gandhara.rferl.org/a/attacks-across-afghanistan-kill-dozens/29283626.html , Zugriff 12.6.2018

JD News (12.3.2018): Marines see Afghan forces improve in Helmand battles,
http://www.jdnews.com/news/20180205/marines-see-afghan-forces-improve-in-helmand-battles , Zugriff 20.3.2018

HRW - Human Rights Watch (26.1.2018): Afghanistan Events of 2017, https://www.hrw.org/world-report/2018/country-chapters/afghanistan , Zugriff 26.3.2018

IM - Il Messaggero (30.4.2018): Afghanistan, duplice attentato a Kabul: 29 morti, 9 sono giornalisti. A Kandahar strage di bimbi, https://www.ilmessaggero.it/primopiano/esteri/attentato_kabul_jandahar_strage_30_aprile_2018-3701800.html , Zugriff 30.4.2018

INSO - International NGO Safety Organisation (o.D.): Gross Incident Data, http://ngosafety.org/country/afghanistan , Zugriff 28.3.2018

Khaama Press (13.8.2017): Taliban capture control of Ghormach in northern Faryab province,
https://www.khaama.com/taliban-capture-control-of-ghormach-in-northern-faryab-province-03347/ , Zugriff 20.3.2018

Gandhara (30.5.2018): Deadly Attack On Interior Ministry In Kabul Repelled, Officials Say,
https://gandhara.rferl.org/a/deadly-attack-on-interior-ministry-in-kabul-repelled-officials-say/29259853.html , Zugriff 1.6.2018

LIGM - Lead Inspector General Mission (15.2.2018): Operation Freedom's Sentinel,
https://media.defense.gov/2018/Feb/15/2001878589/-1/-1/1/FY2018_LIG_OCO_OFS_Q1_DEC2017.PDF , Zugriff 20.3.2018

LWJ - Long War Journal (28.4.2017): Taliban announces start of 'Operation Mansouri',
https://www.longwarjournal.org/archives/2017/04/taliban-announce-start-of-operation-mansouri.php , Zugriff 20.3.2018

LWJ - Long War Journal (20.4.2018): In Helmand, Taliban dominates security situation,
https://www.longwarjournal.org/archives/2018/04/in-helmand-taliban-dominates-security-situation.php , Zugriff 28.6.2018

NZZ - Neue Zürcher Zeitung (22.4.2018): Mindestens 57 Tote bei Anschlag auf Zentrum für Wählerregistrierung in Kabul, https://www.nzz.ch/international/mindestens-vier-tote-bei-anschlag-auf-zentrum-fuer-waehlerregistrierung-in-kabul-ld.1379637 , Zugriff 7.5.2018

NZZ - Neue Zürcher Zeitung (21.3.2018): Blutiges Frühjahrsfest in Kabul,
https://www.nzz.ch/international/mindestens-acht-tote-bei-anschlag-am-afghanischen-neujahrstag-in-kabul-ld.1367988 , Zugriff 22.3.2018

NYT - The New York Times (28.1.2018): Attack Near Kabul Military Academy Kills 11 Afghan Soldiers, https://www.nytimes.com/2018/01/28/world/asia/kabul-attack-afghanistan.html , Zugriff 11.6.2018

NYT - The New York Times (27.3.2018): Taliban's Rare Silence on Talks Charges Up a New Peace Conference, https://www.nytimes.com/2018/03/27/world/asia/afghan-taliban-peace-talks.html , Zugriff 29.3.2018

NYT - The New York Times (21.1.2018): Siege at Kabul Hotel Caps a Violent 24 Hours in Afghanistan, https://www.nytimes.com/2018/01/21/world/asia/afghanistan-hotel-attack.html , Zugriff 29.1.2018

ODI - Overseas Development Institute (6.2018): Life under the Taliban shadow government,
https://www.odi.org/sites/odi.org.uk/files/resource-documents/12269.pdf , Zugriff 29.6.2018

Pajhwok (13.5.2018): 10 dead, 40 wounded in Jalalabad suicide attack, gunfire,
https://www.pajhwok.com/en/subscription-required?redirect_from=514302 , Zugriff 23.5.2018

Pajhwok (9.5.2018): Police among 4 dead as blasts, clashes rock Kabul,
https://www.pajhwok.com/en/2018/05/09/police-among-4-dead-blasts-clashes-rock-kabul , Zugriff 23.5.2018

Pajhwok (30.4.2018): 25 killed, 49 wounded as twin suicide attacks hit capital,
https://www.pajhwok.com/en/2018/04/30/25-killed-49-wounded-twin-suicide-attacks-hit-capital , Zugriff 30.4.2018

Pajhwok (13.3.2018): 29 Taliban killed in Helmand, Ghazni operations,
https://www.pajhwok.com/en/2018/03/13/29-taliban-killed-helmand-ghazni-operations , Zugriff 19.3.2018

Pajhwok (20.2.2018): Both Taliban, ALP take ushr from Tagab residents,
https://www.pajhwok.com/en/2018/02/20/both-taliban-alp-take-ushr-tagab-residents , Zugriff 21.3.2018

Pajhwok (2.8.2017): Attack on Shi'ite mosque in Afghan city kills at least 29,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/attack-on-shiite-mosque-in-afghan-city-kills-at-least-29-idUSKBN1AH4VY , Zugriff 22.3.2018

Reuters (11.6.2018): Suicide bomber kills 13, including women, outside Afghan ministry,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/suicide-bomber-kills-13-including-women-outside-afghan-ministry-idUSKBN1J70Z7 , Zugriff 12.6.2018

Reuters (5.6.2018): Afghan President backs suicide bomb fatwa after 14 killed,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/afghan-president-backs-suicide-bomb-fatwa-after-14-killed-idUSKCN1J10L2 , Zugriff 7.6.2018

Reuters (30.3.2018): As Afghan forces squeeze in Helmand, Taliban focus shifts,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-taliban/as-afghan-forces-squeeze-in-helmand-taliban-focus-shifts-idUSKBN1H60IQ , Zugriff 28.6.2018

Reuters (9.3.2018): Suicide bomb kills at least seven at Shi'ite gathering in Kabul,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/suicide-bomb-kills-at-least-seven-at-shiite-gathering-in-kabul-idUSKCN1GL0WI , Zugriff 22.3.2018

Reuters (28.2.2018): Afghanistan's Ghani offers talks with Taliban 'without preconditions',
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-taliban/afghanistans-ghani-offers-talks-with-taliban-without-preconditions-idUSKCN1GC0J0 , Zugriff 21.3.2018

Reuters (29.1.2018): Eleven Afghan soldiers killed in latest attack in Kabul,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/eleven-afghan-soldiers-killed-in-latest-attack-in-kabul-idUSKBN1FI07M , Zugriff 11.6.2018

Reuters (27.1.2018): Shock gives way to despair in Kabul after ambulance bomb,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast/shock-gives-way-to-despair-in-kabul-after-ambulance-bomb-idUSKBN1FG086 , Zugriff 29.1.2018

Reuters (24.1.2018): Islamic State claims attack on Jalalabad in Afghanistan,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast-claim/islamic-state-claims-attack-on-jalalabad-in-afghanistan-idUSKBN1FD1HC , Zugriff 29.1.2018

Reuters (20.1.2018): Heavy casualties after overnight battle at Kabul hotel,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-attacks/heavy-casualties-after-overnight-battle-at-kabul-hotel-idUSKBN1F90W9 , Zugriff 29.1.2018

Reuters (28.4.2017): Afghan Taliban launch spring offensive as U.S. reviews strategy,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-taliban/afghan-taliban-launch-spring-offensive-as-u-s-reviews-strategy-idUSKBN17U0E9 , Zugriff 20.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (5.6.2018): Ghani Says Kabul Attack 'Against Values Of Islam', Backs Suicide Bomb Fatwa, https://www.rferl.org/a/afghanistan-ghani-says-kabul-attack-against-values-of-islam-backs-suicide-bomb-fatwa/29271979.html , Zugriff 7.6.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (19.5.2018): UN Condemns Deadly Attack On Afghan Cricket Match, https://www.rferl.org/a/explosions-cricket-match-jalalabad-kill-at-least-eight-nangarhar-province-afghan/29236802.html , Zugriff 23.5.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (23.3.2018): Afghanistan, U.S. Seek To Protect Families Of Taliban Leaders Looking For Peace, https://gandhara.rferl.org/a/afghanistan-us-protect-taliban-families-seeking-peace/29116875.html , Zugriff 23.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (21.3.2018): Dozens Killed In New Year Attack In Kabul, https://www.rferl.org/a/afghanistan-kabul-mosque-suicide-blast-norouz/29112773.html , Zugriff 22.3.2018

SBS (28.2.2018): Afghan attacks are 'sign of desperation', https://www.sbs.com.au/news/afghan-attacks-are-sign-of-desperation , Zugriff 28.2.2018

SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.4.2018): Quarterly Report to the United States Congress, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-04-30qr.pdf , Zugriff 22.5.2018

SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.1.2018): Quarterly Report to the United States Congress, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-01-30qr.pdf , Zugriff 26.3.2018

Slate (22.4.2018): ISIS Suicide Bomber Kills at Least 50 Outside Afghanistan Voter Registration Center, https://slate.com/news-and-politics/2018/04/isis-suicide-bomber-kills-at-least-50-outside-afghanistan-voter-registration-center.html , Zugriff 7.5.2018

Spiegel (30.4.2018): Elf Kinder sterben bei Anschlag auf Nato-Konvoi,
http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-elf-kinder-sterben-bei-anschlag-auf-nato-in-kandahar-a-1205532.html , Zugriff 7.5.2018

Telegraph (20.10.2017): Afghanistan hit by suicide bomb attacks on mosques leaving 63 dead,
https://www.telegraph.co.uk/news/2017/10/20/afghanistan-hit-suicide-bomb-attacks-mosques-leaving-63-dead/ , Zugriff 22.3.2018

TG - The Guardian (20.5.2018): Eight killed in bomb attack on cricket match in Afghanistan,
https://www.theguardian.com/world/2018/may/20/deaths-bomb-attack-cricket-match-jalalabad-afghanistan , Zugriff 23.5.2018

TG - The Guardian (29.1.2018): Afghanistan: gunmen attack army post at Kabul military academy, https://www.theguardian.com/world/2018/jan/29/explosions-kabul-military-academy-afghanistan , Zugriff 29.1.2018

TG - The Guardian (28.1.2018): 'We have no security': Kabul reels from deadly ambulance bombing,
https://www.theguardian.com/world/2018/jan/28/afghanistan-kabul-reels-bomb-attack-ambulance , Zugriff 29.1.2018

TG - The Guardian (27.1.2018): Kabul: bomb hidden in ambulance kills dozens,
https://www.theguardian.com/world/2018/jan/27/scores-of-people-wounded-and-several-killed-in-kabul-blast , Zugriff 29.1.2018

TG - The Guardian (24.1.2018): Isis claims attack on Save the Children office in Afghanistan, https://www.theguardian.com/world/2018/jan/24/explosion-attack-save-the-children-office-jalalabad-afghanistan , Zugriff 29.1.2018

TG - The Guardian (20.10.2017): Dozens killed in twin bombings of mosques in Afghanistan,
https://www.theguardian.com/world/2017/oct/20/dozens-killed-in-twin-bombings-of-mosques-in-afghanistan , Zugriff 22.3.2018

TI - The Intercept (1.5.2018): Ten Journalists were just killed in Afghanistan. Please stfu about the white house correspondents' dinner,
https://theintercept.com/2018/05/01/ten-journalists-were-just-killed-in-afghanistan-please-stfu-about-the-white-house-correspondents-dinner/ , Zugriff 7.5.2018

TNI - The News International (19.5.2018): Imran, ICC condemn terrorist attack on Jalalabad cricket ground, https://www.thenews.com.pk/latest/318861-imran-icc-condemn-terrorist-attack-on-jalalabad-cricket-ground , Zugriff 23.5.2018

Tolonews (7.6.2018): Afghan Govt Announces Ceasefire With Taliban, https://www.tolonews.com/afghanistan/afghan-govt-announces-ceasefire-taliban , Zugriff 7.6.2018

Tolonews (19.5.2018): Multiple Blasts At Nangarhar Stadium Leave Eight Dead,
https://www.tolonews.com/afghanistan/multiple-blasts-nangarhar-stadium-leave-eight-dead , Zugriff 23.5.2018

Tolonews (13.5.2018): 9 Killed, Over 30 Wounded in Gunfight in Nangarhar,
https://www.tolonews.com/afghanistan/explosion-gunfire-reported-nangarhar ’s-jalalabad-city, Zugriff 23.5.2018

Tolonews (9.5.2018): Gunmen Storm Kabul Police Headquarters; 2 Soldiers Killed,
https://www.tolonews.com/afghanistan/explosions-reported-kabul-casualties-feared , Zugriff 23.5.2018

Tolonews (6.5.2018): IED Blast Targets Registration Center in Khost, 17 Killed,
https://www.tolonews.com/index.php/afghanistan/ied-blast-targets-voter-registration-center-khost-12-killed , Zugriff 7.5.2018

Tolonews (30.4.2018a): Death Toll Rises To 29 In Kabul Explosion, https://www.tolonews.com/afghanistan/death-toll-rises-25-kabul-explosion , Zugriff 30.4.2018

Tolonews (30.4.2018b): 11 Madrassa Students Killed In Kandahar Explosion,
https://www.tolonews.com/afghanistan/11-madrassa-students-killed-kandahar-explosion , Zugriff 7.5.2018

Tolonews (29.4.2018): Six Wounded in Blast Close to Registration Center,
https://www.tolonews.com/afghanistan/five-civilians-wounded-nangarhar-explosion , Zugriff 22.5.2018

Tolonews (22.4.2018): Public Health Revises Death Toll To 52 In Kabul Bombing,
https://www.tolonews.com/afghanistan/public-health-revises-death-toll-48-kabul-bombing , Zugriff 7.5.2018

Tolonews (10.1.2018): MPs Accuse Govt Of Inflating Daesh Numbers, https://www.tolonews.com/afghanistan/mps-accuse-govt-inflating-daesh-numbers , Zugriff 22.3.2018

TRT - Turkish Radio and Television Corporation (19.5.2018):
Multiple blasts at Afghanistan stadium kill at least 10: officials, https://www.trtworld.com/asia/multiple-blasts-at-afghanistan-stadium-kill-at-least-10-officials-17580 , Zugriff 23.5.2018

UNAMA - UN Assistance Mission in Afghanistan (12.4.2018):
Quarterly Report on the Protection of Civilians in Armed Conflict: 1 January to 31 March 2018,
https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_protection_of_civilians_first_quarter_2018_report_11_april.pdf , Zugriff 24.5.2018

UNAMA - UN Assistance Mission in Afghanistan (2.2018): Protection of Civilians in Armed Conflict: Annual Report 2017, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/afghanistan_protection_of_civilians_annual_report_2017_final_150218.pdf , Zugriff 24.5.2018

UNAMA - UN Assistance Mission in Afghanistan: Afghanistan (7.11.2017): Protection of Civilians in Armed Conflict: Attacks Against Places of Worship, Religious Leaders and Worshippers, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_report_on_attacks_against_places_of_worship_7nov2017_0.pdf , Zugriff 20.12.2017

UNGASC - General Assembly Security Council (27.2.2018): UN The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, as of February 27th, http://undocs.org/S/2018/165 , Zugriff 20.3.2018

UNGASC - General Assembly Security Council (20.12.2017): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, as of December 15th 2017, http://www.un.org/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/2017/1056 , Zugriff 20.12.2017

UNGASC - General Assembly Security Council (10.8.2017): Speical Report on the strategic review of the United Nations Assistance in Afghanistan, Report of the Secretary-General, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/special_report_on_the_strategic_review_of_the_united_nations_assistance_mission_in_afghanistan.pdf , Zugriff 7.5.2018

UNGASC - General Assembly Security Council (9.3.2017): the situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, as of March 3rd 2017 https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/n1705111.pdf , Zugriff 28.3.2018

UNGASC - General Assembly Security Council (15.3.2016): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, as of March 7th 2016 https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/N1605468.pdf , Zugriff 28.3.2018

UN News Centre (31.5.2017): UN condemns terrorist attack in Kabul, underscores need to protect civilians, http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56871#.WUk5x8vwCUk , Zugriff 20.6.2017

UNODC - United Nations Office on Drugs and Crime (11.2017):
Afghanistan Opium Survey 2017,
https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Afghan_opium_survey_2017_cult_prod_web.pdf , Zugriff 16.3.2018

USDOD - United States Deapartment of Defense (1.3.2018): Officials Note Progress in Afghanistan, Difficulty for Taliban, https://www.defense.gov/News/Article/Article/1471301/officials-note-progress-in-afghanistan-difficulty-for-taliban/ , Zugriff 23.3.2018

USDOD - United States Deapartment of Defense (12.2017): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://www.defense.gov/Portals/1/Documents/pubs/1225-Report-Dec-2017.pdf , Zugriff 20.3.2018

USIP - United States Institute of Peace (24.4.2018): ISIS Attack on Afghan Voting Center Aims to Sow Ethnic Division, https://www.usip.org/publications/2018/04/isis-attack-afghan-voting-center-aims-sow-ethnic-division , Zugriff 7.5.2018

VoA - Voice of America (10.1.2018): IS Leaflets Threaten Residents in Restive Afghan Province,
https://www.voanews.com/a/islamic-state-afghanistan-ghazni/4202900.html , Zugriff 19.3.2018

VoA - Voice of America (1.7.2017): What Is the Haqqani Network?, https://www.voanews.com/a/what-haqqani-network/3883271.html , Zugriff 23.3.2018

WSJ - Wall Street Journal (21.3.2018): Suicide Bomber, in Crowd of New Year Pilgrims, Kills Dozens in Kabul, https://www.wsj.com/articles/suicide-bomber-in-crowd-of-new-year-pilgrims-kills-dozens-1521630534?mod=e2fb , Zugriff 21.3.2018

Xinhua (18.3.2018): 2 local Taliban commanders killed in N. Afghanistan clash,
http://www.xinhuanet.com/english/2018-03/14/c_137038865.htm , Zugriff 19.3.2018

1.1. Kabul

Die Provinzhauptstadt von Kabul und gleichzeitig Hauptstadt von Afghanistan ist Kabul-Stadt. Die Provinz Kabul grenzt im Nordwesten an die Provinz Parwan, im Nordosten an Kapisa, im Osten an Laghman, an Nangarhar im Südosten, an Logar im Süden und an (Maidan) Wardak im Südwesten. Kabul ist mit den Provinzen Kandahar, Herat und Mazar durch die sogenannte Ringstraße und mit Peshawar in Pakistan durch die Kabul-Torkham Autobahn verbunden. Die Provinz Kabul besteht aus folgenden Einheiten (Pajhwok o.D.z): Bagrami, Chaharasyab/Char Asiab, Dehsabz/Deh sabz, Estalef/Istalif, Farza, Guldara, Kabul Stadt, Kalakan, Khak-e Jabbar/Khak-i-Jabar, Mirbachakot/Mir Bacha Kot, Musayi/Mussahi, Paghman, Qarabagh, Shakardara, Surobi/Sorubi (UN OCHA 4-2014; vgl. Pajhwok o.D.z).

Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 4.679.648 geschätzt (CSO 4.2017).

In der Hauptstadt Kabul leben unterschiedliche Ethnien: Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Sikhs und Hindus. Ein Großteil der Bevölkerung gehört dem sunnitischen Glauben an, dennoch lebt eine Anzahl von Schiiten, Sikhs und Hindus nebeneinander in Kabul Stadt (Pajhwok o.D.z). Menschen aus unsicheren Provinzen, auf der Suche nach Sicherheit und Jobs, kommen nach Kabul - beispielsweise in die Region Shuhada-e Saliheen (LAT 26.3.2018). In der Hauptstadt Kabul existieren etwa 60 anerkannte informelle Siedlungen, in denen 65.000 registrierte Rückkehrer/innen und IDPs wohnen (TG 15.3.2018).

Kabul verfügt über einen internationalen Flughafen: den Hamid Karzai International Airport (HKIR) (Tolonews 25.2.2018; vgl. Flughafenkarte der Staatendokumentation; Kapitel 3). Auch soll die vierspurige "Ring Road", die Kabul mit angrenzenden Provinzen verbindet, verlängert werden (Tolonews 10.9.2017; vgl. Kapitel 3.35.).

Allgemeine Information zur Sicherheitslage

Einst als relativ sicher erachtet, ist die Hauptstadt Kabul von öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen der Taliban betroffen (Reuters 14.3.2018), die darauf abzielen, die Autorität der afghanischen Regierung zu untergraben (Reuters 14.3.2018; vgl. UNGASC 27.2.2018). Regierungsfeindliche, bewaffnete Gruppierungen inklusive des IS versuchen in Schlüsselprovinzen und -distrikten, wie auch in der Hauptstadt Kabul, Angriffe auszuführen (Khaama Press 26.3.2018; vgl. FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018). Im Jahr 2017 und in den ersten Monaten des Jahres 2018 kam es zu mehreren "high-profile"-Angriffen in der Stadt Kabul; dadurch zeigte sich die Angreifbarkeit/Vulnerabilität der afghanischen und ausländischen Sicherheitskräfte (DW 27.3.2018; vgl. VoA 19.3.2018 SCR 3.2018, FAZ 22.4.2018, AJ 30.4.2018).

Informationen und Beispiele zu öffentlichkeitswirksamen (high-profile) Angriffen (HPA) können dem Kapitel "Sicherheitslage (allgemeiner Teil)" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Im Zeitraum 1.1.2017- 30.4.2018 wurden in der Provinz 410 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert.

Im gesamten Jahr 2017 wurden 1.831 zivile Opfer (479 getötete Zivilisten und 1.352 Verletzte) registriert. Hauptursache waren Selbstmordanschläge, gefolgt von IEDs und gezielte Tötungen. Dies bedeutet eine Steigerung von 4% im Gegensatz zum Vergleichsjahr 2016. Für Kabul-Stadt wurden insgesamt 1.612 zivile Opfer registriert; dies bedeutet eine Steigerung von 17% im Gegensatz zum Vorjahr 2016 (440 getötete Zivilisten und 1.172 Verletzte) (UNAMA 2.2018).

Im Jahr 2017 war die höchste Anzahl ziviler Opfer Afghanistans in der Provinz Kabul zu verzeichnen, die hauptsächlich auf willkürliche Angriffe in der Stadt Kabul zurückzuführen waren; 16% aller zivilen Opfer in Afghanistan sind in Kabul zu verzeichnen.

Selbstmordangriffe und komplexe Attacken, aber auch andere Vorfallsarten, in denen auch IEDs verwendet wurden, erhöhten die Anzahl ziviler Opfer in Kabul. Dieser öffentlichkeitswirksame (high-profile) Angriff im Mai 2017 war alleine für ein Drittel ziviler Opfer in der Stadt Kabul im Jahr 2017 verantwortlich (UNAMA 2.2018).

Militärische Operationen und Maßnahmen der afghanischen Regierung in der Provinz Kabul

Regelmäßig werden in der Hauptstadt Sicherheitsoperationen durch die Regierung in unterschiedlichen Gebieten ausgeführt (Tolonews 31.1.2018; vgl. AT 18.3.2018, RS 28.2.2018; vgl. MF 18.3.2018). Im Rahmen des neuen Sicherheitsplanes sollen außerdem Hausdurchsuchungen ausgeführt werden (MF 18.3.2018). Um die Sicherheitslage in Kabul-Stadt zu verbessern, wurden im Rahmen eines neuen Sicherheitsplanes mit dem Namen "Zarghun Belt" (der grüne Gürtel), der Mitte August 2017 bekannt gegeben wurde, mindestens 90 Kontrollpunkte in den zentralen Teilen der Stadt Kabul errichtet. Die afghanische Regierung deklarierte einen Schlüsselbereich der afghanischen Hauptstadt zur "Green Zone" - dies ist die Region, in der wichtige Regierungsinstitutionen, ausländische Vertretungen und einige Betriebe verortet sind (Tolonews 7.2.2018). Kabul hatte zwar niemals eine formelle "Green Zone"; dennoch hat sich das Zentrum der afghanischen Hauptstadt, gekennzeichnet von bewaffneten Kontrollpunkten und Sicherheitswänden, immer mehr in eine militärische Zone verwandelt (Reuters 6.8.2017). Die neue Strategie beinhaltet auch die Schließung der Seitenstraßen, welche die Hauptstadt Kabul mit den angrenzenden Vorstädten verbinden; des Weiteren, werden die Sicherheitskräfte ihre Präsenz, Personenkontrollen und geheimdienstlichen Aktivitäten erhöhen (Tolonews 7.2.2018). Damit soll innerhalb der Sicherheitszone der Personenverkehr kontrolliert werden. Die engmaschigen Sicherheitsmaßnahmen beinhalten auch eine erhöhte Anzahl an Sicherheitskräften und eine Verbesserung der Infrastruktur rund um Schlüsselbereiche der Stadt (Tolonews 1.3.2018). Insgesamt beinhaltet dieser neue Sicherheitsplan 52 Maßnahmen, von denen die meisten nicht veröffentlicht werden (RFE/RL 7.2.2018). Auch übernimmt die ANA einige der porösen Kontrollpunkte innerhalb der Stadt und bildet spezialisierte Soldaten aus, um Wache zu stehen. Des Weiteren soll ein kreisförmiger innerer Sicherheitsmantel entstehen, der an einen äußeren Sicherheitsring nahtlos anschließt - alles dazwischen muss geräumt werden (Reuters 14.3.2018).

Regierungsfeindliche Gruppierungen in der Provinz Kabul

Sowohl die Taliban als auch der IS verüben öffentlichkeitswirksame (high-profile) Angriffe in der Stadt Kabul (UNGASC 27.2.2018; vgl. RFE/RL 17.3.2018, Dawn 31.1.2018), auch dem Haqqani-Netzwerk wird nachgesagt, Angriffe in der Stadt Kabul zu verüben (RFE/RL 30.1.2018; vgl. NYT 9.3.2018, VoA 1.6.2017). So existieren in der Hauptstadt Kabul scheinbar eine Infrastruktur, Logistik und möglicherweise auch Personal ("terrorists to hire"), die vom Haqqani-Netzwerk oder anderen Taliban-Gruppierungen, Splittergruppen, die unter der Flagge des IS stehen, und gewaltbereiten pakistanischen sektiererischen (anti-schiitischen) Gruppierungen verwendet werden (AAN 5.2.2018).

Zum Beispiel wurden zwischen 27.12.2017 und 29.1.2018 acht Angriffe in drei Städten ausgeführt, zu denen neben Jalalabad und Kandahar auch Kabul zählte - fünf dieser Angriffe fanden dort statt. Nichtsdestotrotz deuten die verstärkten Angriffe - noch - auf keine größere Veränderung hinsichtlich des "Modus Operandi" der Taliban an (AAN 5.2.2018).

Für den Zeitraum 1.1.2017 - 31.1.2018 wurden in der Provinz Kabul vom IS verursachte Vorfälle registriert (Gewalt gegenüber Zivilist/innen und Gefechte) (ACLED 23.2.2018).

Quellen:

AAN - Afghan Analysts Network (5.2.2018): Five Questions to Make Sense of the New Peak in Urban Attacks and a Violent Week in Kabul, https://www.afghanistan-analysts.org/five-questions-to-make-sense-of-the-new-peak-in-urban-attacks-and-a-violent-week-in-kabul/ , Zugriff 26.3.2018

ACLED - Armed Conflict Location Event Data Project (23.2.2018):
Islamic State in Afghanistan,
https://www.acleddata.com/2018/02/23/islamic-state-in-afghanistan/ , Zugriff 8.3.2018

AJ - Al Jazeera (30.4.2018): Twin ISIL suicide blasts kill 29 in Afghanistan's Kabul,
https://www.aljazeera.com/news/2018/04/twin-explosions-kill-20-afghanistan-kabul-180430051432828.html , Zugriff 23.5.2018

AT - Afghan Times (18.3.2018): US arbitrary house searches divesting freedom of residents, http://afghanistantimes.af/us-arbitrary-house-searches-divesting-freedom-residents/ , Zugriff 26.3.2018

CSO - Central Statistics Organization (CSO) Afghanistan (4.2017):
Estimated Population of Afghanistan 2017-2018, http://cso.gov.af/Content/files/ تخمین نفوس/Final Population 1396.pdf, Zugriff 4.5.2018

Dawan (31.1.2018): 27 Taliban, Haqqani Network suspects handed over to Afghanistan last year: FO, https://www.dawn.com/news/1386289/27-taliban-haqqani-network-suspects-handed-over-to-afghanistan-last-year-fo , Zugriff 27.3.2018

DW - Deutsche Welle (27.3.2018): Why Central Asian states want peace with the Taliban,
http://www.dw.com/en/why-central-asian-states-want-peace-with-the-taliban/a-43150911 , Zugriff 27.3.2018

EASO - European Asylum Support Office (12.2016): EASO Country of Origin Information Report Afghanistan Security Situation, https://coi.easo.europa.eu/administration/easo/PLib/EASO_Afghanistan_security_situation_2017.pdf#page=1zoom=auto ,-468,842, Zugriff 9.3.2018

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (22.4.2018): Zahl der Toten steigt auf 48,
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mindestens-31-tote-bei-anschlag-in-kabul-15554490.html , Zugriff 23.5.2018

Khaaam Press (26.3.2018): Karzai condemn Kabul blast targeting Pashtun Protection Movement supporters, https://www.khaama.com/karzai-condemn-kabul-blast-targeting-pashtun-protection-movement-supporters-04722/ , Zugriff 26.3.2018

LAT - Los Angeles Times (26.3.2018): As war's toll grows in Kabul, the dead fight for space with the living, http://www.latimes.com/world/asia/la-fg-afghanistan-cemetery-20180326-story.html , Zugriff 27.3.2018

MF - Mena FN (18.3.2018): Afghanistan- US arbitrary house searches divesting freedom of residents, http://menafn.com/1096611104/Afghanistan-US-arbitrary-house-searches-divesting-freedom-of-residents , Zugriff 27.3.2018

NYT - The New York Times (9.3.2018): Hazaras Protest After an ISIS Attack Kills 10 in Kabul,
https://www.nytimes.com/2018/03/09/world/asia/suicide-attack-kabul-hazaras.html , Zugriff 27.3.2018

Pajhwok (o.D.z): Kabul province background profile, http://elections.pajhwok.com/en/content/kabul-province-background-profile , Zugriff 26.3.2018

Reuters (14.3.2018): U.S. looks to protect Afghan capital against Taliban bombings,
https://in.reuters.com/article/afghanistan-usa/u-s-looks-to-protect-afghan-capital-against-taliban-bombings-idINKCN1GQ22O , Zugriff 27.3.2018

Reuters (6.8.2017): Kabul 'Green Zone' tightened after attacks in Afghan capital,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-security/kabul-green-zone-tightened-after-attacks-in-afghan-capital-idUSKBN1AM0K7 , Zugriff 20.9.2017

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (17.3.2018): Suicide Car-Bomb Attack Kills At Least Three In Kabul, https://gandhara.rferl.org/a/afghanistan-kabul-suicide-attack/29105645.html , Zugriff 27.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (30.1.2018): Pakistan Says 27 Militants Handed Over To Afghanistan, https://gandhara.rferl.org/a/pakistan-taliban-haqqani-handover-afghanistan/29009651.html , Zugriff 27.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (7.2.2018): New Security Plan In Kabul After Deadly Attacks, https://www.rferl.org/a/afghanistan-kabul-security-plan-deadly-attacks/29025895.html , Zugriff 26.3.2018

RS - Resolute Support Afghanistan (28.2.2018): Kabul security:
capital city getting an upgrade, http://www.rs.nato.int/news-center/feature-stories/2018-feature-stories/kabul-security-capital-city-getting-an-upgrade.aspx , Zugriff 26.3.2018

SCR - Security Council Report (3.2018): March 2018 Monthly Forecast,
http://www.securitycouncilreport.org/monthly-forecast/2018-03/afghanistan_24.php , Zugriff 26.3.2018

TG - The Guardian (15.3.2018): Pressure builds in 'powderkeg' Kabul as refugees return home,
https://www.theguardian.com/cities/2018/mar/15/kabul-afghanistan-refugees-return-pakistan-internally-displaced-people , Zugriff 27.3.2018

Tolonews (1.3.2018): Senior Military Officers Review Kabul Checkpoints,
https://www.tolonews.com/afghanistan/senior-military-officers-review-kabul-checkpoints , Zugriff 26.3.2018

Tolonews (25.2.2018): Afghanistan Looks to Increase Air Cargo Exports to Kazakhstan,
https://www.tolonews.com/business/afghanistan-looks-increase-air-cargo-exports-kazakhstan , Zugriff 27.3.2018

Tolonews (7.2.2018): Security Check Points Stepped Up In Kabul, https://www.tolonews.com/afghanistan/security-check-points-stepped-kabul , Zugriff 26.3.2018

Tolonews (31.1.2018): Govt Under Fire After Daesh House Found In Kabul,
https://www.tolonews.com/afghanistan/govt-under-fire-after-daesh-house-found-kabul , Zugriff 26.3.2018

Tolonews (10.9.2017): IDB Lends Kabul $74 Million For Ring Road, https://www.tolonews.com/index.php/business/idb-lends-kabul-74-million-ring-road , Zugriff 27.3.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (2.2018):
Afghanistan: Protection of Civilians in Armed Conflict - Annual Report 2017,
https://unama.unmissions.org/sites/default/files/15_february_2018_-_afghanistan_civilian_casualties_in_2017_-_un_report_english_0.pdf , Zugriff 1.3.2018

UNGASC - United Nations General Assembly Security Council (27.2.2018): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security http://undocs.org/S/2018/165 , Zugriff 15.3.2017

UN OCHA - United Nations office for the Coordination of Humanitarian Response (4.2014): Kabul Province District Atlas, https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/Kabul.pdf , Zugriff 26.3.2018

UNODC - United Nations Office on Drugs and Crime (11.2017):
Afghanistan Opium Survey 2017,
https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Afghan_opium_survey_2017_cult_prod_web.pdf , Zugriff 13.3.2018

VoA - Voice of America (19.3.2018): Nicholson: US Planning Religious, Diplomatic, Military and Social Pressure on Taliban, https://www.voanews.com/a/john-nicholson-us-religious-diplomatic-military-social-pressure-taliban-afghanistan/4305595.html , Zugriff 23.3.2018

VoA - Voice of America (1.6.2017): What Is the Haqqani Network?, https://www.voanews.com/a/what-haqqani-network/3883271.html , Zugriff 27.3.2018

1.2. Herat

Herat ist eine der größten Provinzen Afghanistans und liegt im Westen des Landes. Herat grenzt im Norden an die Provinz Badghis und Turkmenistan, im Süden an die Provinz Farah, im Osten an die Provinz Ghor und im Westen an den Iran. Die Provinz ist in folgende Bezirke eingeteilt, die gleichzeitig auch die administrativen Einheiten bilden: Shindand, Engeel/Injil, Ghorian/Ghoryan, Guzra/Guzara und Pashtoon Zarghoon/Pashtun Zarghun, werden als Bezirke der ersten Stufe angesehen. Awba/Obe, Kurkh/Karukh, Kushk, Gulran, Kuhsan/Kohsan, Zinda Jan und Adraskan als Bezirke zweiter Stufe und Kushk-i-Kuhna/Kushki Kohna, Farsi, und Chisht-i-Sharif/Chishti Sharif als Bezirke dritter Stufe (UN OCHA 4.2014; vgl. Pajhwok o. D.). Provinzhauptstadt ist Herat-Stadt, welche sich im gleichnamigen Distrikt befindet und eine Einwohnerzahl von 506.900 hat (CP 21.9.2017). In der Provinz befinden sich zwei Flughäfen: ein internationaler in Herat-Stadt und ein militärischer in Shindand (vgl. Flughafenkarte der Staatendokumentation; Kapitel 3.). Die Bevölkerungszahl der Provinz wird auf 1.967.180 geschätzt (CSO 4.2017).

In der Provinz leben Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Turkmenen, Uzbeken und Aimaken (Pajhwok o.D.; vgl. NPS o.D.).

Herat ist eine relativ entwickelte Provinz im Westen des Landes. Das Harirud-Tal, eines der fruchtbarsten Täler des Landes, wo Baumwolle, Obst und Ölsaat angebaut werden, befindet sich in der Provinz (AJ 8.3.2012). Bekannt ist Herat auch wegen seiner Vorreiterrolle in der Safran-Produktion (AJ 8.3.2012; vgl. EN 9.11.2017). Es sollen Regierungsprogramme und ausländische Programme zur Unterstützung der Safran-Produktion implementiert werden. Safran soll eine Alternative zum Mohnanbau werden (Tolonews 10.11.2017; vgl. EN 9.11.2017). Anfang Jänner 2018 wurde ein Labor zur Kontrolle der Safran-Qualität in Herat errichtet (Pajhwok 13.1.2018). Die Safran-Produktion garantierte z.B. auch zahlreiche Arbeitsplätze für Frauen in der Provinz (Tolonews 10.11.2017; vgl. EN 9.11.2017). Auch in unsicheren Gegenden wird Safran angebaut. (Tolonews 10.11.2017). Insgesamt wurden 2017 in der Provinz min. 8 Tonnen Safran produziert; im Vorjahr 2016 waren es 6.5 Tonnen (Pajhwok 13.1.2018; vgl. EN 9.11.2017). Trotzdem stieg im Jahr 2017 in der Provinz die Opiumproduktion. In den Distrikten Shindand und Kushk, geprägt von schlechter Sicherheitslage, war der Mohnanbau am höchsten (UNODC 11.2017).

Im Dezember 2017 wurden verschiedene Abkommen mit Uzbekistan unterzeichnet. Eines davon betrifft den Bau einer 400 Km langen Eisenbahnstrecke von Mazar-e Sharif und Maymana nach Herat (UNGASC 27.2.2018; vgl. RFE/RL 6.12.2017).

Mitte März 2018 wurde der Bau der TAPI-Leitung in Afghanistan eingeweiht. Dabei handelt es sich um eine 1.800 Km lange Pipeline für Erdgas, die Turkmenistan, Afghanistan, Pakistan und Indien 30 Jahre lang mit 33 Billionen m³ turkmenischem Erdgas versorgen soll. Die geplante Leitung wird sich entlang der Herat-Kandahar-Autobahn erstrecken. Somit wird sie durch Gegenden, auf die die Taliban einen starken Einfluss haben, verlaufen. Jedoch erklärten die Taliban, TAPI sei ein "wichtiges Projekt" und sie würden es unterstützen (PPG 26.2.2018; vgl. RFE/RL 23.2.2018). Im Rahmen des TAPI-Projekts haben sich 70 Taliban bereit erklärt, an den Friedensprozessen teilzunehmen (Tolonews 4.3.2018). Um Sicherheit für die Umsetzung des TAPI-Projekts zu gewähren, sind tausende Sicherheitskräfte entsandt worden (Tolonews 14.3.2018).

Allgemeine Informationen zur Sicherheitslage

Herat wird als eine der relativ friedlichen Provinzen gewertet, dennoch sind Aufständische in einigen Distrikten der Provinz, wie Shindand, Kushk, Chisht-i-Sharif und Gulran, aktiv (AN 18.2.2018; vgl. UNODC 12.2017, Khaama Press 25.10.2017, AJ 25.6.2017). Des Weiteren wurde Ende Oktober 2017 verlautbart, dass die Provinz Herat zu den relativ ruhigen Provinzen im Westen des Landes zählt, wenngleich sich in den abgelegenen Distrikten die Situation in den letzten Jahren aufgrund der Taliban verschlechtert hat (Khaama Press 25.10.2017).

Die Provinz ist u.a. ein Hauptkorridor für den Menschenschmuggel in den Iran bekannt - speziell von Kindern (Pajhwok 21.1.2017).

Mitte Februar 2018 wurde von der Entminungs-Organisation Halo Trust bekannt gegeben, dass nach zehn Jahren der Entminung 14 von 16 Distrikten der Provinz sicher seien. In diesen Gegenden bestünde keine Gefahr mehr, Landminen und anderen Blindgängern ausgesetzt zu sein, so der Pressesprecher des Provinz-Gouverneurs. Aufgrund der schlechten Sicherheitslage und der Präsenz von Aufständischen wurden die Distrikte Gulran und Shindand noch nicht von Minen geräumt. In der Provinz leben u.a. tausende afghanische Binnenflüchtlinge (AN 18.2.2018).

Im Zeitraum 1.1.2017-30.4.2018 wurden in der Provinz 139 sicherheitsrelevante Vorfälle registriert.

Im gesamten Jahr 2017 wurden in der Provinz Herat 495 zivile Opfer (238 getötete Zivilisten und 257 Verletzte) registriert. Hauptursache waren IEDs, gefolgt von Selbstmordanschlägen/komplexen Attacken und gezielten Tötungen. Dies bedeutet eine Steigerung von 37% im Gegensatz zum Vergleichsjahr 2016 (UNAMA 2.2018).

Militärische Operationen in Herat

In der Provinz werden militärische Operationen durchgeführt, um einige Gegenden von Aufständischen zu befreien (Khaama Press 18.1.2017; Khaama Press 15.1.2017). Auch werden Luftangriffe verübt (D&S 25.10.2017; vgl. NYT 29.8.2017); dabei wurden Taliban getötet (D&S 25.10.2017; vgl. NYT 29.8.2017). Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Aufständischen finden statt (AJ 25.6.2017; vgl. AAN 11.1.2017). In Herat sind Truppen der italienischen Armee stationiert, die unter dem Train Advise Assist Command West (TAAC-W) afghanische Streitmächte im Osten Afghanistans unterstützen (MdD o. D.).

Regierungsfeindliche Gruppierungen in Herat

Herat wird als einer der relativ friedlichen Provinzen gewertet, dennoch sind Aufständische in einigen Distrikten der Provinz, wie Shindand, Kushk, Chisht-i-Sharif und Gulran, aktiv (AN 18.2.2018;

vgl. UNODC 12.2017, Khaama Press 25.10.2017, AJ 25.6.2017). Dem Iran wird von verschiedenen Quellen nachgesagt, afghanische Talibankämpfer auszubilden und zu finanzieren (RFE/RL 23.2.2018;

vgl. Gandhara 22.2.2018, IP 13.8.2017, NYT 5.8.2017). Regierungsfeindliche Aufständische griffen Mitte 2017 heilige Orte, wie schiitische Moscheen, in Hauptstädten wie Kabul und Herat, an (FAZ 1.8.2017; vgl. DW 1.8.2017). Dennoch erklärten Talibanaufständische ihre Bereitschaft, das TAPI-Projekt zu unterstützen und sich am Friedensprozess zu beteiligen (AF 14.3.2018; vgl. Tolonews 4.3.2018). Es kam zu internen Konflikten zwischen verfeindeten Taliban-Gruppierungen (D&S 25.10.2017; vgl. NYT 29.8.2017).

Anhänger des IS haben sich in Herat zum ersten Mal für Angriffe verantwortlich erklärt, die außerhalb der Provinzen Nangarhar und Kabul verübt wurden (UNAMA 2.2018).

ACLED registrierte für den Zeitraum 1.1.2017-15.7.2017 IS-bezogene Vorfälle (Gewalt gegen die Zivilbevölkerung) in der Provinz Herat (ACLED 23.2.2017).

Quellen:

ACLED - Armed Conflict Location Event Data Project - Islamic State in Afghanistan,
https://www.acleddata.com/2018/02/23/islamic-state-in-afghanistan/ Zugriff 19.3.2018

AF - Asia Foundation (14.3.2018): A Pipeline for Landlocked Afghanistan: Can It Help Deliver Peace?, https://asiafoundation.org/2018/03/14/pipeline-landlocked-afghanistan-can-help-deliver-peace/ , Zugriff 19.3.2018

AJ - Al Jazeera (25.6.2017): Taliban attack targets police in Afghanistan's Herat,
https://www.aljazeera.com/news/2017/06/taliban-attack-targets-police-afghanistan-herat-170625102845231.html , Zugriff 19.3.2018

AJ - Al Jazeera (8.3.2012): Profile: Herat province, https://www.aljazeera.com/indepth/features/2012/02/201221512133033128.html , Zugriff 16.3.2018

AN - Arab News (18.2.2018): Thousands of lives saved as Herat cleared of landmines, http://www.arabnews.com/node/1248691/world , Zugriff 19.3.2018

CP - Citypopulation (21.9.2017): Afghanistan, Die größten Städte, http://www.citypopulation.de/Afghanistan_d.html , Zugriff 16.3.2018

CSO - Central Statistics Organization (CSO) Afghanistan (4.2017):
Estimated Population of Afghanistan 2017-2018, http://cso.gov.af/Content/files/ تخمین نفوس/Final Population 1396.pdf, Zugriff 4.5.2018

DS - Difesa Sicurezza (25.10.2017): Afghanistan, raid aereo su maxi riunione di 300 talebani a Herat, https://www.difesaesicurezza.com/difesa-e-sicurezza/afghanistan-raid-aereo-su-maxi-riunione-di-300-talebani-a-herat/ , Zugriff 19.3.2018

DW - Deutsche Welle (1.8.2017): Anschlag auf Moschee in Herat, http://www.dw.com/de/anschlag-auf-moschee-in-herat/a-39926343 , Zugriff 19.3.2018

EASO - European Asylum Support Office (12.2017): EASO Country of Origin Information Report Afghanistan Security Situation, https://coi.easo.europa.eu/administration/easo/PLib/EASO_Afghanistan_security_situation_2017.pdf#page=1zoom=auto ,-468,842, Zugriff 19.3.2018

EN - Euronews (9.11.2017): Afghanistan: Safran bald Alternative zum Mohn-Anbau,
http://de.euronews.com/2017/11/09/afghanistan-safran-bald-alternative-zum-mohn-anbau , Zugriff 16.3.2018

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung (1.8.2017): Mindestens 50 Tote bei Anschlag in Afghanistan, http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/herat-mindestens-50-tote-bei-anschlag-in-afghanistan-15132606.html , Zugriff 19.3.2018

Gandhara (22.2.2018): Afghan Militants "Trained In Iran" Surrender Before TAPI Attack,
https://gandhara.rferl.org/a/Afghanistan-herat-tapi-Iran/29056883.html , Zugriff 19.3.2018

IP - Il Post (13.8.2017): L'Iran si sta facendo largo in Afghanistan,
https://www.ilpost.it/2017/08/13/iran-talebani-afghanistan/ , Zugriff 19.3.2018

Khaama Press (25.10.2017): Airstrike target a gathering of 300 Taliban militants in Herat,
https://www.khaama.com/airstrike-target-a-gathering-of-300-taliban-militants-in-herat-03710/ , Zugriff 19.3.2018

MdD - Ministero della Difesa (o.D.): Contributo nazionale, https://www.difesa.it/OperazioniMilitari/op_intern_corso/AfghanistanRS/Pagine/Contributonazionale.aspx , Zugriff 19.3.2018

NPS - Naval Postgraduate School (o.D.): Herat Provincial Overview, https://my.nps.edu/web/ccs/herat , Zugriff 19.3.2018

NYT - New York Times (29.8.2017): Airstrikes in Afghanistan Kill More Than a Dozen Civilians,
https://www.nytimes.com/2017/08/29/world/asia/afghanistan-airstrikes-civilians.html , Zugriff 19.3.2018

NYT - New York Times (5.8.2017): In Afghanistan, U.S. Exists, and Iran Comes In,
https://www.nytimes.com/2017/08/05/world/asia/iran-afghanistan-taliban.html , Zugriff 19.3.2018

Pajhwok (13.1.2018): First-ever saffron quality control lab opens in Herat,
https://www.pajhwok.com/en/2018/01/13/first-ever-saffron-quality-control-lab-opens-herat , Zugriff 16.3.2018

Pajhwok (21.1.2017): Wounded souls of deported Afghan children, http://www.pajhwok.com/en/2017/01/21/wounded-souls-deported-afghan-children , Zugriff 19.3.2018

Pajhwok (o.D.): Background profile of Herat Province, http://elections.pajhwok.com/en/content/background-profile-herat-province-1 , Zugriff 16.3.2018

PPG - Pittsburgh Post-Gazette (26.2.2018): Leaders of Afghanistan and Pakistan have inaugurated the long-awaited TAPI gas pipeline, http://www.post-gazette.com/powersource/policy-powersource/2018/02/25/Leaders-of-Afghanistan-and-Pakistan-have-inaugurated-the-long-awaited-TAPI-gas-pipeline/stories/201802250212 , Zugriff 19.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (23.2.2018): Leaders Mark Start Of Work On Afghan Section Of TAPI Pipeline, https://www.rferl.org/a/tapi-pipeline-afghanistan-pakistan-turkmenistan-india-taliban-herat/29058473.html , Zugriff 19.3.2018

RFE/RL - Radio Free Europe Radio Liberty (6.12.2017): Uzbekistan, Seeking Sea Access, Signs Railway Deal With Afghanistan, https://www.rferl.org/a/uzbekistan-seeaking-sea-access-signs-railway-deal-afghanistan-hairatan-mazar-e-sharif/28899419.html , Zugriff 19.3.2018

Tolonews (14.3.2018): Seven Die In Kandahar-Herat Highway Accident,
https://www.tolonews.com/index.php/afghanistan/seven-die-kandahar-herat-highway-accident , Zugriff 19.3.2018

Tolonews (4.3.2018): Taliban Group Ready To Join Peace Process, https://www.tolonews.com/afghanistan/taliban-group-ready-join-peace-process , Zugriff 19.3.2018

Tolonews (10.11.2017): Saffron Production Makes Dramatic Increase in Herat,
https://www.tolonews.com/business/saffron-production-makes-dramatic-increase-herat , Zugriff 16.3.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (2.2018):
Afghanistan: Protection of Civilians in Armed Conflict - Annual Report 2017,
https://unama.unmissions.org/sites/default/files/15_february_2018_-_afghanistan_civilian_casualties_in_2017_-_un_report_english_0.pdf , Zugriff 19.3.2018

UNGASC - United Nations General Assembly Security Council (27.2.2018): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/sg_report_on_afghanistan_27_february.pdf , Zugriff 19.3.2018

UN OCHA - United Nation Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (4.2014): Hirat Province, District Atlas, https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/Hirat.pdf , Zugriff 16.3.2018

UNODC - United Nations Office on Drugs and Crime (11.2017):
Afghanistan Opium Survey 2017,
https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Afghan_opium_survey_2017_cult_prod_web.pdf , Zugriff 16.3.2018

2. Erreichbarkeit

Die Infrastruktur bleibt ein kritischer Faktor für Afghanistan, trotz der seit 2002 erreichten Infrastrukturinvestitionen und -optimierungen (TD 5.12.2017). Seit dem Fall der Taliban wurde das afghanische Verkehrswesen in städtischen und ländlichen Gebieten grundlegend erneuert. Beachtenswert ist die Vollendung der "Ring Road", welche Zentrum und Peripherie des Landes sowie die Peripherie mit den Nachbarländern verbindet (TD 26.1.2018). Investitionen in ein integriertes Verkehrsnetzwerk zählen zu den Projekten, die systematisch geplant und umgesetzt werden. Dies beinhaltet beispielsweise Entwicklungen im Bereich des Schienenverkehrs und im Straßenbau (z.B. Vervollständigung der Kabul Ring Road, des Salang-Tunnels, etc.) (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Verkehrsunfälle sind in Afghanistan keine Seltenheit; jährlich sterben Hunderte von Menschen bei Verkehrsunfällen auf Autobahnen im ganzen Land - vor allem durch unbefestigte Straßen, hohe Geschwindigkeiten und Nachlässigkeit der Fahrer während der Fahrt (KT 17.2.2017; vgl. IWPR 26.3.2018). Die Präsenz von Aufständischen sowie Zusammenstöße zwischen letzteren und den Sicherheitskräften entlang einiger Straßenabschnitte gefährden die Sicherheit auf den Straßen. Einige Beispiele dafür sind die Straßenabschnitte Kandahar-Uruzgan (Pajhwok 28.4.2018), Ghazni-Paktika (Reuters 5.5.2018), Kabul-Logar (Tolonews 21.7.2017) und Kunduz-Takhar (Tolonews 12.5.2017).

Ring Road

Straßen wie die "Ring Road", auch bekannt als "Highway One", die das Landesinnere ringförmig umgibt, sind nun asphaltiert und machen das Land für Reisen und die Wirtschaft zugänglicher (HP 9.10.2015; vgl. FES 2015). Die afghanische Ring Road verbindet Kabul mit den vier bedeutendsten Provinzhauptstädten Herat, Kandahar City, Jalalabad und Mazar-e Sharif (USAID 2014; vgl. TG 22.10.2014, BFA Staatendokumentation 4.2018). Die Ring Road ist Teil eines Autobahnprojekts von 3.360 km Länge, das 16 Provinzen mit den größten Städten Afghanistans, Kabul, Mazar, Herat, Ghazni und Jalalabad, verbinden soll (Tolonews 9.12.2017). Die asiatische Entwicklungsbank (Asian Development Bank - ADB, Anm.) genehmigte 150 Millionen USD, um die Kabul Ring Road fertig zu stellen. Die fehlenden 151 Kilometer sollen künftig den Distrikt Qaisar (Provinz Faryab, Anm.) mit Dar-e Bum (Provinz Badghis, Anm.) verbinden. Dieses Straßenstück ist der letzte Teil der 2.200 km langen Straße, welche die großen Städte Afghanistans miteinander verbindet. Mittlerweile leben mehr als 80% der Afghanen weniger als 50 km von der Ring Road entfernt. Die Fernstraße wird in diesem Projekt außerdem mit einem Entwässerungssystem ausgestattet, als auch mit weiteren modernen Sicherheitsfunktionen. Durch das Ring Road Projekt sollen regionale Verbindungen erleichtert und die Qualität der Transportdienste verbessert werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Bild kann nicht dargestellt werden

(TD 5.12.2017)

USAID hat ebenso in die Errichtung und Erhaltung von mehr als 2.000 Kilometern Straße in Afghanistan investiert, um Reise- und Warenbewegung zu fördern - dies gilt insbesondere für die Ring Road (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Autobahnabschnitt Kandahar - Kabul - Herat

Die afghanische "Ring Road" verbindet große afghanische Städte wie Herat, Kandahar, Mazar-e Sharif und Kabul (TD 12.4.2018). Sie erstreckt sich südlich von Kabul und ist die Hauptverbindung zwischen der Hauptstadt und der großen südlichen Stadt Kandahar (Reuters 13.10.2015). Der Kandahar-Kabul Teil der Ring Road erstreckt sich vom östlichen und südöstlichen Teil Kandahars über die Provinz Zabul nach Ghazni in Richtung Kabul, während die Ring Road westlich von Kandahar nach Gereshk in Helmand und Delaram in Nimroz verläuft (ISW o.D.). Ein Teil der Ring Road verbindet die Provinz Kandahar mit Lashkargah, der Hauptstadt der Provinz Helmand (Xinhua 1.11.2015; vgl. UPI 1.11.2015).

Der Autobahnabschitt zwischen Kabul und Herat beträgt 1.400 km (IWPR 26.3.2018). Die an die Ring-Road anknüpfende 218 km lange Zaranj-Dilram-Autobahn (Provinz Nimroz, Anm.), auch "Route 606" genannt, soll zukünftig Afghanistan mit Chabahar im Iran verbinden (AD 15.8.2017; vgl. TET 9.8.2017, TD 24.5.2017).

Anrainer beschweren sich über den schlechten Zustand des Autobahnabschnitts Kandahar-Kabul-Herat (Tolonews 14.3.2018). Ursachen dafür sind die mangelnde Instandhaltung und ständige Angriffe durch Aufständische (IWPR 26.3.2018).

Autobahnabschnitt Baghlan-Balkh

Die Baghlan-Balkh-Autobahn ist Teil der Ring Road und verbindet den Norden mit dem Westen des Landes. Sie gilt als eine unabdingbare Transitroute zwischen der Hauptstadt der Provinz Baghlan, Pul-e Khumri, und den nordwestlichen Provinzen Samangan, Balkh, Jawjzan, Sar-e Pul und Faryab. In der Vergangenheit versuchten die Taliban mehrmals ihre Präsenz auf der Route zu verstärken (AAN 15.8.2016).

Autobahnabschnitt Gardez - Khost (NH08)

Die Gardez-Khost-Autobahn, auch "G-K-Autobahn" genannt, ist 101,2 km lang (USAID 7.11.2016; vgl.: Pajhwok 15.12.2015) und verbindet die Provinzhauptstadt der Provinz Paktia, Gardez, mit Khost City, der Provinzhauptstadt von Khost (Pajhwok 15.12.2015). Sie verbindet aber auch Ostafghanistan mit der Ghulam-Khan-Autobahn in Pakistan. Mitte Dezember 2015 wurde die sanierte Gardez-Khost Autobahn eröffnet. Ebenso wurden 410 kleine Brücken und 25 km Schutzwände auf dieser Autobahn errichtet (Pajhwok 15.12.2015; vgl. auch: USAID 7.11.2016).

Grand Trunk Road

Die Grand Trunk Road, auch bekannt als "G.T. Road", ist die älteste, längste und bekannteste Straße des indischen Subkontinentes (GS o. D.; vgl. Doaks o.D., EIPB 2006). Die über 2.500 km lange Route beginnt in der bangladeschischen Stadt Chittagong, verläuft über Delhi in Indien, Lahore und Peshawar in Pakistan, den Khyber Pass an der afghanisch-pakistanischen Grenze und endet in Kabul (Samaa 9.8.2017; vgl. Scroll 4.5.2018, EIPB 2006). Der Khyber-Pass erstreckt sich über 53 km durch das Safed-Koh-Gebirge und ist eine der wichtigsten Verbindungen zwischen Afghanistan und Pakistan; er verbindet Kabul mit Peshawar (EB 30.3.2017; vgl. BL o.D., NG o.D.).

Autobahnabschnitt Jalalabad-Peshawar / Pak-Afghan-Highway

Die Torkham-Peshawar Autobahn verbindet Jalalabad mit Peshawar in Pakistan, über die afghanische Grenzstadt Torkham in der Provinz Nangarhar. Sie ist eine der am stärksten befahrenen Straßen Afghanistans. Der afghanische Teil der Straße besteht aus zwei Abschnitten: die 76 km langen Torkham-Jalalabad-Straße und die Jalalabad-Kabul-Verbindung, die sich über 155 km erstreckt (ET 27.10.2016). Die Straße, die auch als "Pak-Afghan Highway" bekannt ist, wird als Wirtschaftsroute zwischen Pakistan, Afghanistan, Usbekistan, Tadschikistan und den südasiatischen Ländern genutzt (ET 7.3.2016; vgl. Pajhwok 28.8.2015, PCQ o.D.).

Autobahnabschnitte Kabul-Bamyan und Bamyan-Mazar-e Sharif

Am 29.8.2016 wurde die Straße Kabul-Bamyan eingeweiht. Das von der italienischen Agentur für Entwicklung finanzierte Straßenprojekt sollte die Verbindung zwischen Kabul und Bamyan erleichtern und den wirtschaftlichen Aufschwung in der Region fördern. Durch die neu errichtete Straße beträgt die Reisezeit von Kabul nach Bamyan zweieinhalb Stunden (Farnesina 29.8.2016).

Ausgeführt durch ein chinesisches Unternehmen, wurde der Startschuss zur Weiterführung des Projektes "Dare-e-Sof and Yakawlang Road" gegeben. In der ersten, bereits beendeten Phase, wurde Mazar-e Sharif mit dem Distrikt Yakawlang in der Provinz Bamyan durch eine Straße verbunden. Der zweite Teil dieses Projektes, eine 178 km lange Straße, die durch mehr als 37 Dörfer verlaufen soll, wird den Distrikt Dare-e-Sof in der Provinz Samangan mit dem Distrikt Yakawlang verbinden; angedacht ist eine dritte Phase - dabei sollen die Provinzen Bamyan und Kandahar durch eine 550 km lange Straße verbunden werden (Xinhua 9.1.2017).

Kabul Ring Road

Mitte September 2017 gewährte die islamische Entwicklungsbank (IDB) der afghanischen Regierung ein langfristiges Darlehen im Wert von 74 Millionen USD zum Bau der Kabul-Ring-Road, die sich über eine Strecke von 95 km erstrecken wird; die Straße soll innerhalb von fünf Jahren gebaut werden (TKT 25.9.2017).

Salang Tunnel/Salang Korridor

Der Salang-Korridor gilt als Vorzeigeobjekt des Kalten Krieges und wurde im Jahr 1964 zum ersten Mal eröffnet (TD 21.10.2015). Er ist die einzige direkte Verbindung zwischen der Hauptstadt Kabul und dem Norden des Landes (WP 22.1.2018; TD 21.10.2015). Der Salang-Tunnel ist 2.7 km (1.7 Meilen) lang und wurde für den täglichen Verkehr von 1.000 bis 2.000 Fahrzeugen gebaut. Heute befahren ihn jedoch täglich über 10.000 Transportmittel, was den Bedarf an Instandhaltungsarbeiten erhöht (WP 22.1.2018). Durch das von der Weltbank finanzierte Trans-Hindukush Road Connectivity Project soll bis 2022 u.a. der Salang-Korridor dank einer Förderung von 55 Millionen USD renoviert werden (TWB o.D.; vgl. RW 6.7.2017).

Transportwesen

Das Transportwesen in Afghanistan gilt als "verhältnismäßig gut". Es gibt einige regelmäßige Busverbindungen innerhalb Kabuls und in die wichtigsten Großstädte Afghanistans (UB 3.2016; vgl. IE o.D.). Die Kernfrage bleibt nach wie vor die Sicherheit (IWPR 26.3.2018; vgl. Reuters 13.6.2016, UB 3.2016). Es existieren einige nationale Busunternehmen, welche Mazar-e Sharif, Kabul, Herat, Jalalabad und Bamiyan miteinander verbinden; Beispiele dafür sind Bazarak Panjshir, Herat Bus, Khawak Panjshir, Ahmad Shah Baba Abdali (vertrauliche Quelle 14.5.2018; vgl. IWPR 26.3.2018).

Aus Bequemlichkeit bevorzugen Reisende, die es sich leisten können, die Nutzung von Gemeinschaftstaxis nach Mazar-e Sharif, Kabul, Herat, Jalalabad und Bamiyan (vertrauliche Quelle 14.5.2018). Der folgenden Tabelle können die Preise für besagte Reiseziele entnommen werden:

Distanz	Preis
Kabul - Mazar	1.500 AFN - 1.700 AFN
Mazar - Herat	ca. 2.800 AFN (keine direkte Verbindung)
Kabul - Jalalabad	ca. 800 AFN
Kabul - Bamiyan	ca. 1.500 AFN

(vertrauliche Quelle 14.5.2018)

Beispiele für Busverbindungen

Kabul-Stadt

Der Mangel an Bussen insbesondere während der Stoßzeit in Kabul-Stadt ist eine Herausforderung für die afghanische Regierung. Im Laufe der Jahre wurde versucht, dieses Problem zu lösen, indem Indien dem staatlichen Busunternehmen "Afghan Milli Bus Enterprise" Busse zur Verfügung stellte (AZ 26.7.2015). Bis Ende 2018 sollen 350 Busse durch indische Hilfsgelder instandgesetzt werden (Khaama Press 27.11.2017). Auch wird gemäß Aussagen des Bürgermeisters von Kabul ein Projekt zur Einrichtung eines Metro-Bus-Dienstes, auch Bus Rapid Transit genannt, in Kabul-Stadt geplant, der 2018 vollendet werden soll. Die erste Strecke soll 8 km abdecken und Deh Afghana mit Sara-e-Shamali verbinden, während die zweite Route vom Baraki Platz bis Deh Afghana über Kote Sangi und Deh Mazang verlaufen soll. Insgesamt sollen 111 km innerhalb der Stadt durch den Metro-Bus-Dienst abgedeckt werden (Khaama Press 12.9.2017; vgl. Tolonews 15.6.2017).

Mazar-e Sharif

Es gibt einige Busverbindungen zwischen Mazar-e Sharif und Kabul. Bis zu 50 unterschiedliche Unternehmen bieten 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, Fahrten von und nach Kabul an. Ausführende Busunternehmen sind beispielsweise Bazarak Panjshir Bus, Hesarak Panjshir Bus, Jawid Bus, Khorshid Bus und Jabal Seraj Bus. Die Preise pro Passagier liegen zwischen 400 und 1.000 Afghani und hängen stark vom Komfort im Bus ab. So kann man zum Beispiel in einem Bus der Marke Mercedes Benz mit Toiletten, Kühlschränken und Internet reisen. Busreisen gelten als relativ günstig (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Ahmad Shah Baba Abdali Bus Service

Gemäß einem Sprecher des Verkehrsministeriums gehörte das Busunternehmen Ahmad Shah Baba Abdali im Jahr 2017 zu den führenden Transportunternehmen des Landes. In den letzten Jahren war das Busunternehmen in zahlreiche Verkehrsunfälle auf der Kandahar-Kabul-Herat-Route involviert. Verschiedenen Quellen zufolge wurden zu hohe Geschwindigkeit, Drogenkonsum der Fahrer, Angst vor Angriffen und die schlechten Straßenbedingungen als Gründe für die hohe Anzahl an Verkehrsunfällen angeführt (IWPR 26.3.2018). Laut einem offiziellen Vertreter der Firma ist Ahmad Shah Baba Abdali das größte Busunternehmen Afghanistans. Die Busse dieser Firma transportieren Passagiere von Kandahar nach Kabul, Helmand, Nimroz, Herat und in andere Provinzen (Pajhwok 18.3.2015).

Beispiele für Buspreise

Distanz	Preis
Kabul - Mazar	400 AFN - 600 AFN
Mazar - Herat	1.500 AFN - 2.000 AFN (keine direkte Verbindung; zuerst Mazar - Kabul und dann Kabul - Herat z.B.)
Kabul - Jalalabad	300 AFN - 600 AFN
Kabul - Bamiyan	ca. 1.000 AFN - 1.500 AFN

(vertrauliche Quelle 14.5.2018)

Flugverbindungen

Der folgenden Karte können Informationen über aktive Militär-, Regional- und internationale Flughäfen in den verschiedenen Städten Afghanistans entnommen werden.

Anmerkung der Staatendokumentation: Zu beachten ist, dass es innerhalb von kurzer Zeit zu Änderungen der Flugverbindungen kommen kann und in der Karte ausschließlich jene Flughäfen eingetragen sind, die laut Quellen am 8.5.2018 Linienverbindungen für Passagiere oder eine geplante Flugbewegung im Zeitraum bis sieben Tage nach der Abfrage aufwiesen.

(BFA Staatendokumentation 8.5.2018, Flughafenkarte; vgl. Migrationsverket 4.5.2018).

Bild kann nicht dargestellt werden

Internationale Flughäfen in Afghanistan

In Afghanistan gibt es insgesamt vier internationale Flughäfen; alle vier werden für militärische und zivile Flugdienste genutzt (Migrationsverket 23.1.2018). Trotz jahrelanger Konflikte verzeichnet die afghanische Luftfahrtindustrie einen Anstieg in der Zahl ihrer wettbewerbsfähigen Flugrouten. Daraus folgt ein erleichterter Zugang zu Flügen für die afghanische Bevölkerung. Die heimischen Flugdienste sehen sich mit einer wachsenden Konkurrenz durch verschiedene Flugunternehmen konfrontiert. Flugrouten wie Kabul - Herat und Kabul - Kandahar, die früher ausschließlich von Ariana Afghan angeboten wurden, werden nun auch von internationalen Fluggesellschaften abgedeckt (AG 3.11.2017).

Internationaler Flughafen Kabul

Der Flughafen in Kabul ist ein internationaler Flughafen (Tolonews 18.12.2017; vgl. HKA o.D.). Ehemals bekannt als internationaler Flughafen Kabul, wurde er im Jahr 2014 in "Internationaler Flughafen Hamid Karzai" umbenannt. Er liegt 16 km außerhalb des Stadtzentrums von Kabul. In den letzten Jahren wurde der Flughafen erweitert und modernisiert. Ein neues internationales Terminal wurde hinzugefügt und das alte Terminal wird nun für nationale Flüge benutzt (HKA o. D.). Projekte zum Ausbau des Flughafens sollen gemäß der Afghanistan's Civil Aviation Authority (ACAA) im Jahr 2018 gestartet werden (Tolonews 18.12.2017).

Internationaler Flughafen Mazar-e Sharif

Im Jahr 2013 wurde der internationale Maulana Jalaluddin Balkhi Flughafen in Mazar-e Sharif, der Hauptstadt der Provinz Balkh, eröffnet (Pajhwok 9.6.2013). Nachdem der Flughafen Mazar-e Sharif derzeit die Anforderungen eines erhöhten Personen- und Frachtverkehrsaufkommens nicht erfüllt, ist es notwendig, den Flughafen nach internationalen Standards auszubauen, inklusive entsprechender Einrichtungen der Luftraumüberwachung und der Flugverkehrskontrolle. Die afghanische Regierung will dieses Projekt gemeinsam mit der deutschen Bundesregierung und finanzieller Unterstützung des ADFD (Abu Dhabi Fund for Development) angehen. Langfristig soll der Flughafen als internationaler Verkehrsknotenpunkt zwischen Europa und Asien die wirtschaftliche Entwicklung der Region entscheidend verbessern. Der im Juni 2017 eröffnete Flugkorridor zwischen Afghanistan und Indien beinhaltet derzeit nur Flüge von Kabul und Kandahar nach Indien; zukünftig sind Frachtflüge von Mazar-e Sharif nach Indien angedacht (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Kam Air - eine private afghanische Fluglinie, führt seit kurzem auch internationale Flüge nach Delhi durch. Diese Flüge werden als nutzbringend für die afghanische Bevölkerung im Norden angesehen - sowohl wirtschaftlich als auch insbesondere für jene, die spezielle medizinische Behandlungen benötigen. Indien (Delhi) ist die fünfte internationale Destination, die vom Flughafen Mazar-e Sharif aus angeflogen wird. Die anderen sind Türkei, Iran, Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien. Die Stadt Herat wird in Zukunft von Kam Air zweimal wöchentlich von Neu-Delhi aus angeflogen werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Internationaler Flughafen Kandahar

Der internationale Flughafen Kandahar befindet sich 16 km von Kandahar-Stadt entfernt und ist einer der größten Flughäfen des Landes (MB o.D.). Er hat 37 Stellplätze für insgesamt 250 Flugzeuge (Pajhwok 3.6.2015). Der Flughafen ist Ziel nationaler sowie internationaler Flüge z.B. aus Indien, Iran, Dubai und anderen Abflugsorten (Pajhwok 3.6.2015; vgl. Pajhwok 16.9.2017). Ein Teil des Flughafens steht den internationalen Streitkräften zur Verfügung. Eine separate Militärbasis für einen Teil des afghanischen Heeres ist dort ebenso zu finden, wie Gebäude für Firmen (Pajhwok 3.6.2015; LCA 5.1.2018).

Internationaler Flughafen Herat

Der internationale Flughafen Herat befindet sich 10 km von der Provinzhauptstadt Herat entfernt. Der Flughafen wird u.a. von den Sicherheitskräften der ISAF benutzt, die einen Stützpunkt neben dem Flughafen haben. 2011 wurde ein neues Terminal mit Finanzierung der italienischen Regierung errichtet (HIA o.D.). Seit 2012 gilt er als internationaler Flughafen (Telesur 13.7.2017; vgl. TN 15.7.2017, Pajhwok 13.2.2012, DW 10.4.2013), von wo aus Flüge in den Iran, nach Pakistan, Dubai oder Tadschikistan gehen (HIA o.D.).

Zugverbindungen

In Afghanistan existieren insgesamt drei Zugverbindungen: Eine Linie verläuft entlang der nördlichen Grenze zu Usbekistan (von Hairatan nach Mazar-e Sharif, Anm.) und zwei kurze Strecken verbinden Serhetabat in Turkmenistan mit Torghundi (in der Provinz Herat, Anm.) und Aqina (in der Provinz Faryab, Anm.) in Afghanistan (RoA 23.2.2018; vgl. RoA o.D.a, RFE/RL 29.11.2016; vgl. vertrauliche Quelle 16.5.2018). Alle drei Zugverbindungen sind für den Transport von Fracht gedacht, wobei sie prinzipiell auch Passagiere transportieren könnten (vertrauliche Quelle 16.5.2018). Die afghanischen Machthaber lehnten lange Zeit den Bau von Eisenbahnen in Afghanistan ab, aus Angst, ausländische Mächte könnten ihre Unabhängigkeit gefährden (RoA o.D.a).

Im Laufe des Jahres 2017 fanden verschiedene Treffen zwischen Repräsentanten Afghanistans und seiner Nachbarstaaten u.a. zur Förderung und Vertiefung bestehender Projekte zur Implementierung von Zugverbindungen wie dem Five-Nation Railway Corridor und dem Afghanistan Rail Network statt (TD 26.1.2018). Das Five-Nation Railway Corridor Projekt soll China mit dem Iran verbinden und Kirgisistan, Tadschikistan und Afghanistan über eine Länge von insgesamt 2.100 km durchqueren. Mehr als 1.000 km des Eisenbahnkorridors werden durch die afghanischen Provinzen Herat, Badghis, Faryab, Jawzjan, Balkh und Kunduz verlaufen und sollen zum Teil von der Asian Development Bank (ADB) finanziert werden (MoFA o. D.a; vgl. Tolonews 14.2.2018). Der Afghanistan Rail Network Plan (ANRP) hat das Ziel, den Transport in den Bereichen Landwirtschaft, Fertigung, Bergbau und anderen Branchen zu fördern. Die Afghanistan Railway Authority (ARA) ist verantwortlich für den ANRP. Bereits gebaut wurde die 75 km lange Eisenbahnstrecke zwischen Hairatan und Mazar-e Sharif in Balkh (MoFA o.D.b; vgl. RoA o.D.b). Die Bauarbeiten zur Errichtung einer Eisenbahnverbindung zwischen der iranischen Stadt Khaf und dem afghanischen Herat sind im Gange (RoA 23.1.2018; vgl. ID 11.4.2018). Im November 2017 wurde zwischen Afghanistan und weiteren fünf Staaten das sogenannte Lapislazuli-Korridor-Abkommen unterzeichnet, das u.a. den Bau von Eisenbahnverbindungen im Land vorsieht (SIGAR 4.2018).

Quellen:

AAN - Afghanistan Analysts Network (15.8.2016): Taleban in the
North: Gaining ground along the Ring Road in Baghlan, https://www.afghanistan-analysts.org/taleban-in-the-north-gaining-ground-along-the-ring-road-in-baghlan/ , Zugriff 8.5.2018

AD - Analisi Difesa (15.8.2017): Il ritorno della Russia in Afghansitan,
http://www.analisidifesa.it/2017/08/il-ritorno-della-russia-in-afghanistan/ , Zugriff 26.3.2018

AG - Airline Geeks (3.11.2017): Advancing Afghanistan: The Recent Surge in Competition in the Afghan Airline Industry, https://airlinegeeks.com/2017/11/03/advancing-afghanistan-the-recent-surge-in-afghan-competition/ , Zugriff 18.5.2018

AZ - Afghan Zariza (26.7.2015): India to provide 1.000 new Millie buses to Afghanistan and develop three workshops in Kabul, http://www.afghanzariza.com/2015/07/26/india-to-provide-1000-new-millie-buses-to-afghanistan-and-develop-three-workshops-in-kabul , Zugriff 17.5.2018

BFA Staatendokumentation (8.5.2018): Flughafenkarte, liegt im Archiv der Staatendokumentation vor

BFA Staatendokumentation (4.2018): FFM- Bericht Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/1430912.html , Zugriff 7.5.2018

BL - British Library (o.D.): Shadi Bagiar, entrance to Khyber Pass,
https://www.bl.uk/onlinegallery/onlineex/apac/photocoll/s/019pho000000487u00010000.html , Zugriff 9.5.2018

Doaks - Dumbarton Oaks (o.D.): The Mughal Gardens along the Grand Trunk Road in Pakistan and Afghanistan, https://www.doaks.org/resources/middle-east-garden-traditions/introduction/mughal , Zugriff 9.5.2018

DW - Deutsche Welle (10.04.2013):
http://www.dw.com/fa-af/ میدان-هوایی-هرات-برای-پروازهای-بین-المللی-آماده-شد/a-16734322, Zugriff 29.3.2018

EB - Encyclopedia Britannica (30.3.2017): Khyber Pass, https://www.britannica.com/place/Khyber-Pass , Zugriff 9.5.2018

EIPB - Encyclopedia of India, Pakistan and Bangladesh (2006):
Grand Trunk Road,
https://books.google.at/books?id=eENU_a8c79MC&pg=PA837&dq=The Grand Trunk Road: From Delhi to the Khyber Pass&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwigz77ypvjaAhWFFJoKHbQCDSYQ6AEIPjAC#v=onepage &q=The%20Grand%20Trunk%20Road%3A%20From%20Delhi%20to%20the%20Khyber%20Pass&f=false, Zugriff 9.5.2018

ET - The Express Tribune (27.10.2016): Peshawar-Kabul motorway:
Islamabad clears process of hiring consultants, https://tribune.com.pk/story/1211428/peshawar-kabul-motorway-islamabad-clears-process-hiring-consultants/ , Zugriff 8.5.2018

ET - The Express Tribune (7.3.2016): Landikotal pizzeria offers slice of the West,
http://tribune.com.pk/story/1060543/say-cheese-landikotal-pizzeria-offers-slice-of-the-west/ , Zugriff 9.5.2018

Farnesina (29.8.2016): Ambasciata d'Italia a Kabul, Inaugurazione della strada Kabul-Bamyan,
https://ambkabul.esteri.it/ambasciata_kabul/it/ambasciata/news/dall_ambasciata/inauguration-cerimony-of-the-kabul.html , Zugriff 17.5.2018

FES - Foreverstan (2015): The Ring Road, http://foreverstan.com/ , Zugriff 28.3.2018

GS - Global Security (o.D.): Grand Trunk Road, http://www.globalsecurity.org/military/world/india/grand-trunk-road.htm , Zugriff 17.5.2018

HIA (o.D.): About Herat International Airport, https://www.heratinternational.com/about.html , Zugriff 29.3.2018

HKA - Hamid Karzai Airport (o.D.): About us, http://hamidkarzaiairport.com/about.aspx , Zugriff 18.5.2018

HP - Huffington Post (9.10.2015): Afghanistan: The Ring Road May Now Be Paved, But Where Does It Lead?, http://www.huffingtonpost.com/the-groundtruth-project/afghanistan-the-ring-road_b_8119370.html , Zugriff 4.3.2016

ID - Iran Daily (11.4.2018): Uzbek official: Khaf-Herat railroad a step toward increased Iran trade, http://www.iran-daily.com/News/213092.html , Zugriff 16.5.2018

IE - iExplore (o.D.): Afghanistan - Transportation, https://www.iexplore.com/articles/travel-guides/middle-east/afghanistan/transportation , Zugriff 8.6.2018

ISW - Institute Study of War (o.D.): Regional Command South, http://www.understandingwar.org/region/regional-command-south-0 , Zugriff 16.5.2018

IWPR - Institute for War Peace Reporting (26.3.2018): The Perils of Taking an Afghan Bus,
https://iwpr.net/global-voices/perils-taking-afghan-bus , Zugriff 8.5.2018

JZ - John Zada (3.3.2014): Adnan Khan on The Rickshaw Circus, http://www.johnzada.com/planisphere/social-circus-rickshaw-circus/ , Zugriff 18.5.2018

KT - Kabul Times (17.2.2017): Reckless driving; Six dead, 23 wounded in traffic accident in Kabul-Kandahar highway, http://afghanistantimes.af/reckless-driving-six-dead-23-wounded-in-traffic-accident-in-kabul-kandahar-highway/ , Zugriff 23.2.2017

Khaama Press (27.11.2017): India pledges $2.87m to repair 350 public buses in Afghanistan,
https://www.khaama.com/india-pledges-2-87m-to-repair-350-public-buses-in-afghanistan-03924/ , Zugriff 16.5.2018

Khaama Press (12.9.2017): Kabul municipality unveils new developments in metro bus project, https://www.khaama.com/kabul-municipality-unveils-new-developments-in-metro-bus-project-03420/ , Zugriff 17.5.2018

LCA - Logistics Capacity Assessment (5.1.2018): 2.2.3 Afghanistan Kandahar International Airport, http://dlca.logcluster.org/display/public/DLCA/2.2.3 Afghanistan Kandahar International Airport;jsessionid=40BB6824572D7248BB0765EEFD6A6AD6, Zugriff 18.5.2018

MB - Military Bases (o.D.): Kandahar International Airport in Kandahar, Afghanistan,
https://militarybases.com/overseas/afghanistan/kandahar/ , Zugriff 18.5.2018

Migrationsverket - Swedish Migration Board, LIFOS (4.5.2018):
E-Mail-Austausch zu Flugverbindungen in Afghanistan, Antwortschreiben liegt bei der Staatendokumentation auf

Migrationsverket - Swedish Migration Board (23.1.2018):
LIFOS-Report on domestic flights, https://www.ecoi.net/en/document/1423263.html , Zugriff 18.5.2018

MoFA - Ministry of Foreign Affairs (o.D.a): Five Nations Railway Corridor, http://recca.af/?page_id=2086 , Zugriff 16.5.2018

MoFA - Ministry of Foreign Affairs (o.D.b): Afghanistan Rail Network, http://recca.af/?page_id=2095 , Zugriff 16.5.2018

NG - National Geographic (o.D.): The Khyber Pass, https://www.nationalgeographic.org/media/khyber-pass/ , Zugriff 9.5.2018

Pajhwok (28.4.2018): Protests demand security on Kandahar-Uruzgan highway,
https://www.pajhwok.com/en/2018/04/28/protesters-demand-security-kandahar-uruzgan-highway , Zugriff 22.5.2018

Pajhwok (16.9.2017): Afghanistan-India Air corridor flights resume after month delay,
https://www.pajhwok.com/en/2017/09/16/afghanistan-india-air-corridor-flights-resume-after-month-delay , Zugriff 29.3.2018

Pajhwok (15.12.2015): Reconstructed Gardez-Khost highway inaugurated,
http://www.pajhwok.com/en/2015/12/15/reconstructed-gardez-khost-highway-inaugurated , Zugriff 16.5.2018

Pajhwok (28.8.2015): Pakistan's president inaugurates Pak-Afghan Highway,
https://www.pajhwok.com/en/2015/08/28/pakistan ’s-president-inaugurates-pak-afghan-highway, Zugriff 9.5.2018

Pajhwok (3.6.2015): Kandahar airport gaining international trust, http://www.pajhwok.com/en/2015/06/03/kandahar-airport-gaining-international-trust , Zugriff 18.5.2018

Pajhwok (18.3.2015): Traffic on Kabul-Herat highway down by a half,
http://www.pajhwok.com/en/2015/03/18/traffic-kabul-herat-highway-down-half , Zugriff 15.3.2016

Pajhwok (9.6.2013): Balkh airport terminal inaugurated, http://www.pajhwok.com/en/2013/06/09/balkh-airport-terminal-inaugurated , Zugriff 16.3.2016

Pajhwok (13.2.2012):
http://www.pajhwok.com/dr/2012/02/13/ ترمینل-جدید-میدان-هوایی-بین-المللی-هرات-افتتاح-شد, Zugriff 29.3.2018

PCQ - Pakistan Construction Quarry (o.D.): Construction of Pak-Afghan Highway in full swing, http://www.pcq.com.pk/construction-on-pak-afghan-highway-in-full-swing/ , Zugriff 9.5.2018

Reuters (5.5.2018): Afghan forces, Taliban battle for control of highway in Ghazni province,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-attacks/afghan-forces-taliban-battle-for-control-of-highway-in-ghazni-province-idUSKBN1I60IQ , Zugriff 22.5.2018

Reuters (13.6.2016): Facing fewer checkpoints, Taliban make Afghan road trips more risky,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-highways/facing-fewer-checkpoints-taliban-make-afghan-road-trips-more-risky-idUSKCN0YY12V , Zugriff 8.6.2018

Reuters (13.10.2015): Taliban pull back from Kunduz as fighting flares on southern highway,
http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-taliban-idUSKCN0S71EA20151013 , Zugriff 7.5.2018

RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (29.11.2016): New Turkmen Railway: First Stop, Aqina, Afghanistan. Next Stop...?, https://www.rferl.org/a/afghanistan-turkmenistan-tajikistan-railway/28146465.html , Zugriff 16.5.2018

RoA - Railways of Afghanistan (23.2.2018): Serhetabat - Torghundi railway (re)inauguration,
http://www.andrewgrantham.co.uk/afghanistan/tag/turkmenistan/ , Zugriff 16.5.2018

RoA - Railways of Afghanistan (23.1.2018): Khaf - Herat railway work stalled?,
http://www.andrewgrantham.co.uk/afghanistan/khaf-herat-railway-work-stalled/ , Zugriff 16.5.2018

RoA - Railways of Afghanistan (o.D.a): Railways of Afghanistan, http://www.andrewgrantham.co.uk/afghanistan/ , Zugriff 16.5.2018

RoA - Railways of Afghanistan (o.D.b): Hairatan to Mazar-i-Sharif railway,
http://www.andrewgrantham.co.uk/afghanistan/railways/hairatan-to-mazar-i-sharif/ , Zugriff 16.5.2018

RW - Reliefweb (6.7.2017): Resilience in Afghanistan through Mapping and Risk Information,
https://reliefweb.int/report/afghanistan/resilience-afghanistan-through-mapping-and-risk-information , Zugriff 9.5.2018

Samaa (9.8.2017): 10 facts you should know about GT Road, https://www.samaa.tv/pakistan/2017/08/ten-facts-you-should-know-about-gt-road/ , Zugriff 9.5.2018

SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (4.2018): Private Sector Development and Economic Growth: Lessons from the U.S. Experience in Afghanistan, https://www.sigar.mil/pdf/lessonslearned/SIGAR-18-38-LL.pdf , Zugriff 16.5.2018

Scroll (4.5.2018): As Pakistan promotes its ancient Buddhist heritage, silence surrounding its Hindu culture is telling, https://scroll.in/article/877844/as-pakistan-promotes-its-ancient-buddhist-heritage-silence-surrounding-its-hindu-culture-is-telling , Zugriff 9.5.2018

TD - The Diplomat (12.4.2018): Connecting Asia: Uzbekistan Looks to Capitalize on Central Asia's Transport Potential, https://thediplomat.com/2018/04/connecting-asia-uzbekistan-looks-to-capitalize-on-central-asias-transport-potential/ , Zugriff 7.5.2018

TD - The Diplomat (26.1.2018): A Peaceful Afghanistan Key to Regional Connectivity in South and Central Asia, https://thediplomat.com/2018/01/a-peaceful-afghanistan-key-to-regional-connectivity-in-south-and-central-asia/ , Zugriff 7.5.2018

TD - The Diplomat (5.12.2017): Kabul's Plan to Realize Afghanistan's Geographic Dividend, https://thediplomat.com/2017/12/kabuls-plan-to-realize-afghanistans-geographic-dividend/ , Zugriff 28.3.2018

TD - The Diplomat (24.5.2017): Does India's Chabahar Deal Make Sense?,
https://thediplomat.com/2017/05/does-indias-chabahar-deal-make-sense/ , Zugriff 26.3.2018

TD - The Diplomat (21.10.2015): Fixing the Salang Pass Tunnel, https://thediplomat.com/2015/10/fixing-the-salang-pass-tunnel/ , Zugriff 9.5.2018

Telesur (13.7.2017): All-Girl Afghan Robotics Team Finally Allowed to Complete in US,
https://www.telesurtv.net/english/news/All-Girl-Afghan-Robotics-Team-Finally-Allowed-to-Compete-in-US-20170713-0041.html , Zugriff 18.5.2018

TET - The Economic Times (9.8.2017): India and Iran are critical to connectivity in Afghanistan, https://blogs.economictimes.indiatimes.com/et-commentary/india-and-iran-are-critical-to-connectivity-in-afghanistan/ , Zugriff 26.3.2018

TG - The Guardian (22.10.2014): Life along Afghanistan's highway one - in pictures,
http://www.theguardian.com/world/gallery/2014/oct/22/life-afghanistans-highhway-one-in-pictures , Zugriff 16.3.2016

TKT - The Kabul Times (25.9.2017): Ring-roads effective in Afghanistan,
http://thekabultimes.gov.af/index.php/opinions/economic/15055-ring-roads-effective-in-afghanistan.html , Zugriff 8.5.2018

TN - The National (15.7.2017): Afghan girls robotics team arrives in Washington after Trump's intervention, https://www.thenational.ae/world/the-americas/afghan-girls-robotics-team-arrives-in-washington-after-trump-s-intervention-1.608962 , Zugriff 29.3.2018

Tolonews (14.3.2018): Seven Die In Kandahar-Herat Highway Accident,
https://www.tolonews.com/index.php/afghanistan/seven-die-kandahar-herat-highway-accident , Zugriff 7.5.2018

Tolonews (14.2.2018): Five Nations Railway Corridor to Power Regional Economies,
https://www.tolonews.com/afghanistan/five-nations-railway-corridor-power-regional-economies , Zugriff 16.5.2018

Tolonews (18.12.2017): Airport To Get Big Terminal and Five-Star Hotel,
https://www.tolonews.com/business/airport-get-big-terminal-and-five-star-hotel , Zugriff 18.5.2018

Tolonews (9.12.2017): ADB Approves $150m To Complete Ring Road, https://www.tolonews.com/business/adb-approves-150m-complete-ring-road , Zugriff 28.3.2018

Tolonews (21.7.2017): Logar Soldiers Criticize Lack Of Ammunition, https://www.tolonews.com/afghanistan/provincial/logar-soldiers-criticize-lack-ammunition , Zugriff 22.5.2018

Tolonews (15.6.2017): Kabul Municipality Unveils First Metro Bus System,
https://www.tolonews.com/business/kabul-municipality-unveils-first-metro-bus-system , Zugriff 17.5.2018

Tolonews (12.5.2017): Kunduz-Takhar Highway Cleared Of Taliban, https://www.tolonews.com/index.php/afghanistan/provincial/kunduz-takhar-highway-cleared-taliban , Zugriff 22.5.2018

TWB - The World Bank (o.D.): Projects: Trans-Hindukush Road Connectivity Project,
http://www.projects.worldbank.org/P145347/?lang=en&tab=overview , Zugriff 9.5.2018

UB - Uncharted Backpacker (3.2016): Afghanistan Travel Guide, http://www.unchartedbackpacker.com/afghanistan-travel-guide/ , Zugriff 16.5.2018

USAID - United States Agency International Development (7.11.2016): Gardez-Khost National Highway (NH08), https://www.usaid.gov/news-information/fact-sheets/gardez-khost-national-highway-nh08 , Zugriff 16.5.2018

USAID - United States Agency International Development (2014):
Afghanistan,
https://www.usaid.gov/sites/default/files/documents/1871/Infrastructure Sector Fact Sheet Aug 2014.pdf, Zugriff 16.3.2016

UPI - United Press International (1.11.2015): Afghanistan: Police foil Taliban attempt to block strategic road, http://www.upi.com/Top_News/World-News/2015/11/01/Afghanistan-Police-foil-Taliban-attempt-to-block-strategic-road/2901446415317/ , Zugriff 16.5.2018

Vertrauliche Quelle (16.5.2018): auf u.a. afghanische Eisenbahnen spezialisierter britischer Journalist; Antwortschreiben liegt bei der Staatendokumentation auf

Vertrauliche Quelle (14.5.2018): ehemaliger lokaler Mitarbeiter einer internationalen Organisation in Kabul, Mazar und Herat; Antwortschreiben liegt bei der Staatendokumentation auf

WP - The Washington Post (22.1.2018): Corruption at 13.000 feet:
Afghanistan struggles to maintain a treacherous mountain trade route,
https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/corruption-at-13000-feet-afghanistan-struggles-to-maintain-a-treacherous-mountain-trade-route/2018/01/21/293720d6-f4cf-11e7-9af7-a50bc3300042_story.html?noredirect=on&utm_term=.c3ebcbeba9cc , Zugriff 9.5.2018

Xinhua (1.11.2015): 30 Taliban fighters killed in S. Afghanistan, http://news.xinhuanet.com/english/2015-11/01/c_134772211.htm , Zugriff 15.3.2016

Xinhua (9.1.2017): Chinese firm signs contract to build road in Afghanistan,
http://news.xinhuanet.com/english/2017-01/09/c_135964706.htm , Zugriff 30.1.2017

3. Rechtsschutz/Justizwesen

Gemäß Artikel 116 der Verfassung ist die Justiz ein unabhängiges Organ der Islamischen Republik Afghanistan. Die Judikative besteht aus dem Obersten Gerichtshof (Stera Mahkama, Anm.), den Berufungsgerichten und den Hauptgerichten, deren Gewalten gesetzlich geregelt sind. (Casolino 2011). Die wichtigste religiöse Institution des Landes ist der Ulema-Rat (Afghan Ulama Council - AUC, Shura-e ulama-e afghanistan, Anm.), eine nationale Versammlung von Religionsgelehrten, die u.a. den Präsidenten in islamrechtlichen Angelegenheiten berät und Einfluss auf die Rechtsformulierung und die Auslegung des existierenden Rechts hat (USDOS 15.8.2017; vgl. AB 7.6.2017, AP o.D.).

Das afghanische Justizwesen beruht sowohl auf dem islamischen [Anm.:

Scharia] als auch auf dem nationalen Recht; letzteres wurzelt in den deutschen und ägyptischen Systemen (NYT 26.12.2015; vgl. AP o.D.).

Die rechtliche Praxis in Afghanistan ist komplex: Einerseits sieht die Verfassung das Gesetzlichkeitsprinzip und die Wahrung der völkerrechtlichen Abkommen, einschließlich Menschenrechtsverträge, vor, andererseits formuliert sie einen unwiderruflichen Scharia-Vorbehalt. Ein Beispiel dieser Komplexität ist das neue Strafgesetzbuch, das am 15.2.2018 in Kraft getreten ist (AP o.D.; vgl. vertrauliche Quelle 10.4.2018). Die Organe der afghanischen Rechtsprechung sind durch die Verfassung dazu ermächtigt, sowohl das formelle als auch das islamische Recht anzuwenden (AP o.D.).

Das Recht auf ein faires und öffentliches Verfahren ist in der Verfassung verankert, wird aber in der Praxis selten umgesetzt. Die Umsetzung der rechtlichen Bestimmungen ist innerhalb des Landes uneinheitlich. Dem Gesetz nach gilt für alle Bürger/innen die Unschuldsvermutung und Angeklagte haben das Recht, beim Prozess anwesend zu sein und Rechtsmittel einzulegen; jedoch werden diese Rechte nicht immer respektiert. Bürger/innen sind bzgl. ihrer Verfassungsrechte oft im Unklaren und es ist selten, dass Staatsanwälte die Beschuldigten über die gegen sie erhobenen Anklagen genau informieren. Die Beschuldigten sind dazu berechtigt, sich von einem Pflichtverteidiger vertreten und beraten zu lassen; jedoch wird dieses Recht aufgrund eines Mangels an Strafverteidigern uneinheitlich umgesetzt (USDOS 20.4.2018). In Afghanistan existieren keine Strafverteidiger nach dem westlichen Modell; traditionell dienten diese nur als Mittelsmänner zwischen der anklagenden Behörde, dem Angeklagten und dem Gericht. Seit 2008 ändert sich diese Tendenz und es existieren Strafverteidiger, die innerhalb des Justizministeriums und auch außerhalb tätig sind (NYT 26.12.2015). Der Zugriff der Anwälte auf Verfahrensdokumente ist oft beschränkt (USDOS 3.3.2017) und ihre Stellungnahmen werden während der Verfahren kaum beachtet (NYT 26.12.2015). Berichten zufolge zeigt sich die Richterschaft jedoch langsam respektvoller und toleranter gegenüber Strafverteidigern (USDOS 20.4.2018).

Gemäß einem Bericht der New York Times über die Entwicklung des afghanischen Justizwesens wurden im Land zahlreiche Fortbildungskurse für Rechtsgelehrte durch verschiedene westliche Institutionen durchgeführt. Die Fortbildenden wurden in einigen Fällen mit bedeutenden Aspekten der afghanischen Kultur (z. B. Respekt vor älteren Menschen), welche manchmal mit der westlichen Orientierung der Fortbildenden kollidierten, konfrontiert. Auch haben Strafverteidiger und Richter verschiedene Ausbildungshintergründe: Während Strafverteidiger rechts- und politikwissenschaftliche Fakultäten besuchen, studiert der Großteil der Richter Theologie und islamisches Recht (NYT 26.12.2015).

Obwohl das islamische Gesetz in Afghanistan üblicherweise akzeptiert wird, stehen traditionelle Praktiken nicht immer mit diesem in Einklang; oft werden die Bestimmungen des islamischen Rechts zugunsten des Gewohnheitsrechts missachtet, welches den Konsens innerhalb der Gemeinschaft aufrechterhalten soll (USIP 3.2015; vgl. USIP o.D.). Unter den religiösen Führern in Afghanistan bestehen weiterhin tiefgreifende Auffassungsunterschiede darüber, wie das islamische Recht tatsächlich zu einer Reihe von rechtlichen Angelegenheiten steht. Dazu zählen unter anderem das Frauenrecht, Strafrecht und -verfahren, die Verbindlichkeit von Rechten gemäß internationalem Recht und der gesamte Bereich der Grundrechte (USIP o. D.).

Laut dem allgemeinen Islamvorbehalt in der Verfassung darf kein Gesetz im Widerspruch zum Islam stehen. Trotz großer legislativer Fortschritte in den vergangenen 14 Jahren gibt es keine einheitliche und korrekte Anwendung der verschiedenen Rechtsquellen (kodifiziertes Recht, Scharia, Gewohnheits-/Stammesrecht) (AA 9 .2016; vgl. USIP o.D., NYT 26.12.2015, WP 31.5.2015, AA 5 .2018). Eine Hierarchie der Normen ist nicht gegeben, so ist nicht festgelegt, welches Gesetz im Fall eines Konflikts zwischen dem traditionellen islamischen Recht und seinen verschiedenen Ausprägungen einerseits und der Verfassung und dem internationalen Recht andererseits zur Anwendung kommt. Diese Unklarheit und eine fehlende Autoritätsinstanz zur einheitlichen Interpretation der Verfassung führen nicht nur zur willkürlichen Anwendung eines Rechts, sondern auch immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen (AA 5 .2018).

Das kodifizierte Recht wird unterschiedlich eingehalten, wobei Gerichte gesetzliche Vorschriften oft zugunsten der Scharia oder lokaler Gepflogenheiten missachteten. Bei Angelegenheiten, wo keine klar definierte Rechtssetzung angewendet werden kann, setzen Richter und lokale Schuras das Gewohnheitsrecht (welches auch nicht einheitlich ist, Anm.) durch (USDOS 20.4.2018).

Gemäß dem "Survey of the Afghan People" der Asia Foundation (AF) nutzten in den Jahren 2016 und 2017 ca. 20.4% der befragten Afghan/innen nationale und lokale Rechtsinstitutionen als Schlichtungsmechanismen. 43.2% benutzten Schuras und Jirgas, währed 21.4% sich an die Huquq-Abteilung [Anm.: "Rechte"-Abteilung] des Justizministeriums wandten. Im Vergleich zur städtischen Bevölkerung bevorzugten Bewohner ruraler Zentren lokale Rechtsschlichtungsmechanismen wie Schuras und Jirgas (AF 11.2017; vgl. USIP o.D., USDOS 20.4.2018). Die mangelnde Präsenz eines formellen Rechtssystems in ruralen Gebieten führt zur Nutzung lokaler Schlichtungsmechanismen. Das formale Justizsystem ist in den städtischen Zentren relativ stark verankert, da die Zentralregierung dort am stärksten ist, während es in den ländlichen Gebieten - wo ungefähr 76% der Bevölkerung leben - schwächer ausgeprägt ist (USDOS 3.3.2017; vgl. USDOS 20.4.2018). In einigen Gebieten außerhalb der Regierungskontrolle setzen die Taliban ein paralleles auf der Scharia basierendes Rechtssystem um (USDOS 20.4.2018).

Die Unabhängigkeit des Justizwesens ist gesetzlich festgelegt; jedoch wird die afghanische Judikative durch Unterfinanzierung, Unterbesetzung, inadäquate Ausbildung, Unwirksamkeit und Korruption unterminiert (USDOS 20.4.2018). Rechtsstaatliche (Verfahrens‑)Prinzipien werden nicht konsequent angewandt (AA 9 .2016). Dem Justizsystem mangelt es weiterhin an der Fähigkeit die hohe Anzahl an neuen und novellierten Gesetzen einzugliedern und durchzuführen. Der Zugang zu Gesetzestexten wird zwar besser, ihre geringe Verfügbarkeit stellt aber für einige Richter/innen und Staatsanwälte immer noch eine Behinderung dar. Die Zahl der Richter/innen, welche ein Rechtsstudium absolviert haben, erhöht sich weiterhin (USDOS 3.3.2017). Im Jahr 2017 wurde die Zahl der Richter/innen landesweit auf 1.000 geschätzt (CRS 13.12.2017), davon waren rund 260 Richterinnen (CRS 13.12.2017; vgl. AT 29.3.2017). Hauptsächlich in unsicheren Gebieten herrscht ein verbreiteter Mangel an Richtern und Richterinnen. Nachdem das Justizministerium neue Richterinnen ohne angemessene Sicherheitsmaßnahmen in unsichere Provinzen versetzen wollte und diese protestierten, beschloss die Behörde, die Richterinnen in sicherere Provinzen zu schicken (USDOS 20.4.2018). Im Jahr 2015 wurde von Präsident Ghani eine führende Anwältin, Anisa Rasooli, als erste Frau zur Richterin des Obersten Gerichtshofs ernannt, jedoch wurde ihr Amtsantritt durch das Unterhaus [Anm.: "wolesi jirga"] verhindert (AB 12.11.2017; vgl. AT 29.3.2017). Auch existiert in Afghanistan die "Afghan Women Judges Association", ein von Richterinnen geführter Verband, wodurch die Rechte der Bevölkerung, hauptsächlich der Frauen, vertreten werden sollen (TSC o.D.).

Korruption stellt weiterhin ein Problem innerhalb des Gerichtswesens dar (USDOS 20.4.2017; vgl. FH 11.4.2018); Richter/innen und Anwält/innen sind oftmals Ziel von Bedrohung oder Bestechung durch lokale Anführer oder bewaffnete Gruppen (FH 11.4.2018), um Entlassungen oder Reduzierungen von Haftstrafen zu erwirken (USDOS 20.4.2017). Wegen der Langsamkeit, der Korruption, der Ineffizienz und der politischen Prägung des afghanischen Justizwesens hat die Bevölkerung wenig Vertrauen in die Judikative (BTI 2018). Im Juni 2016 errichtete Präsident Ghani das "Anti-Corruption Justice Center" (ACJC), um innerhalb des Rechtssystems gegen korrupte Minister/innen, Richter/innen und Gouverneure/innen vorzugehen, die meist vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt waren (AB 17.11.2017; vgl. Reuters 12.11.2016). Der afghanische Generalprokurator Farid Hamidi engagiert sich landesweit für den Aufbau des gesellschaftlichen Vertrauens in das öffentliche Justizwesen (BTI 2018). Seit 1.1.2018 ist Afghanistan für drei Jahre Mitglied des Human Rights Council (HRC) der Vereinten Nationen. Mit Unterstützung der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) und des Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR) arbeitet die afghanische Regierung an der Förderung von Rechtsstaatlichkeit, der Rechte von Frauen, Kindern, Binnenflüchtlingen und Flüchtlingen sowie Zuschreibung von Verantwortlichkeit (HRC 21.2.2018).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1434081/4598_1528111899_auswaertiges-amt-bericht-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-stand-mai-2018-31-05-2018.pdf , Zugriff 5.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 10.4.2018

AB - Afghan Bios (17.11.2017): Anti-corruption Judicial Center
(ACJC),
http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=3573&task=view&total=3355&start=339&Itemid=2 , Zugriff 11.4.2018

AB - Afghan Bios (12.11.2017): Rasooli, Anisa Mrs, http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbiosid=3353task=viewtotal=1start=0Itemid=2 , Zugriff 11.4.2018

AB - Afghan Bios (7.6.2017): National Ulema Council Afghanistan
AUC,
http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=1218&task=view&total=47&start=19&Itemid=2 , Zugriff 11.4.2018

AF - The Asia Foundation (11.2017): Afghanistan in 2017 A survey of the Afghan People,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 11.4.2018

AP - Archivio Penale (o.D.): Dalla Comunità internazionale, F. Romoli, Il nuovo codice penale afghano tra speranze della comunità internazionale e resistenze interne, http://www.archiviopenale.it/File/Download?codice=ee07681d-820f-4ab2-a953-d41228bf7fd8 , Zugriff 10.4.2018

AT - Afghan Times (29.3.2017): 260 women serving as judges, http://afghanistantimes.af/260-women-serving-as-judges/ , Zugriff 11.4.2018

BTI - Bertelsmann Stiftung (2018): Afghanistan Country Report, https://www.bti-project.org/de/berichte/laenderberichte/detail/itc/AFG/ , Zugriff 13.4.2018

Casolino, Ugo Timoteo (2011): "Post-war constitutions" in Afghanistan ed Iraq, PhD thesis, Università degli studi di Tor Vergata - Roma,
http://eprints.bice.rm.cnr.it/3858/1/TESI-TIM_Definitiva.x.SOLAR._2011.pdf , Zugriff 13.4.2018

CRS - Congressional Research Service (13.12.2017): Afghanistan:
Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf , Zugriff 16.4.2018

HRC - UN Human Rights Council (21.2.2018): Situation of human rights in Afghanistan and technical assistance achievements in the field of human rights; Report of the United Nations High Commission on Human Rights,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1427314/1930_1521636767_a-hrc-37-45.doc , Zugriff 11.4.2018

FH - Freedom House (11.4.2018): Freedom in the World 2018 - Afghanistan,
https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2018/afghanistan , Zugriff 25.5.2018

NYT - New York Times (26.12.2015): Flawed Justice After a Mob Killed an Afghan Woman,
https://www.nytimes.com/2015/12/27/world/asia/flawed-justice-after-a-mob-killed-an-afghan-woman.html , Zugriff 10.4.2018

Reuters (12.11.2016): Afghan's new anti-graft court hears first cases in Kabul,
http://www.reuters.com/article/us-afghanistan-corruption-idUSKBN13709F , Zugriff 13.4.2018

TSC - The Supreme Court (o.D.): Afghan Women Judges Association, http://supremecourt.gov.af/en/page/association-of-women-judges/44473 , Zugriff 11.4.2018

USIP - United States Institute of Peace (3.2015): Islamic Law, Customary Law, and Afghan Informal Justice, https://www.usip.org/sites/default/files/SR363-Islamic-Law-CustomaryLaw-and-Afghan-Informal-Justice.pdf , Zugriff 29.6.2018

USIP - United States Institute of Peace (o.D.): Rule of Law in Afghanistan,
http://www.usip.org/programs/projects/rule-of-law-in-afghanistan , Zugriff 29.6.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017,
http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017&dlid=277275 , Zugriff 23.4.2018

USDOS - U.S. Department of State (3.3.2017): Country Report on Human Rights Practices 2016,
https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/2016/sca/265530.htm , Zugriff 10.4.2018

Vetrauliche Quelle - in Kabul ansässiger Rechtsanwalt (10.4.2018):
Antwortschreiben, per E-Mail, liegt bei der Staatendokumentation auf

USDOS - U.S. Department of State (15.8.2017): International Religious Freedom Report 2017 Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm?year=2017dlid=281016 , Zugriff 5.6.2018

WP - Washington Post (31.5.2015): Afghanistan's justice system is moving faster - maybe too fast, https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/afghanistans-justice-system-is-moving-faster--maybe-too-fast/2015/05/28/38e99638-fe70-11e4-8c77-bf274685e1df_story.html?utm_term=.907b60e1b1d9 , Zugriff 13.4.2018

4. Sicherheitsbehörden

In Afghanistan gibt es drei Ministerien, die mit der Wahrung der öffentlichen Ordnung betraut sind: das Innenministerium (MoI), das Verteidigungsministerium (MoD) und das National Directorate for Security (NDS) (USDOS 20.4.2018). Das MoD beaufsichtigt die Einheiten der afghanischen Nationalarmee (ANA), während das MoI für die Streitkräfte der afghanischen Nationalpolizei (ANP) zuständig ist (USDOD 6.2017).

Die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANDSF) umfassen militärische, polizeiliche und andere Sicherheitskräfte (CIA 2018). Bestandteile der ANDSF sind die afghanische Nationalarmee (ANA), die afghanische Nationalpolizei (ANP) und die afghanischen Spezialsicherheitskräfte (ASSF). Die ANA beaufsichtigt alle afghanischen Boden- und Luftstreitkräfte inklusive der konventionellen ANA-Truppen, der Luftwaffe (AAF), des ANA-Kommandos für Spezialoperationen (ANASOC) des Spezialmissionsflügels (SMW) und der afghanischen Grenzpolizei (ABP) (die ABP seit November 2017, Anm.). Die ANP besteht aus der uniformierten afghanischen Polizei (AUP), der afghanischen Nationalpolizei für zivile Ordnung (ANCOP), der afghanischen Kriminalpolizei (AACP), der afghanischen Lokalpolizei (ALP), den afghanischen Kräften zum Schutz der Öffentlichkeit (APPF) und der afghanischen Polizei zur Drogenbekämpfung (CNPA) (USDOD 6.2017; vgl. USDOD 2.2018, SIGAR 30.4.2018a, Tolonews 6.11.2017). Auch das NDS ist Teil der ANDSF (USDOS 3.3.2017).

Die ASSF setzen sich aus Kontingenten des MoD (u. a. dem ANASOC, der Ktah Khas [Anm.: auf geheimdienstliche Anti-Terror-Maßnahmen spezialisierte Einheit] und dem SMW) und des MoI (u.a. dem General Command of Police Special Unit (GCPSU) und der ALP) zusammen (USDOD 6.2017; vgl. USDOD 2.2018).

Schätzungen der US-Streitkräfte zufolge betrug die Anzahl des ANDSF-Personals am 31. Jänner 2018 insgesamt 313.728 Mann; davon gehörten 184.572 Mann der ANA an und 129.156 Mann der ANP. Diese Zahlen zeigen, dass sich die Zahl der ANDSF im Vergleich zu Jänner 2017 um ungefähr 17.980 Mann verringert hat (SIGAR 30.4.2018b). Die Ausfallquote innerhalb der afghanischen Sicherheitskräfte variiert innerhalb der verschiedenen Truppengattungen und Gebieten. Mit Stand Juni 2017 betrug die Ausfallquote der ANDSF insgesamt 2.31%, was im regulären Dreijahresdurchschnitt von 2.20% liegt (USDOD 6.2017).

Ausländische Streitkräfte und Regierungsvertreter sowie die als ihre Verbündeten angesehenen Angehörigen der afghanischen Sicherheitskräfte und Vertreter der afghanischen Regierung sind prioritäre Ziele der Aufständischen. In einer öffentlichen Erklärung der Taliban Führung zum Beginn der Frühjahrsoffensive 2018 (25. April 2018) hieß es: "Die Operation Al-Khandak wird sich neuer, komplexer Taktiken bedienen, um amerikanische Invasoren und ihre Unterstützer zu zermalmen, zu töten und gefangen zu nehmen". Bereits der Schwerpunkt der Frühjahroffensive 2017 "Operation Mansouri" lag auf "ausländischen Streitkräften, ihrer militärischen und nachrichtendienstlichen Infrastruktur sowie auf der Eliminierung ihres heimischen Söldnerapparats." (AA 5 .2018). Afghanische Dolmetscher, die für die internationalen Streitkräfte tätig waren, wurden als Ungläubige beschimpft und waren Drohungen der Taliban und des Islamischen Staates (IS) ausgesetzt (TG 26.5.2018; vgl. E1 2.12.2017).

Weiterführende Informationen über Angriffe auf Einrichtungen der Streitkräfte können dem Kapitel "Sicherheitslage" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Aktuelle Tendenzen und Aktivitäten der ANDSF

Die afghanischen Sicherheitskräfte haben zwar im Jahr 2015 die volle Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernommen (AA 9 .2016; vgl. USIP 5.2016); dennoch werden sie teilweise durch US-amerikanische bzw. Koalitionskräfte unterstützt (USDOD 6.2016).

Die USA erhöhten ihren militärischen Einsatz in Afghanistan: Im ersten Quartal des Jahres 2018 wurden US-amerikanische Militärflugzeuge nach Afghanistan gesandt; auch ist die erste U.S. Army Security Force Assistance Brigade, welche die NATO-Kapazität zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte verstärken soll, in Afghanistan angekommen (SIGAR 30.4.2018a). Während eines Treffens der NATO-Leitung am 25.5.2017 wurde verlautbart, dass sich die ANDSF-Streitkräfte zwar verbessert hätten, diese jedoch weiterhin Unterstützung benötigen würden (NATO o. D.).

Die ANDSF haben in den vergangenen Monaten ihren Druck auf Aufständische in den afghanischen Provinzen erhöht; dies resultierte in einem Anstieg der Angriffe regierungsfeindlicher Gruppierungen auf Zivilisten in der Hauptstadt. Wegen der steigenden Unsicherheit in Kabul verlautbarte der für die Resolute Support Mission (RS) zuständige US-General John Nicholson, dass die Sicherheitslage in der Hauptstadt sein primärer Fokus sei (SIGAR 30.4.2018a). Die ANDSF weisen Erfolge in urbanen Zentren auf, hingegen sind die Taliban in ländlichen Gebieten, wo die Kontrolle der afghanischen Sicherheitskräfte gering ist, erfolgreich (USDOD 6.2017). Für das erste Quartal des Jahres 2018 weisen die ANDSF einige Erfolge wie die Sicherung der Konferenz zum Kabuler Prozess im Februar und den Schutz der Einweihungszeremonie des TAPI-Projekts in Herat auf (SIGAR 30.4.2018a). Nachdem die Operation Shafaq II beendet wurde, sind die ANDSF-Streitkräfte nun an der Operation Khalid beteiligt und unterstützen somit Präsident Ghanis Sicherheitsplan bis 2020 (USDOD 6.2017).

Reformen der ANDSF

Die afghanische Regierung versucht die nationalen Sicherheitskräfte zu reformieren. Durch die Afghanistan Compact Initiative sollen u.a. sowohl die ANDSF als auch ihre einzelnen Komponenten ANA und ANP reformiert und verbessert werden. Ein vom Joint Security Compact Committee (JSCC) durchgeführtes Monitoring der afghanischen Regierung ergab, dass die für Dezember 2017 gesetzten Ziele des Verteidigungs- und des Innenministeriums zum Großteil erreicht wurden (SIGAR 30.4.2018a). Das Aufstocken des ANASOC, der Ausbau der AAF, die Entwicklung von Führungskräften, die Korruptionsbekämpfung und die Vereinheitlichung der Führung innerhalb der afghanischen Streitkräfte sind einige Elemente der 2017 angekündigten Sicherheitsstrategie der afghanischen Regierung. Auch soll diese im Rahmen der neuen US-amerikanischen Strategie für Südasien Beratung und Unterstützung bei Lufteinsätzen bekommen (TD 1.4.2018).

Mit Unterstützung der RS-Mission implementieren und optimieren das MoI und das MoD verschiedene Systeme, um ihr Personal präzise zu verwalten, zu bezahlen und zu beobachten. Ein Beispiel dafür ist das Afghan Human Resource Information Management System (AHRIMS), welches alle Daten inklusive Namen, Rang, Bildungsniveau, Ausweisnummer und aktuelle Position des ANDSF-Personals enthält. Auch ist das Afghan Personnel Pay System (APPS), das die AHRIMS-Daten u.a. mit Vergütungs- und in Lohndaten integrieren wird, in Entwicklung (SIGAR 30.4.2018a; vgl. NATO 21.7.2017).

Frauen in den ANDSF

Polizei und Militär sind Bereiche, in denen die Arbeit von Frauen die traditionellen Geschlechterrollen Afghanistans besonders herausfordert (BFA Staatendokumentation 3.7.2014). Der Fall des Taliban-Regimes brachte, wenn auch geringer als zu Beginn erwartet, wesentliche Änderungen für Frauen mit sich. So begannen Frauen etwa wieder zu arbeiten (BFA Staatendokumentation 3.7.2014; BFA Staatendokumentation 4.2018).

Die Aufnahme afghanischer Frauen in die Verteidigungs- und Sicherheitskräfte (ANA, ANP und NDS) wurde immer von zahlreichen Herausforderungen begleitet. Die traditionelle afghanische Gesellschaft und patriarchalische Mentalität machen es Frauen schwer, am öffentlichen Leben teilzuhaben, insbesondere in Verteidigungs- und Sicherheitsorganisationen. Aus diesen Gründen erlauben die meisten Familien ihren Töchtern und Frauen nicht, sich den Verteidigungs- und Sicherheitskräften anzuschließen. Auch Unsicherheit ist wahrscheinlich ein starker Grund für das Fehlen von Frauen in den Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen (AIHRC 9.12.2017).

Frauen sind Diskriminierung in verschiedenen Bereichen ausgesetzt, zum Beispiel in Hinsicht bestimmter Rechte und Privilegien, Weiterbildungsmöglichkeiten und den Zugang zu beruflichen Fortbildung im In- und Ausland. Einer Befragung der AIHCR zufolge, an der 648 Frauen teilnahmen (579 in der ANP, 60 in der ANA und zwölf im NDS), gaben die befragten Frauen an, dass in den drei Institutionen Diskriminierung gegen Frauen stattfindet. Einige Gründe, warum Frauen im Verteidigungs- und Sicherheitssektor nicht die gleichen Möglichkeiten zur beruflichen Fortbildung und zur Weiterbildung erhalten, liegen in den Institutionen selbst; andere hängen mit Familie und Gesellschaft zusammen. Ein Anteil der befragten Frauen (17%) in den Provinzen (Kabul, Parwan, Kapisa und Panjshir) gaben gegenüber AIHCR an, keinen Zugang zu geschlechtergetrennten, geeigneten Toiletten und Umkleidebereichen zu haben. Das Fehlen von Umkleidebereichen bietet eine Grundlage für Missbrauch und Belästigung von Frauen und führt dazu, dass viele Frauen den Arbeitsplatz aufgeben. Auch gaben 13,2% der Befragten an, sexuell belästigt worden zu sein. Die Unterschiede beim Ausmaß der Belästigungen in den drei Verteidigungs- und Sicherheitsorganisationen (ANP, ANA und NDS) sind gering, jedoch in der ANP höher als in ANA und NDS (AIHRC 9.12.2017).

Im letzten Quartal des Jahres 2017 errichtete das afghanische Innenministerium ein Komitee zur Prävention von sexueller Belästigung und Gewalt; auch wurde eine Arbeitsanweisung dafür errichtet und die Aufgaben der bestellten Mitglieder erarbeitet - Berater/innen der Koalitionspartner sollen dem Komitee zur Seite stehen, um sicherzustellen, dass die Bemühungen gegen sexuelle Belästigung und Gewalt stark und effektiv sind (SIGAR 30.1.2018). Die AIHRC, in Kooperation mit dem afghanischen Verteidigungsministerium und dem Innenministerium erarbeitet derzeit ein Programm für den Ombudsmann, um externe Berichterstattung, Kontrolle und Opferunterstützung für weibliche Mitarbeiter der beiden Ministerien errichten. Dieses Programm soll Mitgliedern der ANDSF und der afghanischen Bevölkerung die Möglichkeit geben, geschlechtsspezifische Gewalt und Menschenrechtsverletzungen gefahrlos der AIHRC melden zu können (USDOD 12.2017; vgl. AIHRC 9.12.2017).

Im Allgemeinen verbesserte sich die Situation der Frauen innerhalb der Sicherheitskräfte seit 2001, wenngleich sexuelle Belästigung und Gewalt sowie geschlechtsspezifische Gewalt die erfolgreiche Integration und Verbleib von Frauen in der ANDSF bedrohen. Um dieses Risiko zu minimieren, hat das Verteidigungsministerium außerdem ein Gender Integration Office gegründet, welches aktiv Leitlinien und Prozesse errichtet, um sexuelles Fehlverhalten zu vermeiden und zu melden. Außerdem bietet das Büro Unterstützung für männliche und weibliche Opfer sexuellen Fehlverhaltens an (USDOD 12.2017).

Ein Dutzend Frauen arbeiten in der Crisis Response Unit der afghanischen Polizei. Diese Einheit ist die Ersthelfer bei großen Angriffen. Die konkrete Mitgliederanzahl dieser Einheit ist unbekannt, wird landesweit auf 5.000 Mitglieder geschätzt; von den 254 Planstellen, die für Frauen vorgesehen sind, sind 83 tatsächlich besetzt. Die Frauen nehmen - so wie Männer auch - an den Operationen dieser Einheit teil und sind nicht nur für die Sicherheitskontrolle von Frauen zuständig. Eine der Mitarbeiterinnen dieser Einheit berichtet davon, monatlich 640 USD Grundgehalt zu erhalten (zusätzlich kommen noch kleine Belohnungszahlungen für Kampfoperationen hinzu); sie könne damit ihre Mutter, ihren Bruder und drei junge Kinder versorgen, die bei Verwandten leben, während sie manchmal monatelang auf Einsatz ist (LAT 3.3.2017).

Die türkische Polizeiakademie Sivas Police Vocational School hat bisher 1.956 afghanische Männer und 1.027 Frauen polizeilich in der Türkei ausgebildet. Die sechste Ausbildungsklasse für Frauen der afghanischen Nationalpolizei läuft mit Anfang des Jahres 2018; an dieser nehmen derzeit 243 Kandidatinnen teil (HDN 15.2.2018). Auch in Indien wurden bereits 4.000 Mitglileder der afghanischen Nationalpolizei und Nationalarmee in der Vergangenheit ausgebildet. Zum ersten Mal wird in Indien auch weibliches Militärpersonal an der Offiziersakademie in Chennai (Anm.: Bundesstaat Tamil Nadu) zu Offizierinnen ausgebildet. 17 Frauen entstammen der afghanischen Armee selbst, drei aus der Luftwaffe und eine nicht bekannte Anzahl aus Spezialeinheiten sowie weiteren Bereichen des afghanischen Verteidigungsministeriums (NDTV 6.12.2017).

Nachdem das von der afghanischen Regierung und der NATO angestrebte Ziel, den Frauenanteil in den ANDSF von 2010 bis 2020 auf 10% zu bringen, nicht realisierbar scheint, setzte sich die Regierung ein neues Ziel: Bis 2025 sollen 5.000 Frauen in die nationale Armee und 10.000 Frauen in die nationale Polizei eintreten (TD 30.4.2018). Nichtsdestotrotz lag am 3. März 2018 der Frauenanteil in den ANDSF bei 4.335, was einen Rückgang um 297 Frauen im Vergleich zum vergangenen Quartal ausmacht. Insgesamt arbeiteten 3.040 Frauen für die ANP, 1.295 für die ANA, 72 für die ASSF und 98 für die AAF.

1.504 waren Offiziere, 1.551 Unteroffiziere, 1.305 einberufenes Personal und 145 Kadetten. Aktuell ist das Women's Participation Program (WPP) im Laufen, eine Initiative zur Steigerung und Förderung des weiblichen Anteils innerhalb der afghanischen Sicherheitsinstitutionen. Das Programm fördert sichere und geschützte Einrichtungen, angemessene Ausrüstung, Ausbildung usw. (SIGAR 30.4.2018a).

Geheimdienstliche Tätigkeiten

Das Sammeln sowie der Austausch von geheimdienstlichen Daten verbesserte sich sowohl im Verteidigungs- als auch im Innenministerium. Die drei geheimdienstlichen Verbindungszentren, das Network Targeting and Exploitation Center (NTEC) im Innenministerium, das National Military Intelligence Center (NMIC) in der ANA (unter dem Verteidigungsministerium, Anm.) und das Nasrat, auch National Threat Intelligence Center, unter dem NDS, tauschen sich regelmäßig aus (USDOD 6.2017). Obwohl der Austausch von geheimdienstlichen Informationen als Stärke der ANDSF gilt, blieb Mitte 2017 die geheimdienstliche Analyse schwach (USDOD 6.2017). Gemäß einem Bericht von SIGAR finden Ausbildungen zur Verbesserung der geheimdienstlichen Fähigkeiten des MoI und des MoD im Rahmen der Resolute Support Mission statt (SIGAR 30.4.2018a).

Das National Directorate for Security (NDS) fungiert als Geheimdienst und ist für die Untersuchung von Strafsachen zuständig, welche die nationale Sicherheit betreffen. Die Ermittlungsabteilung des NDS betreibt ein Untersuchungsgefängnis in Kabul (USDOS 20.4.2018). Die Bush- und die Obama-Administration konzentrierten sich auf den Ausbau des ANA- und ANP-Personals und vernachlässigten dadurch den afghanischen Geheimdienst. Die Rekrutierungsmethode für NDS-Personal war mit Stand Juli 2017 sehr restriktiv und der Beitritt für Bewerber ohne Kontakte fast unmöglich (TD 24.7.2017).

Afghan National Police (ANP) und Afghan Local Police (ALP)

Die ANP gewährleistet die zivile Ordnung und bekämpft Korruption sowie die Produktion und den Schmuggel von Drogen. Der Fokus der ANP liegt derzeit aber auf der Bekämpfung von Aufständischen gemeinsam mit der ANA. Das Langzeitziel der ANP ist es weiterhin, sich in einen traditionellen Polizeiapparat zu verwandeln. Mit Stand 31. Jänner 2018 betrug das ANP-Personal etwa 129.156 Mann. Im Vergleich zu Jänner 2017 hat sich die Anzahl der ANP-Streitkräfte um 24.841 Mann verringert (SIGAR 30.4.2018b).

Quellen zufolge dauert die Grundausbildung für Streifenpolizisten bzw. Wächter acht Wochen. Für höhere Dienste dauern die Ausbildungslehrgänge bis zu drei Jahren (DB 23.3.2010). Lehrgänge für den höheren Polizeidienst finden in der Polizeiakademie in Kabul statt, achtwöchige Lehrgänge für Streifenpolizisten finden in Polizeiausbildungszentren statt, die im gesamten Land verteilt sind (GRIPS 1.2010). Die standardisierte Polizeiausbildung wird nach militärischen Gesichtspunkten durchgeführt, jedoch gibt es Uneinheitlichkeit bei den Ausbildungsstandards. Es gibt Streifenpolizisten, die Dienst verrichten, ohne eine Ausbildung erhalten zu haben (USIP 5.2014). Die Rekrutierungs- und Schulungsprozesse der Polizei konzentrierten sich eher auf die Quantität als auf den Qualitätsausbau und erfolgten hauptsächlich auf Ebene der Streifenpolizisten statt der Führungskräfte. Dies führte zu einem Mangel an Professionalität. Die afghanische Regierung erkannte die Notwendigkeit, die beruflichen Fähigkeiten, die Führungskompetenzen und den Grad an Alphabetisierung innerhalb der Polizei zu verbessern (MoI o.D.).

Die Mitglieder der ALP, auch bekannt als "Beschützer", sind meistens Bürger, die von den Dorftältesten oder den lokalen Anführern zum Schutz ihrer Gemeinschaften vor Angriffen Aufständischer designiert werden (SIGAR 30.4.2018a). Aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur lokalen Gemeinschaft wurde angenommen, dass die ALP besser als andere Streitkräfte in der Lage sei, die Sachverhalte innerhalb der Gemeinde zu verstehen und somit gegen den Aufstand vorzugehen (AAN 5.7.2017; vgl. AAN 22.5.2018). Die Einbindung in die örtliche Gemeinschaft ist ein integraler Bestandteil bei der Einrichtung der ALP-Einheiten, jedoch wurde die lokale Gemeinschaft in einigen afghanischen Provinzen diesbezüglich nicht konsultiert, so lokale Quellen (AAN 22.5.2018; vgl. AAN 5.7.2017). Finanziert wird die ALP ausschließlich durch das US-amerikanische Verteidigungsministerium und die afghanische Regierung verwaltet die Geldmittel (SIGAR 30.4.2018a; vgl. AAN 31.1.2017).

Die Personalstärke der ALP betrug am 8. Februar 2017 etwa 29.006 Mann, wovon 24.915 ausgebildet waren, 4.091 noch keine Ausbildung genossen hatten und 58 sich gerade in Ausbildung befanden (SIGAR 30.4.2018a). Die Ausbildung besteht in einem vierwöchigen Kurs zur Benutzung von Waffen, Verteidigung an Polizeistützpunkten, Thematik Menschenrechte, Vermeidung von zivilen Opfern usw. (AAN 5.7.2017).

Die monatlichen Ausfälle der ANP im vorhergehenden Quartal betrugen mit Stand 26. Februar 2018 ca. 2%. Über die letzten zwölf Monate blieben sie relativ stabil unter 3% (SIGAR 30.4.2018a).

Afghanische Nationalarmee (ANA)

Die afghanische Nationalarmee (ANA) überwacht und kommandiert alle afghanischen Boden- und Luftstreitkräfte (USDOD 6.2017). Die ANA ist für die externe Sicherheit verantwortlich, dennoch besteht ihre Hauptaufgabe darin, den Aufstand im Land zu bekämpfen (USDOS 20.4.2018).

Mit Stand 31. Jänner 2018 betrug der Personalstand der ANA 184.572 Mann. Im Vergleich zum Jänner 2017 ist die Anzahl der ANA-Streitkräfte um 6.861 Mann gestiegen (SIGAR 30.4.2018b). Die monatlichen Ausfälle der ANA im vorhergehenden Quartal betrugen mit Stand 26. Februar 2018 im Durchschnitt 2%. Im letzten Jahr blieben sie relativ stabil unter 2% (SIGAR 30.4.2018a).

Quellen zufolge beginnt die Grundausbildung der ANA-Soldaten am Kabul Military Training Center (KMTC) und beträgt zwischen sieben und acht Wochen (RSIS 1.6.2007; vgl. JCISFA 3.2011). Anschließend gibt es verschiedene weiterführende Ausbildungen für Unteroffiziere und Offiziere (JCISFA 3.2011).

Resolute Support Mission (RS)

Die "Resolute Support Mission" ist eine von der NATO geführte Mission, die mit 1. Jänner 2015 ins Leben gerufen wurde. Hauptsächlich konzentriert sie sich auf Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsaktivitäten auf ministerieller und Behördenebene sowie in höheren Rängen der Armee und Polizei. Die Personalstärke der Resolute Support Mission beträgt 13.000 Mann (durch 39 NATO-Mitglieder und andere Partner). NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg verlautbarte am 9. November 2017, dass sie zukünftig auf 16.000 Mann angehoben werden soll (NATO o.D.). Die RS-Mission befasst sich mit zahlreichen Aspekten bzw. Problematiken der afghanischen Sicherheitsbehörden. Involviert ist die Mission z. B. in die Förderung von Transparenz, in den Kampf gegen Korruption, den Ausbau der Streitkräfte, die Verbesserung des Geheimdienstes usw. (SIGAR 30.4.2018a).

Das Hauptquartier befindet sich in Kabul/Bagram mit vier weiteren Niederlassungen in Mazar-e-Sharif im Norden, Herat im Westen, Kandahar im Süden und Laghman im Osten (NATO o.D.). Die US-amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan (United States Forces-Afghanistan, USFOR-A) und die Resolute Support Mission werden von General John Nicholson koordiniert (SIGAR 30.4.2018a; vgl. AJ 16.5.2018). Korruption, Vetternwirtschaft, schwache Führung usw. sind einige der Faktoren, welche die Leistungsfähigkeit der ANDSF unterminieren. Einer Quelle zufolge ist der Einsatz von ausländischen Sicherheitskräften ein wirksames Mittel für die Verbesserung von einigen Bereichen wie die Institutionalisierung einer meritokratischen Anwerbung, Beförderungen im afghanischen Sicherheitsbereich und die Entpolitisierung der ANDSF (TD 24.7.2017).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://milo.bamf.de/milop/livelink.exe/fetch/2000/702450/683266/687377/687464/687286/6029579/19173665/Deutschland___Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_(Stand_Mai_2018),_31.05.2018.pdf?nodeid=19173884vernum=-2 , Zugriff 11.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 22.5.2018

AAN - Afghanistan Analysts Network (22.5.2018): Uprising, ALP and Taleban in Andar: The arc of government failure, https://www.afghanistan-analysts.org/uprising-alp-and-taleban-in-andar-the-arc-of-government-failure/ , Zugriff 23.5.2018

AAN - Afghanistan Analysts Network (5.7.2017): War Peace, Update on the Afghan Local Police: Making sure they are armed, trained paid and exist,
https://www.afghanistan-analysts.org/update-on-the-afghan-local-police-making-sure-they-are-armed-trained-paid-and-exist/ , Zugriff 23.5.2018

AAN - Afghanistan Analysts Network (31.1.2017): Backgrounder:
Literature Review of Local, Community or Sub-State Forces in Afghanistan,
https://www.afghanistan-analysts.org/publication/aan-papers/backgrounder-literature-review-of-local-community-or-sub-state-forces-in-afghanistan/ , Zugriff 23.5.2018

AIHRC - Afghanistan Independent Human Rights Commission (9.12.2017): Situation of Women Employed in Defense and Security Sectors, http://www.refworld.org/publisher ,AIHRC,,,5a4f76654,0.html, Zugriff 5.4.2017

AJ - Al Jazeera (16.5.2018): Afghanistan: The General, https://www.aljazeera.com/programmes/peopleandpower/2018/05/afghanistan-general-180516110708353.html , Zugriff 22.5.2018

CIA - Central Intelligence Agency (2018): The World Factbook 2018, https://www.cia.gov/library/publications/resources/the-world-factbook/fields/2055.html#af , Zugriff 24.4.2018

BFA Staatendokumentation (4.2018): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , 30.4.2018

BFA Staatendokumentation (3.7.2014): Afghanistan 2014 and beyond, https://www.ecoi.net/en/document/1216171.html , Zugriff 8.6.2018

DB - Deutscher Bundestag (23.3.2010): Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Drucksache 17/724: Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701195.pdf , Zugriff 23.5.2018

E1 - Europe 1 (2.12.2017): Afghanistan: les interprètes de l'armée francaise menacés sur les réseaux sociaux, http://www.europe1.fr/international/afghanistan-les-interpretes-de-larmee-francaise-menaces-sur-les-reseaux-sociaux-3509552 , Zugriff 11.6.2018

GRIPS Policy Research Center (1.2010): German Experiences in Police Building in Afghanistan, http://www.grips.ac.jp/r-center/wp-content/uploads/10-02.pdf , Zugriff 23.5.2018

HDN - Hürriyet Daily News (15.2.2018): Turkish academy trains foreign police forces as part of cooperation agreements, http://www.hurriyetdailynews.com/turkish-academy-trains-foreign-police-forces-as-part-of-cooperation-agreements-127396 , Zugriff 6.4.2018

JCISFA - Joint Center for International Security Force Assistance (3.2011): Afghan National Army (ANA), https://info.publicintelligence.net/JCISFA-ANA-MentorGuide.pdf , Zugriff 23.5.2018

LAT - Los Angeles Times (3.3.2017): In Afghanistan, an elite female police officer battles cultural taboos as well as the Taliban,
http://www.latimes.com/world/la-fg-afghanistan-female-police-2017-story.html , Zugriff 3.3.2017

MoI - Ministry of Interior Affairs (o.D.): Afghan National Police Strategy, http://moi.gov.af/en/page/5076 , Zugriff 25.5.2018

NATO - North Atlantic Treaty Organization (21.7.2017): ANDSF gets new personnel, pay system,
https://rs.nato.int/news-center/feature-stories/2017/andsf-gets-new-personnel-pay-system.aspx , Zugriff 23.5.2018

NATO - North Atlantic Treaty Organization (o.D.): Resolute Support Afghanistan, About Us, Mission, https://rs.nato.int/about-us/mission.aspx , Zugriff 23.5.2018

NDTV (6.12.2017): In A First, Indian Army To Train Afghan Women Military Personnel,
https://www.ndtv.com/india-news/in-a-first-indian-army-to-train-afghan-women-military-personnel-1784238 , Zugriff 6.4.2018

RSIS - S.Rajaratnam School of International Studies (1.6.2007):
No. 128, Sentinels of Afghan Democracy: The Afghan National Army, https://www.rsis.edu.sg/wp-content/uploads/rsis-pubs/WP128.pdf , Zugriff 23.5.2018

SIGAR - Special Inspector General For Afghanistan Reconstruction (30.4.2018a): Quarterly Report to the United States Congress, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-04-30qr.pdf , Zugriff 22.5.2018

SIGAR - Special Inspector General For Afghanistan Reconstruction (30.4.2018b): Supplement to Sigar's April 2018 Quarterly Report to the United States Congress,
https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-04-30qr-supplement.pdf , Zugriff 22.5.2018

SIGAR - Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (30.1.2018): Quarterly Report to the United States Congress, https://www.sigar.mil/pdf/quarterlyreports/2018-01-30qr.pdf , Zugriff 8.6.2018

TD - The Diplomat (1.4.2018): Inside the Minds of Afghanistan's Commandos,
https://thediplomat.com/2018/03/inside-the-minds-of-afghanistans-commandos/ , Zugriff 23.5.2018

TD - The Diplomat (30.4.2018): A Battle of Several Fronts: Afghan Women in the Security Forces,
https://thediplomat.com/2018/05/a-battle-of-several-fronts-afghan-women-in-the-security-forces/ , Zugriff 23.5.2018

TD - The Diplomat (24.7.2017): Fixing Afghanistan's Struggling Security Forces,
https://thediplomat.com/2017/07/fixing-afghanistans-struggling-security-forces/ , Zugriff 22.5.2018

TG - The Guardian (26.5.2018): Afghan interpreters working for UK army 'failed' by government,
https://www.theguardian.com/politics/2018/may/26/afghan-interpreters-uk-army-failed-british-government-commons-report , Zugriff 11.6.2018

Tolonews (6.11.2017): Public Protection Forces and Border Police To Fall Under Army,
https://www.tolonews.com/afghanistan/public-protection-forces-and-border-police-join-army , Zugriff 24.5.2018

USDOD - U.S. Department of Defense (2.2018): Justification for FY 2019 Overseas Contingency Operations (OCO) Afghanistan Security Forces Fund (ASFF),
http://comptroller.defense.gov/Portals/45/Documents/defbudget/fy2019/FY2019_ASFF_Justification_Book.pdf , Zugriff 24.4.2018

USDOD - United States Department of Defense (12.2017): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2017/Dec/15/2001856979/-1/-1/1/1225-REPORT-DEC-2017-FINAL-UNCLASS-BASE.PDF , Zugriff 6.4.2018

USDOD - U.S. Department of Defense (6.2017): Enhancing Security and Stability in Afghanistan,
https://www.defense.gov/Portals/1/Documents/pubs/June_2017_1225_Report_to_Congress.pdf , Zugriff 24.4.2018

USDOD - U.S. Department of Defense (6.2016): Report on Enhancing Security and Stability in Afghanistan, http://www.defense.gov/Portals/1/Documents/Enhancing_Security_and_Stability_in_Afghanistan-June_2016.pdf , , Zugriff 24.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017,
https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/2017/sca/277275.htm , Zugriff 22.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (3.3.2017): Country Report on Human Rights Practices 2016,
https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/2016/sca/265530.htm , Zugriff 10.4.2018

USIP - United States Institute of Peace (5.2016): Afghanistan national defense and security forces, http://www.usip.org/sites/default/files/PW115-Afghanistan-National-Defense-and-Security-Forces-Mission-Challenges-and-Sustainability.pdf , Zugriff 24.5.2018

USIP - United States Institute of Peace (5.2014): The Afghan National Police in 2015 and Beyond - Special Report 346, https://www.usip.org/sites/default/files/SR346_The_Afghan_National_Police_in_2015_and_Beyond.pdf , Zugriff 23.5.2018

5. Folter und unmenschliche Behandlung

Laut den Artikeln 29 und 30 der afghanischen Verfassung ist Folter verboten. Aussagen und Geständnisse, die durch Zwang erlangt wurden, sind ungültig (AA 9 .2016; vgl. MPI 27.1.2004, AA 5 .2018). Auch ist Afghanistan Vertragsstaat der vier Genfer Abkommen von 1949, des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) sowie des römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) (UNAMA 15.2.2018). Am 22. April 2017 genehmigte die afghanische Regierung ein neues Anti-Folter-Gesetz und erweiterte das im ursprünglichen Strafgesetzbuch enthaltene Folterverbot. Das neue Gesetz bezieht sich jedoch nur auf Folterungen, die im Rahmen des Strafrechtssystems erfolgt sind, und nicht eindeutig auf Misshandlungen, die von militärischen sowie anderen Sicherheitskräften verübt werden (USDOS 20.4.2018). Fehlende Regelungen zur Entschädigung von Folteropfern wurden im August 2017 durch ein entsprechendes Addendum ergänzt (HRW 7.8.2017; vgl. HRW 18.1.2018).

Trotz dieser Vorgaben gibt es zahlreiche Berichte über Misshandlungen durch Regierungsbeamte, Sicherheitskräfte, Gefängnispersonal und Polizei. Quellen zufolge wenden die Sicherheitskräfte weiterhin exzessive Gewalt an, einschließlich Folter und Gewalt gegen Zivilisten (USDOS 20.4.2018). Personen, die im Rahmen des bewaffneten Konflikts festgenommen wurden, werden insbesondere während des ersten Verhörs gefoltert, um Geständnisse zu erhalten, (USDOS 20.4.2018; vgl. UNAMA/OHCHR 4.2017).

Im Zuge einer Befragung gaben für den Zeitraum 1.1.2015 - 31.12.2016 181 (39%) von 469 befragten Personen an, von den afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräften (ANDSF) gefoltert worden zu sein. Auch 38 (45%) von 85 befragten Kinder gaben an im Berichtszeitraum Opfer von Folter oder Missbräuchen geworden zu sein. Die meisten Misshandlungen fanden unter der Obhut des National Directorate of Security (NDS) und der afghanischen Nationalpolizei statt (ANP) (UNAMA/OHCHR 4.2017).

Zwei Jahre nach der Verlautbarung des Nationalplans von 2015 zur Eliminierung der Folter durch die afghanische Regierung, hat diese einige dauerhafte Fortschritte gemacht, insbesondere auf der Gesetzesebene. Zahlreiche im Nationalplan eingegangene Hauptverpflichtungen wurden jedoch nur teilweise verwirklicht (UNAMA/OHCHR 4.2017).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://milo.bamf.de/milop/livelink.exe/fetch/2000/702450/683266/687377/687464/687286/6029579/19173665/Deutschland___Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_(Stand_Mai_2018),_31.05.2018.pdf?nodeid=19173884vernum=-2 , Zugriff 11.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 24.5.2018

HRW - Human Rights Watch (18.1.2018): Afghanistan: No Letup in War's Civilian Toll,
https://www.hrw.org/news/2018/01/18/afghanistan-no-letup-wars-civilian-toll , Zugriff 24.5.2018

HRW - Human Rights Watch (7.8.2017): Afghanistan's Torture Victims Deserve Redress,
https://www.hrw.org/news/2017/08/07/afghanistans-torture-victims-deserve-redress , Zugriff 24.5.2018

MPI - Max Planck Institut (27.1.2004): Die Verfassung der Islamischen Republik Afghanistan, http://www.mpipriv.de/files/pdf4/verfassung_2004_deutsch_mpil_webseite.pdf , Zugriff 24.5.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (15.2.2018): Afghanistan - Protection of civilians in armed conflict, annual report 2017,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1424542/1226_1518689545_afghanistan-protection-of-civilians-annual-report-2017-final-140218.pdf , Zugriff 24.5.2018

UNAMA/OHCHR- United Nations Assistance Mission in Afghanistan/Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (4.2017): Treatment of Conflict-Related Detainees:
Implementation of Afghanistan's National Plan on the Elimination of Torture,
http://www.ohchr.org/Documents/Countries/AF/AfghanReportApril2017.pdf , Zugriff 24.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Reports on Human Rights Practices of 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 24.5.2018

6. Korruption

Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex für 2017 von Transparency International, belegt Afghanistan von 180 Ländern den 177. Platz (TI 21.2.2018). Einer Umfrage zufolge betrachten 83,7% der Afghanen die Korruption als ein Hauptproblem des Landes. Die Provinzen mit der höchsten Korruptionswahrnehmung sind Kabul mit 89,6%, Uruzgan mit 87,9%, Nangarhar mit 87,8% und Helmand mit 86,9% (AF 2017).

Das Gesetz sieht zwar strafrechtliche Sanktionen für amtliche Korruption vor, jedoch setzt die Regierung diese Vorschriften nicht effektiv um. Berichten zufolge gehen Beamte oft ungestraft korrupten Praktiken nach. Korruption ist in der afghanischen Gesellschaft verbreitet und die Geldflüsse des Militärs, der internationalen Geldgeber und des Drogenhandels verschärfen das Problem zusätzlich. Verschiedene Bereiche sind von Korruption betroffen. Zahlreiche staatliche Infrastrukturprojekte der letzten 15 Jahre wurden auf Basis von Günstlingswirtschaft vergeben. Auch im Justizsystem ist Korruption weit verbreitet, insbesondere im Strafrecht und bei der Anordnung von Haftentlassungen. Es wird auch von illegaler Aneignung von Land durch staatliche und private Akteure berichtet (USDOS 20.4.2018).

Bestechung bleibt im öffentlichen Sektor weiterhin verbreitet und Schmiergeldzahlungen können direkt oder indirekt von Beamten gefordert oder auch von den Bürgern und Bürgerinnen selbst angeboten werden. Afghanen zahlen in den folgenden Bereichen Bestechungsgelder: Rechtswesen, Arbeitsmarkt, an administrativen Behörden auf Provinz- und Distriktebene, Sicherheitsbehörden (ANA und ANP) sowie im Bildungs- und Gesundheitswesen (AF 2017). Trotz der Bemühungen der Geldgeber und der afghanischen Regierung Mechanismen zur Förderung von Verantwortlichkeit und Transparenz zu entwickeln, wurde ein erheblicher Teil der Hilfsgelder für Afghanistan durch Korruption und Fehlleitung veruntreut (AAN 17.5.2018).

Die afghanische Regierung bekennt sich zur Korruptionsbekämpfung mit Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft und die Zivilgesellschaft. Am 25. August 2008 ratifizierten die damaligen afghanischen Führungskräfte die United Nations Convention against Corruption (UNCAC). Die 2014 gewählte Einheitsregierung (NUG) ist Teil des Self-Reliance through Mutual Accountability Framework (SMAF), einem Abkommen zwischen der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft u. a. zur Bekämpfung von Korruption (UNAMA 4.2017; vgl. UNAMA 5.2018, USDOS 3.1.2017). Im Jahr 2017 und Anfang 2018 war die Korruptionsbekämpfung weiterhin ein prioritäres Anliegen der afghanischen Machtträger. Wichtige Entwicklungen sind unter anderem die Annahme der Government's Anti-Corruption Strategy am 28. September 2017, die Verabschiedung und das Inkrafttreten des Strafgesetzbuchs jeweils am 4. März 2017 und am 14. Februar 2018, die Erweiterung der Tätigkeiten des High Council on Rule of Law and Anti-Corruption, die Genehmigung des reformierten Haushaltsplans usw. (UNAMA 5.2018). Mit Stand April 2017 gab es in Afghanistan insgesamt 18 Korruptionsbekämpfungsbehörden wie das High Office of Oversight and Anti-Corruption (HOOAC), das High Council on Rule of Law and Anti-Corruption usw. (UNAMA 4.2017).

Im Juni 2016 unterzeichnete Präsident Ashraf Ghani ein Dekret zur Einrichtung des Anti-Corruption Justice Center (ACJC), einer unabhängigen Korruptionsbekämpfungsbehörde, die für die strafrechtliche Verfolgung von Korruptionsfällen auf hoher Ebene zuständig ist (USDOS 20.4.2018). Seit der Eröffnung des ACJC im August 2016 verhandelte dieses 21 Fälle gegen 83 Angeklagte und verhängte annähernd 47 Mrd. USD in Form von Geldstrafen, Geldeinziehungen und Beschlagnahmungen sowie lange Gefängnisstrafen für die Verurteilten. Elf Angeklagte wurden freigesprochen. Beobachtern zufolge waren die Verfahren ordnungsgemäß, fair, systematisch und professionell (USDOS 20.4.2018).

Quellen:

AF - Asia Foundation (2017): Afghanistan in 2017, A Survey of the Afghan People,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 24.5.2018

AAN - Afghanistan Analysts Network (17.5.2018): The State of Aid and Poverty in 2018: A new look at aid effectiveness in Afghanistan, https://www.afghanistan-analysts.org/the-state-of-aid-and-poverty-in-2018-a-new-look-at-aid-effectiveness-in-afghanistan/ , Zugriff 24.5.2018

TI - Transparency International (21.2.2018): Corruption Perceptions Index 2017,
https://www.transparency.org/news/feature/corruption_perceptions_index_2017 , Zugriff 24.5.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (5.2018):
Afghanistan's Fight Against Corruption, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afghanistans_fight_against_corruption_from_strategies_to_implementation-14_may_2018.pdf , Zugriff 24.5.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (4.2017):
Afghanistan's Fight Against Corruption, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/afghanistans_fight_against_corruption_-_the_other_battlefield_-_april_2017-english.pdf , Zugriff 24.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Reports on Human Rights on Human Rights Practices for 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 24.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (3.1.2017): U.S. Relations With Afghanistan, https://www.state.gov/r/pa/ei/bgn/5380.htm , Zugriff 24.5.2018

7. NGOs, internationale Menschenrechtsorganisationen und Zivilgesellschaft

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) spielen eine wichtige Rolle in Afghanistan, insbesondere in städtischen Gebieten, wo Tausende Kultur-, Wohlfahrts- und Sportverbände mit geringer Einmischung seitens der staatlichen Behörden arbeiten (FH 11.4.2018). Insgesamt sind 4.338 lokale und 445 internationale NGOs registriert (ICNL 5.1.2018).

Nationale und internationale Menschenrechtsgruppen arbeiten generell ohne Einschränkungen durch die Regierung; sie untersuchen und veröffentlichen ihre Ergebnisse über Menschenrechtsfälle. Regierungsbeamte sind einigermaßen kooperativ und reagieren auf ihre Ansichten. Menschenrechtsaktivisten äußern weiterhin Besorgnis darüber, dass Menschenrechtsverletzer ihre Machtpositionen innerhalb der Regierung beibehalten (USDOS 20.4.2018). Auch sind nationale und internationale Menschenrechtsgruppen regelmäßig Behinderungen bei der Informationsbeschaffung ausgesetzt; ihre Beteiligung an wichtigen Vorhaben (Gesetzesentwürfe, Ratsversammlungen/Jirgas) wird nicht selten nur auf internationalen Druck ermöglicht. Das Netzwerk von Frauenrechtsaktivistinnen "Afghan Women's Network" berichtet von Behinderungen der Arbeit ihrer Mitglieder bis hin zu Bedrohungen und Übergriffen, teilweise von sehr konservativen und religiösen Kreisen (AA 5 .2018). Einem Bericht der Asia Foundation (AF) aus dem Jahr 2017 zufolge ist der Bereich mit den bedeutendsten Diskrepanzen bei der geschlechtsspezifischen Zustimmung zu Frauenarbeit unter den Befragten die Beschäftigung bei NGOs. 54,3% der befragten Frauen sind der Ansicht, dass das Arbeiten bei einer NGO eine akzeptable Beschäftigung für Frauen sei, verglichen mit 39% der Männer (AF 11.2017).

Korruption in den Behörden, bürokratische Meldepflichten und Bedrohungen durch militante Gruppierungen behindern manchmal die Aktivitäten der NGOs. Im Jahr 2017 musste das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (ICRC) wegen einiger erlittener Angriffe auf Personal und Gesundheitseinrichtungen seine Tätigkeiten in bestimmten Gegenden im Norden Afghanistans einstellen (FH 11.4.2018). Ein weiteres Beispiel für die Gewalt gegenüber Menschenrechtsorganisationen ist der Angriff auf das Büro von Save The Children in Jalalabad im Jänner 2018 (vgl. Kapitel 3. "Allgemeine Sicherheitslage"). NGO-Personal und Mitarbeiter von internationalen Menschenrechtsorganisationen sind in der Regel Ziele aufständischer Gruppierungen (vertrauliche Quelle 13.12.2017; vgl. AA 5 .2018). Zwischen Jänner und Februar 2018 wurden 31 Gewaltvorfälle gegenüber NGOs registriert. 30% dieser Vorfälle waren Einschüchterungen und Drohungen (INSO o.D.).

Am 31. Mai 2016 hat das afghanische Wirtschaftsministerium unter Beteiligung von NGOs eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um das NGO-Gesetz zu überarbeiten (AA 9 .2016). Nach einigen Treffen übermittelte die Arbeitsgruppe einige Änderungsvorschläge an das Justizministerium (MoJ); diese müssen vom MoJ genehmigt und dann dem Ministerrat und dem Parlament übermittelt werden (ICLN 5.1.2018).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/1434081.html , Zugriff 11.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 28.5.2018

AF - Asia Foundation (11.2017): A Survey of the Afghan People, Afghanistan 2017,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 7.6.2018

BFA Staatendokumentation (29.5.2018): Aktive humanitäre Hilfsorganisationen Oktober bis Dezemeber 2017, Karte liegt im Archiv der Staatendokumentation auf

FH - Freedom House (11.4.2018): Freedom in the World 2018 - Afghanistan,
https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2018/afghanistan , Zugriff 29.5.2018

ICNL - The International Center for Not-for-profit-Law (5.1.2018):
Civic Freedom Monitor: Afghanistan, http://www.icnl.org/research/monitor/afghanistan.html , Zugriff 29.5.2018

INSO - International NGO Safety Organization (o.D.): NGO Incident Rate, https://www.ngosafety.org/country/afghanistan , Zugriff 29.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2018 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 29.5.2018

Vertrauliche Quelle (13.12.2017): ehemaliger lokaler Mitarbeiter einer internationalen Organisation in Kabul, Mazar und Herat; Interview liegt bei der Staatendokumentation auf

8. Allgemeine Menschenrechtslage

Im Bereich der Menschenrechte hat Afghanistan unter schwierigen Umständen erhebliche Fortschritte gemacht. Inzwischen ist eine selbstbewusste neue Generation von Afghaninnen und Afghanen herangewachsen, die sich politisch, kulturell und sozial engagiert und der Zivilgesellschaft eine starke Stimme verleiht. Diese Fortschritte erreichen aber nach wie vor nicht alle Landesteile und sind außerhalb der Städte auch gegen willkürliche Entscheidungen von Amtsträgern und Richtern nur schwer durchzusetzen (AA 5 .2018).

Zu den bedeutendsten Menschenrechtsfragen zählen außergerichtliche Tötungen, Verschwindenlassen, willkürliche Verhaftungen, Festnahmen (u. a. von Frauen wegen "moralischer Straftaten") und sexueller Missbrauch von Kindern durch Mitglieder der Sicherheitskräfte. Weitere Probleme sind Gewalt gegenüber Journalisten, Verleumdungsklagen, durchdringende Korruption und fehlende Verantwortlichkeit und Untersuchung bei Fällen von Gewalt gegen Frauen. Diskriminierung von Behinderten, ethnischen Minderheiten sowie aufgrund von Rasse, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung, besteht weiterhin mit geringem Zuschreiben von Verantwortlichkeit. Die weit verbreitete Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und die Straffreiheit derjenigen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben, sind ernsthafte Probleme. Missbrauchsfälle durch Beamte, einschließlich der Sicherheitskräfte, werden von der Regierung nicht konsequent bzw. wirksam verfolgt. Bewaffnete aufständische Gruppierungen greifen mitunter Zivilisten, Ausländer und Angestellte von medizinischen und nichtstaatlichen Organisationen an und begehen gezielte Tötungen regierungsnaher Personen (USDOS 20.4.2018). Regierungsfreundlichen Kräfte verursachen eine geringere - dennoch erhebliche - Zahl an zivilen Opfern (AI 22.2.2018).

Menschenrechte haben in Afghanistan eine klare gesetzliche Grundlage (AA 5 .2018). Die 2004 verabschiedete afghanische Verfassung enthält einen umfassenden Grundrechtekatalog (AA 5 .2018; vgl. MPI 27.1.2004). Afghanistan hat die meisten der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge - zum Teil mit Vorbehalten - unterzeichnet und/oder ratifiziert (AA 5 .2018). Nationale und internationale Menschenrechtsorganisationen operieren in der Regel ohne staatliche Einschränkungen und veröffentlichen ihre Ergebnisse zu Menschenrechtsfällen. Regierungsbedienstete sind in dieser Hinsicht einigermaßen kooperativ und ansprechbar (USDOS 20.4.2018). Die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Afghanistan Independent Human Rights Commission AIHRC bekämpft weiterhin Menschenrechtsverletzungen. Sie erhält nur minimale staatliche Mittel und stützt sich fast ausschließlich auf internationale Geldgeber. Innerhalb der Wolesi Jirga beschäftigen sich drei Arbeitsgruppen mit Menschenrechtsverletzungen: der Ausschuss für Geschlechterfragen, Zivilgesellschaft und Menschenrechte, das Komitee für Drogenbekämpfung, berauschende Drogen und ethischen Missbrauch sowie der Jusitz-, Verwaltungsreform- und Antikorruptionsausschuss (USDOS 20.4.2018).

Im Februar 2016 hat Präsident Ghani den ehemaligen Leiter der afghanischen Menschenrechtskommission, Mohammad Farid Hamidi, zum Generalstaatsanwalt ernannt (USDOD 6.2016; vgl. auch NYT 3.9.2016).

Seit 1.1.2018 ist Afghanistan für drei Jahre Mitglied des Human Rights Council (HRC) der Vereinten Nationen. Mit Unterstützung der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) und des Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR) arbeitet die afghanische Regierung an der Förderung von Rechtsstaatlichkeit, der Rechte von Frauen, Kindern, Binnenflüchtlingen und Flüchtlingen sowie Zuschreibung von Verantwortlichkeit (HRC 21.2.2018).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/document/1434081.html , Zugriff 11.6.2018

AI - Amnesty International (22.2.2018: Amnesty International Report 2017/18 - The State of the World's Human Rights - Afghanistan, https://www.amnesty.de/jahresbericht/2018/afghanistan , Zugriff 25.5.2018

HRC - UN Human Rights Council (21.2.2018): Situation of human rights in Afghanistan and technical assistance achievements in the field of human rights; Report of the United Nations High Commission on Human Rights,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1427314/1930_1521636767_a-hrc-37-45.doc , Zugriff 25.5.2018

MPI - Max Planck Institut (27.1.2004): Die Verfassung der Islamischen Republik Afghanistan, http://www.mpipriv.de/files/pdf4/verfassung_2004_deutsch_mpil_webseite.pdf , Zugriff 25.5.2018

NYT - The New York Times (3.9.2016): New Afghan Attorney General Seeks Justice in System Rife With Graft, https://www.nytimes.com/2016/09/04/world/asia/new-afghan-attorney-general-seeks-justice-in-system-rife-with-graft.html , Zugriff 25.5.2018

USDOD - US Department of Defense (6.2016): Report on Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://www.defense.gov/Portals/1/Documents/Enhancing_Security_and_Stability_in_Afghanistan-June_2016.pdf , Zugriff 25.5.2018

USDOS - U.S. Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices for 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 25.5.2018

9. Religionsfreiheit

Etwa 99,7% der afghanischen Bevölkerung sind Muslime, davon zwischen 84,7 und 89,7% Sunniten (CIA 2017; vgl. USCIRF 2017). Schätzungen zufolge sind etwa 10 - 19% der Bevölkerung Schiiten (AA 5 .2018; vgl. CIA 2017). Andere in Afghanistan vertretene Glaubensgemeinschaften wie die der Sikhs, Hindus, Baha¿i und Christen machen ca. 0,3% der Bevölkerung aus. Offiziell lebt noch ein Jude in Afghanistan (USDOS 15.8.2017).

Laut Verfassung ist der Islam die Staatsreligion Afghanistans. Anhänger anderer Religionen sind frei, ihren Glauben im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auszuüben (USDOS 15.8.2017). Der politische Islam behält in Afghanistan die Oberhand; welche Gruppierung - die Taliban (Deobandi-Hanafismus), der IS (Salafismus) oder die afghanische Verfassung (moderater Hanafismus) - religiös korrekter ist, stellt jedoch weiterhin eine Kontroverse dar. Diese Uneinigkeit führt zwischen den involvierten Akteuren zu erheblichem Streit um die Kontrolle bestimmter Gebiete und Anhängerschaft in der Bevölkerung (BTI 2018).

Das afghanische Strafgesetzbuch, das am 15.2.2018 in Kraft getreten ist, enthält keine Definition von Apostasie (vgl. MoJ 15.5.2017). Laut der sunnitisch-hanafitischen Rechtsprechung gilt die Konversion vom Islam zu einer anderen Religion als Apostasie. Jeder Konvertit soll laut islamischer Rechtsprechung drei Tage Zeit bekommen, um seinen Konfessionswechsel zu widerrufen. Sollte es zu keinem Widerruf kommen, gilt Enthauptung als angemessene Strafe für Männer, während Frauen mit lebenslanger Haft bedroht werden. Ein Richter kann eine mildere Strafe verhängen, wenn Zweifel an der Apostasie bestehen. Auch kann die Regierung das Eigentum des/der Abtrünnigen konfiszieren und dessen/deren Erbrecht einschränken. Des Weiteren ist gemäß hanafitischer Rechtssprechung Proselytismus (Missionierung, Anm.) illegal. Dasselbe gilt für Blasphemie, die in der hanafitischen Rechtssprechungnter die Kapitalverbrechen fällt (USDOS 15.8.2017) und auch nach dem neuen Strafgesetzbuch unter der Bezeichnung "religionsbeleidigende Verbrechen" verboten ist (MoJ 15.5.2017: Art. 323). Zu Verfolgung von Apostasie und Blasphemie existieren keine Berichte (USDOS 15.8.2017).

Die Religionsfreiheit hat sich seit 2001 zwar verbessert, jedoch wird diese noch immer durch Gewalt und Drangsale gegen religiöse Minderheiten und reformerische Muslime behindert (FH 11.4.2018).

Anhänger religiöser Minderheiten und Nicht-Muslime werden durch das geltende Recht diskriminiert (USDOS 15.8.2017; vgl. AA 5 .2018); so gilt die sunnitisch-hanafitische Rechtsprechung für alle afghanischen Bürger/innen unabhängig von ihrer Religion (AA 5 .2018). Wenn weder die Verfassung noch das Straf- bzw. Zivilgesetzbuch bei bestimmten Rechtsfällen angewendet werden können, gilt die sunnitisch-hanafitische Rechtsprechung. Laut Verfassung sind die Gerichte dazu berechtigt, das schiitische Recht anzuwenden, wenn die betroffene Person dem schiitischen Islam angehört. Gemäß der Verfassung existieren keine eigenen, für Nicht-Muslime geltende Gesetze (USDOS 15.8.2017).

Ein Muslim darf eine nicht-muslimische Frau heiraten, aber die Frau muss konvertieren, sofern sie nicht Anhängerin einer anderen abrahamitischen Religion (Christentum oder Judentum) ist. Einer Muslima ist es nicht erlaubt, einen nicht-muslimischen Mann zu heiraten (USDOS 15.8.2017). Ehen zwischen zwei Nicht-Muslimen sind legal, solange das Paar nicht öffentlich ihren nicht-muslimischen Glauben deklariert (HO U.K. 2.2017; vgl. USDOS 10.8.2016). Die nationalen Identitätsausweise beinhalten Informationen über die Konfession des/der Inhabers/Inhaberin. Das Bekenntnis zum Islam wird für den Erwerb der Staatsbürgerschaft nicht benötigt (USDOS 15.8.2017). Religiöse Gemeinschaften sind gesetzlich nicht dazu verpflichtet, sich registrieren zu lassen (USDOS 15.8.2017).

Laut Verfassung soll der Staat einen einheitlichen Lehrplan, der auf den Bestimmungen des Islam basiert, gestalten und umsetzen; auch sollen Religionskurse auf Grundlage der islamischen Strömungen innerhalb des Landes entwickelt werden. Der nationale Bildungsplan enthält Inhalte, die für Schulen entwickelt wurden, in denen die Mehrheiten entweder schiitisch oder sunnitisch sind; ebenso konzentrieren sich die Schulbücher auf gewaltfreie islamische Bestimmungen und Prinzipien. Der Bildungsplan beinhaltet Islamkurse, nicht aber Kurse für andere Religionen. Für Nicht-Muslime an öffentlichen Schulen ist es nicht erforderlich, am Islamunterricht teilzunehmen (USDOS 15.8.2017).

Christen berichteten, die öffentliche Meinung stehe ihnen und der Missionierung weiterhin feindselig gegenüber. Mitglieder der christlichen Gemeinschaft, die meistens während ihres Aufenthalts im Ausland zum Christentum konvertierten, würden aus Furcht vor Vergeltung ihren Glauben alleine oder in kleinen Kongregationen in Privathäusern ausüben (USDOS 15.8.2017).

Hindus, Sikhs und Schiiten, speziell jene, die den ethnischen Hazara angehören, sind Diskriminierung durch die sunnitische Mehrheit ausgesetzt (CRS 13.12.2017).

Beobachtern zufolge sinkt die gesellschaftliche Diskriminierung gegenüber der schiitischen Minderheit weiterhin; in verschiedenen Gegenden werden dennoch Stigmatisierungsfälle gemeldet (USDOS 15.8.2017).

Mitglieder der Taliban und des IS töten und verfolgen weiterhin Mitglieder religiöser Minderheiten aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Beziehungen zur Regierung (USDOS 15.8.2017; vgl. CRS 13.12.2017, FH 11.4.2018). Da Religion und Ethnie oft eng miteinander verbunden sind, ist es schwierig, einen Vorfall ausschließlich durch die religiöse Zugehörigkeit zu begründen (USDOS 15.8.2017).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1434081/4598_1528111899_auswaertiges-amt-bericht-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-stand-mai-2018-31-05-2018.pdf , Zugriff 6.6.2018

BTI - Bertelsmann Stiftung (2018): Afghanistan Country Report, https://www.bti-project.org/de/berichte/laenderberichte/detail/itc/AFG/ , Zugriff 6.4.2018

MoJ - Ministry of Justice (15.5.2017): Strafgesetz:
http://moj.gov.af/content/files/OfficialGazette/01201/OG_01260.pdf , Zugriff 12.2.2018

CIA - Central Intelligence Agency (2017): The World Factbook - Afghanistan,
https://www.cia.gov/library/publications/resources/the-world-factbook/geos/af.html , Zugriff 12.2.2018

CRS - Congressional Research Service (13.12.2017): Afghanistan:
Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf , Zugriff 12.2.2018

FH - Freedom House (11.4.2018): Freedom in the World 2018 - Afghanistan
https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2018/afghanistan , Zugriff 25.5.2018

HO U.K. - Home Office United Kingdom (2.2017): Country Policy and Information Note Afghanistan: Hindus and Sikhs, https://www.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/590778/AFG_-_Sikhs_and_Hindus_-_CPIN_-_v3_1__February_2017_.pdf , Zugriff 3.4.2018

USCIRF - U.S. Commission on International Religious Freedom (2017): 2017 Annual Report: Afghanistan Chapter, http://www.uscirf.gov/sites/default/files/Afghanistan.2017.pdf , Zugriff 12.2.2018

USDOS - U.S. Department of State (15.8.2017): 2016 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, https://www.state.gov/j/drl/rls/irf/2016/sca/268924.htm , Zugriff 3.4.2018

USDOS - U.S. Department of State (10.8.2016): 2015 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm?year=2015dlid=256299 , Zugriff 6.6.2018

9.1. Schiiten

Die Bevölkerung schiitischer Muslime wird auf 10 - 15% geschätzt (CIA 2017; vgl. USCIRF 2017). Zur schiitischen Bevölkerung zählen die Ismailiten und ein Großteil der ethnischen Hazara (USDOS 15.8.2017). Die meisten Hazara-Schiiten gehören der Jafari-Sekte (Zwölfer-Sekte) an. Im letzten Jahrhundert ist allerdings eine Vielzahl von Hazara zur Ismaili-Sekte übergetreten. Es gibt einige Hazara-Gruppen, die zum sunnitischen Islam konvertierten. In Uruzgan und vereinzelt in Nordafghanistan leben einige schiitische Belutschen (BFA Staatendokumentation 7.2016). Afghanische Schiiten und Hazara neigen dazu, weniger religiös und gesellschaftlich offener zu sein als ihre Glaubensbrüder im Iran (CRS 13.12.2017).

Die politische Repräsentation und die Beteiligung an den nationalen Institutionen seitens der traditionell marginalisierten schiitischen Minderheit, der hauptsächlich ethnische Hazara angehören, ist seit 2001 gestiegen (FH 11.4.2018). Obwohl einige schiitischen Muslime höhere Regierungsposten bekleiden, behaupten Mitglieder der schiitischen Minderheit, dass die Anzahl dieser Stellen die demographischen Verhältnisse des Landes nicht reflektiere; auch vernachlässige die Regierung in mehrheitlich schiitischen Gebieten die Sicherheit. Das afghanische Ministry of Hajj and Religious Affairs (MOHRA) erlaubt sowohl Sunniten als auch Schiiten Pilgerfahrten zu unternehmen (USDOS 15.8.2017).

Im Ulema-Rat, der nationalen Versammlung von Religionsgelehrten, die u. a. dem Präsidenten in der Festlegung neuer Gesetze und Rechtsprechung beisteht, beträgt die Quote der schiitischen Muslime ca. 30% (AB 7.6.2017; vgl. USDOS 15.8.2017). Des Weiteren tagen rechtliche, konstitutionelle und menschenrechtliche Kommissionen, welche aus Mitgliedern der sunnitischen und schiitischen Gemeinschaften bestehen und von der Regierung unterstützt werden, regelmäßig, um die interkonfessionelle Schlichtung zu fördern (USDOS 15.8.2017).

Beobachtern zufolge ist die Diskriminierung der schiitischen Minderheit durch die sunnitische Mehrheit zurückgegangen; dennoch existieren Berichte zu lokalen Diskriminierungsfällen (USDOS 15.8.2017). Afghanischen Schiiten ist es möglich, ihre Feste öffentlich zu feiern; einige Paschtunen sind jedoch wegen der Feierlichkeiten missgestimmt, was gelegentlich in Auseinandersetzungen mündet (CRS 13.12.2017). In den Jahren 2016 und 2017 wurden schiitische Muslime, hauptsächlich ethnische Hazara, oftmals Opfer von terroristischen Angriffen u.a. der Taliban und des IS (HRW 2018; vgl. USCIRF 2017).

Unter den Parlamentsabgeordneten befinden sich vier Ismailiten. Einige Mitglieder der ismailitischen Gemeinschaft beanstanden die vermeintliche Vorenthaltung von politischen Posten (USDOS 15.8.2017).

Weiterführende Informationen zu Angriffen auf schiitische Glaubensstätten, Veranstaltungen und Moscheen können dem Kapitel "Sicherheitslage" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Quellen:

AB - Afghan Bios (7.6.2017): National Ulema Council Afghanistan
AUC,
http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=1218&task=view&total=3340&start=3067&Itemid=2 , Zugriff 6.4.2018

BFA Staatendokumentation (7.2016): AfPak Grundlagen der Stammes- Clanstruktur
http://www.bfa.gv.at/files/berichte/AFGH_Stammes_und Clanstruktur_Onlineversion_2016_07.pdf, 12.2.2018

CIA - Central Intelligence Agency (2017): The World Factbook - Afghanistan,
https://www.cia.gov/library/publications/resources/the-world-factbook/geos/af.html , Zugriff 12.2.2018

CRS - Congressional Research Service (13.12.2017): Afghanistan:
Post-Taliban Governance, Security, and U.S. Policy, https://fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdfhttps://www.fas.org/sgp/crs/row/RL30588.pdf , Zugriff 12.2.2018 ,

FH - Freedom House (11.4.2018): Freedom in the World 2018 - Afghanistan
https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2018/afghanistan , Zugriff 25.5.2018

HRW - Human Rights Watch (2018): Afghanistan, Events of 2017, https://www.hrw.org/world-report/2018/country-chapters/afghanistan , Zugriff 9.4.2018

USCIRF - U.S. Commission on the International Religious Freedom (2017): 2017 Annual Report: Afghanistan Chapter, http://www.uscirf.gov/sites/default/files/Afghanistan.2017.pdf , Zugriff 5.4.5018

USDOS - U.S. Department of State (15.8.2017): 2016 Report on International Religious Freedom - Afghanistan, https://www.state.gov/j/drl/rls/irf/2016/sca/268924.htm , Zugriff 3.4.2018

10. Ethnische Minderheiten

In Afghanistan leben laut Schätzungen vom Juli 2017 mehr als 34.1 Millionen Menschen (CIA Factbook 18.1.2018). Zuverlässige statistische Angaben zu den Ethnien Afghanistans und zu den verschiedenen Sprachen existieren nicht (BFA Staatendokumentation 7.2016; vgl. CIA Factbook 18.1.2018). Schätzungen zufolge, sind: 40% Pashtunen, rund 30% Tadschiken, ca. 10% Hazara und 9% Usbeken. Auch existieren noch andere ethnische Minderheiten, wie z.B. die Aimaken, die ein Zusammenschluss aus vier semi-nomadischen Stämmen mongolisch, iranischer Abstammung sind, sowie die Belutschen, die zusammen etwa 4 % der Bevölkerung ausmachen (GIZ 1.2018; vgl. CIA Factbook 18.1.2018).

Artikel 4 der Verfassung Afghanistans besagt: "Die Nation Afghanistans besteht aus den Völkerschaften der Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Paschai, Nuristani, Aimaq, Araber, Kirgisen, Qizilbasch, Gojar, Brahui und anderen Völkerschaften. Das Wort ‚Afghane' wird für jeden Staatsbürger der Nation Afghanistans verwendet." (BFA Staatendokumentation 7.2016). Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnische Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung (Art. 16) sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status in jenen Gebieten eingeräumt, wo die Mehrheit der Bevölkerung (auch) eine dieser Sprachen spricht: Usbekisch, Turkmenisch, Belutschisch, Pashai, Nuristani und Pamiri (AA 5 .2018; vgl. MPI 27.1.2004). Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte soziale Gruppen ausgeschlossen werden. Keine Gesetze verhindern die Teilnahme der Minderheiten am politischen Leben. Nichtsdestotrotz, beschweren sich unterschiedliche ethnische Gruppen, keinen Zugang zu staatlicher Anstellung in Provinzen haben, in denen sie eine Minderheit darstellen (USDOS 20.4.2018).

Der Gleichheitsgrundsatz ist in der afghanischen Verfassung rechtlich verankert, wird allerdings in der gesellschaftlichen Praxis immer wieder konterkariert. Soziale Diskriminierung und Ausgrenzung anderer ethnischer Gruppen und Religionen im Alltag besteht fort und wird nicht zuverlässig durch staatliche Gegenmaßnahmen verhindert (AA 5 .2018). Ethnische Spannungen zwischen unterschiedlichen Gruppen resultierten weiterhin in Konflikten und Tötungen (USDOS 20.4.2018).

10.1. Tadschiken

Die Dari-sprachige Minderheit der Tadschiken ist die zweitgrößte (CRS 12.1.2015; vgl. LIP 5.2018); und zweitmächtigste Gemeinschaft in Afghanistan (CRS 12.1.2015). Sie machen etwa 30% der afghanischen Gesellschaft aus (LIP 5.2018). Außerhalb der tadschikischen Kerngebiete in Nordafghanistan bilden Tadschiken in weiten Teilen Afghanistans ethnische Inseln, namentlich in den größeren Städten:

In der Hauptstadt Kabul sind sie knapp in der Mehrheit (LIP 5.2018). Aus historischer Perspektive identifizierten sich Sprecher des Dari-Persischen in Afghanistan nach sehr unterschiedlichen Kriterien, etwa Siedlungsgebiet oder Herkunftsregion. Dementsprechend nannten sie sich zum Beispiel kaboli (aus Kabul), herati (aus Herat), mazari (aus Mazar-e Scharif), panjsheri (aus Pajshir) oder badakhshi (aus Badakhshan). Sie konnten auch nach ihrer Lebensweise benannt werden. Der Name tajik (Tadschike) bezeichnete traditionell sesshafte persischsprachige Bauern oder Stadtbewohner sunnitischer Konfession (BFA Staatendokumentation 7.2016).

Der Hauptführer der "Nordallianz", einer politisch-militärischen Koalition, ist Dr. Abdullah Abdullah - dessen Mutter Tadschikin und dessen Vater Pashtune ist (CRS 12.1.2015). Trotz seiner gemischten Abstammung, sehen ihn die Menschen als Tadschiken an (BBC 29.9.2014). Auch er selbst identifiziert sich politisch gesehen als Tadschike, da er ein hochrangiger Berater von Ahmad Shah Masoud, war (CRS 12.1.2015). Mittlerweile ist er "Chief Executive Officer" in Afghanistan (CRS 12.1.2015); ein Amt, das speziell geschaffen wurde und ihm die Rolle eines Premierministers zuweist (BBC 29.2.2014).

Die Tadschiken sind im nationalen Durchschnitt mit etwa 25% in der Afghan National Army (ANA) und der Afghan National Police (ANP) repräsentiert (Brookings 25.5.2017).

Quellen:

BBC (29.9.2014): Profile: Abdullah Abdullah, http://www.bbc.com/news/world-asia-27138728 , Zugriff 21.2.2018

BFA Staatendokumentation (7.2016): Dossier der Staatendokumentation, AfPak - Grundlagen der Stammes- Clanstruktur,
http://www.bfa.gv.at/files/berichte/AFGH_Stammes_und Clanstruktur_Onlineversion_2016_07.pdf, Zugriff 23.1.2017

Brookings - The Brookings Institution (25.5.2017): Afghanistan Index,
https://www.brookings.edu/wp-content/uploads/2016/07/21csi_20170525_afghanistan_index.pdf , Zugriff 15.2.2018

CRS - US Congressional Research Service (12.1.2015): Afghanistan:
Politics, Elections, and Government Performance, http://www.fas.org/sgp/crs/row/RS21922.pdf , Zugriff 22.2.2018.10.2015

LIP - Länder-Informations-Portal (5.2018): Afghanistan - Gesellschaft, https://www.liportal.de/afghanistan/gesellschaft/ , Zugriff 22.2.2018

11. Frauen

Die Lage afghanischer Frauen hat sich in den letzten 15 Jahren zwar insgesamt ein wenig verbessert, jedoch nicht so sehr wie erhofft. Wenngleich es in den unterschiedlichen Bereichen viele Fortschritte gab, bedarf die Lage afghanischer Frauen spezieller Beachtung. Die afghanische Regierung ist bemüht, die Errungenschaften der letzten eineinhalb Jahrzehnte zu verfestigen - eine Institutionalisierung der Gleichberechtigung von Frauen in Afghanistan wird als wichtig für Stabilität und Entwicklung betrachtet (BFA Staatendokumentation 4.2018; vgl. UNAMA/OHCHR 5.2018). In einigen Bereichen hat der Fortschritt für Frauen stagniert, was großteils aus der Talibanzeit stammenden, unnachgiebigen konservativen Einstellungen ihnen gegenüber geschuldet ist (BFA Staatendokumentation 4.2018). Viel hat sich seit dem Ende des Talibanregimes geändert: Frauen haben das verfassungsmäßige Recht an politischen Vorgängen teilzunehmen, sie streben nach Bildung und viele gehen einer Erwerbstätigkeit nach (TET 15.3.2018). Artikel 22 der afghanischen Verfassung besagt, dass jegliche Form von Benachteiligung oder Bevorzugung unter den Bürgern Afghanistans verboten ist. Die Bürger Afghanistans, sowohl Frauen als auch Männer, haben vor dem Gesetz gleiche Rechte und Pflichten (MPI 27.1.2004). In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der Umsetzung dieser Rechte (AA 5 .2018; vgl. UNAMA/OHCHR 5.2018). Die konkrete Situation von Frauen kann sich allerdings je nach regionalem und sozialem Hintergrund stark unterscheiden (AA 9 .2016; vgl. USDOS 20.4.2018). Traditionell diskriminierende Praktiken gegen Frauen existieren insbesondere in ländlichen und abgelegenen Regionen weiter (AA 5 .2018).

Bildung

Das Recht auf Bildung wurde den Frauen nach dem Fall der Taliban im Jahr 2001 eingeräumt (BFA Staatendokumentation 3.7.2014). Laut Verfassung haben alle afghanischen Staatsbürger/innen das Recht auf Bildung (BFA Staatendokumentation 4.2018; vgl. MPI 27.1.2004). Öffentliche Kindergärten und Schulen sind bis zur Hochschulebene kostenlos. Private Bildungseinrichtungen und Universitäten sind kostenpflichtig. Aufgeschlossene und gebildete Afghanen, welche die finanziellen Mittel haben, schicken ihre Familien ins Ausland, damit sie dort leben und eine Ausbildung genießen können (z.B. in die Türkei); während die Familienväter oftmals in Afghanistan zurückbleiben (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Eine der Herausforderungen für alle in Afghanistan tätigen Organisationen ist der Zugang zu jenen Gegenden, die außerhalb der Reichweite öffentlicher Bildung liegen. Der Bildungsstand der Kinder in solchen Gegenden ist unbekannt und Regierungsprogramme sind für sie unzugänglich; speziell, wenn die einzigen verfügbaren Bildungsstätten Madrassen sind (BFA Staatendokumentation 4.2018).

In den Jahren 2016 und 2017 wurden durch den United Nations Children's Fund (UNICEF) mit Unterstützung der United States Agency for International Development (USAID) landesweit 4.055 Dorfschulen errichtet - damit kann die Bildung von mehr als 119.000 Kindern in ländlichen Gebieten sichergestellt werden, darunter mehr als 58.000 Mädchen. Weitere 2.437 Ausbildungszentren in Afghanistan wurden mit Unterstützung von USAID errichtet, etwa für Personen, die ihre Ausbildung in frühen Bildungsjahren unterbrechen mussten. Mehr als 49.000 Student/innen sind in diesen Ausbildungszentren eingeschrieben (davon mehr als 23.000 Mädchen). USAID hat mehr als 154.000 Lehrer ausgebildet (davon mehr als 54.000 Lehrerinnen) sowie 17.000 Schuldirektoren bzw. Schulverwalter (mehr als 3.000 davon Frauen) (USAID 10.10.2017).

Sowohl Männer als auch Frauen schließen Hochschulstudien ab - derzeit sind etwa 300.000 Student/innen an afghanischen Hochschulen eingeschrieben - darunter 100.000 Frauen (USAID 10.10.2017).

Dem afghanischen Statistikbüro (CSO) zufolge gab es im Zeitraum 2016-2017 in den landesweit 16.049 Schulen, insgesamt 8.868.122 Schüler, davon waren 3.418.877 weiblich. Diese Zahlen beziehen sich auf Schüler/innen der Volks- und Mittelschulen, Abendschulen, Berufsschulen, Lehrerausbildungszentren sowie Religionsschulen. Im Vergleich mit den Zahlen aus dem Zeitraum 2015-2016 hat sich die Anzahl der Studentinnen um 5,8% verringert (CSO 2017). Die Gesamtzahl der Lehrer für den Zeitraum 2016-2017 betrug 197.160, davon waren 64.271 Frauen. Insgesamt existieren neun medizinische Fakultäten, an diesen sind 342.043 Studierende eingeschrieben, davon

77.909 weiblich. Verglichen mit dem Zeitraum 2015-2016 hat sich die Anzahl der Frauen um 18.7% erhöht (CSO 2017).

Im Mai 2016 eröffnete in Kabul die erste Privatuniversität für Frauen im Moraa Educational Complex, mit dazugehörendem Kindergarten und Schule für Kinder der Studentinnen. Die Universität bietet unter anderem Lehrveranstaltungen für Medizin, Geburtshilfe etc. an. (TE 13.8.2016; vgl. MORAA 31.5.2016). Im Jahr 2017 wurde ein Programm ins Leben gerufen, bei dem 70 Mädchen aus Waisenhäusern in Afghanistan, die Gelegenheit bekommen ihre höhere Bildung an der Moraa Universität genießen zu können (Tolonews 17.8.2017).

Im Herbst 2015 eröffnete an der Universität Kabul der Masterlehrgang für "Frauen- und Genderstudies" (KP 18.10.2015; vgl. UNDP 10.7.2016). Im Jahr 2017 haben die ersten Absolvent/innen des Masterprogramms den Lehrgang abgeschlossen: 15 Frauen und sieben Männer, haben sich in ihrem Studium zu Aspekten der Geschlechtergleichstellung und Frauenrechte ausbilden lassen; dazu zählen Bereiche wie der Rechtsschutz, die Rolle von Frauen bei der Armutsbekämpfung, Konfliktschlichtung etc. (UNDP 7.11.2017).

Berufstätigkeit

Berufstätige Frauen sind oft Ziel von sexueller Belästigung durch ihre männlichen Kollegen. Die Akzeptanz der Berufstätigkeit von Frauen variiert je nach Region und ethnischer bzw. Stammeszugehörigkeit (AA 5 .2018). Aus einer Umfrage der Asia Foundation (AF) aus dem Jahr 2017 geht hervor, dass die Akzeptanz der Berufstätigkeit von Frauen außerhalb des Hauses unter den Hazara 82,5% beträgt und am höchsten ist. Es folgen die Usbeken (77,2%), die Tadschiken (75,5%) und die Paschtunen (63,4%). In der zentralen Region bzw. Hazarajat tragen 52,6% der Frauen zum Haushaltseinkommen bei, während es im Südwesten nur 12% sind. Insgesamt sind 72,4% der befragten Afghanen und Afghaninnen der Meinung, dass Frauen außerhalb ihres Hauses arbeiten sollen (AF 11.2017). Die Erwerbstätigkeit von Frauen hat sich seit dem Jahr 2001 stetig erhöht und betrug im Jahr 2016 19%. Frauen sind dennoch einer Vielzahl von Hindernissen ausgesetzt; dazu zählen Belästigung, Diskriminierung und Gewalt, aber auch praktische Hürden, wie z.B. fehlende Arbeitserfahrung, Fachkenntnisse und (Aus)Bildung (UNW o. D.).

Nichtsdestotrotz arbeiten viele afghanische Frauen grundlegend an der Veränderung patriarchaler Einstellungen mit. Viele von ihnen partizipieren an der afghanischen Zivilgesellschaft oder arbeiten im Dienstleistungssektor. Aber noch immer halten soziale und wirtschaftliche Hindernisse (Unsicherheit, hartnäckige soziale Normen, Analphabetismus, fehlende Arbeitsmöglichkeiten und mangelnder Zugang zu Märkten) viele afghanische Frauen davon ab, ihr volles Potential auszuschöpfen (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Die Einstellung gegenüber der Berufstätigkeit von Frauen hat sich in Afghanistan in den letzten Jahren geändert; dies hängt auch mit den NGOs und den privaten Firmen zusammen, die in Afghanistan aktiv sind. Die städtische Bevölkerung hat kaum ein Problem mit der Berufstätigkeit ihrer Ehefrauen oder Töchter. Davor war der Widerstand gegen arbeitende Frauen groß und wurde damit begründet, dass ein Arbeitsplatz ein schlechtes Umfeld für Frauen darstelle, etc. In den meisten ländlichen Gemeinschaften sind konservative Einstellungen nach wie vor präsent und afghanische Frauen sehen sich immer noch Hindernissen ausgesetzt, wenn es um Arbeit außerhalb ihres Heimes geht. Im ländlichen Afghanistan gehen viele Frauen, aus Furcht vor sozialer Ächtung, keiner Arbeit außerhalb des Hauses nach (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Das Gesetz sieht zwar die Gleichstellung von Mann und Frau im Beruf vor, jedoch beinhaltet es keine egalitären Zahlungsvorschriften bei gleicher Arbeit. Das Gesetz kriminalisiert Eingriffe in das Recht auf Arbeit der Frauen; dennoch werden diese beim Zugang zu Beschäftigung und Anstellungsbedingungen diskriminiert (USDOS 20.4.2018).

Dennoch hat in Afghanistan aufgrund vieler Sensibilisierungsprogramme sowie Projekte zu Kapazitätsaufbau und Geschlechtergleichheit ein landesweiter Wandel stattgefunden, wie Frauen ihre Rolle in- und außerhalb des Hauses sehen. Immer mehr Frauen werden sich ihrer Möglichkeiten und Chancen bewusst. Sie beginnen auch wirtschaftliche Macht zu erlangen, indem eine wachsende Zahl Teil der Erwerbsbevölkerung wird - in den Städten mehr als in den ländlichen Gebieten. Frauen als Ernährerinnen mit Verantwortung für die gesamte Familie während ihr Mann arbeitslos ist, sind keine Seltenheit mehr. Mittlerweile existieren in Afghanistan oft mehr Arbeitsmöglichkeiten für Frauen als für Männer, da Arbeitsstellen für letztere oftmals schon besetzt sind. In und um Kabul eröffnen laufend neue Restaurants, die entweder von Frauen geführt werden oder in ihrem Besitz sind. Der Dienstleistungssektor ist zwar von Männern dominiert, dennoch arbeitet eine kleine, aber nicht unwesentliche Anzahl afghanischer Frauen in diesem Sektor und erledigt damit Arbeiten, die bis vor zehn Jahren für Frauen noch als unangebracht angesehen wurden (und teilweise heute noch werden). Auch soll die Anzahl der Mitarbeiterinnen im Finanzsektor erhöht werden. In Kabul zum Beispiel eröffnete im Sommer 2017 eine Filiale der First MicroFinance Bank, Afghanistan (FMFB-A), die nur für Frauen gedacht ist und nur von diesen betrieben wird. Diese Initiative soll es Frauen ermöglichen, ihre Finanzen in einer sicheren und fördernden Umgebung zu verwalten, um soziale und kulturelle Hindernisse, die ihrem wirtschaftlichen Empowerment im Wege stehen, zu überwinden. Geplant sind zwei weitere Filialen in Mazar-e Sharif bis 2019. In Kabul gibt es eine weitere Bank, die - ausschließlich von Frauen betrieben - hauptsächlich für Frauen da ist (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Eine Position in der Öffentlichkeit ist für Frauen in Afghanistan noch immer keine Selbstverständlichkeit. Dass etwa der afghanische Präsident dies seiner Ehefrau zugesteht, ist Zeichen des Fortschritts. Frauen in öffentlichen bzw. semi-öffentlichen Positionen sehen sich deshalb durchaus in einer gewissen Vorbildfunktion. So polarisiert die Talent-Show "Afghan Star" zwar einerseits das Land wegen ihrer weiblichen Teilnehmer und für viele Familien ist es inakzeptabel, ihre Töchter vor den Augen der Öffentlichkeit singen oder tanzen zu lassen. Dennoch gehört die Sendung zu den populärsten des Landes (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Politische Partizipation und Öffentlichkeit

Die politische Partizipation von Frauen ist rechtlich verankert und hat sich deutlich verbessert. So sieht die afghanische Verfassung Frauenquoten für das Zweikammerparlament vor: Ein Drittel der 102 Sitze im Oberhaus (Meshrano Jirga) werden durch den Präsidenten vergeben; die Hälfte davon ist gemäß Verfassung für Frauen bestimmt (AA 9 .2016; vgl. USDOS 20.4.2018). Zurzeit sind 18 Senatorinnen in der Meshrano Jirga vertreten. Im Unterhaus (Wolesi Jirga) sind 64 der 249 Sitze für Parlamentarierinnen reserviert; derzeit sind 67 Frauen Mitglied des Unterhauses. Das per Präsidialdekret erlassene Wahlgesetz sieht eine Frauenquote von min. 25% in den Provinzräten vor. Zudem sind min. zwei von sieben Sitzen in der einflussreichen Wahlkommission (Indpendent Electoral Commission, IEC) für Frauen vorgesehen. Die afghanische Regierung veröffentlichte im Jänner 2018 einen Strategieplan zur Erhöhung des Frauenanteils im öffentlichen Dienst um 2% für das Jahr 2018 (AA 5 .2018). Drei Afghaninnen sind zu Botschafterinnen ernannt worden (UNW o.D.). Im Winter 2017 wurde mit Khojesta Fana Ebrahimkhel eine weitere Frau zur afghanischen Botschafterin (in Österreich) ernannt (APA 5.12.2017). Dennoch sehen sich Frauen, die in Regierungspositionen und in der Politik aktiv sind, weiterhin mit Bedrohungen und Gewalt konfrontiert und sind Ziele von Angriffen der Taliban und anderer aufständischer Gruppen. Traditionelle gesellschaftliche Praktiken schränken die Teilnahme der Frauen am politischen Geschehen und Aktivitäten außerhalb des Hauses und der Gemeinschaft weiterhin ein. Der Bedarf einer männlichen Begleitung bzw. einer Arbeitserlaubnis ist weiterhin gängig. Diese Faktoren sowie ein Mangel an Bildung und Arbeitserfahrung haben wahrscheinlich zu einer männlich dominierten Zusammensetzung der Zentralregierung beigetragen (USDOS 20.4.2018).

Informationen zu Frauen in NGOs, den Medien und den afghanischen Sicherheitskräften können den Kapiteln "NGOs und Menschenrechtsaktivisten", "Meinungs- und Pressefreiheit" und "Sicherheitsbehörden" entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Strafverfolgung und rechtliche Unterstützung

Afghanistan verpflichtet sich in seiner Verfassung durch die Ratifizierung internationaler Konventionen und durch nationale Gesetze, die Gleichberechtigung und Rechte der Frauen zu achten und zu stärken. In der Praxis mangelt es jedoch oftmals an der praktischen Umsetzung dieser Rechte (AA 5 .2018; vgl. MPI 27.1.2004). Viele Frauen sind sich ihrer in der Verfassung garantierten und auch gewisser vom Islam vorgegebener, Rechte nicht bewusst. Eine Verteidigung ihrer Rechte ist in einem Land, in dem die Justiz stark konservativ-traditionell geprägt und überwiegend von männlichen Richtern oder traditionellen Stammesstrukturen bestimmt wird, nur in eingeschränktem Maße möglich (AA 5 .2018; vgl. USDOS 20.4.2018). Staatliche Akteure aller drei Gewalten sind häufig nicht in der Lage oder auf Grund tradierter Wertevorstellungen nicht gewillt, Frauenrechte zu schützen. Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Frauen werden nur langsam umgesetzt. Das Personenstandsgesetz enthält diskriminierende Vorschriften für Frauen, insbesondere in Bezug auf Heirat, Erbschaft und Beschränkung der Bewegungsfreiheit (AA 9 .2016).

Viele Gewaltfälle gelangen nicht vor Gericht, sondern werden durch Mediation oder Verweis auf traditionelle Streitbeilegungsformen (Schuren und Jirgas) verhandelt. Traditionelle Streitbeilegung führt oft dazu, dass Frauen ihre Rechte, sowohl im Strafrecht als auch im zivilrechtlichen Bereich wie z. B. im Erbrecht, nicht gesetzeskonform zugesprochen werden. Viele Frauen werden darauf verwiesen, den "Familienfrieden" durch Rückkehr zu ihrem Ehemann wiederherzustellen (AA 5 .2018). Andere Frauen, die nicht zu ihren Familien zurückkehren können, erhalten in einigen Fällen Unterstützung vom Ministerium für Frauenangelegenheiten und Nichtregierungsinstitutionen, indem Ehen für diese arrangiert werden (USDOS 20.4.2018). Eine erhöhte Sensibilisierung seitens der afghanischen Polizei und Justiz führt zu einer sich langsam, aber stetig verbessernden Lage der Frauen in Afghanistan. Insbesondere die Schaffung von auf Frauen spezialisierte Staatsanwaltschaften in einigen Provinzen hatte positive Auswirkungen (AA 9 .2016). Um Frauen und Kindern, die Opfer von häuslicher Gewalt wurden, beizustehen, hat das Innenministerium (MoI) landesweit Family Response Units (FRU) eingerichtet. Die FRU sind mit Fachleuten wie Psychologen und Sozialarbeitern besetzt, welche die Opfer befragen und aufklären und ihre physische sowie psychische medizinische Behandlung nachverfolgen. Im Jahr 2017 existierten 208 FRU im Land (USDOD 12.2017).

EVAW-Gesetz

Das Law on Elimination of Violence against Women (EVAW-Gesetz) wurde durch ein Präsidialdekret im Jahr 2009 eingeführt und ist eine wichtige Grundlage für den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen - inklusive der weit verbreiteten häuslichen Gewalt (AA 5 .2018). Das EVAW-Gesetz ist nach wie vor in seiner Form als eigenständiges Gesetz gültig (Pajhwok 11.11.2017; vgl. UNN 22.2.2018); und bietet rechtlichen Schutz für Frauen (UNAMA 22.2.2018).

Das EVAW-Gesetz definiert fünf schwere Straftaten gegen Frauen:

Vergewaltigung, Zwangsprostitution, die Bekanntgabe der Identität eines Opfers, Verbrennung oder Verwendung von chemischen Substanzen und erzwungene Selbstverbrennung oder erzwungener Selbstmord. Dem EVAW-Gesetz zufolge muss der Staat genannte Verbrechen untersuchen und verfolgen, auch, wenn die Frau die Beschwerde nicht einreichen kann bzw. diese zurückzieht. Dieselben Taten werden auch im neuen afghanischen Strafgesetzbuch kriminalisiert (UNAMA/OHCHR 5.2018). Das EVAW-Gesetz wird jedoch weiterhin nur unzureichend umgesetzt. Frauen können sich grundsätzlich, abgesehen von großen Städten wie Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif nicht ohne einen männlichen Begleiter in der Öffentlichkeit bewegen. Es gelten strenge soziale Anforderungen an ihr äußeres Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit, deren Einhaltung sie jedoch nicht zuverlässig vor sexueller Belästigung schützt (AA 5 .2018).

Frauenhäuser

Nichtregierungsorganisation in Afghanistan betreiben etwa 40 Frauenhäuser, zu denen auch Rechtsschutzbüros und andere Einrichtungen für Frauen, die vor Gewalt fliehen, zählen. Alle Einrichtungen sind auf Spenden internationaler Gruppen angewiesen - diese Einrichtungen werden zwar im Einklang mit dem afghanischen Gesetz betrieben, stehen aber im Widerspruch zur patriarchalen Kultur in Afghanistan. Oftmals versuchen Väter ihre Töchter aus den Frauenhäusern zu holen und sie in Beziehungen zurückzudrängen, aus denen sie geflohen sind, oder Ehen mit älteren Männern oder den Vergewaltigern zu arrangieren (NYT 17.3.2018). Die EVAW-Institutionen und andere Einrichtungen, die Gewaltmeldungen annehmen und für die Schlichtung zuständig sind, bringen die Gewaltopfer während des Verfahrens oft in Schutzhäuser (z. B. Frauenhäuser) (UNAMA/OHCHR 5.2018).

Weibliche Opfer von häuslicher Gewalt, Vergewaltigung oder Zwangsehe sind meist auf Schutzmöglichkeiten außerhalb der Familie angewiesen, da die Familie oft für die Notlage (mit-)verantwortlich ist. Landesweit gibt es in den großen Städten Frauenhäuser, deren Angebot sehr oft in Anspruch genommen wird. Manche Frauen finden vorübergehend Zuflucht, andere wiederum verbringen dort viele Jahre (AA 5 .2018). Die Frauenhäuser sind in der afghanischen Gesellschaft höchst umstritten, da immer wieder Gerüchte gestreut werden, diese Häuser seien Orte für unmoralische Handlungen und die Frauen in Wahrheit Prostituierte (AA 5 .2018; vgl. NYT 17.3.2018). Sind Frauen erst einmal im Frauenhaus untergekommen, ist es für sie sehr schwer, danach wieder in ein Leben außerhalb zurückzufinden. Das Schicksal von Frauen, die auf Dauer weder zu ihren Familien noch zu ihren Ehemännern zurückkehren können, ist bisher ohne Perspektive. Für diese erste "Generation" von Frauen, die sich seit Ende der Taliban-Herrschaft in den Schutzeinrichtungen eingefunden haben, hat man in Afghanistan bisher keine Lösung gefunden. Generell ist in Afghanistan das Prinzip eines individuellen Lebens weitgehend unbekannt. Auch unverheiratete Erwachsene leben in der Regel im Familienverband. Für Frauen ist ein alleinstehendes Leben außerhalb des Familienverbandes kaum möglich und wird gemeinhin als unvorstellbar oder gänzlich unbekannt beschrieben (AA 5 .2018). Die EVAW-Institutionen konsultieren in der Regel die Familie und das Opfer, bevor sie es in ein Frauenhaus bringen (UNAMA/OHCHR 5.2018).

Gewalt gegen Frauen: Vergewaltigung, Ehrenverbrechen und Zwangsverheiratung

Sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt ist weit verbreitet und kaum dokumentiert. Gewalttaten gegen Frauen und Mädchen finden zu über 90% innerhalb der Familienstrukturen statt. Die Gewalttaten reichen von Körperverletzung und Misshandlung über Zwangsehen bis hin zu Vergewaltigung und Mord (AA 5 .2018). Zu geschlechtsspezifischer und sexueller Gewalt zählen außerdem noch die Praxis der badal-Hochzeiten (Frauen und Mädchen, die im Rahmen von Heiratsabmachungen zwischen Familien getauscht werden, Anm.) bzw. des ba'ad (Mädchen, die zur Konfliktlösung abgegeben werden, Anm.) (BFA Staatendokumentation 4.2018; vgl. TD 4.12.2017). Dem Bericht der AIHRC zufolge wurden für das Jahr 2017 4.340 Fälle von Gewalt gegen Frauen registriert. Die Anzahl der gemeldeten Gewaltvorfälle und der Gewaltopfer steigt (AIHRC 11.3.2018).

Soziale Medien in Afghanistan haben Frauen und Mädchen neue Möglichkeiten eröffnet, um ihr Schicksal zu teilen. In den Medien ist der Kampf afghanischer Frauen, Mädchen und Buben gegen geschlechtsspezifische und sexuelle Gewalt in all ihren Formen tiefgründig dokumentiert. Die afghanische Regierung hat anerkannt, dass geschlechtsspezifische Gewalt ein Problem ist und eliminiert werden muss. Das soll mit Mitteln der Rechtsstaatlichkeit und angemessenen Vollzugsmechanismen geschehen. Zu diesen zählen das in Afghanistan eingeführte EVAW-Gesetz zur Eliminierung von Gewalt an Frauen, die Errichtung der EVAW-Kommission auf nationaler und lokaler Ebene und die EVAW-Strafverfolgungseinheiten. Auch wurden Schutzzentren für Frauen errichtet und die Rekrutierung von Frauen in der Polizei verstärkt. Mittlerweile existieren für Frauen 205 Spezialeinsatzeinheiten, die hauptsächlich von weiblichen Mitarbeiterinnen der afghanischen Nationalpolizei geleitet werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Legales Heiratsalter:

Das Zivilgesetz Afghanistans definiert für Mädchen 16 Jahre (15 Jahre, wenn dies von einem Elternteil bzw. einem Vormund und dem Gericht erlaubt wird) und für Burschen 18 Jahre als das legale Mindestalter für Vermählungen (USDOS 20.4.2018; vgl. AA 5 .2018). Dem Gesetz zufolge muss vor dem Ehevertrag das Alter der Braut festgestellt werden. Nur ein kleiner Teil der Bevölkerung besitzt Geburtsurkunden. Quellen zufolge ist die frühe Heirat weiterhin verbreitet. Gemäß dem EVAW-Gesetz werden Personen, die Zwangsehen bzw. Frühverheiratung arrangieren, für mindestens zwei Jahre inhaftiert; dennoch hält sich die Umsetzung dieses Gesetzes in Grenzen (USDOS 20.4.2018). Im Rahmen von Traditionen geben arme Familien ihre Mädchen im Gegenzug für "Brautgeld" zur Heirat frei, wenngleich diese Praxis in Afghanistan illegal ist. Lokalen NGOs zufolge, werden manche Mädchen im Alter von sechs oder sieben Jahren zur Heirat versprochen - unter der Voraussetzung, die Ehe würde bis zum Erreichen der Pubertät nicht stattfinden. Berichte deuten an, dass diese "Aufschiebung" eher selten eingehalten wird. Medienberichten zufolge existiert auch das sogenannte "Opium-Braut-Phänomen", dabei verheiraten Bauern ihre Töchter, um Schulden bei Drogenschmugglern zu begleichen (USDOS 3.3.2017).

Familienplanung und Verhütung

Das Recht auf Familienplanung wird von wenigen Frauen genutzt. Auch wenn der weit überwiegende Teil der afghanischen Frauen Kenntnisse über Verhütungsmethoden hat, nutzen nur etwa 22% (überwiegend in den Städten und gebildeteren Schichten) die entsprechenden Möglichkeiten (AA 5 .2018). Ohne Diskriminierung, Gewalt und Nötigung durch die Regierung steht es Paaren frei, ihren Kinderwunsch nach ihrem Zeitplan, Anzahl der Kinder usw. zu verwirklichen. Es sind u.a. die Familie und die Gemeinschaft, die Druck auf Paare zur Reproduktion ausüben (USDOS 3.3.2017). Auch existieren keine Berichte zu Zwangsabtreibungen, unfreiwilliger Sterilisation oder anderen zwangsverabreichten Verhütungsmitteln zur Geburtenkontrolle (USDOS 20.4.2018). Viele Frauen gebären Kinder bereits in sehr jungem Alter (AA 5 .2018; vgl. USDOS 3.3.2017).

Orale Empfängnisverhütungsmittel, Intrauterinpessare, injizierbare Verhütungsmethoden und Kondome sind erhältlich; diese werden kostenfrei in öffentlichen Gesundheitskliniken und zu subventionierten Preisen in Privatkliniken und durch Community Health Workers (CHW) zur Verfügung gestellt (USDOS 3.3.2017).

Ehrenmorde

Ehrenmorde an Frauen werden typischerweise von einem männlichen Familien- oder Stammesmitglied verübt (BFA Staatendokumentation 3.7.2014) und kommen auch weiterhin vor (USDOS 3.3.2017). Laut AIHRC waren von 277 Mordfällen an Frauen im Jahr 2017 136 Eherenmorde (AIHRC 11.3.2018; vgl. Tolonews 11.3.2018).

Afghanische Expert/innen sind der Meinung, dass die Zahl der Mordfälle an Frauen und Mädchen viel höher ist, da sie normalerweise nicht zur Anzeige gebracht werden. Der Grund dafür ist das Misstrauen eines Großteils der afghanischen Bevölkerung in das juristische System (KP 23.3.2016).

Reisefreiheit

Es existieren gewisse Sicherheitsbedenken, wenn Frauen alleine reisen: Manchmal ist es der Vater, der seiner Tochter nicht erlaubt alleine zu reisen und manchmal ist es die Frau selbst, die nicht alleine reisen will. In vielen Firmen, öffentlichen Institutionen sowie NGOs ist die Meinung verbreitet, dass Frauen nicht alleine in die Distrikte reisen sollten und es daher besser sei einen Mann anzustellen. Doch hat sich die Situation wesentlich verbessert. So kann nach eigener Aussage eine NGO-Vertreterin selbst in unsichere Gegenden reisen, solange sie sich dabei an die örtlichen Gegebenheiten hält, also lokale Kleidungsvorschriften einhält (z. B. tragen einer Burqa) und sie die lokale Sprache kennt (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Während früherer Regierungen (vor den Taliban) war das Tragen des Chador bzw. des Hijab nicht verpflichtend - eine Frau konnte auch ohne sie außer Haus gehen, ohne dabei mit negativen Konsequenzen rechnen zu müssen. In der Stadt Mazar-e Sharif wird das Tragen des Hijab heute nicht so streng gehandhabt, wie in den umliegenden Gegenden. Andere Provinzen sind bei diesem Thema viel strenger. In Mazar-e Sharif könnte es in Einzelfällen sogar möglich sein, ganz auf den Hijab zu verzichten, ohne behelligt zu werden. Garantie besteht darauf natürlich keine (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Frauen in Afghanistan ist es zwar nicht verboten Auto zu fahren, dennoch tun dies nur wenige. In unzähligen afghanischen Städten und Dörfern, werden Frauen hinter dem Steuer angefeindet etwa von Gemeindevorständen, Talibansympathisanten oder gar Familienmitgliedern. Viele Eltern unterstützen zwar grundsätzlich die Idee ihren Töchtern das Autofahren zu erlauben, haben jedoch Angst vor öffentlichen Repressalien. Die Hauptstadt Kabul ist landesweit einer der wenigen Orte, wo autofahrende Frauen zu sehen sind. In Kabul sowie in den Städten Mazar-e Sharif, Herat und Jalalabad gibt es einige Fahrschulen; in Kabul sogar mehr als 20 Stück. An ihnen sind sowohl Frauen als auch Männer eingeschrieben. In Kandahar zum Beispiel sind Frauen generell nur selten alleine außer Haus zu sehen - noch seltener als Lenkerin eines Fahrzeugs. Jene, die dennoch fahren, haben verschiedene Strategien um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Manche tragen dabei einen Niqab, um unerkannt zu bleiben (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Weibliche Genitalverstümmelung ist in Afghanistan nicht üblich (AA 5 .2018).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1434081/4598_1528111899_auswaertiges-amt-bericht-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-stand-mai-2018-31-05-2018.pdf , Zugriff 7.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 11.5.2018

AF - Asia Foundation (11.2017): A Survey of the Afghan People, Afghanistan 2017,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 7.6.2018

AIHRC - Afghanistan Independent Human Rights Commission (11.3.2018): Summary of the Report on Violence Against Women The causes, context, and situation of violence against women in Afghanistan,
http://www.refworld.org/publisher ,AIHRC,,,5ab132774,0.html, Zugriff 6.4.2018

APA - Austrian (5.12.2017): Überreichung von Beglaubigungsschreiben an Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen,
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171205_OTS0125/ueberreichung-von-beglaubigungsschreiben-an-bundespraesident-dr-alexander-van-der-bellen , Zugriff 5.4.2018

BFA Staatendokumentation (4.2018): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , 30.4.2018

BFA Staatendokumentation (3.7.2014): Afghanistan 2014 and beyond, https://www.ecoi.net/en/document/1216171.html , Zugriff 8.6.2018

CSO - Central Statistic Organization (2017): Afghanistan Statistical Yearbook - Education, http://cso.gov.af/Content/files/ سالنامه احصائیوی سال 1395/Education.pdf, Zugriff 4.4.2018

HDN - Hürriyet Daily News (15.2.2018): Turkish academy trains foreign police forces as part of cooperation agreements, http://www.hurriyetdailynews.com/turkish-academy-trains-foreign-police-forces-as-part-of-cooperation-agreements-127396 , Zugriff 6.4.2018

HRW - Human Rights Watch (17.10.2017): Afghanistan: Girls Struggle for an Education,
https://www.hrw.org/news/2017/10/17/afghanistan-girls-struggle-education , Zugriff 8.6.2018

KP - Khaama Press (23.3.2016): Shocking Status of Women in Afghanistan,
http://www.khaama.com/shocking-status-of-women-in-afghanistan-0422 , Zugriff 30.12.2016

KP - Khaama Press (18.10.2015): Kabul University launches its First-Ever Master's Programme in Gender and Women's Studies, https://www.khaama.com/kabul-university-launches-first-ever-masters-programme-in-gender-and-womens-studies-4006/ , Zugriff 8.6.2018

LAT - Los Angeles Times (3.3.2017): In Afghanistan, an elite female police officer battles cultural taboos as well as the Taliban,
http://www.latimes.com/world/la-fg-afghanistan-female-police-2017-story.html , Zugriff 3.3.2017

MPI - Max Planck Institut (27.1.2004): Die Verfassung der Islamischen Republik Afghanistan, http://www.mpipriv.de/files/pdf4/verfassung_2004_deutsch_mpil_webseite.pdf , Zugriff 15.2.2018

MORAA (31.5.2016): Moraa Educational Complex (MEC) was inaugurated by country's first lady, http://moraa.edu.af/?p=4085 , Zugriff 5.4.2018

NDTV (6.12.2017): In A First, Indian Army To Train Afghan Women Military Personnel,
https://www.ndtv.com/india-news/in-a-first-indian-army-to-train-afghan-women-military-personnel-1784238 , Zugriff 6.4.2018

NYT - New York Times (17.3.2018): Shelters Have Saved Countless Afghan Women. So Why Are They Afraid?, https://www.nytimes.com/2018/03/17/world/asia/afghanistan-womens-shelters.html , Zugriff 7.4.2018

Pajhwok (11.11.2017): Afghan Penal Code revised to deal with felonies,
https://www.pajhwok.com/en/2017/11/11/afghan-penal-code-revised-deal-felonies , Zugriff 6.4.2018

TD - The Diplomat (4.12.2017): In Afghanistan, a Struggle to Leave No Woman or Child Behind,
https://thediplomat.com/2017/12/in-afghanistan-a-struggle-to-leave-no-woman-or-child-behind/ , Zugriff 17.1.2018

TE - The Economist (13.8.2016): Liberation through segregation, http://www.economist.com/news/asia/21704854-university-just-women-opens-afghan-capital-liberation-through-segregation , Zugriff 27.12.2016

TET - The Economist Times (15.3.2018): Fawzia Koofi: The woman who may lead Afghanistan into the future, //economictimes.indiatimes.com/articleshow/63309672.cms?utm_source=contentofinterestutm_medium=textutm_campaign=cppst, Zugriff 5.4.2018

Tolonews (11.3.2018): AIHRC Records 4,000 Cases Of Violence Against Women,
https://www.tolonews.com/afghanistan/aihrc-records-4000-cases-violence-against-women , Zugriff 6.4.2018

Tolonews (17.8.2017): Moraa University Pledges Incentives for Orphan Girls,
https://www.tolonews.com/afghanistan/moraa-university-pledges-incentives-orphan-girls , Zugriff 5.4.2018

UNAMA/OHCHR - United Nations Assistance Mission in Afghansitan / Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (5.2018): Injustice and Impunity: Mediation of Criminal Offences of Violence against Women,
https://unama.unmissions.org/sites/default/files/unama_ohchr_evaw_report_2018_injustice_and_impunity_29_may_2018.pdf , Zugriff 7.6.2018

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (22.2.2018): UNAMA welcomes Afghanistan's new penal code - calls for robust framework to protect women against violence, https://unama.unmissions.org/unama-welcomes-afghanistan’s-new-penal-code-calls-robust-framework-protect-women-against-violence , Zugriff 6.4.2018

UNDP - United Nations Development Program (7.11.2017): First-Ever Class of Gender and Women's Studies Programme Graduated from Kabul University,
http://www.af.undp.org/content/afghanistan/en/home/presscenter/IntheNews/first-ever-class-of-gender-and-womens-studies-programme-graduate.html , Zugriff 5.4.2018

UNDP - United Nations Development Program (10.7.2016): Gender and Women's Studies at Kabul University: A Step Towards Addressing the Gender Gap,
http://www.af.undp.org/content/afghanistan/en/home/ourwork/womenempowerment/successstories/AstepTowardsAddressing-GenderGap.html , Zugriff 8.6.2018

UNN - United Nations News (22.2.2018): Afghanistan: UN mission welcomes new penal code, urges measures to protect women from violence, https://news.un.org/en/story/2018/02/1003271 , Zugriff 7.4.2018

UNW - United Nations Women (o.D.): UN Women Afghanistan, http://asiapacific.unwomen.org/en/countries/afghanistan#sthash.kflPPvG7.dpuf , Zugriff 5.4.2018

USAID - United States Agency International Development (10.10.2017): Afghanistan,
https://www.usaid.gov/sites/default/files/documents/1871/FINAL-Education-10_10_2017.pdf , Zugriff 4.4.2018

USDOD - United States Department of Defense (12.2017): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2017/Dec/15/2001856979/-1/-1/1/1225-REPORT-DEC-2017-FINAL-UNCLASS-BASE.PDF , Zugriff 6.4.2018

USDOS - US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 30.4.2018

USDOS - United States Department of State (3.3.2017): Country Report on Human Rights Practices 2016 - Afghanistan,http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2016dlid=265530 , 30.4.2018

12. Kinder

Die Situation der Kinder hat sich in den vergangenen Jahren verbessert. So werden mittlerweile rund zwei Drittel aller Kinder eingeschult. Während Mädchen unter der Taliban-Herrschaft fast vollständig vom Bildungssystem ausgeschlossen waren, machen sie von den heute ca. acht Millionen Schulkindern rund drei Millionen aus. Der Anteil der Mädchen nimmt jedoch mit fortschreitender Klassen- und Bildungsstufe ab. Den geringsten Anteil findet man im Süden und Südwesten des Landes (Helmand, Uruzgan, Zabul und Paktika) (AA 5 .2018). Landesweit gehen in den meisten Regionen Mädchen und Buben in der Volksschule in gemischten Klassen zur Schule; erst in der Mittel- und Oberstufe werden sie getrennt (USDOS 3.3.2017).

Bildungssystem in Afghanistan

Der Schulbesuch ist in Afghanistan bis zur Unterstufe der Sekundarbildung Pflicht (die Grundschule dauert sechs Jahre und die Unterstufe der Sekundarbildung drei Jahre). Das Gesetz sieht kostenlose Schulbildung bis zum Hochschulniveau vor (USDOS 20.4.2018).

Aufgrund von Unsicherheit, konservativen Einstellungen und Armut haben Millionen schulpflichtiger Kinder keinen Zugang zu Bildung - insbesondere in den südlichen und südwestlichen Provinzen. Manchmal fehlen auch Schulen in der Nähe des Wohnortes (USDOS 3.3.2017). Auch sind in von den Taliban kontrollierten Gegenden gewalttätige Übergriffe auf Schulkinder, insbesondere Mädchen, ein weiterer Hinderungsgrund beim Schulbesuch. Taliban und andere Extremisten bedrohen und greifen Lehrer/innen sowie Schüler/innen an und setzen Schulen in Brand (USDOS 20.4.2018). Nichtregierungsorganisationen sind im Bildungsbereich tätig, wie z. B. UNICEF, NRC, AWEC und Save the Children. Eine der Herausforderungen für alle Organisationen ist der Zugang zu jenen Gegenden, die außerhalb der Reichweite öffentlicher Bildung liegen. Der Bildungsstand der Kinder in solchen Gegenden ist unbekannt und Regierungsprogramme sind für sie unzugänglich - speziell, wenn die einzigen verfügbaren Bildungsstätten Madrassen sind. UNICEF unterstützt daher durch die Identifizierung von Dorfgemeinschaften, die mehr als drei Kilometer von einer ordentlichen Schule entfernt sind. Dort wird eine Dorfschule mit lediglich einer Klasse errichtet. UNICEF bezeichnet das als "classroom". Auf diese Art "kommt die Schule zu den Kindern". Auch wird eine Lehrkraft aus demselben, gegebenenfalls aus dem nächstgelegenen Dorf, ausgewählt - bevorzugt werden Frauen. Lehrkräfte müssen fortlaufend Tests des Provinzbüros des Bildungsministeriums absolvieren. Je nach Ausbildungsstand beträgt das monatliche Gehalt der Lehrkräfte zwischen US$ 90 und 120. Die Infrastruktur für diese Schulen wird von der Dorfgemeinschaft zur Verfügung gestellt, UNICEF stellt die Unterrichtsmaterialien. Aufgrund mangelnder Finanzierung sind Schulbücher knapp. Wenn keine geeignete Lehrperson gefunden werden kann, wendet sich UNICEF an den lokalen Mullah, um den Kindern des Dorfes doch noch den Zugang zu Bildung zu ermöglichen. UNICEF zufolge ist es wichtig, Kindern die Möglichkeit zu geben, auch später einem öffentlichen Schulplan folgen zu können (BFA Staatendokumentation 4.2018).

In Afghanistan existieren zwei parallele Bildungssysteme; religiöse Bildung liegt in der Verantwortung des Klerus in den Moscheen, während die Regierung kostenfreie Bildung an staatlichen Einrichtungen bietet (BFA Staatendokumentation 4.2018). Nachdem in den meisten ländlichen Gemeinden konservative Einstellungen nach wie vor präsent sind, ist es hilfreich, wenn beim Versuch Modernisierungen durchzusetzen, auf die Unterstützung lokaler Meinungsträger zurückgegriffen wird - vor allem lokaler religiöser Würdenträger, denen die Dorfgemeinschaft vertraut. Im Rahmen von Projekten arbeiten unterschiedliche UN-Organisationen mit religiösen Führern in den Gemeinden zusammen, um sie in den Bereichen Frauenrechte, Bildung, Kinderehen und Gewalt, aber auch Gesundheit, Ernährung und Hygiene zu beraten. Eines dieser Projekte wurde von UNDP angeboten; als Projektteilnehmer arbeiten die Mullahs der Gemeinden, die weiterzugebenden Informationen in ihre Freitagpredigten ein. Auch halten sie Workshops zu Themen wie Bildung für Mädchen, Kinderehen und Gewalt an Frauen. Auf diesem Wege ist es ihnen möglich eine Vielzahl von Menschen zu erreichen. Im Rahmen eines Projektes hat UNICEF im Jahr 2003 mit rund 80.000 Mullahs zusammengearbeitet, mit dem Ziel Informationen zu Gesundheit, Ernährung, Hygiene, Bildung und Sicherheit in ihre Predigten einzubauen. Die tatsächliche Herausforderung dabei ist es, die Informationen in den Predigten zu vermitteln, ohne dabei Widerstand innerhalb der Gemeinschaft hervorzurufen (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Der gewaltfreie Umgang mit Kindern hat sich in Afghanistan noch nicht als Normalität durchsetzen können (AA 9 .2016). Körperliche Züchtigung und Übergriffe im familiären Umfeld (AA 9 .2016; vgl. CAN 2.2018), in Schulen oder durch die afghanische Polizei sind verbreitet. Dauerhafte und durchsetzungsfähige Mechanismen seitens des Bildungsministeriums, das Gewaltpotenzial einzudämmen, gibt es nicht. Gerade in ländlichen Gebieten gehört die Ausübung von Gewalt zu den gebräuchlichen Erziehungsmethoden an Schulen. Das Curriculum für angehende Lehrer beinhaltet immerhin Handreichungen zur Vermeidung eines gewaltsamen Umgangs mit Schülern (AA 9 .2016). Einer Befragung in drei Städten zufolge (Jalalabad, Kabul und Torkham), berichteten Kinder von physischer Gewalt - auch der Großteil der befragten Eltern gab an, physische Gewalt als Disziplinierungsmethode anzuwenden. Eltern mit höherem Bildungsabschluss und qualifizierterem Beruf wendeten weniger Gewalt an, um ihre Kinder zu disziplinieren (CAN 2.2018).

Bacha Bazi (Bacha Bazi) - Tanzjungen

Bacha Bazi, auch Tanzjungen genannt, sind Buben oder transsexuelle Kinder, die sexuellem Missbrauch und/oder dem Zwang, bei öffentlichen oder privaten Ereignissen zu tanzen, ausgesetzt sind (MoJ 15.5.2017: Art. 653). In weiten Teilen Afghanistans, vor allem in den Rängen von Armee und Polizei, ist der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen nach wie vor ein großes Problem. Das Thema ist gesellschaftlich tabuisiert und wird nicht selten unter dem Deckmantel kultureller Gepflogenheiten verschwiegen oder verharmlost. Ein Großteil der Täter hat keinerlei Unrechtsbewusstsein (AA 5 .2018). Mit Inkrafttreten des neuen afghanischen Strafgesetzbuchs im Jahr 2018, wurde die Praxis des Bacha Bazi kriminalisiert. Den Tätern drohen bis zu sieben Jahre Haft. Jene, die mehrere Buben unter zwölf Jahren halten, müssen mit lebenslanger Haft rechnen. Das neue afghanische Strafgesetzbuch kriminalisiert nicht nur die Praxis von Bacha Bazi, sondern auch die Teilnahme an solchen Tanzveranstaltungen. Der Artikel 660 des fünften Kapitels beschreibt, dass Beamte der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte (ANSF), die in die Praxis von Bacha Bazi involviert sind, mit durchschnittlich bis zu fünf Jahren Haft rechnen müssen (MoJ 15.5.2017; vgl. LSE 24.1.2018).

Üblicherweise sind die Jungen zwischen zehn und 18 Jahre alt (SBS 20.12.2016; vgl. AA 9 .2016); viele von ihnen werden weggeben, sobald sie erste Anzeichen eines Bartes haben (SBS 21.12.2016). Viele der Jungen wurden entführt, manchmal werden sie auch von ihren Familien aufgrund von Armut an die Täter verkauft (SBS 20.12.2016; vgl. AA 5 .2018). Manchmal sind die Betroffenen Waisenkinder und in manchen Fällen entschließen sich Jungen, Bacha Bazi zu werden, um ihre Familien zu versorgen (TAD 9.3.2017). Die Jungen und ihre Familien werden oft von ihrer sozialen Umgebung verstoßen; eine polizeiliche Aufklärung findet nicht statt (AA 5 .2018).

Kinderarbeit

Das Arbeitsgesetz in Afghanistan setzt das Mindestalter für Arbeit mit 18 Jahren fest; es erlaubt Jugendlichen ab 14 Jahren als Lehrlinge zu arbeiten und solchen über 15 Jahren "einfache Arbeiten" zu verrichten. 16- und 17-Jährige dürfen bis zu 35 Stunden pro Woche arbeiten. Kinder unter 14 Jahren dürfen unter keinen Umständen arbeiten. Das Arbeitsgesetz verbietet die Anstellung von Kindern in Bereichen, die ihre Gesundheit gefährden. In Afghanistan existiert eine Liste, die gefährliche Jobs definiert; dazu zählen: Arbeit im Bergbau, Betteln, Abfallentsorgung und Müllverbrennung, arbeiten an Schmelzöfen sowie in großen Schlachthöfen, arbeiten mit Krankenhausabfall oder Drogen, arbeiten als Sicherheitspersonal und Arbeit im Kontext von Krieg (USDOS 20.4.2018).

Afghanistan hat die Konvention zum Schutze der Kinder ratifiziert (AA 5 .2018; vgl. UNTC 9.4.2018). Kinderarbeit ist in Afghanistan somit offiziell verboten (AA 5 .2018). Berichten zufolge arbeiten mindestens 15% der schulpflichtigen Kinder (IRC 15.2.2018; vgl. FEWS NET 29.3.2018, IDMC 1.2018). Viele Familien sind auf die Einkünfte ihrer Kinder angewiesen (AA 5 .2018; vgl. IDMC 1.2018). Daher ist die konsequente Umsetzung eines Kinderarbeitsverbots schwierig. Es gibt allerdings Programme, die es Kindern erlauben sollen, zumindest neben der Arbeit eine Schulausbildung zu absolvieren. Auch ein maximaler Stundensatz und Maßnahmen zum Arbeitsschutz (wie z. B. das Tragen einer Schutzmaske beim Teppichknüpfen) wurden gesetzlich geregelt. Der Regierung fehlt es allerdings an durchsetzungsfähigen Überprüfungsmechanismen für diese gesetzlichen Regelungen (AA 5 .2018). Allgemein kann gesagt werden, dass schwache staatliche Institutionen die effektive Durchsetzung des Arbeitsrechts hemmen und die Regierung zeigt nur geringe Bemühungen, Kinderarbeit zu verhindern oder Kinder aus ausbeuterischen Verhältnissen zu befreien (USDOS 20.4.2018; vgl. AA 5 .2018).

Kinderarbeit bleibt ein tiefgreifendes Problem (USDOS 20.4.2018; vgl. IRC 15.2.2018, FEWS NET 29.3.2018, IDMC 1.2018). Das Arbeitsministerium verweigert Schätzungen zur Zahl der arbeitenden Kinder in Afghanistan und begründet dies mit fehlenden Daten und Mängeln bei der Geburtenregistrierung. Dies schränkt die ohnehin schwachen Kapazitäten der Behörden bei der Durchsetzung des Mindestalters für Arbeit ein. Berichten zufolge werden weniger als 10% der Kinder bei Geburt registriert. Oft sind Kinder sexuellem Missbrauch durch erwachsene Arbeiter ausgesetzt (USDOS 20.4.2018).

Strafverfolgung von Kindern

Das Gesetz besagt, dass die Festnahme eines Kindes als letztes Mittel und so kurz wie möglich vorgenommen werden soll. Berichten zufolge mangelt es Kindern in Jugendhaftanstalten landesweit an Zugang zu adäquater Verpflegung, Gesundheitsvorsorge und Bildung. Festgenommenen Kindern werden oftmals Grundrechte wie z.B. die Unschuldsvermutung, das Recht auf einen Anwalt, oder das Recht auf Information über die Haftgründe sowie das Recht, nicht zu einem Geständnis gezwungen zu werden, verwehrt. Das Gesetz sieht eine eigene Jugendgerichtsbarkeit vor; wegen limitierter Ressourcen sind spezielle Jugendgerichte nur in sechs Gebieten funktionsfähig:

Kabul, Herat, Balkh, Kandahar, Nangarhar und Kunduz. In anderen Provinzen, in denen keine speziellen Gerichte existieren, fallen Kinder unter die Zuständigkeit allgemeiner Gerichte. Im afghanischen Strafjustizsystem sind Kinder oftmals eher die Opfer als die Täter (USDOS 20.4.2018).

Viele Kinder sind unterernährt. Ca. 10% (laut offizieller Statistik 91 von 1.000, laut Weltbank 97 von 1.000) der Kinder sterben vor ihrem fünften Geburtstag. Straßenkinder gehören zu den am wenigsten geschützten Gruppen Afghanistans und sind jeglicher Form von Missbrauch und Zwang ausgesetzt (AA 9 .2016). Nachdem im Jahr 2016 die Zahl getöteter oder verletzter Kinder gegenüber dem Vorjahr um 24% gestiegen war (923 Todesfälle, 2.589 Verletzte), sank sie 2017 um 10% (861 Todesfälle, 2.318 Verletzte). 2017 machten Kinder 30% aller zivilen Opfer aus. Die Hauptursachen sind Kollateralschäden bei Kämpfen am Boden (45%), Sprengfallen (17%) und zurückgelassene Kampfmittel (16%) (AA 5 .2018).

Rekrutierung von Kindern

Im Februar 2016 trat das Gesetz über das Verbot der Rekrutierung von Kindern im Militär in Kraft. Berichten zufolge rekrutieren die ANDSF und andere regierungsfreundliche Milizen in limitierten Fällen Kinder; die Taliban und andere regierungsfeindliche Gruppierungen benutzen Kinder regelmäßig für militärische Zwecke. Im Rahmen eines Regierungsprogramms werden Schulungen für ANP-Mitarbeiter zu Alterseinschätzung und Sensibilisierungskampagnen betreffend die Rekrutierung von Minderjährigen organisiert sowie Ermittlungen in angeblichen Kinderrekrutierungsfällen eingeleitet (USDOS 20.4.2018).

Waisenhäuser

Die Lebensbedingungen für Kinder in Waisenhäusern sind schlecht. Berichten zufolge sind 80% der Kinder zwischen vier und 18 Jahren in den Waisenhäusern keine Waisenkinder, sondern stammen aus Familien, die nicht die Möglichkeit haben, für Nahrung, Unterkunft und Schulbildung zu sorgen. Quellen zufolge werden Kinder in Waisenhäusern mental, physisch und sexuell misshandelt; auch sind sie manchmal Menschenhandel ausgesetzt. Der Zugang zu fließendem Wasser, Heizung, Sanitäranlagen, Gesundheitsversorgung, Freizeiteinrichtungen und Bildung wird nicht regelmäßig gewährleistet (USDOS 20.4.2018).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1434081/4598_1528111899_auswaertiges-amt-bericht-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-stand-mai-2018-31-05-2018.pdf , Zugriff 7.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 11.5.2018

BFA Staatendokumentation (4.2018): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , 30.4.2018

CAN - Child, Abuse Neglect (2.2018): Violence against children in Afghanistan: Concerns and opportunities for positive change, http://dx.doi.org/10.1016/j.chiabu.2017.10.010 , Zugriff 7.4.2018

FEWS NET - Famine Early Warning System Network (29.3.2018):
Afghanistan Food Security Outlook, February to September 2018, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/AFGHANISTAN Food Security Outlook_Feb_Sept 2018.pdf , Zugriff 9.4.2018

HRW - Human Rights Watch (17.10.2017): "I Won't Be a Doctor, and One Day You'll Be Sick",
https://www.hrw.org/report/2017/10/17/i-wont-be-doctor-and-one-day-youll-be-sick/girls-access-education-afghanistan , Zugriff 7.4.2018

IDMC - Internal Displacement Monitoring Centre (1.2018): Escaping war: where to next?,
http://www.internal-displacement.org/assets/publications/2018/20180124-NRC-IDMC-SamuelHall-escaping-war-where-to-next.pdf , Zugriff 9.4.2018

IRC - International Rescue Committee (15.2.2018): IRC warns of children's crisis in Afghanistan, https://www.rescue.org/press-release/irc-warns-childrens-crisis-afghanistan , Zugriff 8.6.2018

LSE - The London School of Economics and Political Science (24.1.2018): The revised Afghanistan criminal code: an end for Bacha Bazi?,
http://blogs.lse.ac.uk/southasia/2018/01/24/the-revised-afghanistan-criminal-code-an-end-for-bacha-bazi/ , Zugriff 2.3.2018

MoJ - Ministry of Justice (15.5.2017): Strafgesetz:
http://moj.gov.af/content/files/OfficialGazette/01201/OG_01260.pdf , Zugriff 4.4.2018

SBS - Special Broadcasting Service (21.12.2016): Hopeless Afghan struggle to save boy sex slaves, http://www.sbs.com.au/news/article/2016/12/20/hopeless-afghan-struggle-save-boy-sex-slaves?cid=inbody:bacha-bazi-afghan-subculture-of-child-sex-slaves , Zugriff 15.2.2017

SBS - Special Broadcasting Service (20.12.2016): Bacha bazi:
Afghan subculture of child sex slaves, http://www.sbs.com.au/news/article/2016/12/20/bacha-bazi-afghan-subculture-child-sex-slaves , Zugriff 15.2.2017

TAD - The Afghan Dispatch (9.3.2017): Bacha Bazi, the ugly life of Afghanistan's "dancing boys",
https://www.afghandispatch.com/bacha-bazi/ , Zugriff 1.2.2018

UNTC - United Nations Treaty Collection (9.4.2018): 11. Convention on the Rights of the Child, New York, 20 November 1989, https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=INDmtdsg_no=IV-11chapter=4lang=en , Zugriff 9.4.2018

USAID - United States Agency International Development (10.10.2017): Afghanistan,
https://www.usaid.gov/sites/default/files/documents/1871/FINAL-Education-10_10_2017.pdf , Zugriff 4.4.2018

USDOS - US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 30.4.2018

USDOS - United States Department of State (3.3.2017): Country Report on Human Rights Practices 2016 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2016dlid=265530 , 30.4.2018

13. Grundversorgung und Wirtschaft

Im Jahr 2015 belegte Afghanistan auf dem Human Development Index (HDI) Rang 169 von 188 (UNDP 2016). Seit 2002 hat Afghanistan mit Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft wichtige Fortschritte beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft erzielt. Nichtsdestotrotz bleiben bedeutende Herausforderungen bestehen, da das Land weiterhin von Konflikten betroffen, arm und von Hilfeleistungen abhängig ist (IWF 8.12.2017; vgl. WB 10.4.2018). Während auf nationaler Ebene die Armutsrate in den letzten Jahren etwas gesunken ist, stieg sie in Nordostafghanistan in sehr hohem Maße. Im Norden und im Westen des Landes konnte sie hingegen reduziert werden (SCA 22.5.2018). Angesichts des langsamen Wachstums, sicherheitsbedingter Versorgungsunterbrechungen und schwacher landwirtschaftlicher Leistungen, nimmt die Armut weiterhin zu (WB 10.4.2018).

Die Verbraucherpreisinflation bleibt mäßig und wurde für 2018 mit durchschnittlich 6% prognostiziert (IWF 8.12.2017). Der wirtschaftliche Aufschwung erfolgt langsam, da die andauernde Unsicherheit die privaten Investitionen und die Verbrauchernachfrage einschränkt. Während der Agrarsektor wegen der ungünstigen klimatischen Bedingungen im Jahr 2017 nur einen Anstieg von ungefähr 1.4% aufwies, wuchsen der Dienstleistungs- und Industriesektor um 3.4% bzw. 1.8%. Das Handelsbilanzdefizit stieg im ersten Halbjahr 2017, da die Exporte um 3% zurückgingen und die Importe um 8% stiegen (UN GASC 27.2.2018).

Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit

Schätzungen zufolge leben 74,8% der Bevölkerung in ländlichen und 25,2% in städtischen Gebieten (CSO 4.2017). Für ungefähr ein Drittel der Bevölkerung ist die Landwirtschaft (inklusive Tiernutzung) die Haupteinnahmequelle (SCA 22.5.2018; vgl. AF 14.11.2017).

In den Jahren 2016-2017 wuchs die Arbeitslosenrate, die im Zeitraum 2013-2014 bei 22,6% gelegen hatte, um 1%. Die Arbeitslosigkeit betrifft hauptsächlich gering qualifizierte bildungsferne Personen; diese sind auch am meisten armutsgefährdet (WB 10.4.2018). Über 40% der erwerbstätigen Bevölkerung gelten als arbeitslos oder unterbeschäftigt (SCA 22.5.2018). Es müssten jährlich geschätzte 400.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, um Neueinsteiger in den Arbeitsmarkt integrieren zu können (BFA Staatendokumentation 4.2018; vgl. SCA 22.5.2018). Seit 2001 wurden zwar viele neue Arbeitsplätze geschaffen, jedoch sind diese landesweit ungleich verteilt und 80% davon sind unsichere Stellen (Tagelöhner) (SCA 22.5.2018).

Ungefähr 47,3% der afghanischen Bevölkerung sind unter 15 Jahre alt, 60% unter 24 Jahre. Daher muss die Versorgung der jungen Bevölkerungsschichten seitens einer viel geringeren Zahl von Erwachsenen gewährleistet werden; eine Herausforderung, die durch den schwachen Arbeitsmarkt verschlimmert wird. Mehr als ein Drittel der männlichen Bevölkerung (34,3%) Afghanistans und mehr als die Hälfte der weiblichen Bevölkerung (51,1%) sind nicht in der Lage, eine passende Stelle zu finden. Gemäß einer Umfrage von Asia Foundation (AF) aus dem Jahr 2017 wird von 70,6% der Befragten die Arbeitslosigkeit als eines der größten Probleme junger Menschen in Afghanistan zwischen 15 und 24 Jahren gesehen (AF 14.11.2017).

Projekte der afghanischen Regierung

Im Laufe des Jahres 2017 hat die afghanische Regierung weiterhin Anstrengungen unternommen, um die Rechenschaftspflicht bei der Umsetzung ihrer Entwicklungsprioritäten durch die hohen Entwicklungsräte zu fördern (UN GASC 27.2.2018). Darunter fällt u.

a. der fünfjährige (2017 - 2020) Nationale Rahmen für Frieden und Entwicklung in Afghanistan (The Afghanistan National Peace and Development Framework, ANPDF) zur Erreichung der Selbständigkeit. Ziele dieses strategischen Plans sind u. a. der Aufbau von Institutionen, die Förderung von privaten Investitionen, Wirtschaftswachstum, die Korruptionsbekämpfung, Personalentwicklung usw. (WP 10.4.2018.; vgl. GEC 29.1.2017). Im Rahmen der Umsetzung dieses Projekts hat die Regierung die zehn prioritären nationalen Programme mithilfe der Beratung durch die hohen Entwicklungsräte weiterentwickelt. Die Implementierung zweier dieser Projekte, des "Citizens' Charter National Priority Program" und des "Women's Economic Empowerment National Priority Program" ist vorangekommen. Die restlichen acht befinden sich in verschiedenen Entwicklungsstadien (UN GASC 27.2.2018).

Das "Citizens' Charter National Priority Program" z. B. hat die Armutsreduktion und die Erhöhung des Lebensstandards zum Ziel, indem die Kerninfrastruktur und soziale Dienstleistungen der betroffenen Gemeinschaften verbessert werden sollen. Die erste Phase des Projektes sollte ein Drittel der 34 Provinzen erfassen und konzentrierte sich auf Balkh, Herat, Kandahar und Nangarhar. Ziel des Projekts ist es, 3,4 Mio. Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser zu verschaffen, die Gesundheitsdienstleistungen, das Bildungswesen, das Straßennetz und die Stromversorgung zu verbessern, sowie die Zufriedenheit und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung zu steigern. Des Weiteren zielt das Projekt darauf ab, Binnenvertriebene, Behinderte, Arme und Frauen besser zu integrieren (WB 10.10.2016).

Die afghanische Regierung hat Bemühungen zur Armutsreduktion gesetzt und unterstützt den Privatsektor weiterhin dabei, nachhaltige Jobs zu schaffen und das Wirtschaftswachstum voranzutreiben. Die Ausstellung von Gewerbeberechtigungen soll gesteigert, steuerliche Sanktionen abgeschafft und öffentlich-private Partnerschaften entwickelt werden; weitere Initiativen sind geplant (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Quellen:

AF - Asia Foundation (14.11.2017) - Afghanistan in 2017, A Survey of the Afghan People,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 30.5.2018

BFA der Staatendokumentation (4.2018): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , Zugriff 30.5.2018

CSO - Central Statistics Organization (4.2017): Estimated Population of Afghanistan 2017-2018, http://cso.gov.af/Content/files/ تخمین نفوس/Final Population 1396.pdf, Zugriff 30.5.2018

GEC - Global Education Cluster (29.1.2017): Islamic Republic of Afghanistan, Afghanistan National Peace and Development Framework
(ANPDF),
https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/documents/files/anpdf26102016112634175553325325.pdf , Zugriff 30.5.2018

IWF - International Monetary Fund (8.12.2017): Islamic Republic of Afghanistan: 2017 article IV consultation and second review under the extended credit facility arrangement, and request for modification of performance criteria - press release; staff report; and statement by the executive director for the Islamic Republic of Afghanistan,
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=3&ved=0ahUKEwjX0fmm46zbAhUqDJoKHWxmDh0QFgg3MAI&url=https://www.imf.org/~/media/Files/Publications/CR/2017/cr17377.ashx&usg=AOvVaw0GOgm4RS9sD-6yQQXjUdbR , Zugriff 30.5.2018

SCA - Swedish Committee for Afghanistan (22.5.2018): Social Conditions,
https://swedishcommittee.org/afghanistan/social_conditions , Zugriff 30.5.2018

UNDP - United Nations Development Programme (2016): Human Development Report 2016,
http://hdr.undp.org/sites/default/files/2016_human_development_report.pdf , Zugriff 1.6.2018

UN GASC - United Nations General Assembly (27.2.2018): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security: report of the Secretary-General, http://undocs.org/S/2018/165 , Zugriff 30.5.2018

WB - The World Bank (10.4.2018): Afghanistan - Overview, http://www.worldbank.org/en/country/afghanistan/overview , Zugriff:
30.5.2018

WB - The Worldbank (10.10.2016): Afghanistan Government Inaugurates Citizens' Charter to Target Reform and Accountability, http://www.worldbank.org/en/news/feature/2016/10/10/government-inaugurates-citizens-charter-to-target-reform-and-accountability , Zugriff 30.5.2018

14. Medizinische Versorgung

Gemäß Artikel 52 der afghanischen Verfassung muss der Staat allen Bürgern kostenfreie primäre Gesundheitsversorgung in öffentlichen Einrichtungen gewährleisten; gleichzeitig sind im Grundgesetz die Förderung und der Schutz privater Gesundheitseinrichtungen vorgesehen (MPI 27.1.2004; Casolino 2011). Allerdings ist die Verfügbarkeit und Qualität der Grundbehandlung durch Mangel an gut ausgebildeten Ärzten und Assistenzpersonal (v.a. Hebammen), mangelnde Verfügbarkeit von Medikamenten, schlechtes Management sowie schlechte Infrastruktur begrenzt. Dazu kommt das starke Misstrauen der Bevölkerung in die staatlich finanzierte medizinische Versorgung. Die Qualität der Kliniken variiert stark. Es gibt praktisch keine Qualitätskontrollen. Berichten zufolge haben rund 10 Millionen Menschen in Afghanistan keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu medizinischer Grundversorgung. Viele Afghanen suchen, wenn möglich, privat geführte Krankenhäuser und Kliniken auf. Die Kosten von Diagnose und Behandlung dort variieren stark und müssen von den Patienten selbst getragen werden. Daher ist die Qualität der Behandlung stark einkommensabhängig. Auch die Sicherheitslage hat erhebliche Auswirkungen auf die medizinische Versorgung (AA 5 .2018).

In den letzten zehn Jahren hat die Flächendeckung der primären Gesundheitsversorgung in Afghanistan stetig zugenommen (WHO o.D.). Das afghanische Gesundheitssystem hat in dieser Zeit ansehnliche Fortschritte gemacht (TWBG 10.2016; vgl. USAID 25.5.2018). Gründe dafür waren u. a. eine solide öffentliche Gesundheitspolitik, innovative Servicebereitstellung, Entwicklungshilfen usw. (TWBG 10.2016). Einer Umfrage der Asia Foundation (AF) zufolge hat sich 2017 die Qualität der afghanischen Ernährung sowie der Gesundheitszustand in den afghanischen Familien im Vergleich zu 2016 gebessert (AF 11.2017).

Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) hat mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen Strategieplan für den Gesundheitssektor (2011-2015) und eine nationale Gesundheitspolicy (2012-2020) entwickelt, um dem Großteil der afghanischen Bevölkerung die grundlegende Gesundheitsversorgung zu garantieren (WHO o.D.).

Trotz signifikanter Verbesserungen im Bereich des Deckungsgrades und der Qualität der Gesundheitsversorgung wie auch einer Reduzierung der Sterberate von Müttern, Säuglingen und Kindern unter fünf Jahren liegen die afghanischen Gesundheitsindikatoren weiterhin unter dem Durchschnitt der einkommensschwachen Länder. Des Weiteren hat Afghanistan eine der höchsten Unterernährungsraten der Welt. Etwa 41% der Kinder unter fünf Jahren leiden unter chronischer Unterernährung. Sowohl Frauen als auch Kinder leiden an Vitamin- und Mineralstoffmangel (TWBG 10.2016). In den Bereichen Mütter- und Kindersterblichkeit kam es zu erheblichen Verbesserungen: Während die Müttersterblichkeit früher bei 1.600 Todesfällen pro 100.000 Geburten lag, belief sie sich im Jahr 2015 auf 324 Todesfälle pro 100.000 Geburten. Allerdings wird von einer deutlich höheren Dunkelziffer berichtet. Bei Säuglingen liegt die Sterblichkeitsrate mittlerweile bei 45 Kindern pro 100.000 Geburten und bei Kindern unter fünf Jahren sank die Rate im Zeitraum 1990 - 2016 von 177 auf 55 Sterbefälle pro 1.000 Kindern. Trotz der Fortschritte sind diese Zahlen weiterhin kritisch und liegen deutlich über dem regionalen Durchschnitt (AA 5 .2018). Weltweit sind Afghanistan und Pakistan die einzigen Länder, die im Jahr 2017 Poliomyelitis-Fälle zu verzeichnen hatten; nichtsdestotrotz ist deren Anzahl bedeutend gesunken. Impfärzte können Impfkampagnen sogar in Gegenden umsetzen, die von den Taliban kontrolliert werden. In jenen neun Provinzen, in denen UNICEF aktiv ist, sind jährlich vier Polio-Impfkampagnen angesetzt. In besonders von Polio gefährdeten Provinzen wie Kunduz, Faryab und Baghlan wurden zusätzliche Kampagnen durchgeführt (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Krankenkassen und Gesundheitsversicherung

Das afghanische Gesundheitsministerium (MoPH) bietet zwei Grundversorgungsmöglichkeiten an: das "Essential Package of Health Services" (EPHS) und das "Basic Package of Health Services" (BPHS), die im Jahr 2003 eingerichtet wurden (MoPH 7.2005; vgl. MedCOI 4.1.2018). Beide Programme sollen standardisierte Behandlungsmöglichkeiten in gesundheitlichen Einrichtungen und Krankenhäusern garantieren. Die im BPHS vorgesehenen Gesundheitsdienstleistungen und einige medizinische Versorgungsmöglichkeiten des EPHS sind kostenfrei. Jedoch zahlen Afghanen und Afghaninnen oft aus eigener Tasche, weil sie private medizinische Versorgungsmöglichkeiten bevorzugen, oder weil die öffentlichen Gesundheitsdienstleistungen die Kosten nicht ausreichend decken (MedCOI 24.2.2017). Es gibt keine staatliche Unterstützung für den Erwerb von Medikamenten. Die Kosten dafür müssen von den Patienten getragen werden. Nur privat versicherten Patienten können die Medikamentenkosten zurückerstattet werden (IOM 5.2.2018).

Medizinische Versorgung wird in Afghanistan auf drei Ebenen gewährleistet: Gesundheitsposten (HP) und Gesundheitsarbeiter (CHWs) bieten ihre Dienste auf Gemeinde- oder Dorfebene an; Grundversorgungszentren (BHCs), allgemeine Gesundheitszentren (CHCs) und Bezirkskrankenhäuser operieren in den größeren Dörfern und Gemeinschaften der Distrikte. Die dritte Ebene der medizinischen Versorgung wird von Provinz- und Regionalkrankenhäusern getragen. In urbanen Gegenden bieten städtische Kliniken, Krankenhäuser und Sonderkrankenanstalten jene Dienstleistungen an, die HPs, BHCs und CHCs in ländlichen Gebieten erbringen (MoPH 7.2005; vgl. AP&C 9.2016). 90% der medizinischen Versorgung in Afghanistan werden dennoch nicht direkt vom Staat zur Verfügung gestellt, sondern von nationalen und internationalen NGOs, die über ein Vertragssystem beauftragt werden. Über dieses Vertragssystem wird sowohl primäre als auch sekundäre und tertiäre medizinische Versorgung zur Verfügung gestellt. Allerdings mangelt es an Investitionen in medizinische Infrastruktur. Der Bauzustand vieler Kliniken ist schlecht. Während in den Städten ein ausreichendes Netz von Krankenhäusern und Kliniken besteht, ist es in den ländlichen Gebieten für viele Afghanen schwierig, eine Klinik oder ein Krankenhaus zu erreichen (AA 5 .2018).

Beispiele für Behandlung psychischer erkrankter Personen in Afghanistan

In der afghanischen Bevölkerung leiden viele Menschen an unterschiedlichen psychischen Erkrankungen. Die afghanische Regierung ist sich der Problematik bewusst und hat geistige Gesundheit als Schwerpunkt gesetzt. Jedoch ist der Fortschritt schleppend und die Leistungen außerhalb von Kabul sind dürftig. In der afghanischen Gesellschaft werden Menschen mit körperlichen und psychischen Behinderungen als schutzbedürftig betrachtet. Sie sind Teil der Familie und werden genauso wie Kranke und Alte gepflegt. Daher müssen körperlich und geistig Behinderte sowie Opfer von Missbrauch eine starke familiäre und gemeinschaftliche Unterstützung sicherstellen (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Die Infrastruktur für die Bedürfnisse mentaler Gesundheit entwickelt sich langsam. So existieren z. B. in Mazar-e Sharif ein privates neuropsychiatrisches Krankenhaus (Alemi Hospital) und ein öffentliches psychiatrisches Krankenhaus. In Kabul existiert eine weitere psychiatrische Klinik. Landesweit bieten alle Provinzkrankenhäuser kostenfreie psychologische Beratungen an, die in einigen Fällen sogar online zur Verfügung stehen. Mental erkrankte Personen können beim Roten Halbmond, in entsprechenden Krankenhäusern und bei anderen Nichtregierungsorganisationen behandelt werden. Einige dieser NGOs sind die International Psychological Organisation (IPSO) in Kabul, die Medica Afghanistan und die PARSA (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Traditionell mangelt es in Afghanistan an einem Konzept für psychisch Kranke. Sie werden nicht selten in spirituellen Schreinen unter teilweise unmenschlichen Bedingungen "behandelt" oder es wird ihnen durch eine "Therapie" mit Brot, Wasser und Pfeffer der "böse Geist ausgetrieben". Es gibt jedoch aktuelle Bemühungen, die Akzeptanz und Kapazitäten für psychiatrische Behandlungsmöglichkeiten zu stärken und auch Aufklärung sowohl über das Internet als auch in Form von Comics (für Analphabeten) zu betreiben (AA 9 .2016; vgl. AP 18.8.2016). Beispielweise wurde in der Provinz Badakhshan durch internationale Zusammenarbeit ein Projekt durchgeführt, bei dem konventionelle und kostengünstige e-Gesundheitslösungen angewendet werden, um die vier häufigsten psychischen Erkrankungen zu behandeln: Depressionen, Psychosen, posttraumatische Belastungsstörungen und Suchterkrankungen. Erste Evaluierungen deuten darauf hin, dass in abgelegenen Regionen die Qualität der Gesundheitsversorgung verbessert werden konnte. Auch die gesellschaftliche Stigmatisierung psychisch Erkrankter konnte reduziert werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Trotzdem findet die Behandlung von psychischen Erkrankungen - insbesondere Kriegstraumata - abgesehen von einzelnen Projekten von NGOs nach wie vor nicht in ausreichendem Maße statt (AA 5 .2018).

14.1. Krankenhäuser in Afghanistan

Theoretisch ist die medizinische Versorgung in staatlichen Krankenhäusern kostenlos. Dennoch ist es üblich, dass Patienten Ärzte und Krankenschwestern bestechen, um bessere bzw. schnellere medizinische Versorgung zu bekommen (IOM 5.2.2018). Eine begrenzte Anzahl an staatlichen Krankenhäusern in Afghanistan bietet kostenfreie medizinische Versorgung. Privatkrankenhäuser gibt es zumeist in größeren Städten wie Kabul, Jalalabad, Mazar-e Sharif, Herat und Kandahar. Die Behandlungskosten in diesen Einrichtungen variieren. Für den Zugang zur medizinischen Versorgung sind der Besitz der afghanischen Staatsbürgerschaft und die Mitnahme eines gültigen Ausweises bzw. der Tazkira erforderlich (RFG 2017). In öffentlichen Krankenhäusern in den größeren Städten Afghanistans können leichte und saisonbedingte Krankheiten sowie medizinische Notfälle behandelt werden. Es besteht die Möglichkeit, dass Beeinträchtigungen wie Herz-, Nieren-, Leber- und Bauchspeicheldrüsenerkrankungen, die eine komplexe, fortgeschrittene Behandlung erfordern, wegen mangelnder technischer bzw. fachlicher Expertise nicht behandelt werden können (IOM 5.2.2018). Chirurgische Eingriffe können nur in bestimmten Orten geboten werden, die meist einen Mangel an Ausstattung und Personal aufweisen (RFG 2017). Wenn eine bestimmte medizinische Behandlung in Afghanistan nicht möglich ist, sehen sich Patienten gezwungen ins Ausland, meistens nach Indien, in den Iran, nach Pakistan und in die Türkei zu reisen. Da die medizinische Behandlung im Ausland kostenintensiv ist, haben zahlreiche Patienten, die es sich nicht leisten können, keinen Zugang zu einer angemessenen medizinischen Behandlung (IOM 5.2.2018).

Es folgt eine Liste einiger staatlicher Krankenhäuser:

* Ali Abad Krankenhaus: Kart-e Sakhi, Jamal Mina, Kabul University

Road, Kabul, Tel.: +93 (0)20 2510 355 (KUMS o.D.; vgl. MoPH 11.2012)

* Antani Krankenhaus für Infektionskrankheiten: Salan Watt, District 2, Kabul, Tel.: +93 (0)20 2201 372 (LN o.D.; vgl. MoPH 11.2012)

* Ataturk Kinderkrankenhaus: Behild Aliabaad (in der Nähe von der Kabul University), District 3, Kabul, Tel.: +93 (0)75 2001893 / +93 (0)20 250 0312 (LN o.D.; vgl. HPIC o.D.a, MoPH 11.2012)

* Istiqlal/Esteqlal Krankenhaus: District 6, Kabul, Tel.: +93 (0)20 2500674 (LN o.D.; vgl. AB 20.1.2016, MoPH 11.2012)

* Ibne Sina Notfallkrankenhaus: Pull Artal, District 1, Kabul, Tel.:

+93 (0)202100359 (LN o.D.; vgl. HPIC o.D.b, MoPH 11.2012)

* Jamhoriat Krankenhaus: Ministry of Interior Road, Sidarat Square, District 2,Kabul Tel: +93 (0)20 220 1373/ 1375 (LN o.D.; HPIC o.D.c, MoPH 11.2012)

* Malalai Maternity Hospital: Malalai Watt, Shahre Naw, Kabul, Tel.:

+93(0)20 2201 377 (LN o.D.; vgl. HPIC o.D.d, MoPH 11.2012)

* Noor Eye Krankenhaus: Cinema Pamir, Kabul, Tel.: +93 (0)20 2100 446 (LN o.D.; vgl. IAM o.D., MoPH 11.2012)

* Rabia-i-Balki Maternity Hospital: Frosh Gah, District 2, Kabul, Tel.: +93(0)20 2100439 (LN o.D.; vgl. MoPH 11.2012)

* Wazir Akbar Khan Krankenhaus: Wazir Akbar Khan, Kabul, Tel.: +93 (0)78 820 0419 (MoPH 11.2012; vgl. Tolonews 1.6.2017)

* Herat Regionalkrankenhaus: Khaja Ali Movafaq Rd, Herat (MoPH 2013; vgl. Pajhwok 3.8.2017)

* Mirwais Nika Krankenhaus in Kandahar, Tel.: +93 (0)79 146 4237 (ICRC 28.1.2018; vgl. ICRC 3.2.2017)

Es gibt zahlreiche private Kliniken, die auf verschiedene medizinische Fachbereiche spezialisiert sind. Es folgt eine Liste einiger privater Gesundheitseinrichtungen:

* Amiri Krankenhaus: Red Crescent, 5th Phase, Qragha Road, Kabul,

Tel.: +93 (0)20 256 3555 (IOM 5.2.2018)

* Shfakhanh Maljoy Frdos/Ferdows: Chahr Qala-e-Chahardihi Road,

Kabul, Tel.: +93 (0)70 017 3124 (Cybo o.D.)

* Khair Khwa Medical Complex: Qala Najar Ha, Kabul, Tel.: +93 (0)72 988 0850 (KMC o.D.)

* DK - German Medical Diagnostic Center: Ansari Square, 3d Street, Shahr-e Nau, Kabul, Tel.: +93 (0)70 606 0141 (MK o.D.)

* French Medical Institute for Mothers and Children: Hinter der Kabul University, Aliabad, Kabul, Tel.: +93 (0)20 2500 200 (FMIC o. D.)

* Luqmah Hakim: Bagh-e Azadi Ave, Herat, Tel.: +93 (0)79 232 5907 (IOM 5.2.2017; vgl. LHH o.D.)

* Alemi Krankenhaus: Mazar-e Sharif (BFA Staatendokumentation 4.2018)

14.2. Beispiele für Nichtregierungsinstitutionen vor Ort

Ärzte ohne Grenzen (MSF)

Médecins sans Frontières (MSF) ist in verschiedenen medizinischen Einrichtungen in Afghanistan tätig: im Ahmad Shah Baba Krankenhaus und im Dasht-e Barchi Krankenhaus in Kabul, in der Entbindungsklinik in Khost, im Boost Krankenhaus in Lashkar Gah (Helmand) sowie im Mirwais Krankenhaus und anderen Einrichtungen in Kandahar (MSF o. D.).

Das Komitee des internationalen Roten Kreuz (ICRC)

Auch die Sicherheitslage hat erhebliche Auswirkungen auf die medizinische Versorgung. Für den Zeitraum von Dezember 2017 bis März 2018 wurden Berichten zufolge insgesamt 48 Zwischenfälle in 13 Provinzen registriert. Nach mehreren Angriffen mit Todesfolge auf Mitarbeiter des ICRC, hat das Internationale Komitee des Roten Kreuzes 2017 einen erheblichen Teil seines Personals im Land abgezogen (AA 5 .2018). Trotzdem blieb im Laufe des Jahres 2017 das ICRC landesweit aktiv. Tätigkeiten des Komitees zur Förderung der Gesundheitsfürsorge waren z.B. der Transport von Kriegsverwundeten in nahe liegende Krankenhäuser für weitere medizinische Versorgung, die Bereitstellung von Medikamenten und medizinischer Ausstattung zur Unterstützung einiger staatlicher Krankenhäuser, die Bereitstellung von medizinischer Unterstützung für das Mirwais Krankenhauses in Kandahar, die Unterstützung von Gesundheitsdienstleistungen in zwei Gefängnissen (Kandahar und Herat) usw. (ICRC 28.1.2018).

International Psychosocial Organization (IPSO) in Kabul

IPSO bietet landesweit psychosoziale Betreuung durch Online-Beratung und Projektfeldarbeit mit insgesamt 280 psychosozialen Therapeuten, wovon die Hälfte Frauen sind. Die Online-Beratung steht von 8-19 Uhr kostenfrei zur Verfügung; angeboten werden ebenso persönliche Sitzungen in Beratungszentren der Krankenhäuser. Einige der Dienste dieser Organisation sind auch an Universitäten und technischen Institutionen verfügbar. Unter anderem ist IPSO in den Provinzen Nangarhar, Kabul, Herat, Bamyan, Badakhshan, Balkh, Jawzjan und Laghman tätig (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Medica Afghanistan in Kabul

Medica Afghanistan bietet kostenfreie psychosoziale Einzel- und Gruppentherapien an. Die Leistungen sind nur für Frauen zugänglich und werden in Kabul in unterschiedlichen Frauenhäusern und -gefängnissen sowie Jugendzentren angeboten. Auch werden die Leistungen der Organisation in drei Hauptkrankenhäusern, im "Women's Garden, im Ministeirum für Frauenangelegenheiten (MoWA) und an weiteren Standorten in Kabul angeboten (BFA Staatendokumentation 4.2018).

PARSA Afghanistan

Parsa ist seit 1996 als registrierte NGO in Afghanistan tätig. Die Organisation spezialisiert sich u.a. auf psychologische Leistungen und Ausbildung von afghanischem Fachpersonal, das in sozialen Schutzprogrammen tätig ist und mit vulnerablen Personen arbeitet. Zu diesen Fachkräften zählen Mitarbeiter in Zentren für Binnenvertriebene, Frauenhäusern und Waisenhäusern sowie Fachkräfte, die in lokalen Schulen am Projekt "Healthy Afghan Girl" mitarbeiten und andere Unterstützungsgruppen (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Weitere Projekte

Das Telemedizinprojekt des Mobilfunkanbieters Roshan, verbindet Ärzte in ländlichen Gegenden mit Spezialisten im französischen Kindermedizininstitut in Kabul und dem Aga Khan Universitätskrankenhaus in Pakistan. Durch eine Hochgeschwindigkeits-Videoverbindung werden mittellose Patienten auf dem Land von Fachärzten diagnostiziert. Unter anderem bietet die von Roshan zur Verfügung gestellte Technologie afghanischen Ärzten die Möglichkeit, ihre medizinischen Kenntnisse zu erweitern und auf den neuesten Stand zu bringen (GI 17.12.2016; vgl. NCBI 23.3.2017).

Quellen:

AA - Auswärtiges Amt (5.2018): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, https://milo.bamf.de/milop/livelink.exe/fetch/2000/702450/683266/687377/687464/687286/6029579/19173665/Deutschland___Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islamischen_Republik_Afghanistan_(Stand_Mai_2018),_31.05.2018.pdf?nodeid=19173884vernum=-2 , Zugriff 4.6.2018

AA - Auswärtiges Amt (9.2016): Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Islamischen Republick Afghanistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1253781/4598_1478857553_3-deutschland-auswaertiges-amt-bericht-ueber-die-asyl-und-abschiebungsrelevante-lage-in-der-islamischen-republik-afghanistan-19-10-2016.pdf , Zugriff 4.6.2018

AB - Afghan-Bios (20.1.2016): Istiqlal Hospital in Kabul, http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbiosid=3460task=viewtotal=3673start=1452Itemid=2 , Zugriff 1.6.2018

AF - Asia Foundation (11.2017): A Survey of The Afghan People Afghanistan in 2017,
https://asiafoundation.org/wp-content/uploads/2017/11/2017_AfghanSurvey_report.pdf , Zugriff 4.6.2018

AP - Associated Press (18.8.2016): After years of war, Afghans wary to talk of mental health,
https://apnews.com/14df828eb00b4adfa48123751f089186 , Zugriff 4.6.2018

APC - Advancing Partners Communities (9.2016): Community Health System Catalog Country Profile: Afghanistan, https://www.advancingpartners.org/sites/default/files/catalog/profiles/afghanistan_chs_catalog_profile_0_0.pdf , Zugriff 4.6.2018

BFA der Staatendokumentation (4.2014): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , Zugriff 30.5.2018

Casolino, Ugo Timoteo (2011): "Post-war constitutions" in Afghanistan ed Iraq, PhD thesis, Università degli studi di Tor Vergata - Roma, http://eprints.bice.rm.cnr.it/3858/ , Zugriff 13.4.2018

Cybo (o.D.): (shfakhanh maljoy frdos), https://www.cybo.com/AF-biz/ شفاخانه-معالجوی-فردوس, Zugriff 1.6.2018

FMIC - French Medical Institute for Mothers and Children (o.D.):
How to Reach Us, https://www.fmic.org.af/Pages/Home.aspx , Zugriff 1.6.2018

GI - Good Impact (17.12.2016): Sozialunternehmen - Wie Afghanistans größtes Mobilfunkunternehmen das Land verändert, http://goodimpact.org/magazin/wie-afghanistans-gr ößtes-mobilfunkunternehmen-das-land-verändert, Zugriff 22.12.2016

KMC - Khair Khwa Medical Complex (o.D.): Home, http://kmc.af/index.php , Zugriff 1.6.2018

KUMS - Kabul University of Medical Sciences (o.D.): Contact Us Hospital, https://kums.edu.af/en/contact-us-hospital-0 , Zugriff 1.6.2018

HPIC - Health Partners International of Canada (o.D.a): Ataturk Children's Hospital,
http://www.hpicanada.ca/hospitals/ataturk-childrens-hospital/ , Zugriff 1.6.2018

HPIC - Health Partners International of Canada (o.D.b): Ibn Sina Emergency Hospital and Ibn Sina Cardiac Hospital, http://www.hpicanada.ca/hospitals/ibn-sina-emergency-and-cardia-hospital/ , Zugriff 1.6.2018

HPIC - Health Partners International of Canada (o.D.c): Jamhuriat Hospital, http://www.hpicanada.ca/hospitals/jamhuriat/ , Zugriff 1.6.2018

HPIC - Health Partners International of Canada (o.D.d): Malalai Maternity Hospital,
http://www.hpicanada.ca/hospitals/malalai-maternity/ , Zugriff 1.6.2018

IAM - International Assistance Mission (o.D.): Eye Care, https://iam-afghanistan.org/c/eye-care/ , Zugriff 1.6.2018

ICRC - International Committee of the Red Cross (28.1.2018):
Afghanistan: Facts and figures - January to December 2017, https://www.icrc.org/en/download/file/65159/facts_and_figures_2017_jan-dec_eng.pdf , Zugriff 1.6.2018

ICRC - International Committee of the Red Cross (3.2.2017):
Afghanistan: New children's ward at Mirwais Hospital already overcapacity,
https://www.icrc.org/en/document/mirwais-hospital-afghanistan-health-children-news , Zugriff 4.6.2018

IOM - International Organization for Migration (5.2.2018):
BMI-BA123001/1127-BFA-B/III/2017, Anfragebeantwortung liegt bei der Staatendokumentation auf

LN - Londonnews (o.D.): Hospitals in Kabul Afghanistan, http://www.londonnews247.com/hospitals-in-kabul-afghanistan/ , Zugriff 1.6.2018

LHH - Loqman Hakim Hospital (o.D.): Homepage, http://www.loqmanhakimhospital.com/language/en/ , Zugriff 4.6.2018

MedCOI (24.2.2018): BDA-20170209-AF-6460, Anfragebeantwortung liegt bei der Staatendokumentation auf

MedCOI (4.1.2018): BDA-20171129-AF-6680, Anfragebeantwortung liegt bei der Staatendokumentation auf

MK - Medical Kabul (o.D.): DK - German Medical Diagnostic Center, http://medical-kabul.com/ , Zugriff 1.6.2018

MoPH - Islamic Republic of Afghanistan Ministry of Publich Health (2013): Cost Analysis of Afghanistan's Essential Package of Hospital Services (EPHS),
http://moph.gov.af/Content/Media/Documents/CostAnalysisofEPHSReportMay2013-English1720139531949553325325.pdf , Zugriff 4.6.2018

MoPH - Islamic Republic of Afghanistan Ministry of Public Health (11.2012): Cost Analysis of Kabul's National Hospitals, http://moph.gov.af/Content/Media/Documents/CostAnalysisofKabul ’sNationalHospitals_FINAL_December0820122342013101930531553325325.pdf, Zugriff 1.6.2018

MoPH - Islamic Republic of Afghanistan Ministry of Public Health (7.2005): The Essential Package of Hospital Services for Afghanistan,
http://apps.who.int/medicinedocs/documents/s16169e/s16169e.pdf , Zugriff 1.6.2018

MPI - Max Planck Institute (27.1.2004): Die Verfassung der Islamischen Republik Afghanistan, http://www.mpipriv.de/files/pdf4/verfassung_2004_deutsch_mpil_webseite.pdf , Zugriff 30.10.2015

MSF - Médecins sans Frontières (o.D.): Our Activities Afghanistan, https://msf.lu/en/countries/afghanistan , Zugriff 1.6.2018

NCBI - National Center for Biotechnology Information (23.3.2017):
Roshan's telemedicine: expanding the frontier of quality healthcare through mobile technology,
https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC5427187/ , Zugriff 1.6.2018

Pajhwok (3.8.2017): Herat Regional Hospital gets emergency support,
https://www.pajhwok.com/en/2017/08/03/herat-regional-hospital-gets-emergency-support , Zugriff 4.6.2018

RFG - Returning from Germany (2017): Länderinformationsblatt Afghanistan,
http://files.returningfromgermany.de/files/Afghanistan_CFS_2017_DE.pdf , Zugriff 4.6.2018

Tolonews (1.6.2017): 51 Surgeries Performed In Wazir Khan Akbar Khan Hospital In One Day,
https://www.tolonews.com/afghanistan/51-surgeries-performed-wazir-akbar-khan-hospital-one-day , Zugriff 4.6.2018

USAID - United States Agency for International Development (25.5.2018): Health, https://www.usaid.gov/afghanistan/health , Zugriff 1.6.2018

WHO - The World Health Organization (o.D.): Afghanistan, http://www.emro.who.int/afg/programmes/primary-health-care-phc.html , Zugriff 1.6.2018

TWBG - The World Bank Group (10.2016): AFGHANISTAN Country Snapshot,
http://documents.worldbank.org/curated/en/584381476781571691/pdf/109246-WP-AfghanistanCountrySnapshots-highres-PUBLIC.pdf , Zugriff 22.11.2016

15. Rückkehr

Als Rückkehrer/innen werden jene afghanische Staatsbürger/innen bezeichnet, die nach Afghanistan zurückgekehrt sind, nachdem sie mindestens sechs Monate im Ausland verbracht haben. Dazu zählen sowohl im Ausland registrierte Afghan/innen, die dann die freiwillige Rückkehr über UNHCR angetreten haben, als auch nicht-registrierte Personen, die nicht über UNHCR zurückgekehrt sind, sondern zwangsweise rückgeführt wurden. Insgesamt sind in den Jahren 2012-2017 1.821.011 Personen nach Afghanistan zurückgekehrt. Die Anzahl der Rückkehrer/innen hat sich zunächst im Jahr 2016 im Vergleich zum Zeitraum 2012-2015, um 24% erhöht, und ist im Jahr 2017 um 52% zurückgegangen. In allen drei Zeiträumen war Nangarhar jene Provinz, die die meisten Rückkehrer/innen zu verzeichnen hatte (499.194); zweimal so viel wie Kabul (256.145) (IOM/DTM 26.3.2018). Im Jahr 2017 kehrten IOM zufolge insgesamt 98.191 Personen aus Pakistan und 462.361 Personen aus Iran zurück (sowohl freiwillig, als auch zwangsweise) (IOM 2.2018). Im Jahr 2018 kehrten mit Stand

21.3. 1.052 Personen aus angrenzenden Ländern und nicht-angrenzenden Ländern zurück (759 davon kamen aus Pakistan). Bis Juli 2017 kehrten aus Europa und der Türkei 41.803 Personen nach Afghanistan zurück (IOM 7.7.2017).

Im Rahmen des Tripartite Agreement (Drei-Parteien-Abkommen) unterstützt UNHCR die freiwillige Repatriierung von registrierten afghanischen Flüchtlingen aus Pakistan und Iran. Insgesamt erleichterte UNHCR im Jahr 2017 die freiwillige Rückkehr von 58.817 Personen (98% aus Pakistan sowie 2% aus Iran und anderen Ländern) (UNHCR 3.2018).

Die afghanische Regierung kooperierte mit UNHCR, IOM und anderen humanitären Organisationen, um IDPs, Flüchtlingen, rückkehrenden Flüchtlingen und anderen betroffenen Personen Schutz und Unterstützung zu bieten. Die Fähigkeit der afghanischen Regierung vulnerable Personen zu unterstützen, einschließlich Rückkehrer/innen aus Pakistan und dem Iran, bleibt begrenzt und ist weiterhin auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft angewiesen (USDOS 20.4.2018). Nichtsdestotrotz versucht die afghanische Regierung die gebildete Jugend, die aus Pakistan zurückkehrt, aufzunehmen (BTI 2018). Von den 2.1 Millionen Personen, die in informellen Siedlungen leben, sind 44% Rückkehrer/innen. In den informellen Siedlungen von Nangarhar lebt eine Million Menschen, wovon 69% Rückkehrer/innen sind. Die Zustände in diesen Siedlungen sind unterdurchschnittlich und sind besonders wegen der Gesundheits- und Sicherheitsverhältnisse besorgniserregend. 81% der Menschen in informellen Siedlungen sind Ernährungsunsicherheit ausgesetzt, 26% haben keinen Zugang zu adäquatem Trinkwasser und 24% leben in überfüllten Haushalten (UN OCHA 12.2017).

Auch wenn scheinbar kein koordinierter Mechanismus existiert, der garantiert, dass alle Rückkehrer/innen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, und dass eine umfassende Überprüfung stattfindet, können Personen, die freiwillig oder zwangsweise nach Afghanistan zurückgekehrt sind, dennoch verschiedene Unterstützungsformen in Anspruch nehmen. Eine Reihe unterschiedlicher Organisationen ist für Rückkehrer/innen und Binnenvertriebene (IDP) in Afghanistan zuständig. Außerdem erhalten Rückkehrer/innen Unterstützung von der afghanischen Regierung, den Ländern, aus denen sie zurückkehren, und internationalen Organisationen (z.B. IOM) sowie lokalen Nichtregierungsorganisationen (NGO) (z. B. IPSO und AMASO). Nichtsdestotrotz scheint das Sozialkapital die wichtigste Ressource zu sein, die Rückkehrer/innen zur Verfügung steht, da keine dezidiert staatlichen Unterbringungen für Rückkehrer existieren und familiäre Unterbringungsmöglichkeiten für Rückkehrer/innen daher als die zuverlässigste und sicherste Möglichkeit erachtet werden. So kehrt der Großteil der (freiwilligen bzw. zwangsweisen) Rückkehrer/innen direkt zu ihren Familien oder in ihre Gemeinschaften zurück. Für jene, die diese Möglichkeit nicht haben sollten, stellen die Regierung und IOM eine temporäre Unterkunft zur Verfügung. Hierfür stand bislang das Jangalak-Aufnahmezentrum zur Verfügung, das sichdirekt in der Anlage des Ministeriums für Flüchtlinge und Repatriierung in Kabul befand und wo Rückkehrende für die Dauer von bis zu zwei Wochen untergebracht werden konnten. Im Jangalak Aufnahmezentrum befanden sich 24 Zimmer, mit jeweils 2-3 Betten. Jedes Zimmer war mit einem Kühlschrank, Fernseher, einer Klimaanlage und einem Kleiderschrank ausgestattet. Seit September 2017 nutzt IOM nicht mehr das Jangalak-Aufnahmezentrum, sondern das Spinzar Hotel in Kabul als temporäre Unterbringungsmöglichkeit. Auch hier können Rückkehrer/innen für maximal zwei Wochen untergebracht werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Unterschiedliche Organisationen sind für Rückkehrer/innen unterstützend tätig:

IOM (internationale Organisation für Migration) bietet ein Programm zur unterstützten, freiwilligen Rückkehr und Reintegration in Afghanistan an (Assisted Voluntary Return and Reintegration - AVRR). In Österreich wird das Projekt Restart II seit 1.1.2017 vom österreichischen IOM-Landesbüro implementiert, welches vom österreichischen Bundesministerium für Inneres und AMIF (dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU) mitfinanziert wird. Im Zuge dieses Projektes können freiwillige Rückkehrer/innen nach Afghanistan und in den Iran, nachhaltig bei der Reintegration in ihr Herkunftsland unterstützt werden. Das Projekt läuft mit 31.12.2019 aus und sieht eine Teilnahme von 490 Personen vor. IOM setzt im Zuge von Restart II unterschiedliche Maßnahmen um, darunter Rückkehr - und Reintegrationsunterstützung. In Kooperation mit Partnerninstitutionen des European Reintegration Network (ERIN) wird im Rahmen des ERIN Specific Action Program, nachhaltige Rückkehr und Reintegration freiwillig bzw. zwangsweise rückgeführter Drittstaatangehöriger in ihr Herkunftsland implementiert. IRARA (International Returns & Reintegration Assistance) eine gemeinnützige Organisation bietet durch Reintegrationsdienste nachhaltige Rückkehr an. ACE (Afghanistan Centre for Excellence) ist eine afghanische Organisation, die Schulungen und Arbeitsplatzvermittlung anbietet. AKAH (Aga Khan Agency for Habitat) ist in mehreren Bereichen tätig, zu denen auch die Unterstützung von Rückkehrer/innen zählt. Sowohl ACE als auch AKAH sind Organisationen, die im Rahmen von ERIN Specific Action Program in Afghanistan tätig sind. AMASO (Afghanistan Migrants Advice & Support Organisation) bietet zwangsweise zurückgekehrten Personen aus Europa und Australien Beratung und Unterstützung an. Unter anderem betreibt AMASO ein Schutzhaus, welches von privaten Spendern finanziert wird (BFA Staatendokumentation 4.2018).

NRC (Norwegian Refugee Council) bietet Rückkehrer/innen aus Pakistan, Iran und anderen Ländern Unterkunft sowie Haushaltsgegenstände und Informationen zur Sicherheit an. Auch hilft NRC Rückkehrer/innen bei Grundstücksstreitigkeiten. Kinder von Binnenvertriebenen und speziell von Rückkehrer/innen aus Pakistan sollen auch die Möglichkeit haben die Schule zu besuchen. NRC arbeitet mit dem afghanischen Bildungsministerium zusammen, um Schulen mit Unterrichtsmaterialien zu unterstützen und die Kapazitäten in diesen Institutionen zu erweitern. IDPs werden im Rahmen von Notfallprogrammen von NRC mit Sachleistungen, Nahrungsmitteln und Unterkunft versorgt; nach etwa zwei Monaten soll eine permanente Lösung für IDPs gefunden sein. Auch wird IDPs finanzielle Unterstützung geboten: pro Familie werden zwischen 5.000 und 14.000 Afghani Förderung ausbezahlt. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (ICRC) unterstützt Rückkehrer/innen dabei, ihre Familien zu finden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

UNHCR ist bei der Ankunft von Rückkehrer/innen anwesend, begleitet die Ankunft und verweist Personen welche einen Rechtsbeistand benötigen an die AIHRC (Afghanistan Independent Human Rights Commission). UNHCR und die Weltbank haben im November 2017 ein Abkommen zur gemeinsamen Datennutzung unterzeichnet, um die Reintegration afghanischer Rückkehrer/innen zu stärken. UNHCR leitet Initiativen, um nachhaltige Lösungen in den Provinzen Herat und Nangarhar zu erzielen, indem mit nationalen Behörden/Ministerien und internationalen Organisationen (UNICEF, WHO, IOM, UNDP, UN Habitat, WFP und FAO) zusammengearbeitet wird. Diese Initiativen setzen nationale Pläne in gemeinsame Programme in jenen Regionen um, die eine hohe Anzahl an Rückkehrer/innen und Binnenvertriebenen vorzuweisen haben (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Psychologische Unterstützung von Rückkehrer/innen wird über die Organisation IPSO betrieben - alle Leistungen sind kostenfrei. Diejenigen, die es benötigen und in abgelegene Provinzen zurückkehren, erhalten bis zu fünf Skype-Sitzungen von IPSO. Für psychologische Unterstützung könnte auch ein Krankenhaus aufgesucht werden; möglicherweise mangelt es diesen aber an Kapazitäten (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Unterstützung von Rückkehrer/innen durch die afghanische Regierung

Hilfeleistungen für Rückkehrer/innen durch die afghanische Regierung konzentrieren sich auf Rechtsbeistand, Arbeitsplatzvermittlung, Land und Unterkunft (wenngleich sich das Jangalak-Aufnahmezentrum bis September 2017 direkt in der Anlage des Ministeriums für Flüchtlinge und Repatriierung in Kabul befand, wurde dieses dennoch von IOM betrieben und finanziert). Seit 2016 erhalten die Rückkehr/innen nur Hilfeleistungen in Form einer zweiwöchigen Unterkunft (siehe Jangalak-Aufnahmezentrum). Neue politische Rahmenbedingungen für Rückkehrer/innen und IDPs wurden von unterschiedlichen afghanischen Behörden, dem Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierung (MoRR) und internationalen Organisationen geschaffen und sind im Dezember 2016 in Kraft getreten. Diese Rahmenbedingungen gelten sowohl für Rückkehrer/innen aus der Region (Iran und Pakistan), als auch für jene, die aus Europa zurückkommen oder IDPs sind. Soweit dies möglich ist, sieht dieser mehrdimensionale Ansatz der Integration unter anderem auch die individuelle finanzielle Unterstützung als einen Ansatz der "whole of community" vor. Demnach sollen Unterstützungen nicht nur Einzelnen zugutekommen, sondern auch den Gemeinschaften, in denen sie sich niederlassen. Die Rahmenbedingungen sehen die Grundstücksvergabe als entscheidend für den Erfolg anhaltender Lösungen. Hinsichtlich der Grundstücksvergabe wird es als besonders wichtig erachtet, das derzeitige Gesetz zu ändern, da es als anfällig für Korruption und Missmanagement gilt. Auch wenn nicht bekannt ist, wie viele Rückkehrer/innen aus Europa Grundstücke von der afghanischen Regierung erhalten haben - und zu welchen Bedingungen - sehen Experten dies als möglichen Anreiz für jene Menschen, die Afghanistan schon vor langer Zeit verlassen haben und deren Zukunftsplanung von der Entscheidung europäischer Staaten über ihre Abschiebungen abhängig ist (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Ausführliche Informationen zu den Programmen und Maßnahmen der erwähnten Organisationen sowie weitere Unterstützungsmaßnahmen können dem FFM-Bericht Afghanistan 4.2018 entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Die Rolle unterschiedlicher Netzwerke für Rückkehrer/innen

Die Großfamilie ist die zentrale soziale Institution in Afghanistan und bildet das wichtigste soziale Sicherheitsnetz der Afghanen. Alle Familienmitglieder sind Teil des familiären Netzes. Die Großfamilie trägt zu Schutz, Betreuung und Versorgung ihrer Mitglieder bei. Sie bildet auch eine wirtschaftliche Einheit; die Männer der Familie sind verpflichtet, die Mitglieder der Großfamilie zu unterstützen und die Familie in der Öffentlichkeit zu repräsentieren. Auslandsafghanen pflegen zumeist enge Kontakte mit ihren Verwandten in Afghanistan. Quellen zufolge verlieren nur sehr wenige Afghanen in Europa den Kontakt zu ihrer Familie. Die Qualität des Kontakts mit der Familie hängt möglicherweise auch davon ab, wie lange die betreffende Person im Ausland war bzw. wie lange sie tatsächlich in Afghanistan lebte, bevor sie nach Europa migrierte. Der Faktor geographische Nähe verliert durch technologische Entwicklungen sogar an Wichtigkeit. Der Besitz von Mobiltelefonen ist mittlerweile "universell" geworden und digitale Kommunikation wird eine zunehmende Selbstverständlichkeit, vor allem in den Städten. Ein fehlendes familiäres Netzwerk stellt eine Herausforderung für die Reintegration von Migrant/innen in Afghanistan dar. Quellen zufolge haben aber alleinstehende afghanische Männer, egal ob sie sich kürzer oder länger außerhalb der Landesgrenzen aufhielten, sehr wahrscheinlich eine Familie in Afghanistan, zu der sie zurückkehren können. Eine Ausnahme stellen möglicherweise jene Fälle dar, deren familiäre Netze in den Nachbarstaaten Iran oder Pakistan liegen (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Quellen zufolge halten Familien in Afghanistan in der Regel Kontakt zu ihrem nach Europa ausgewanderten Familienmitglied und wissen genau Bescheid, wo sich dieses aufhält und wie es ihm in Europa ergeht. Dieser Faktor wird in Asylinterviews meist heruntergespielt und viele Migranten, vor allem Minderjährige, sind instruiert zu behaupten, sie hätten keine lebenden Verwandten mehr oder jeglichen Kontakt zu diesen verloren (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Neben der Familie als zentrale Stütze der afghanischen Gesellschaft, kommen noch weitere, wichtige Netzwerke zum Tragen, wie z. B. der Stamm, der Clan und die lokale Gemeinschaft. Diese basieren auf Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Religion oder anderen "professionellen" Netzwerken (Kolleg/innen, Kommilitonen etc.) sowie politische Netzwerke usw. Die unterschiedlichen Netzwerke haben verschiedene Aufgaben und unterschiedliche Einflüsse - auch unterscheidet sich die Rolle der Netzwerke zwischen den ländlichen und städtischen Gebieten. Ein Netzwerk ist für das Überleben in Afghanistan wichtig. So sind einige Rückkehrer/innen auf soziale Netzwerke angewiesen, wenn es ihnen nicht möglich ist, auf das familiäre Netz zurückzugreifen. Ein Mangel an Netzwerken stellt eine der größten Herausforderungen für Rückkehrer/innen dar, was möglicherweise zu einem neuerlichen Verlassen des Landes führen könnte. Die Rolle sozialer Netzwerke - der Familie, der Freunde und der Bekannten - ist für junge Rückkehrer/innen besonders ausschlaggebend, um sich an das Leben in Afghanistan anzupassen. Sollten diese Netzwerke im Einzelfall schwach ausgeprägt sein, kann die Unterstützung verschiedener Organisationen und Institutionen in Afghanistan in Anspruch genommen werden (BFA Staatendokumentation 4.2018).

Afghanische Flüchtlinge in Pakistan

Die pakistanische Regierung hat die Gültigkeit der PoR-Cards (Proof of Registration Cards) für die 1.4 Millionen afghanische Flüchtlinge im Land bis 30.6.2018 verlängert - vorbehaltlich der Prüfung nach den bevorstehenden Bundeswahlen in Pakistan und der Ernennung des neuen Kabinetts. Zusätzlich hat NADRA (National Database and Registration Authority) damit begonnen, die sogenannte Afghan Citizen Card (ACC) an 878.000 nicht registrierte Afghanen zu verteilen, die sich seit 16.8.2017 in 21 Registrierungszentren in Pakistan haben registrieren lassen; bis 28.2.2018 wurden der Registrierungsprozess für die ACC abgeschlossen, die Zentren bleiben nach wie vor offen, um die Karten zu verteilen. Die Karten sind bis 30.6.2018 gültig; deren Besitzer sind verpflichtet bis dahin nach Afghanistan zurückzukehren, um Dokumente zu beantragen (einen afghanischen Pass und ein Visum für Pakistan) bevor sie nach Pakistan zurückkehren. Die restlichen rund 200.000 nicht-registrierten Afghan/innen könnten möglicherweise einer Deportation ausgesetzt sein. Bis 12.3.2018 erhielten 175.321 ihre ACC (IOM 20.3.2018).

Afghanische Flüchtlinge im Iran

Die letzten zwei bis drei Jahre zeigen doch auf eine progressivere Entwicklung für Afghanen im Iran, wo sich die Maßnahmen der iranischen Behörden auf einen höheren Integrationsgrad der Afghanen zubewegen. Die freiwillige Rückkehr der afghanischen Flüchtlinge ist immer noch das Hauptziel der iranischen Flüchtlingspolitik, aber man hat eingesehen, dass dies im Moment nicht in größerem Maße geschehen kann. Deshalb versucht man Maßnahmen zu ergreifen, die die Situation für die Afghanen verbessern, während man darauf wartet, dass eine Rückkehr stattfinden kann. Es gibt heute einen politischen Willen, die Fähigkeit der Afghanen, sich besser selbst zu versorgen und selbstständiger zu werden, zu unterstützen, aber gleichzeitig sind die Ressourcen des Iran begrenzt und dies bedeutet eine große Herausforderung für die iranischen Behörden. Es gibt auch von den iranischen Behörden nicht zuletzt aus sicherheitsmäßigen Aspekten Interesse daran, mehr Kenntnisse über die Anzahl der sich illegal im Land aufhaltenden Staatsbürger zu erhalten. Dieses hatte zur Folge, dass die iranischen Behörden im Jahr 2017 mit einer Zählung (headcount) und der Registrierung der Afghanen, die sich illegal im Land aufhalten, begonnen haben. In dieser ersten Runde hat man einige ausgewählte Kategorien priorisiert, beispielsweise nicht-registrierte Afghanen, die mit iranischen Staatsbürgern verheiratet sind und Kinder in der Schule haben (BFA/Migrationsverket 10.4.2018).

Trotz aller Kritik sind sich UNHCR und NGOs einig, dass dem Iran im Umgang mit afghanischen Flüchtlingen mehr Anerkennung zusteht, als ihm zuteilwird (AN 17.3.2018). So haben sich die Zugangsmöglichkeiten für afghanische Flüchtlinge zum Gesundheits- und Bildungswesen sowie zu sozialen Absicherungsmaßnahmen in Iran verbessert (BFA/Migrationsverket 10.4.2018; vgl. AN 17.3.2017, EN 26.10.2017, DW 22.9.2017). Der Iran hat einen Präzedenzfall geschaffen, indem allen Flüchtlingen im Land Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversicherung Salamat Universal Public Health Insurance (UPHI) eröffnet wurde; diese Versicherung ist jenen Versicherungsleistungen ähnlich, zu denen iranische Staatsbürger/innen Zugang haben (UNHCR 17.10.2017; vgl. GV 3.1.2015).

Im Gegensatz zu Pakistan leben nur 3% der afghanischen Flüchtlinge in Iran in Camps (BFA/Migrationsverket 10.4.2018; vgl. UNHCR 17.10.2017). Auch wenn die Flüchtlingslager für Amayesh-registrierte ("Amayesh" ist die Bezeichnung für das iranische Flüchtlingsregistrierungssystem, Anm.) Personen vorgesehen sind, leben dort in der Praxis auch nicht-registrierte Afghanen (BFA/Migrationsverket 10.4.2018).

Die Mehrheit der Afghanen, die sich sowohl legal als auch illegal im Land aufhalten, wohnen in von Afghanen dominierten urbanen und halb-urbanen Gebieten. Schätzungen zufolge leben circa 57% der Afghanen im Iran in der Provinz Teheran, Isfahan sowie Razavi-Chorsan (mit Maschhad als Hauptort). Um die 22% leben in den Provinzen Kerman, Fars und Ghom, während die Übrigen in den anderen Provinzen verteilt sind. Die afghanische Flüchtlingspopulation im Iran besteht aus einer Anzahl unterschiedlicher ethnischer Gruppen. Schätzungen über die registrierten Afghanen zufolge gehört die Mehrheit von ihnen der Ethnie der Hazara an, gefolgt von Tadschiken, Paschtunen, Belutschen und Usbeken. Es fehlen Zahlen zur nicht-registrierten Gemeinschaft, dennoch stellen auch hier die Hazara und die Tadschiken eine Mehrheit dar (BFA/Migrationsverket 10.4.2018).

Weiterführende Informationen über die Lage afghanischer Flüchtlinge im Iran können dem von der Staatendokumentation des BFA übersetzten LIFOS-Bericht über Afghanen im Iran entnommen werden; Anmerkung der Staatendokumentation.

Quellen:

AN - Asia News (17.3.2018): For UN, Iran's treatment of Afghan refugees is exemplary,
http://www.asianews.it/news-en/For-UN ,-Iran%E2%80%99s-treatment-of-Afghan-refugees-is-exemplary-40223.html, Zugriff 11.4.2018

- BFA Staatendokumentation (4.2018): Fact Finding Mission Report Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1430912/5818_1524829439_03-onlineversion.pdf , Zugriff 30.4.2018

- BFA/Migrationsverket - BFA Staatendokumentation/Migrationsverket LIFOS (10.4.2018): BFA-Arbeitsübersetzung des LIFOS-Berichts "Afghaner i Iran",
https://www.ecoi.net/en/file/local/1434046/5818_1528099872_afgh-ba-analysen-afghanen-im-iran-2018-05.pdf , Zugriff 11.6.2018

- BTI - Bertelsmann Stiftung (2018): Afghanistan Country Report, https://www.bti-project.org/de/berichte/laenderberichte/detail/itc/AFG/ , Zugriff 13.4.2018

- DW - Deutsche Welle (22.9.2017): How can Iran educate a million Afghan refugees?,
http://www.dw.com/en/how-can-iran-educate-a-million-afghan-refugees/a-40640770 , Zugriff 11.4.2018

- EN - Euro News (26.10.2017): Undocumented Afghan refugees get a chance at school in Iran,
http://www.euronews.com/2017/10/26/thousands-of-afghan-refugees-get-a-chance-at-school-in-iran , Zugriff 11.4.2018

- GV - Global Voices (3.11.2015): Iran to Provide Universal Public Healthcare to Refugees,
https://globalvoices.org/2015/11/03/iran-to-provide-universal-public-healthcare-to-refugees/ , Zugriff 11.4.2018

- IOM/DTM - International Organization for Migration/Displacement Tracking Matrix (26.3.2018): Afghanistan - Baseline Mobility Assessment Summary Results (November - December 2017), https://displacement.iom.int/reports/afghanistan-—-baseline-mobility-assessment-summary-results-november-—-december-2017 , Zugriff 10.4.2018

- IOM - International Organization for Migration (20.3.2018):
Return Of Undocumented Afghans Weekly Situation Report 11 -17 Mar 2018,
https://displacement.iom.int/reports/afghanistan-—-return-undocumented-afghans-weekly-situation-report-11—17-march-2018 , Zugriff 10.4.2018

- IOM - International Organization for Migration (2.2018): Return Of Undocumented Afghans Monthly Situation Report February 2018, https://displacement.iom.int/system/tdf/reports/iom_afghanistan-_return_of_undocumented_afghans-_situation_report_february_2018.pdf?file=1type=nodeid=3370 , Zugriff 10.4.2018

- IOM - International Organization for Migration (7.7.2017):
Internally Displaced, Returnees from Abroad Soar to Over 2.4 Million in Nine Afghan Provinces: IOM Survey, https://www.iom.int/news/internally-displaced-returnees-abroad-soar-over-24-million-nine-afghan-provinces-iom-survey , Zugriff 7.4.2018

- UNHCR - United Nations High Commissioner for Refugees (3.2018). Fact Sheet; Afghanistan; March 2018, https://www.ecoi.net/en/file/local/1428434/1930_1522913235_62991.pdf , Zugriff 10.4.2018

- UNHCR - United Nations High Commissioner for Refugees (17.10.2017): Iran set global precedent by opening refugees' access to healthcare: UNHCR rep,
http://unhcr.org.ir/en/news/11605/Iran-set-global-precedent-by-opening-refugees ’-access-to-healthcare-UNHCR-rep, Zugriff 11.4.2018

- UN OCHA - United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (12.2017): 2018 Humanitarian Needs Overview; Afghanistan,
https://www.ecoi.net/en/file/local/1419981/1930_1513671541_afg-2018-humanitarian-needs-overview-5.pdf , Zugriff 10.4.2018

USDOS - US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017 - Afghanistan, http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2017dlid=277275 , Zugriff 30.4.2018

2. Beweiswürdigung:

Zum Verfahrensgang

Der oben angeführte Verfahrensgang ergibt sich aus dem unbedenklichen und unzweifelhaften Akteninhalt des vorgelegten Verwaltungsaktes des BFA und des Gerichtsaktes des Bundesverwaltungsgerichts.

Zur Person der Beschwerdeführer und Lebenssituation in Österreich

Die Feststellungen zur Nationalität, Religions- und Volksgruppenzugehörigkeit, sowie zu dem familiären Verhältnis der Beschwerdeführer stützen sich auf die diesbezüglich glaubhaften Angaben im Verfahren vor dem BFA und in der Beschwerdeverhandlung beim BVwG.

Die Feststellungen zur Identität der Beschwerdeführer ergeben sich aus ihren Angaben vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, vor dem BFA und vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die getroffenen Feststellungen zum Namen und zum Geburtsdatum der Beschwerdeführer gelten ausschließlich zur Identifizierung der Personen der Beschwerdeführer im Asylverfahren. Die Identität der BF10 in Österreich steht aufgrund der vorgelegten Geburtsurkunde fest.

Die Feststellungen zur Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführer und ihrem Lebenslauf (ihr Aufwachsen sowie ihre familiäre und wirtschaftliche Situation in Afghanistan und im Iran, die jeweilige Schulausbildung und die jeweilige Berufserfahrung der Beschwerdeführer) sowie ihre gegenseitigen Familienverhältnisse gründen sich auf den diesbezüglich schlüssigen und im Wesentlichen übereinstimmenden Aussagen der Beschwerdeführer, weshalb das Bundesverwaltungsgericht keine Veranlassung hat, an diesen zu zweifeln.

Die Feststellungen zur Einreise sowie dem Datum der Antragstellung ergeben sich aus dem Akteninhalt.

Dass die Beschwerdeführer Dari auf muttersprachlichem Niveau sprechen, ergibt sich aus den Angaben der Beschwerdeführer in der Erstbefragung, wonach Dari ihre Muttersprache ist. Hinsichtlich der minderjährigen Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass diese zweifelsohne ebenfalls in ihrer Muttersprache erzogen wurden und werden, zumal sich auch die BF1 und BF2 mangels festgestellter ausreichender Deutschkenntnisse nach wie vor nur in Dari mit ihrer Familie verständigen können. Gegenteiliges wurde nicht behauptet und ist im Verfahren auch nicht hervorgekommen.

Die Feststellungen zu den Familienangehörigen der Beschwerdeführer in der Stadt Herat sowie zu den Eigentumsverhältnissen ihrer Familien stützen sich insbesondere auf ihre diesbezüglich stringenten Angaben in der Beschwerdeverhandlung. Die einzelnen Feststellungen beruhen insbesondere auf den jeweils in den Klammern angeführten Beweismitteln. Insbesondere ergeben sich daraus auch die festgestellten wirtschaftlichen Verhältnisse der jeweiligen Familienmitglieder der Beschwerdeführer.

So waren die diesbezüglichen Angaben des BF1 überaus glaubwürdig. Allerdings gab die BF2 widersprüchlich und überaus vage an, dass der BF1 sein Geschäft verkauft hätte, während der BF1 selbst angab, dass er sein Geschäft lediglich verpachtet hätte und die Pachtkosten für lange Zeit im Voraus erhalten hätte, womit er die Flucht der Familie finanziert habe. Hierzu ist festzuhalten, dass die diesbezüglichen Angaben des BF1 glaubwürdig und wesentlich nachvollziehbarer waren, zumal der BF1 selbst für sein Geschäft verantwortlich ist und davon auszugehen ist, dass er besser über die konkreten Umstände der Vereinbarung betreffend sein Geschäft Bescheid weiß. Die Behauptung der BF2 wird als reine Schutzbehauptung gewertet.

Dass die Beschwerdeführer, insbesondere der BF1, die BF2 und die BF8, nach wie vor Kontakt zu ihren Familienangehörigen in Afghanistan haben, ergibt sich aus ihren diesbezüglich glaubhaften Angaben. So haben sie zu keiner Zeit angegeben, den Kontakt mit ihren Verwandten abgebrochen zu haben, sondern vielmehr glaubhaft dargelegt, regelmäßig Kontakt zu ihren jeweiligen Familienmitgliedern in Herat zu haben. Die einzelnen Feststellungen beruhen ebenfalls insbesondere auf den jeweils in den Klammern angeführten Beweismitteln. Überdies ergibt sich auch aus den Länderberichten betreffend Afghanistan, dass die Großfamilie die zentrale soziale Institution in Afghanistan ist, zu der alle Familienmitglieder zählen. Die Großfamilie trägt zu Schutz, Betreuung und Versorgung ihrer Mitglieder bei. Sie bildet auch eine wirtschaftliche Einheit; die Männer der Familie sind verpflichtet, die Mitglieder der Großfamilie zu unterstützen und die Familie in der Öffentlichkeit zu repräsentieren. Auslandsafghanen pflegen zumeist enge Kontakte mit ihren Verwandten in Afghanistan und verlieren nur selten den Kontakt zu ihrer Familie. Insbesondere durch technologische Entwicklungen verliert der Faktor der geographischen Nähe an Wichtigkeit. Der Besitz von Mobiltelefonen ist mittlerweile "universell" geworden und digitale Kommunikation wird eine zunehmende Selbstverständlichkeit, vor allem in den Städten. Die Familien in Afghanistan halten in der Regel Kontakt zu ihren nach Europa ausgewanderten Familienmitgliedern und wissen genau Bescheid, wo sich diese aufhalten und wie es ihnen in Europa ergeht. Dieser Faktor wird in Asylinterviews demnach meist heruntergespielt und viele Migranten, vor allem Minderjährige, sind instruiert zu behaupten, sie hätten keine lebenden Verwandten mehr oder jeglichen Kontakt zu diesen verloren. Dies haben die Beschwerdeführer im konkreten Fall jedoch zu keiner Zeit behauptet, sondern vielmehr angegeben, Kontakt zu ihren Familienmitgliedern zu haben.

Die Feststellungen zum Gesundheitszustand des BF1 und der BF2 gründen sich auf die diesbezüglich schlüssigen Angaben in der Beschwerdeverhandlung sowie die vorgelegten medizinischen Unterlagen. Daraus ergibt sich, dass der BF1 an Diabetes, Hypertonie und gelegentlichen Atemschwierigkeiten bei Belastung und die BF2 an Depression und Spannungskopfschmerzen leidet. Eine lebensbedrohliche Krankheit konnte aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen und der Angaben der Beschwerdeführer aber nicht festgestellt werden und waren vielmehr die entsprechenden Feststellungen zu treffen. Schließlich konnten in der Beschwerdeverhandlung auch von der erkennenden Richterin keine sichtbaren gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführer wahrgenommen werden. Überdies führten die Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung selbst an, arbeitsfähig zu sein. Die Feststellung, dass die übrigen Beschwerdeführer keinerlei gesundheitliche Einschränkungen haben, konnte aufgrund der Angaben in der mündlichen Verhandlung und mangels gegenteiliger Behauptungen festgestellt werden. Sofern der BF7 angab, an Bluthochdruck zu leiden, ist auszuführen, dass es sich dabei ebenfalls um keine lebensbedrohliche Krankheit handelt und er diesbezüglich auch keine Befunde vorgelegt hat. Es konnten keine schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen festgestellt werden. Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass auch die genannten nicht lebensbedrohlichen Gesundheitseinschränkungen der BF1 und BF2 den Länderberichten zufolge jedenfalls in Afghanistan behandelbar sind. So ergibt sich aus den Länderberichten, dass die medizinische Versorgung in staatlichen Krankenhäusern grundsätzlich kostenlos ist. Ebenso gibt es Privatkrankenhäuser auch in Herat, deren Behandlungskosten variieren. Überdies ergibt sich daraus, dass es zwar keine staatliche Unterstützung für den Erwerb von Medikamenten gibt und die Kosten dafür von den Patienten getragen werden müssen. Angesichts der gesicherten wirtschaftlichen Verhältnisse der Familien der Beschwerdeführer und ihrer festgestellten Unterstützung, steht für die erkennende Richterin jedoch fest, dass der BF1 sich auch in Afghanistan eine medikamentöse Behandlung für seine Leiden leisten können wird. Zudem ergibt sich aus den Länderberichten auch in Bezug auf psychische Erkrankungen, so etwa die Depression der BF2, dass sich die Regierung dieser Problematik bewusst ist und geistige Gesundheit als Schwerpunkt gesetzt hat. Zwar ist der Fortschritt schleppend und die Leistungen außerhalb von Kabul sind dürftig. In der afghanischen Gesellschaft werden Menschen mit körperlichen und psychischen Behinderungen jedoch als schutzbedürftig betrachtet und sind Teil der Familie und werden genauso wie Kranke und Alte gepflegt. Die BF2 leidet zwar an einer Depression, diese erreicht jedoch keinen Krankheitswert, der ihr das Verrichten täglicher Geschäfte unzumutbar machen würde, sondern äußert sich vielmehr in Kopfschmerzen. Zudem kann auch sie auf eine starke familiäre Unterstützung zurückgreifen und läuft auch nicht Gefahr, Opfer von Missbrauch zu werden. Überdies bieten landesweit alle Provinzkrankenhäuser kostenfreie psychologische Beratungen an. Es konnte daher bei keinem der Beschwerdeführer eine lebensbedrohliche Erkrankung oder schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen festgestellt werden.

Die Feststellungen zu ihren persönlichen Lebensverhältnissen in Österreich sowie ihren Integrationsbemühungen stützen sich auf die von den Beschwerdeführern vorgelegten umfangreichen Unterlagen sowie ihre diesbezüglich glaubhaften Angaben. Die Feststellungen zu den jeweiligen Sprachkenntnissen der Beschwerdeführer beruhen auf den Wahrnehmungen in der mündlichen Verhandlung.

Die Feststellung, dass die Beschwerdeführer in Österreich strafrechtlich unbescholten sind, ergibt sich aus den aktuellen Strafregisterauszügen.

Die Familie der Beschwerdeführer lebt nach wie vor in Afghanistan, während die Beschwerdeführer in Österreich außerhalb ihres Familienverbandes keine Familienangehörigen haben. Ein Überwiegen der Beziehungen zu Österreich gegenüber jenen zu Afghanistan ist zu verneinen.

Zu den Fluchtgründen und einer allfälligen Verfolgungsgefahr der Beschwerdeführer

Das Bundesverwaltungsgericht erachtet das Vorbringen der BF1-BF8, das auch als gemeinsamer Fluchtgrund für die BF9 und BF10 vorgebracht wurde, zur Furcht vor Verfolgung im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan, das sich aus ihren Angaben in der Erstbefragung und in der Einvernahme vor dem BFA, aus den Ausführungen in der Beschwerde sowie aus ihren Angaben in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht ergibt, für nicht glaubhaft. Die Angaben der Beschwerdeführer blieben trotz mehrfacher Nachfrage detaillos und vage. Es ergaben sich viele Widersprüche zwischen den Aussagen der Beschwerdeführer, die ihre Angaben unglaubhaft scheinen lassen.

2.1. Soweit die Beschwerdeführer vorbrachten, ihnen drohe Lebensgefahr bzw. physische und/oder psychische Gewalt durch andere Personen, weil der BF1 als Maddah, sohin als Geschichtenerzähler bzw. religiöser Sänger, tätig gewesen sei, ist auszuführen, dass er zwar glaubhaft gemacht hat, dass er tatsächlich als ein solcher in Afghanistan jahrzehntelang tätig gewesen ist, nicht jedoch, dass seine Familie und er deshalb verfolgt oder bedroht worden wären.

Hierzu ist insbesondere festzuhalten, dass der BF1 diese Tätigkeit, wie von ihm selbst behauptet, jahrzehntelang, nämlich seit seinem zehnten Lebensjahr, ausgeübt hat und die einzige angebliche Verfolgungshandlung gewesen sei, von einem Mullah angespuckt worden zu sein. Auch das im Rahmen der mündlichen Verhandlung gezeigte Video, bei dem der BF1 behauptete, dass damals angeblich irgendjemand in den Saal kommen hätte wollen und andere Menschen diese Person daran gehindert hätten einzudringen, war keineswegs geeignet, eine etwaige Verfolgungshandlung auch nur annähernd zu dokumentieren oder glaubhaft zu machen. Vielmehr beweist dieses Video lediglich, dass der Beschwerdeführer die Tätigkeit eines Maddah ausgeübt hat und jemand den Saal betreten wollte. Eine vom BF1 geschilderte Bedrohungslage hingegen ist aus dem Video jedoch keinesfalls ersichtlich. Der BF1 schilderte im Rahmen der mündlichen Verhandlung zudem selbst, dass er nur von "irgendjemandem" bespuckt worden sei. Erst auf Nachfrage gab er an, dass er von einem Mullah namens XXXX bespuckt worden sei und dieser Umstand sich vor neun Jahren zugetragen hätte. Er sei aber nie körperlich bedroht oder verletzt worden. Hierzu ist festzuhalten, dass der BF1 selbst angab, seit seinem zehnten Lebensjahr als Maddah tätig gewesen zu sein. Es ist daher keineswegs glaubhaft, dass er tatsächlich verfolgt worden ist, zumal die vermeintlichen Täter dies über Jahrzehnte hinweg tun hätten können, so sie es tatsächlich gewollt hätten. Die vorgelegten Beweismittel waren keineswegs geeignet, eine konkrete Verfolgungslage glaubhaft zu machen. Festzuhalten ist, dass auch die übrigen Beschwerdeführer, befragt zu diesem Vorbringen, lediglich überaus vage Angaben machten und nie eine Bedrohungslage, die über das bloße "Bespuckt werden" hinausging, schilderten. Es ist sohin keineswegs glaubhaft, dass den Beschwerdeführern aufgrund der Tätigkeit des BF1 als Maddah tatsächlich physische und/oder psychische Gewalt durch andere Personen oder eine individuelle Verfolgung drohte oder aktuell droht. Vielmehr kommt die erkennende Richterin aufgrund der Erzählungen und vorgelegten Unterlagen zu der Tätigkeit des BF1 als Maddah im Rahmen der mündlichen Verhandlung, die von der Dolmetscherin übersetzt wurden (VP1, S. 20), zu der Überzeugung, dass der BF1 aufgrund seiner Tätigkeit - wie von ihm selbst angegeben - von seinen Befürwortern sehr geachtet und respektiert wurde. Dass es auch Leute gegeben hat, die seinen Erzählungen nicht beigepflichtet haben mögen, mag zwar stimmen, eine individuell konkrete Verfolgung hieraus vermochten die Beschwerdeführer aber aufgrund der dargelegten Umstände nicht glaubhaft zu machen.

2.2. Soweit die Beschwerdeführer vorbrachten, ihnen drohe Lebensgefahr bzw. physische und/oder psychische Gewalt durch andere Personen, weil die BF8 als Koranlehrerin tätig gewesen sei und CDs mit beleidigendem Inhalt gegenüber der sunnitischen Glaubensgemeinschaft an Schüler verteilt hätte, ist auszuführen, dass die BF8 zwar glaubhaft dargelegt hat, als Lehrerin tätig gewesen zu sein. Das von ihr geschilderte Fluchtvorbringen war jedoch keineswegs glaubhaft.

Eingangs ist diesbezüglich festzuhalten, dass es für die erkennende Richterin keineswegs nachvollziehbar erscheint, dass die BF8, wie von ihr selbst im Rahmen ihrer Einvernahme beim BFA behauptet, CDs an ihre Schüler verteilt hätte, verbunden mit der Hausaufgabe, ihr am nächsten Tag etwas darüber zu erzählen, ohne aber selbst den Inhalt der CDs überhaupt gekannt oder diese überprüft zu haben. So gab sie auf entsprechenden Vorhalt in der mündlichen Verhandlung (VP1, S. 47) aber lediglich vage an, dass sie normalerweise den Inhalt der CDs kenne, die sie verteile. Als sie an jenem Tag diese CDs bekommen hätte, sei ihr aber nicht mitgeteilt worden, dass es neue CDs seien und sei sie davon ausgegangen, dass sie das abgespeicherte Lernmaterial kenne und es deshalb verteilt hätte. Erst nachdem Berichte dazu veröffentlicht worden seien, hätte sie erfahren, dass auf den CDs etwas ganz Anderes abgespeichert gewesen sei.

Diese Erklärung vermochte die erkennende Richterin jedoch keineswegs zu überzeugen. Vielmehr wäre in einer derartigen Situation davon auszugehen, dass sich die BF8 mit dem Inhalt der CDs vertraut gemacht hätte bzw. diesen überprüft hätte, bevor sie die CDs an die Schüler verteilt hätte, insbesondere in Anbetracht dessen, dass sie den Schülern eine Hausaufgabe betreffend deren Inhalt aufgegeben haben will. Des Weiteren gab die BF8 an, dass es ein eigenes Büro für das Unterrichtsmaterial gegeben hätte und der Direktor die CDs in Verteilung gegeben hätte. In diesem Zusammenhang erscheint es keineswegs plausibel, dass der Direktor unbeschadet davongekommen sein soll, wenn er doch schließlich verantwortlich für den Inhalt der CDs gewesen sein soll, da dieser das Lehrmaterial bestimmt haben soll. Hierzu gab die BF8 lediglich an, dass er gesagt hätte, dass er nicht wisse, woher diese CDs stammen würden. Er hätte erklärt, dass er nichts damit zu tun hätte. In weiterer Folge schilderte die BF8 Mutmaßungen, wonach der Bruder des Direktors ein einflussreicher Politiker gewesen sei und es sein könne, dass er jemanden bestochen hätte und auf diese Weise die Medien beeinflusst worden wären. Diese Mutmaßung bzw. Erklärung war jedoch nicht geeignet und insbesondere nicht hinreichend substantiiert, um zu erklären, warum der Direktor, der für seine Schule die Verantwortung zu tragen hätte, nicht belangt worden sein soll, sondern stattdessen nur die Lehrerin. Vielmehr wird diese Aussage als reine Schutzbehauptung gewertet. Ebenso wenig nachvollziehbar ist, wer und aus welchen Gründen diese Situation überhaupt provozieren hätte sollen. So ist es zudem nicht plausibel, dass die bloße Suspendierung der BF8 ausgereicht hätte, um die Sunniten zu beruhigen, so sie denn tatsächlich einen sunnitischen Khalifen herabgewürdigt hätte.

Überdies wiedersprach sich die BF8 auch hinsichtlich der Anzahl der von ihr behaupteten vermeintlichen Drohanrufe. So gab sie in ihrer Einvernahme beim BFA noch an, dass sie am Nachmittag von Unbekannten angerufen und bedroht worden sei. Ihr sei gesagt worden, dass sie sich ihnen stellen solle, andernfalls man ihren Ehemann töten und ihr Haus verbrennen sowie sie selbst steinigen würde. Im Rahmen der ersten mündlichen Verhandlung gab sie sodann an, dass es sich nur um einen Anrufer, nämlich einen ihr unbekannten Mann, gehandelt hätte (VP1, S. 48). Im Rahmen der zweiten mündlichen Verhandlung gab sie widersprüchlich hierzu hingegen abermals in abgewandelter Form an, dass es sich um mehrere Drohanrufe gehandelt hätte, nämlich von Eltern, deren Kinder sie unterrichtet hätte. Diese hätten gesagt, dass sie bestraft werden solle. Erst im Nachsatz sprach sie plötzlich wieder von einem Mann und dass sie sich nicht sicher sei, ob es sich tatsächlich um ein Elternteil eines Schülers gehandelt hätte (VP2, S. 7). Die diesbezüglichen Angaben der BF8 erscheinen aufgrund der widersprüchlichen Angaben als nicht glaubhaft.

Die BF8 verwies am ersten Verhandlungstag in diesem Zusammenhang auch auf ein Video eines vermeintlichen Religionsgelehrten, das der anwesenden Dolmetscherin vorgelegt wurde, um eine inhaltliche schriftliche Zusammenfassung bis zum nächsten Verhandlungstermin zu erstatten. Demnach handelt es sich bei dem Video um ein Freitagsgebet, das in einem Fernsehsender ausgestrahlt wurde. In diesem Fall spricht der Vortragende demnach seine sunnitischen "Brüder" direkt an und macht sie darauf aufmerksam, ihre Kinder nicht mehr in schiitische bzw. staatliche Bildungseinrichtungen zu schicken. In diesem Video sei auch die Sprache von einer CD, die an einen Schüler verteilt worden sei, in der sunnitische Persönlichkeiten beleidigt worden seien. Er bezeichne auch Lehrer der Schule XXXX als schmutzig und respektlos und erkläre, diese Lehrer hätten nicht den Mut, mit ihm oder anderen religiösen Führern zu sprechen. Man würde diese Schule schließen und die verantwortlichen Straftäter der Staatsanwaltschaft nennen.

Hierzu wurde die Dolmetscherin im Rahmen des zweiten Verhandlungstages befragt und gab diese an, dass in dem Video keine Namen der Beschwerdeführer, insbesondere auch nicht der BF8, genannt wurden. Wenn der Vortragende im Video von jemandem spricht, bezeichnet er diese Personen als Lehrer oder er sagt "die Verantwortlichen" der Schule. Auch werde nicht zwischen männlichen und weiblichen Lehrern unterschieden. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang insbesondere auch, dass das Video als Upload-Datum das Jahr 2014, konkret den XXXX 2014, zeigt. Die BF8 gab danach befragt selbst jedoch an, dass sie im Jahr 2011 in den Iran gegangen seien. Festgehalten wird an dieser Stelle, dass es überhaupt nicht nachvollziehbar ist, wieso ein Video über einen angeblichen Vorfall im Jahr 2011 erst drei Jahre später in das Internet heraufgeladen worden sein soll, während die Beschwerdeführer schon längst im Iran gewesen sind und sie ja angeblich deshalb geflohen wären. Des Weiteren festgehalten wird, dass weder die BF8, noch sonst einer der Beschwerdeführer namentlich im Video genannt sind und auch nicht einmal bekannt gegeben wird, ob es sich um weibliche oder männliche Lehrer gehandelt haben soll. Es wäre somit, selbst bei Wahrheitsunterstellung des Fluchtvorbringens, wovon jedoch keineswegs ausgegangen wird, keinerlei Rückschluss auf einen der Beschwerdeführer möglich. Ebenso wenig plausibel erscheint in diesem Zusammenhang ihr neues Vorbringen, wonach der Vortragende in dem Video zwar sage, dass man die Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft melden solle, er damit in Wahrheit aber meine, dass man diese ihnen übergeben solle. Dies widerspricht klar dem übersetzten Inhalt der Worte und stellt eine reine Mutmaßung dar.

Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass sich auch unter den Beschwerdeführern selbst grobe Widersprüche hinsichtlich dieses Vorbringens hervorgetan haben und das Vorbringen nicht zuletzt auch aus diesem Grund unglaubwürdig ist. So ist insbesondere darauf zu verweisen, dass der BF1 in seiner Einvernahme beim BFA noch angab, dass diese Sendung bereits eine Woche vor Ramadan im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt worden wäre (BF1, AS 65), während die BF8 selbst im Rahmen ihrer Einvernahme beim BFA angab, dass es am 09.09.2012 ausgestrahlt worden wäre (BF8, AS 69). Ramadan war im Jahr 2012 jedoch vom 19. Juli bis zum 18. August, sohin wäre es nach Ramadan gewesen. Der BF7 wiederum gab an, dass es am Ende des Fastenmonats gewesen sei (BF7, AS 67). Auch die Aussagen der anderen Beschwerdeführer waren nicht geeignet, das Fluchtvorbringen glaubhaft zu machen. Aus all diesen Gründen kommt auch diesem Fluchtvorbringen keine Glaubwürdigkeit zu.

Festzuhalten ist auch, dass auch die in diesem Zusammenhang vorgebrachten Ausführungen des BF3 in der mündlichen Verhandlung, wonach nach den Drohanrufen bei der BF8 Männer mit langen Bärten vor seinem Geschäft gewesen wären, nicht glaubhaft waren, zumal es sich dabei um eine wesentliche Steigerung im Vergleich zu seinen früheren Aussagen handelt und er dies bloß überaus vage behauptete. So gab er selbst an, dass die vermeintlichen Männer ihn bloß angesehen hätten und er sich bereits durch ihre Blicke bedroht gefühlt hätte. Zu weiteren Handlungen sei es nicht gekommen (VP2, S. 27). Eine konkrete Verfolgung vermochte der BF3 mit seinen Ausführungen zu keiner Zeit glaubhaft zu machen.

2.3. Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass auch das Vorbringen des BF3 im Hinblick auf den Besitzer des Nachbargeschäfts namens XXXX nicht asylrelevant ist. So gab er selbst an, dass ihn dieser bloß beschimpft und beleidigt hätte, dies jedoch oft vorgekommen sei und nicht zur Flucht geführt hätte (VP2, S. 28).

Auch die von der BF4 im Rahmen der zweiten mündlichen Verhandlung vorgebrachte einmalige Belästigung beim Schulweg erreicht selbst bei Wahrheitsunterstellung keine GFK-relevante Verfolgungsintensität und war nicht fluchtauslösend (VP2, S. 12).

Selbiges gilt auch für das erstmals vorgebrachte Vorbringen der BF2 im Rahmen der ersten mündlichen Verhandlung, wonach sie von Männern geschlagen worden sei. Dieses Vorbringen war ebenso keineswegs substantiiert und war auch nach eigenen Aussagen der BF2 nicht fluchtauslösend zumal es sich vor mehr als 20 Jahren zugetragen haben soll. So gab sie selbst an, dass sie danach noch jahrelang in Afghanistan gelebt hatten (VP1, S. 28).

2.4. Die Feststellung, dass der minderjährigen BF10 keine Zwangsverheiratung droht, ergibt sich aus den Aussagen der Eltern und übrigen Familienmitglieder. Daraus ergibt sich keinerlei Anhaltspunkt, dass sie die BF10 zwangsverheiraten würden. Da die Gefahr der Zwangsheirat ausschließlich vom Familienverband ausgeht, ist aufgrund der Aussagen der Familienangehörigen gesichert, dass ihr eine solche nicht droht.

2.5. Die Beschwerdeführer legten in der mündlichen Beschwerdeverhandlung glaubhaft dar, dass ihnen die Bildung ihrer (Enkel)Kinder ein großes Anliegen ist und sie diese diesbezüglich unterstützen werden. Der von ihnen geäußerte Wunsch betreffend die Bildung ihrer (Enkel)Kinder stellt sich auch nicht als substanzieller Bruch mit den gesellschaftlichen Normen in Afghanistan dar, da zumindest grundlegende Bildung keineswegs verboten ist, sondern auch für Mädchen/Frauen seitens des Staates ausdrücklich unterstützt wird und in Afghanistan, insbesondere in den Städten, auch faktisch die Möglichkeit hierzu gegeben ist. Zudem haben die Beschwerdeführer bis auf den BF1 und die BF2 allesamt, nämlich auch die weiblichen Beschwerdeführerinnen, selbst langjährig die Schule besucht und ihre Abschlüsse gemacht und die BF8 sodann auch als Lehrerin gearbeitet. Daraus ergibt sich auch, dass die weibliche BF10 und der männliche BF9 in Herat in die Schule gehen können. Es hat sich auch kein Anhaltspunkt dafür ergeben, dass die (Groß‑)Eltern den Schulbesuch verhindern würden, sondern machten sie diesbezüglich vielmehr klar, dass sie sich eine gute Ausbildung für die Beschwerdeführer wünschen.

2.6. Festgehalten wird auch, dass es den Beschwerdeführern zu keiner Zeit gelungen ist glaubhaft zu machen, dass ihnen aufgrund ihres langjährigen Aufenthalts im Iran bzw. in Europa eine Verfolgung in Afghanistan drohe. Derartiges wurde auch nicht substantiiert behauptet. Es ist nicht erkennbar, warum gerade die Beschwerdeführer gegenüber anderen Rückkehrern in eine derart exponierte Lage geraten sollten, dass sie aufgrund ihres Auslandsaufenthaltes psychischer oder physischer Bedrohung ausgesetzt wären.

Es ist weder den Angaben der Beschwerdeführer noch den beigezogenen Länderberichten zu entnehmen, dass Rückkehrer aus dem Iran bzw. Europa in besonderer Form von Gewalt und Bedrohung betroffen wären, sodass auch eine generelle (Gruppen‑)Verfolgung von Rückkehrern aus Europa/Iran nicht festgestellt werden konnte.

2.7. Ebenso lässt sich aus den vorliegenden Berichten eine allgemein in den Raum gestellte Verfolgung der Beschwerdeführer als Angehörige der schiitischen Glaubensgemeinschaft und als Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken pauschal nicht feststellen. Ein konkret gegen die Beschwerdeführer gerichtete Verfolgung oder Bedrohung aufgrund ihrer Religions- und Volksgruppenzugehörigkeit konnte nicht glaubhaft gemacht werden.

2.8. Soweit die Beschwerdeführer in ihrer Erstbefragung die schlechten Lebensumstände als Afghanen im Iran als Grund für ihre Flucht aus dem Iran angegeben haben, so waren ihre diesbezüglichen Aussagen - in Zusammenschau mit den Länderberichten zur Lage von Afghanen im Iran - schlüssig, plausibel und sohin glaubhaft. Diese sind jedoch nicht entscheidungsrelevant.

2.9. Die Feststellungen zu den BF2, BF4 und BF8 als nicht am westlichen Frauen- und Gesellschaftsbild orientierte afghanische Frauen ergeben sich aus ihren Angaben beim Bundesamt und in der mündlichen Verhandlung sowie insbesondere dem persönlichen Eindruck, der durch die erkennende Richterin von den Beschwerdeführerinnen in der Verhandlung gewonnen werden konnte und aus vorliegenden Fotos.

Auf den in der Verfahrensakte aufliegenden Fotos sieht man die Beschwerdeführerinnen allesamt nur traditionell gekleidet, wie es für afghanische Frauen üblich ist. Das Ablegen des Schleiers der Beschwerdeführerinnen vor der mündlichen Verhandlung ist für die erkennende Richterin daher nicht als emanzipatorischer Akt, sondern als reiner äußerlicher Akt der Anpassung zu werten und überdies keineswegs glaubhaft gewesen. So gaben die Beschwerdeführerinnen zwar allesamt an, dass sie kein Kopftuch mehr tragen würden, gaben sodann jedoch selbst an, nicht im Vorhinein über diese Entscheidung miteinander kommuniziert zu haben. Dies ist jedoch keineswegs überzeugend, zumal es sich beim Ablegen des Kopftuches für eine afghanische Frau um ein einschneidendes Ereignis gehandelt haben müsste. Insbesondere war ihr diesbezügliches Auftreten nicht zuletzt auch deshalb unglaubwürdig und nicht überzeugend, als sie in einem Zeitungsbericht einer österreichischen Zeitung im Oktober 2018 alle drei noch einen Schleier trugen und der BF5 danach befragt auch bestätigte, dass das Foto im Oktober 2018 gemacht wurde. Insbesondere wird festgehalten, dass die BF4 auch bei ihrem Praktikum im Jänner 2019 noch einen Schleier trug und somit keinesfalls glaubhaft ist, dass die Beschwerdeführerinnen ihre Kopftücher tatsächlich abgelegt haben wollen, sondern vielmehr einen "westlichen" Eindruck erwecken wollten, was ihnen im Ergebnis jedoch keineswegs gelungen ist.

So gab die BF4, widersprüchlich zu den Bildaufnahmen, sogar an, dass sie, als sie ihr Praktikum beim Magistrat begonnen hätte, ihr Kopftuch abgenommen hätte. Sohin trage sie ihr Kopftuch seit dem ersten Arbeitstag am 03.10.2018 nicht mehr. Auf Vorhalt eines Zeitungsartikels über ihr Berufspraktikum vom 23.01.2019 und ein damit veröffentlichtes Foto, in dem sie aber sehr wohl ein Kopftuch trägt, gab sie völlig unglaubwürdig an, dass sie gefragt worden sei, ob sie damit einverstanden sei, wenn es im Internet veröffentlicht werde. Sie hätte dann nur für das Foto ein Kopftuch getragen, weil sie nicht gewollt hätte, dass ihre Freunde in Afghanistan sie ohne Kopftuch sehen und ihr sodann etwas unterstellen würden. Nachdem das Foto gemacht worden sei, hätte sie das Kopftuch wieder abgelegt. Diese Ausführungen vermochten die erkennende Richterin jedoch keineswegs zu überzeugen, sondern werden als reiner Versuch der Rechtfertigung für den offenbaren Widerspruch gewertet.

Die Beschwerdeführerinnen präsentierten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht allesamt mit offenen bzw. zusammengebundenen Haaren (ohne Schleier), (starker) Schminke, Schmuck und Jeanshosen. Eine "westliche Orientierung" allein aufgrund dieses Umstandes abzuleiten würde jedoch die Konsequenz zur Folge haben, dass sich Beschwerdeführerinnen - ungeachtet ihrer tatsächlichen inneren Einstellung - lediglich in "westlicher Mode" vor dem Gericht mit dem Hinweis präsentieren müssten, dass ein derartiges Auftreten in Afghanistan keinesfalls zulässig wäre und den Beschwerdeführerinnen demzufolge automatisch der Asylstatus zuzuerkennen wäre. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes kann aber der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur "westlichen Orientierung" von Frauen in Afghanistan keine derartige Intention unterstellt werden. Ferner können so allgemein gehaltene Aussagen, wonach Frauen "vollkommen frei" sein und die "gleichen Rechte wie Männer" haben sollten keineswegs bereits als ausschlaggebendes Motiv für eine "westliche Orientierung" der Beschwerdeführerinnen angesehen werden, andernfalls ähnlich stereotyp gelagerte Antworten automatisch dazu führen müssten, dass Beschwerdeführerinnen in jedem Falle Asyl aufgrund der sozialen Gruppe "Frauen" zu gewähren wäre.

Als wesentlich entscheidender als das äußere Erscheinungsbild sieht das Bundesverwaltungsgericht jedoch die Tatsache, dass sich die Beschwerdeführerinnen zu wenig bemüht haben, sich eine Lebensweise einer "westlich" orientierten Frau anzueignen.

Zu BF8: Trotz langjähriger Schulbildung und Ausbildung zur Lehrerin in Afghanistan hat sie nach knapp über dreieinhalb Jahren nur die Deutsch-Sprachprüfung A2 positiv absolviert. Zwar hat die BF8 auch für die neugeborene BF10 sorgen müssen, sie hätte jedoch jederzeit auch auf die übrigen Beschwerdeführer, insbesondere ihre Schwiegereltern, die sich wie bereits festgestellt großteils zu Hause aufhalten und kaum Kurse besucht haben, zurückgreifen können, um sich bessere Sprachkenntnisse anzueignen. Gerade die Fähigkeit mit der einheimischen Bevölkerung kommunizieren zu können, ist in weiterer Folge für einen freibestimmten Lebenswandel essentiell. So ist sie aber ganz im Gegenteil an ihr familiäres Umfeld gebunden und lebt weiterhin das traditionelle Rollenbild der Frau, die sich in erster Linie um Kinder und Haushalt kümmert. Manchmal geht sie spazieren und mit ihren Kindern in den Park. Darüber hinaus nimmt sie an Freizeitaktivitäten außerhalb ihres Familienkreises nur insoweit teil, als diese durch Dritte, zumeist ehrenamtliche Helfer, etwas im Rahmen der Frauentreffen organisiert und umgesetzt werden. Befragt zum Freundeskreis gab sie lediglich eine Freundin namentlich an, die mit ihnen zu Hause Deutsch lerne. Sie hätte auch andere Freunde in Deutschkursen kennengelernt. Auffallend ist jedoch, dass die Beschwerdeführerin diese weder beim Namen nannte, noch irgendwelche anderen Aktivitäten mit diesen erwähnte. Sie konnte keine wesentlichen sozialen Bindungen glaubhaft machen.

Zur selbstbestimmten Lebensweise einer Frau in einer "westlichen" Gesellschaft zählt auch der Wunsch nach beruflicher Tätigkeit und diesbezüglich eigenes Engagement und eine klare Vorstellung sowie eine konkrete Planung und Umsetzung. Im vorliegenden Fall konnte die BF8 ein solches Engagement nicht glaubhaft nachweisen. Sie gab im Wesentlichen zwar an, dass sie gerne wieder als Lehrerin arbeiten würde, gab aber selbst an, dass sie hierfür ein Studium brauchen würde und sich daher überlegt hätte, in einem Kindergarten zu arbeiten und eine Ausbildung zur Kindergartenhelferin zu machen. Sie nähe auch gern und könne sich vorstellen, am Vormittag in einem Kindergarten und am Nachmittag bei einem Schneider zu arbeiten. Festgehalten wird jedoch, dass diese Aussage erkennbar von ihrer Lebenswirklichkeit abweicht, zumal die BF8 nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügt und in der Beschwerdeverhandlung weder klare Vorstellungen über die Voraussetzungen der Berufsausübung, noch eine konkrete Planung oder eigenes Engagement erkennbar waren.

Festzuhalten ist auch, dass sich die Lebensführung der BF8 in Österreich von jener in Afghanistan insbesondere auch dadurch unterscheidet, dass sie in Afghanistan einen Beruf als Lehrerin ausgeübt hat, hier in Österreich jedoch lediglich den Haushalt führt und spazieren sowie gelegentlich einkaufen geht. Unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen und insbesondere aus dem im Rahmen der mündlichen Beschwerdeverhandlung gewonnenen Gesamteindruck, den die BF8 in der mündlichen Verhandlung hinterlassen hat, lässt sich eine Verinnerlichung einer "westlichen Lebensweise", die einen deutlichen und nachhaltigen Bruch mit den allgemein verbreiteten gesellschaftlichen Werten in Afghanistan darstellt, nicht ableiten.

Zu BF4: Eingangs ist neuerlich festzuhalten, dass die BF4 widersprüchlich zu den in der Verfahrensakte aufliegenden Bildaufnahmen angab, dass sie, als sie ihr Praktikum beim Magistrat begonnen hätte, ihr Kopftuch abgenommen hätte. Auf Vorhalt eines Zeitungsartikels über ihr Berufspraktikum und ein damit veröffentlichtest Foto, in dem sie sehr wohl ein Kopftuch trägt, machte sie völlig unglaubwürdige Angaben und hinterließ bereits eingangs einen überaus unglaubwürdigen Eindruck. Ebenso unglaubwürdig ist ihre Aussage, wonach sie nach dem (unglaubwürdigen) Vorfall mit den CDs eine Burka in Herat tragen hätte müssen, damit sie die Leute nicht erkannt hätten.

Zwar nimmt die BF4 Möglichkeiten der Freizeitgestaltung in Anspruch und knüpfte soziale Kontakte, sodass sie sich grundsätzlich nicht gegenüber typischer Freizeitgestaltung und dem Kontakt mit Österreicherinnen und Österreichern verschließt. Dass sie gut Deutsch spricht und ihre Wohnung verlässt, um ihrer Schulbildung nachzukommen und gelegentlich an Freizeitaktivitäten teilzunehmen, ist als nach außen tretende Verhaltensweise jedoch keine ausreichende Grundlage für das Führen eines selbstbestimmten Lebens. Der von ihr im Rahmen der mündlichen Verhandlung gewonnene persönliche Eindruck bestätigt, dass sie keine Lebensweise angenommen hat, in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung ihrer Grundrechte zum Ausdruck kommt und dass eine solche Lebensführung nicht zu einem wesentlichen Bestandteil ihrer Identität geworden ist. Dass sie ein Berufspraktikum im Ausmaß von einem Tag pro Woche über acht Monate hinweg gemacht hat, um ihrer schulischen Verpflichtung nachzukommen, kann ebenso wenig einen Grund darstellen, von einer "westlichen" Orientierung auszugehen. So nutzte die BF4 exemplarisch und geradezu auffallend auch diesen Umstand, um auf die schlechte Lage afghanischer Frauen und ihre Abhängigkeit von Männern in Afghanistan hinzuweisen. Auf entsprechenden Vorhalt, dass ihre Schwägerin doch genau das Gegenteil bewiesen habe und es ihr möglich war, als Lehrerin in der Stadt Herat zu arbeiten, gab die BF4 lediglich an, dass sie von ihrem Bruder abhängig gewesen sei. Wenn er sie nicht zur Arbeit gebracht und wieder abgeholt hätte, hätte sie diesen Beruf nicht ausüben können. Hierzu ist festzuhalten, dass selbst wenn die Umstände auch erschwert gewesen sein mögen, unter denen der BF8 eine Berufsausübung möglich gewesen ist, dennoch festzuhalten ist, dass eine solche nicht ausgeschlossen, sondern vielmehr, wie im konkreten Fall vorliegend, eben möglich war und ist. Auch aus den Länderfeststellungen ergibt sich, dass die städtische Bevölkerung kaum ein Problem mit der Berufstätigkeit ihrer Ehefrauen oder Töchter mehr hat. Davor war der Widerstand gegen arbeitende Frauen groß und wurde damit begründet, dass ein Arbeitsplatz ein schlechtes Umfeld für Frauen darstelle, etc. In den meisten ländlichen Gemeinschaften sind konservative Einstellungen nach wie vor präsent und afghanische Frauen sehen sich immer noch Hindernissen ausgesetzt, wenn es um Arbeit außerhalb ihres Heimes geht. So gehen im ländlichen Afghanistan viele Frauen, aus Furcht vor sozialer Ächtung, keiner Arbeit außerhalb des Hauses nach. Diese Probleme treffen jedoch nicht auf die BF4 und die übrigen Beschwerdeführerinnen zu, da sich ihre Familie für ihre Bildung und eine Berufsausübung ausgesprochen hat und eine solche in Herat Stadt, das nicht zum ländlichen Afghanistan zählt, auch tatsächlich möglich ist.

Insgesamt hinterließ die BF4 zu keinem Zeitpunkt ihrer Einvernahme einen glaubwürdigen Eindruck, sondern schien sie bei der Beantwortung der Fragen vielmehr ausschließlich auf ihren persönlichen Vorteil in Bezug auf die Darlegung einer vermeintlichen westlichen Orientierung und der schlechten Lage der Frauen in Afghanistan bedacht zu sein. Ihre Antworten schienen aber gerade aus diesem Grund völlig unglaubwürdig und waren nicht geeignet, den Eindruck herbeizuführen, dass sie tatsächlich der Wahrheit entsprechen. Insbesondere aufgrund dieses im Rahmen der mündlichen Verhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks von der BF4 war ihr die Glaubwürdigkeit in Bezug auf ihr Vorbringen der "westlichen" Orientierung als völlig unglaubwürdig abzusprechen und schienen ihre Antworten vielmehr einstudiert zu sein, um einen möglichst "westlichen" Eindruck zu hinterlassen.

Unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen und insbesondere aus dem im Rahmen der mündlichen Beschwerdeverhandlung gewonnenen Gesamteindruck, den die BF4 in der Verhandlung hinterlassen hat, lässt sich eine Verinnerlichung einer "westlichen Lebensweise", die einen deutlichen und nachhaltigen Bruch mit den allgemein verbreiteten gesellschaftlichen Werten in Afghanistan darstellt, auch bei ihr nicht ableiten.

Zu BF2: Aus der Lebenssituation der BF2 vor ihrer Einreise ergeben sich keine Hinweise auf eine Sozialisierung (iSv Faktoren wie insbesondere Herkunft, Familie, Bildungsstand, Religiosität), die den in Afghanistan überwiegend vorherrschenden gesellschaftlich- und religiösen Zwängen entgegensteht. So hat die BF2 weder eine Schulbildung, war nicht eigenständig, sondern lebte nur im Verband ihrer bzw. der Familie ihres Ehemannes und war nicht erwerbstätig, sondern immer auf die Versorgung im Familienverband angewiesen. Die aufgezeigten Lebensumstände lassen keine Aspekte eines selbstbestimmten Lebens erkennen.

Dass die BF2 auch nach wie vor kein selbstbestimmtes Leben führt, sie auch keine solche Geisteshaltung eingenommen hat und eine solche auch nicht anstrebt, hat auch die eingehende dahingehende Befragung der BF2 in der mündlichen Verhandlung gezeigt. So wurde der Eindruck gewonnen, das sie sich in Österreich nur innerhalb eines äußerst kleinen Radius bewegt, obwohl es ihr möglich wäre, alleine das Haus zu verlassen und sich frei zu bewegen. Bei ihr handelt es sich um eine erwachsene, sehr einfache Frau, die sich in Österreich primär um den Haushalt und ihre Enkelkinder kümmert. Die in ihrem Fall gar nicht vorhandenen Deutschkenntnisse stehen insofern der Glaubhaftmachung einer selbstbestimmten Lebensweise entgegen, als daraus ersichtlich wird, dass sie während des mittlerweile mehr als dreieinhalbjährigen Aufenthaltes in Österreich keine Möglichkeit ergriffen hat, sich zumindest gefestigte Grundkenntnisse der deutschen Sprache anzueignen, die es ihr ermöglichen würden, eine zusammenhängende Kommunikation auf einfachem Niveau zu führen. So ist sie nicht in der Lage, in Situationen des Alltagslebens auf elementarer Basis auf Deutsch zu kommunizieren. Im Ergebnis ist sie daher, sobald sie ihr familiäres Umfeld verlässt, regelmäßig auf Unterstützung anderer angewiesen, um diverse Aufgaben zu erledigen. So benötigt sie auch bei Arztbesuchen oder Behördenwegen eines ihrer Kinder, das für sie übersetzt. Zumeist begleitet sie demnach der BF5.

Nach ihrem Tagesablauf befragt gab sie lediglich an, Hausarbeiten zu machen und zu versuchen, zu Hause selbständig zu lernen. Sie beteiligt sich weder bei einem Verein, noch führt sie ehrenamtliche Tätigkeiten aus. Auch ihre Aussage, wonach sie viele österreichische Freunde hätte, war keineswegs überzeugend. So nannte sie weder gemeinsame Aktivitäten mit diesen, mit Ausnahme der Frauentreffen am Donnerstag gemeinsam mit ihrer Schwiegertochter, noch konnte sie irgendwelche Namen oder sonstige gemeinsame Aktivitäten nennen. Ebenso wenig konnte die BF2 ein Engagement hinsichtlich des Wunsches einer beruflichen Tätigkeit glaubhaft nachweisen. Sie gab hierzu im Wesentlichen bloß an, jegliche Arbeit verrichten zu wollen.

Zusammenfassend ist sohin auch bei der BF2 festzustellen, dass sie keine "westliche" Lebensführung verinnerlicht hat. Ihre Verhaltensweise in Österreich zeigt auch keinen deutlichen und nachhaltigen Bruch mit den allgemein verbreiteten Werten in Afghanistan.

Zur Lage im Herkunftsstaat:

Die oben getroffenen Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat ergeben sich aus dem aktuellen Länderinformationsblatt der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl sowie den zitierten herkunftsstaatsbezogenen Erkenntnisquellen betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan und der UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 04.05.2016 unter Berücksichtigung der Aktualisierung vom 30.08.2018.

Da die Berichte auf einer Vielzahl verschiedener, voneinander unabhängiger unbedenklicher Quellen beruhen und dennoch ein in den Kernaussagen übereinstimmendes Gesamtbild ohne wesentliche Widersprüche darbieten, besteht kein Grund an der Richtigkeit der schlüssigen Situationsdarstellungen im Herkunftsstaat zu zweifeln. Insoweit den Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat Berichte älteren Datums zugrunde liegen, ist auszuführen, dass sich seither die darin angeführten Umstände unter Berücksichtigung der dem Bundesverwaltungsgericht von Amts wegen vorliegenden Berichte aktuelleren Datums für die Beurteilung der gegenwärtigen Situation nicht wesentlich geändert haben.

Die Beschwerdeführer sind den Länderfeststellungen auch nicht substantiiert entgegengetreten. Festgehalten wird, dass auch die zuletzt mit Stellungnahme vom 25.04.2019 übermittelten Länderberichte nicht geeignet waren, eine andere Einschätzung herbeizuführen.

Zur Rückkehrmöglichkeit der Beschwerdeführer nach Afghanistan

Die Feststellungen zu den Folgen einer Rückkehr der Beschwerdeführer in ihren Herkunftsort, nämlich die Stadt Herat, ergeben sich - unter Berücksichtigung der UNHCR-Richtlinien - aus den o.a. Länderberichten zu Herat und aus den Angaben der Beschwerdeführer.

Aus den vorliegenden Berichten geht auch unter Berücksichtigung der Sicherheitslage und der sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht hervor, dass eine Rückkehr einer intakten Familie mit sozialem Auffangnetz in eine der sichersten Provinzen Afghanistans nicht möglich ist.

Was die Sicherheitslage der Stadt Herat betrifft, wird seitens des erkennenden Gerichts im Hinblick auf die Länderfeststellungen zwar nicht verkannt, dass die Situation (auch) in der Stadt Herat nach wie vor angespannt ist. Aus den Länderberichten geht aber hervor, dass Herat (Bevölkerungszahl 1.928.327) - eine der größten Provinzen Afghanistans - mit der Provinzhauptstadt Herat City (Bevölkerungszahl 477.452) eine relativ entwickelte Provinz im Westen des Landes ist. Obwohl Aufständische in einigen Distrikten der Provinz aktiv sind, wird Herat als eine der relativ friedlichen Provinzen gewertet. Herat verfügt über einen internationalen Flughafen. Dieser kann über den Flughafen Kabul erreicht werden. Eine Suchmaschinenabfrage ergab, dass es Direktflüge von Kabul nach Herat-City bereits ab 100 EUR gibt (Abfrage am 29.07.2019 bei https://flug.idealo.de/flugroute/Kabul-KBL/Herat-HEA/#tinyId=TvEcn ). Aus den Länderberichten ist ableitbar, dass es sich bei Herat um eine relativ entwickelte Provinz Afghanistans handelt, in der im Harirud-Tal Baumwolle, Obst sowie Ölsaat angebaut werden und Safran produziert werden soll, was wiederum zu Arbeitsplätzen führen soll, und dass die Wirtschaftslage vergleichsweise gut ist.

Auch wenn die Verwirklichung grundlegender sozialer und wirtschaftlicher Bedürfnisse, wie etwa der Zugang zu Arbeit, Nahrung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung häufig nur sehr eingeschränkt möglich ist, so ist die Versorgung der afghanischen Bevölkerung in der Stadt Herat dennoch zumindest grundlegend gesichert. Insofern die UNHCR Richtlinien von einer Rekorddürre unter anderem in Herat und Balkh (Hauptstadt Mazar-e Sharif), infolge derer die Landwirtschaft zusammenbräche, sprechen, ist festzuhalten, dass der Hinweis auf eine allgemeine Dürresituation zu generell bzw. vage ist, um eine reale Bedrohungssituation iSd Art 3 EMRK zu begründen und insgesamt nicht geeignet ist, den aus den zahlreichen aktuellen Länderberichten gewonnenen Eindruck zu erschüttern. Ebensowenig ergibt sich aus den UNHCR Richtlinien, dass die Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Herat individuell und konkret zivile Opfer etwaiger Angriffe werden würden oder dass es bei ihrer Rückkehr nicht mehr genügend Ressourcen gäbe.

Vor diesem Hintergrund wird seitens des Bundesverwaltungsgerichtes zwar keineswegs verkannt, dass die Folgen einer Dürre und die damit verbundene "Landflucht" der betroffenen Bevölkerung negative Auswirkungen auf die Versorgungslage nach sich ziehen. In einer Gesamtbetrachtung ist jedoch nicht ersichtlich, dass die Versorgung der afghanischen Bevölkerung in Herat nicht als zumindest grundlegend gesichert anzusehen wäre.

Bei dem BF1, BF3, BF5, BF6 und dem BF7 handelt es sich um volljährige und arbeitsfähige Männer, die zum Teil über Schulbildung verfügen und Berufserfahrung aufweisen können. Auch die BF8 hat eine gute Ausbildung genossen und bereits als Lehrerin gearbeitet, weshalb sie über Berufserfahrung verfügt.

Die Familie des BF1 lebt in gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen, er selbst ist wie bereits festgestellt, nach wie vor im Besitz eines Geschäfts in Herat Stadt. Er hat selbst angegeben, Kontakt zu seiner Familie zu haben und sich gut mit ihnen zu verstehen. Er kann somit auf das vorhandene Vermögen durch seine Familie zurückgreifen. Dasselbe gilt auch für die BF2. Das Gericht geht daher jedenfalls davon aus, dass die gemeinsamen Töchter des BF1 und der BF2 sowie auch der Bruder des BF2 den BF1 und seine Familie im Falle einer Rückkehr nach Herat zumindest anfänglich unterstützen werden, zumal sich auch diese in Herat Stadt befinden und regelmäßiger Kontakt besteht. Er kann daher im Falle seiner Rückkehr mit finanzieller Unterstützung durch seine in Herat Stadt lebende Familie rechnen.

Da auch die BF8 über Verwandte, nämlich über ihr Eltern und Geschwister, in Herat Stadt verfügt und auch sie nach wie vor Kontakt zu diesen pflegt (vgl. Feststellungen) und aus den Länderberichten hervorgeht, dass die Großfamilie die zentrale soziale Institution in Afghanistan bildet und zum Schutz, der Betreuung und Versorgung ihrer Mitglieder beiträgt sowie eine wirtschaftliche Einheit bildet, in der die Männer der Familie verpflichtet sind, die Mitglieder der Großfamilie zu unterstützen, und insbesondere auch aufgrund der eigenen Angaben der BF8 in der mündlichen Verhandlung, wonach ihre Familie sie bei einer Rückkehr finanziell unterstützen würde, geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass die Beschwerdeführer auf die Unterstützung ihrer in Herat lebenden Familienangehörigen zurückgreifen können.

Dass der minderjährige BF9 und die BF10 in der Stadt Herat eine Schule besuchen können, ergibt sich daraus, dass in Afghanistan prinzipiell Schulpflicht besteht und ein Schulangebot - insbesondere in den größeren Städten wie Kabul, Mazar-e Sharif und Herat - auch faktisch vorhanden ist. Dies beweisen nicht zuletzt auch die den übrigen Beschwerdeführern jeweils zugekommenen Bildungsmöglichkeiten in der Stadt Herat. Zudem haben die Beschwerdeführer in der Beschwerdeverhandlung angegeben, dass sie eine gute Bildung für ihre Kinder wollen und einen Schulbesuch auch nicht verhindern würden. Es ist kein Grund ersichtlich, weshalb die BF9-BF10, die in einem anpassungsfähigen Alter sind, sich nicht an die sozialen und kulturellen Gegebenheiten in Afghanistan anpassen können sollten. Es ist insbesondere auch kein Grund ersichtlich, aus dem die BF9 und BF10 nicht in der Lage wären, in der Stadt Herat (neue) Kontakte zu knüpfen, die begonnene Schulbildung fortzusetzen (BF9) bzw. eine solche zu beginnen (BF10), in Zukunft einen Beruf zu erlernen und die Sprachkenntnisse über die Muttersprache zu vertiefen. Es sind im Verfahren diesbezüglich keine Hinderungsgründe hervorgekommen. Vielmehr haben sich auch der BF7 und die BF8 als ihre Eltern dafür ausgesprochen, ihnen eine möglichst gute Bildung zukommen zu lassen.

Das Bundesverwaltungsgericht geht aufgrund dieser Umstände davon aus, dass sich insbesondere die BF1, BF3, BF5, BF6 und BF7, jedoch auch die BF8 wieder in Herat niederlassen und sich dort eine Existenz für sich sowie für die BF2, BF4, BF9 und BF10 ohne unbillige Härte aufbauen können. Die Beschwerdeführer sind in ihre weitverzweigten Familien gut integriert und pflegen regelmäßigen Kontakt, sei es mit den Angehörigen des BF1, oder der BF2 oder der Familie der BF8. Laut den eigenen Angaben der Beschwerdeführer leben die Familien in wirtschaftlich stabilen Verhältnissen. Sie können sich bei einer Rückkehr daher auf ein soziales Netz stützen. Es ist daher davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführer, insbesondere da sie auch bisher dort gelebt haben, rasch wieder integrieren werden und sich mit Hilfe des sozialen Netzwerkes eine rasche Teilnahmemöglichkeit am Erwerbsleben erfolgen kann.

Im Hinblick auf die minderjährigen BF9 und BF10 ist noch auszuführen, dass minderjährige Kinder zwar vor dem Hintergrund der Länderfeststellungen in Afghanistan als besonders vulnerable Antragsteller (gefährdet besonders durch Munitionsrückstände körperliche Übergriffe durch Erwachsene, in Schulen oder durch die afghanische Polizei, sowie auch durch die angespannte Versorgungslage) gelten. Doch im konkreten Fall bestehen intakte Familienverhältnisse und die Gefährdung der BF9 und BF10 in ihrer unmittelbaren Heimat Herat Stadt sind als relativ gering einzuschätzen. Da auch die BF4 und die BF8 in Herat die Schule besuchen konnten, ist unter Berücksichtigung der Länderfeststellungen davon auszugehen, dass dies auch für den BF9 und insbesondere auch die weibliche BF10 möglich sein wird.

Eine Rückkehr der Beschwerdeführer nach Herat ist somit im konkreten Fall zumutbar.

Die sichere Erreichbarkeit der Stadt Herat ist durch den örtlichen Flughafen gewährleistet.

3. Rechtliche Beurteilung:

Zu A)

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide:

Gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ist einem Fremden, der in Österreich einen Asylantrag gestellt hat, soweit der Antrag nicht gemäß §§ 4, 4a oder 5 AsylG 2005 zurückzuweisen ist, der Status des Asylberechtigten zuzuerkennen, wenn glaubhaft ist, dass ihm im Herkunftsstaat Verfolgung iSd Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK droht.

Flüchtling ist, wer aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, sich außerhalb seines Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen; oder wer staatenlos ist, sich infolge obiger Umstände außerhalb des Landes seines gewöhnlichen Aufenthaltes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, in dieses Land zurückzukehren.

Zentrales Element des Flüchtlingsbegriffs ist die "begründete Furcht vor Verfolgung."

Eine Furcht kann nur dann wohlbegründet sein, wenn sie im Licht der speziellen Situation des Asylwerbers unter Berücksichtigung der Verhältnisse im Verfolgerstaat objektiv nachvollziehbar ist (vgl. zB. VwGH 22.12.1999, 99/01/0334; 21.12.2000, 2000/01/0131; 25.1.2001, 2001/20/0011). Es kommt nicht darauf an, ob sich eine bestimmte Person in einer konkreten Situation tatsächlich fürchtet, sondern ob sich eine mit Vernunft begabte Person in dieser Situation aus Konventionsgründen fürchten würde. Unter Verfolgung ist ein ungerechtfertigter Eingriff von erheblicher Intensität in die zu schützende persönliche Sphäre des einzelnen zu verstehen. Erhebliche Intensität liegt vor, wenn der Eingriff geeignet ist, die Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Heimatstaates zu begründen.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH 28.3.1995, 95/19/0041; 27.6.1995, 94/20/0836; 23.7.1999, 99/20/0208; 21.9.2000, 99/20/0373; 26.2.2002, 99/20/0509 mwN; 12.9.2002, 99/20/0505; 17.9.2003, 2001/20/0177; 28.10.2009, 2006/01/0793; 23.2.2011, 2011/23/0064) ist eine Verfolgungshandlung nicht nur dann relevant, wenn sie unmittelbar von staatlichen Organen (aus Gründen der GFK) gesetzt worden ist, sondern auch dann, wenn der Staat nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, Handlungen mit Verfolgungscharakter zu unterbinden, die nicht von staatlichen Stellen ausgehen, sofern diese Handlungen - würden sie von staatlichen Organen gesetzt - asylrelevant wären. Eine von dritter Seite ausgehende Verfolgung kann nur dann zur Asylgewährung führen, wenn sie von staatlichen Stellen infolge nicht ausreichenden Funktionierens der Staatsgewalt nicht abgewandt werden kann (VwGH 22.3.2000, 99/01/0256 mwN).

Von einer mangelnden Schutzfähigkeit des Staates kann nicht bereits dann gesprochen werden, wenn der Staat nicht in der Lage ist, seine Bürger gegen jedwede Übergriffe Dritter präventiv zu schützen (VwGH 13.11.2008, 2006/01/0191; 28.10.2009, 2006/01/0793; 19.11.2010, 2007/19/0203; 23.2.2011, 2011/23/0064; 24.3.2011, 2008/23/1101). Für die Frage, ob eine ausreichend funktionierende Staatsgewalt besteht - unter dem Fehlen einer solchen ist nicht "zu verstehen, dass die mangelnde Schutzfähigkeit zur Voraussetzung hat, dass überhaupt keine Staatsgewalt besteht" (VwGH 22.3.2000, 99/01/0256) -, kommt es darauf an, ob jemand, der von dritter Seite (aus den in der GFK genannten Gründen) verfolgt wird, trotz staatlichem Schutz einen - asylrelevante Intensität erreichenden - Nachteil aus dieser Verfolgung mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten hat (vgl. VwGH 22.3.2000, 99/01/0256 im Anschluss an Goodwin-Gill, The Refugee in International Law2 [1996] 73; weiters VwGH 26.2.2002, 99/20/0509 mwN; 20.9.2004, 2001/20/0430; 17.10.2006, 2006/20/0120; 13.11.2008, 2006/01/0191; 28.10.2009, 2006/01/0793; 19.11.2010, 2007/19/0203; 23.2.2011, 2011/23/0064; 24.3.2011, 2008/23/1101). Für einen Verfolgten macht es nämlich keinen Unterschied, ob er auf Grund staatlicher Verfolgung mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit einen Nachteil zu erwarten hat oder ob ihm dieser Nachteil mit derselben Wahrscheinlichkeit auf Grund einer Verfolgung droht, die von anderen ausgeht und die vom Staat nicht ausreichend verhindert werden kann. In diesem Sinne ist die oben verwendete Formulierung zu verstehen, dass der Herkunftsstaat "nicht gewillt oder nicht in der Lage" sei, Schutz zu gewähren (VwGH 26.2.2002, 99/20/0509). In beiden Fällen ist es dem Verfolgten nicht möglich bzw. im Hinblick auf seine wohlbegründete Furcht nicht zumutbar, sich des Schutzes seines Heimatlandes zu bedienen (vgl. VwGH 22.3.2000, 99/01/0256; 13.11.2008, 2006/01/0191; 28.10.2009, 2006/01/0793; 19.11.2010, 2007/19/0203; 23.2.2011, 2011/23/0064; 24.3.2011, 2008/23/1101).

Gemäß § 11 Abs. 1 AsylG 2005 ist ein Antrag auf internationalen Schutz abzuweisen, wenn Asylwerbern in einem Teil ihres Herkunftsstaates vom Staat oder sonstigen Akteuren, die den Herkunftsstaat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, Schutz gewährleistet werden, und ihnen der Aufenthalt in diesem Teil des Staatsgebietes zugemutet werden kann (Innerstaatliche Fluchtalternative). Schutz ist gewährleistet, wenn in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates keine wohlbegründete Furcht nach Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK vorliegen kann und die Voraussetzungen zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1) in Bezug auf diesen Teil des Herkunftsstaates nicht gegeben sind. Bei der Prüfung, ob eine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben ist, ist auf die allgemeinen Gegebenheiten des Herkunftsstaates und auf die persönlichen Umstände der Asylwerber zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag abzustellen (§ 11 Abs. 2 leg. cit.).

Die Verfolgungsgefahr steht mit der wohlbegründeten Furcht in engstem Zusammenhang und ist Bezugspunkt der wohlbegründeten Furcht. Eine Verfolgungsgefahr ist dann anzunehmen, wenn eine Verfolgung mit einer maßgeblichen Wahrscheinlichkeit droht, die entfernte Möglichkeit einer Verfolgung genügt nicht (VwGH 21.12.2000, 2000/01/0131; 25.1.2001, 2001/20/0011).

Es sei weiters betont, dass die Glaubwürdigkeit des Vorbringens die zentrale Rolle für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung einnimmt (VwGH vom 20.06.1990, Zl. 90/01/0041). Die Angaben der Beschwerdeführer zu den Gründen, weshalb sie ihren Herkunftsstaat verlassen habe, waren aus den im Rahmen der Beweiswürdigung dargelegten Erwägungen unglaubwürdig.

Auch aus der allgemeinen Lage in Afghanistan lässt sich konkret für die Beschwerdeführer kein Status eines Asylberechtigten ableiten. Eine allgemeine desolate wirtschaftliche und soziale Situation kann nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes nicht als hinreichender Grund für eine Asylgewährung herangezogen werden (vgl. etwa VwGH vom 14.03.1995, 94/20/0798, sowie VwGH vom 17.06.1993, 92/01/1081). Wirtschaftliche Benachteiligungen können nur dann asylrelevant sein, wenn sie jegliche Existenzgrundlage entziehen (vgl. etwa VwGH 09.05.1996, 95/20/0161; 30.04.1997, 95/01/0529; 08.09.1999, 98/01/0614). Aber selbst für den Fall des Entzugs der Existenzgrundlage ist Asylrelevanz nur dann anzunehmen, wenn dieser Entzug mit einem in der GFK genannten Anknüpfungspunkt - nämlich der Rasse, der Religion, der Nationalität, der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung - zusammenhängt, was im vorliegenden Fall zu verneinen wäre.

In Bezug auf die Verneinung einer Lebensweise bei der BF2, BF4 und BF8 in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung ihrer Grundrechte zum Ausdruck kommt und der Verneinung dessen, dass eine derartige Lebensführung zu einem wesentlichen Bestandteil der Identität der Beschwerdeführerinnen geworden ist, wird darauf verwiesen, dass bezogen auf Afghanistan nicht die Eigenschaft des Frau-Seins an sich in der Judikatur zur Gewährung von Asyl führt (vgl. VwGH 22.03.2017, Ra 2016/18/0388). Vielmehr wird die Glaubhaftmachung einer persönlichen Wertehaltung, die sich an dem in Europa mehrheitlich gelebten allgemein als "westlich" bezeichneten Frauen- und Gesellschaftsbild (selbstbestimmt leben zu wollen) orientiert, als asylrelevant erachtet. Eine solche vermochten die Beschwerdeführerinnen aber nicht glaubhaft darzutun. Vielmehr hat das Ermittlungsverfahren ergeben, dass sie kein derartiges Leben führen und anstreben.

In diesem Zusammenhang führte der VfGH im Erkenntnis vom 12.06.2015, Zl. E 573/2015-9, aus:

"Die Zuerkennung des Status einer Asylberechtigten hängt davon ab, mit welchen Konsequenzen die Asylwerberin aufgrund ihrer Haltung im Herkunftsstaat zu rechnen hat und ob diese als Verfolgung iSd Genfer Flüchtlingskonvention anzusehen sind. Nach einer Stellungnahme des UNHCR von Juli 2003 sollten afghanische Frauen, von denen angenommen wird, dass sie soziale Normen verletzen oder dies tatsächlich tun, bei der Rückkehr nach Afghanistan als gefährdet angesehen werden. Diese Kategorie könnte Frauen einschließen, die westliches Verhalten oder westliche Lebensführung angenommen haben, was als Verletzung der sozialen Normen angesehen werde und ein solch wesentlicher Bestandteil der Identität dieser Frauen geworden sei, dass es für diese eine Verfolgung bedeuten würde, dieses Verhalten unterdrücken zu müssen (zur Indizwirkung dieser konkreten Empfehlung VwGH 16.1.2008, 2006/19/0182 mwN). Daraus leitet der VwGH ab, dass einer afghanischen Frau Asyl zu gewähren ist, wenn der von ihr vorgebrachte "westliche Lebensstil" in Afghanistan einer zu den herrschenden politischen und/oder religiösen Normen eingenommene oppositionelle Einstellung gleichgesetzt wird und ihr deshalb Verfolgung droht. Es komme aus asylrechtlicher Sicht nicht darauf an, ob sich eine Asylwerberin den gesellschaftlichen Normen ihres Heimatstaates anzupassen hat oder nicht (VwGH 6.7.2011, 2008/19/0994; 16.1.2008, 2006/19/0182)."

Im gegenständlichen Fall führte das Ermittlungsverfahren zu dem Ergebnis, dass die Beschwerdeführerinnen keinen "westlichen" selbstbestimmten Lebensstil pflegen und auch keine entsprechende innere Wertehaltung glaubhaft gemacht haben. Infolgedessen verletzen sie mit ihrer Lebensweise die herrschenden sozialen Normen in Afghanistan nicht in einem Ausmaß, dass ihnen bei einer Rückkehr - unter Beibehaltung des Lebensstils - Verfolgung iSd Genfer Flüchtlingskonvention drohen würde. Die Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl liegen vor, wenn dieser Lebensstil ein wesentlicher Teil der Identität geworden ist, sodass es für die Beschwerdeführerinnen eine Verfolgung bedeuten würde, dieses Verhalten unterdrücken zu müssen. Dies konnte im gegenständlichen Fall mangels Glaubhaftigkeit der Annahme eines "westlichen Lebensstils" bzw. einer entsprechenden Geistes- und Wertehaltung nicht festgestellt werden. Vielmehr zeigte sich, dass die Beschwerdeführerinnen keine Lebensweise angenommen haben, in der die Anerkennung, die Inanspruchnahme oder die Ausübung ihrer Grundrechte zum Ausdruck kommt. Soweit in Afghanistan vorherrschende Kleidungsvorschriften in Kalkül zu ziehen sind, kam im Verfahren nicht hervor, dass allein die Bekleidung Teil ihrer Identitäten geworden ist.

Bei der BF10 sind für eine derart ausgeprägte Persönlichkeit aufgrund ihres jungen Kleinkindalters keine Anhaltspunkte hervorgekommen. Es haben sich auch keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dem BF9 und der BF10 künftig in Herat der Schulbesuch und eine weitere Ausbildung verwehrt würden. Auch für sonstige geschlechtsspezifische Gefährdungen haben sich keine konkreten Anhaltspunkte ergeben.

Die Eltern bzw. die Großeltern würden den BF9-BF10 in der Stadt Herat einen Schulbesuch und eine fundierte Ausbildung ermöglichen. Die Stadt Herat steht unter Kontrolle der Regierung, sodass keine Gefahr besteht, dass die minderjährigen Beschwerdeführer von einem Schulbesuch oder einer Ausbildung abgehalten werden könnten. Auch die Gefahr einer Zwangsheirat betreffend die BF10 konnte nicht festgestellt werden. Dass dem BF9 eine etwaige Gefahr einer Einsetzung als Bacha Bazi drohe, konnte ebenfalls nicht festgestellt werden und wurde auch nicht vorgebracht.

Dass die Beschwerdeführer aus anderen in ihrer Person gelegenen Gründen einer - ausreichend wahrscheinlichen - asylrelevanten Verfolgung maßgeblicher Intensität in Afghanistan ausgesetzt wären, wurde von den Beschwerdeführern nicht glaubhaft dargelegt.

Weiters konnte keine individuelle und konkret gegen die Beschwerdeführer gerichtete Verfolgung iSd GFK aufgrund ihrer Eigenschaft als Rückkehrer aus dem Iran bzw. Europa festgestellt werden. Auch eine von individuellen Aspekten unabhängige "Gruppenverfolgung" ist vor dem Hintergrund der Länderfeststellungen nicht erkennbar:

Aus den vorhandenen Länderberichten ist nicht ableitbar, dass alleine ein Aufenthalt im Iran und Europa bei einer Rückkehr nach Afghanistan bereits mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Verfolgung asylrelevanter Intensität auslösen würden; die entfernte Möglichkeit einer Verfolgung genügt dafür nicht (so z.B. VwGH 10.11.2015, Ra 2015/19/0185, mwN).

Soweit sich das fluchtkausale Vorbringen der Beschwerdeführer auf die schwierigen Lebensumstände illegal im Iran aufhältiger Afghanen bezieht, so ist ihnen entgegen zu halten, dass dieses Vorbringen zwar, wie in der Beweiswürdigung ausgeführt, glaubhaft ist und der Beurteilung zu Grunde gelegt wird, dass aber § 3 Abs. 1 AsylG die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten nur vorsieht, wenn dem Fremden im Herkunftsstaat Verfolgung iSd Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK droht. Der Herkunftsstaat ist gemäß § 2 Abs. 1 Z 17 AsylG jener Staat, dessen Staatsangehörigkeit der Fremde besitzt; nur im Falle der Staatenlosigkeit gilt der Staat seines früheren gewöhnlichen Aufenthaltes als Herkunftsstaat. Aufgrund der afghanischen Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführer kann somit ihr Vorbringen im Hinblick auf den Iran außer Betracht bleiben (vgl. VwGH 02.03.2006, 2004/20/0240).

Das Bundesverwaltungsgericht konnte anhand der Länderberichte auch nicht feststellen, dass ein Angehöriger der schiitischen Minderheit im Falle seiner Rückkehr nach Afghanistan mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit befürchten müsste, alleine wegen seiner Zugehörigkeit zu dieser Gruppe Verfolgung im Sinne eines ungerechtfertigten Eingriffs von erheblicher Intensität ausgesetzt zu sein. Den vorliegenden Länderberichten ist zu entnehmen, dass die Diskriminierung der schiitischen Minderheit durch die sunnitische Mehrheit zurückgegangen ist, wenngleich Berichte zu lokalen Diskriminierungsfällen existieren. Afghanischen Schiiten ist es überdies möglich, ihre Feste öffentlich zu feiern, auch wenn einige Paschtunen wegen der Feierlichkeiten missgestimmt sind, was gelegentlich in Auseinandersetzungen mündet. In den Jahren 2016 und 2017 wurden schiitische Muslime, hauptsächlich ethnische Hazara, oftmals Opfer von terroristischen Angriffen u.a. der Taliban und des IS. Eine Gruppenverfolgung ist diesen Ausführungen jedoch nicht zu entnehmen, wenngleich die gesellschaftlichen Spannungen fortbestehen und in lokal unterschiedlicher Intensität gelegentlich wiederaufleben. Die Beschwerdeführer gehören zudem als Tadschiken auch nicht einer ethnischen Minderheit an, sondern sind die Tadschiken vielmehr die zweitgrößte und zweitmächtigste Gemeinschaft in Afghanistan. Tadschiken machen etwa 30% der afghanischen Gesellschaft aus. Die Tadschiken sind auch im nationalen Durchschnitt mit etwa 25% in der Afghan National Army (ANA) und der Afghan National Police (ANP) repräsentiert. Dass Tadschiken gezielt diskriminiert würden, ergibt sich nicht aus den Länderberichten und wurde auch nicht substantiiert vorgebracht.

Da die Beschwerdeführer weder glaubhaft machen konnten noch auf Grund des Ermittlungsverfahrens hervorgekommen wäre, dass ihnen asylrelevante Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 Genfer Flüchtlingskonvention droht, waren die Beschwerden gegen Spruchpunkt I. der angefochtenen Bescheide daher gemäß § 3 Abs. 1 AsylG als unbegründet abzuweisen.

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt II. der angefochtenen Bescheide:

Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ist der Status des subsidiär Schutzberechtigten einem Fremden zuzuerkennen, der in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat, wenn dieser in Bezug auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wird, oder dem der Status des Asylberechtigten aberkannt worden ist, wenn eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention bedeuten würde oder für ihn als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.

Gemäß § 8 Abs. 2 AsylG ist die Entscheidung über die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten nach Abs. 1 mit der abweisenden Entscheidung nach § 3 oder der Aberkennung des Status des Asylberechtigten nach § 7 zu verbinden.

Gemäß § 8 Abs. 3 AsylG 2005 sind Anträge auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abzuweisen, wenn eine innerstaatliche Fluchtalternative (§ 11) offen steht.

Gemäß Art. 2 EMRK wird das Recht jedes Menschen auf Leben gesetzlich geschützt. Abgesehen von der Vollstreckung eines Todesurteils, das von einem Gericht im Falle eines durch Gesetz mit der Todesstrafe bedrohten Verbrechens ausgesprochen worden ist, darf eine absichtliche Tötung nicht vorgenommen werden. Letzteres wurde wiederum durch das Protokoll Nr. 6 beziehungsweise Nr. 13 zur Abschaffung der Todesstrafe hinfällig. Gemäß Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Der Fremde hat das Bestehen einer aktuellen, also im Fall seiner Abschiebung in den von seinem Antrag erfassten Staat dort gegebenen, durch staatliche Stellen zumindest gebilligten oder infolge nicht ausreichenden Funktionierens der Staatsgewalt nicht abwendbaren und in den Schutzbereich des Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention fallenden Bedrohung glaubhaft zu machen, wobei diese aktuelle Bedrohungssituation mittels konkreter, die Person des Fremden betreffender, durch entsprechende Bescheinigungsmittel untermauerter Angaben darzutun ist (vgl. VwGH vom 02.08.2000, 98/21/0461, zu § 57 FrG 1997; auch VwGH vom 25.01.2001, 2001/20/0011).

Unter realer Gefahr ist eine ausreichend reale, nicht auf Spekulationen gegründete Gefahr möglicher Konsequenzen für den Betroffenen im Zielstaat zu verstehen (vgl. etwa Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19.02.2004, Zl. 99/20/0573). Es müssen stichhaltige Gründe für die Annahme sprechen, dass eine Person einem realen Risiko einer unmenschlichen Behandlung ausgesetzt wäre und es müssen konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass gerade die betroffene Person einer derartigen Gefahr ausgesetzt sein würde. Die bloße Möglichkeit eines realen Risikos oder Vermutungen, dass der Betroffene ein solches Schicksal erleiden könnte, reichen nicht aus.

Das Vorliegen eines tatsächlichen Risikos ist im Zeitpunkt der Entscheidung über einen Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen. Gemäß der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes erfordert die Beurteilung des Vorliegens eines tatsächlichen Risikos eine ganzheitliche Bewertung der Gefahr an dem für die Zulässigkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen unter dem Gesichtspunkt des Artikel 3 EMRK auch sonst gültigen Maßstab des "real risk", wobei sich die Gefahrenprognose auf die persönliche Situation des Betroffenen in Relation zur allgemeinen Menschenrechtslage im Zielstaat zu beziehen hat (vgl. VwGH 31.03.2005, Zl. 2002/20/0582, Zl. 2005/20/0095).

Der Schutzbereich des Artikels 3 EMRK umfasst nicht nur Fälle, in denen der betroffenen Person unmenschliche Behandlung (absichtlich) zugefügt wird. Auch die allgemeinen Umstände, insbesondere unzulängliche medizinische Bedingungen im Zielstaat der Abschiebung können - in extremen Einzelfällen - in den Anwendungsbereich des Artikels 3 EMRK fallen. Allgemein ist der Rechtsprechung des EGMR zu entnehmen, dass "allein" schlechtere oder schwierigere (auch kostenintensivere) Verhältnisse in Bezug auf die medizinische Versorgung nicht ausreichen, um - in Zusammenhang mit einer Abschiebung - in den Anwendungsbereich des Artikels 3 EMRK zu reichen. Dazu sei - jeweils - das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände erforderlich. Der EGMR betonte weiters im Fall Bensaid gg. Vereinigtes Königreich, dass auf die "hohe Schwelle" des Artikels 3 besonders Bedacht zu nehmen sei, wenn der Fall nicht die "direkte" Verantwortung eines Vertragsstaates (des abschiebenden Staates) für die Zufügung von Leid betreffe (vgl. Putzer, Leitfaden für Asylrecht² (2011) Rz 196, mwH).

Eine Verletzung des Artikels 3 EMRK ist im Falle einer Abschiebung nach der Judikatur des EGMR, der sich die Gerichtshöfe öffentlichen Rechts angeschlossen haben, jedenfalls nur unter exzeptionellen Umständen anzunehmen (vgl. hiezu EGMR ‚ U 02.05.1997, D vs. United Kingdom, Nr. 30240/96; EGMR E 31.05.2005, Ovdienko Iryna and Ivan vs. Finland, Nr. 1383/04 sowie VfGH vom 06.03.2008, Zl. B 2400/07, mwH).

Auch nach Ansicht des EGMR ist die allgemeine Situation in Afghanistan nicht dergestalt, dass schon alleine die Rückkehr eines Antragstellers eine ernsthafte Bedrohung für die durch Art. 3 EMRK geschützten Rechte bedeuten würde (vgl. EGMR Urteil Husseini v. Sweden vom 13.10.2011, Beschwerdenummer 10611/09, Ziffer 84 sowie das Erkenntnis des EGMR, wonach die allgemeine Situation in Afghanistan nicht so gelagert ist, dass die Ausweisung dorthin automatisch gegen Art. 3 EMRK verstoße würde: EGMR AGR/Niederlande, 12.01.2016, 13.442/08 und das dementsprechende Erkenntnis des VwGH vom 23.02.2016, Zl. Ra 2015/01/0134-7).

Selbst wenn einem Antragsteller in seiner Herkunftsregion eine Art. 3 EMRK-widrige Situation drohen sollte, ist seine Rückführung dennoch möglich, wenn ihm in einem anderen Landesteil seines Herkunftsstaates eine innerstaatliche Fluchtalternative zur Verfügung steht (§ 11 AsylG 2005). Ihre Inanspruchnahme muss dem Fremden zumutbar sein (Prüfung der konkreten Lebensumstände am Zielort). Dass das mögliche Vorliegen einer innerstaatlichen

Fluchtalternative auch bei der Prüfung des subsidiären Schutzes zu berücksichtigen ist, ergibt sich aus dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AsylG 2005, wonach sich die innerstaatliche Fluchtalternative, die als ein Kriterium u.a. die Zumutbarkeit des Aufenthalts in einem bestimmten Teil des Staatsgebietes vorsieht, auf den "Antrag auf internationalen Schutz" und somit auch auf jenen auf Zuerkennung des Status subsidiär Schutzberechtigten bezieht (vgl. hierzu auch VwGH 23.02.2016, Ra 2015/20/0233).

Vor diesem Hintergrund ist für den vorliegenden Fall Folgendes festzuhalten:

Trotz der weiterhin als instabil zu bezeichnenden allgemeinen Sicherheitslage scheint eine Rückkehr nach Afghanistan im Hinblick auf die regional und sogar innerhalb der Provinzen von Distrikt zu Distrikt unterschiedliche Sicherheitslage nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Den Beschwerdeführern ist nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes eine Rückkehr in die Stadt Herat aus folgenden Gründen möglich:

Was die Sicherheitslage betrifft, wird seitens des erkennenden Gerichts im Hinblick auf die Länderfeststellungen zwar nicht verkannt, dass die Situation (auch) in der Stadt Herat nach wie vor angespannt ist. Aus den Länderberichten geht aber hervor, dass Herat (Bevölkerungszahl 1.928.327) - eine der größten Provinzen Afghanistans - mit der Provinzhauptstadt Herat City (Bevölkerungszahl 477.452) eine relativ entwickelte Provinz im Westen des Landes ist. Obwohl Aufständische in einigen Distrikten der Provinz aktiv sind, wird Herat als eine der relativ friedlichen Provinzen gewertet. Darüber hinaus ist Herat eine über den Luftweg aufgrund des vorhandenen Flughafens sicher erreichbare Stadt.

Aus den Länderberichten ist ableitbar, dass es sich bei Herat um eine relativ entwickelte Provinz Afghanistans handelt, in der im Harirud-Tal Baumwolle, Obst sowie Ölsaat angebaut werden und Safran produziert werden soll, was wiederum zu Arbeitsplätzen führen soll, und dass die Wirtschaftslage vergleichsweise gut ist.

Wie festgestellt, leidet keiner der Beschwerdeführer an lebensbedrohlichen Erkrankungen oder sonstigen schweren gesundheitlichen Beeinträchtigungen und sind die festgestellten Krankheiten auch in Afghanistan behandelbar. Bei den BF1, BF3, BF5, BF6 und dem BF7 handelt es sich um volljährige und arbeitsfähige Männer, die zum Teil über Schulbildung verfügen und Berufserfahrung aufweisen können. Auch die BF8 hat eine gute Ausbildung genossen und bereits als Lehrerin gearbeitet, weshalb sie über Berufserfahrung verfügt. Überdies stammen die Beschwerdeführer selbst aus Herat Stadt und haben mit Ausnahme ihrer Zeit in Europa und dem Iran ihr gesamtes Leben dort verbracht und sind mit den dortigen Verhältnissen vertraut. Einzig die BF10 hat noch nie in der Stadt Herat gelebt und der BF9 auch nur sehr kurz, doch auch sie sind mit ihrer afghanischen Familie aufgewachsen, wodurch sie mit den kulturellen Gepflogenheiten ihres Herkunftsstaates vertraut sind. Zudem sprechen die Beschwerdeführer allesamt Dari, die Landessprache Afghanistans, auf muttersprachlichem Niveau bzw. ist zweifelsfrei davon auszugehen, dass auch die beinahe dreijährige BF10 im Familienverband - wie auch die übrigen Familienmitglieder - mit dieser Sprache aufwächst.

Des Weiteren verfügen die Beschwerdeführer nach wie vor über Familienangehörige in der Stadt Herat, mit denen sie auch regelmäßig in Kontakt stehen. Die Familie des BF1 und der BF2 lebt in gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen, der BF1 selbst ist wie bereits festgestellt, nach wie vor im Besitz eines Geschäfts in Herat Stadt. Er und seine Frau haben selbst angegeben, Kontakt zu ihren Familien zu haben und sich gut mit ihnen zu verstehen. Der BF1 kann somit auf das vorhandene Vermögen durch seine Familie zurückgreifen. Das Gericht geht daher jedenfalls davon aus, dass seine Töchter und sein Bruder den BF1 und seine Familie im Falle einer Rückkehr nach Herat zumindest anfänglich unterstützen werden, zumal sich auch diese in der Stadt Herat befinden und regelmäßiger Kontakt besteht. Da auch die BF8 über Verwandte, nämlich über ihre Eltern und Geschwister, in der Stadt Herat verfügt und auch sie nach wie vor Kontakt zu diesen pflegt (vgl. Feststellungen) und aus den Länderberichten hervorgeht, dass die Großfamilie die zentrale soziale Institution in Afghanistan bildet und zum Schutz, der Betreuung und Versorgung ihrer Mitglieder beiträgt sowie eine wirtschaftliche Einheit bildet, in der die Männer der Familie verpflichtet sind, die Mitglieder der Großfamilie zu unterstützen, und insbesondere auch aufgrund der eigenen Angaben der BF8 in der mündlichen Verhandlung, wonach sie ihre Familie bei einer Rückkehr finanziell unterstützen würde, können die Beschwerdeführer auch auf die Unterstützung ihrer in Herat lebenden Familienangehörigen zurückgreifen.

Darüber hinaus können die Beschwerdeführer durch die Inanspruchnahme von österreichischer Rückkehrhilfe zumindest übergangsweise in der Stadt Herat das Auslangen finden, weshalb auch nicht zu befürchten ist, dass sie bereits unmittelbar nach ihrer Rückkehr und noch bevor sie in der Lage wären, selbst für ihren Unterhalt sowie den der BF9 und BF10 zu sorgen, in eine existenzbedrohende bzw. wirtschaftlich ausweglose Lage geraten könnten.

Das Gericht geht aufgrund dieser Umstände davon aus, dass insbesondere die BF1, BF3, BF5, BF6 und BF7, jedoch auch die BF8 nach Herat zurückkehren und sich dort eine Existenz für sich sowie für die BF2, BF4, BF9 und BF10 ohne unbillige Härte aufbauen können. Die Beschwerdeführer sind in ihre weitverzweigten Familien gut integriert und pflegen regelmäßigen Kontakt, sei es mit den Angehörigen des BF1, der BF2 oder der Familie der BF8. Laut den eigenen Angaben der Beschwerdeführer leben die Familien in wirtschaftlich stabilen Verhältnissen. Sie können sich bei einer Rückkehr daher auf ein soziales Netz stützen. Es ist daher davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführer, insbesondere da sich auch bisher dort gelebt haben, rasch wieder integrieren werden und sich mit Hilfe des sozialen Netzwerkes eine rasche Teilnahmemöglichkeit am Erwerbsleben erfolgen kann.

Die Beschwerdeführer gehören im gemeinsamen Familienverband auch keinem Personenkreis an, von dem anzunehmen ist, dass sie sich in Bezug auf die individuelle Versorgungslage qualifiziert schutzbedürftiger darstellen als die übrige Bevölkerung, die ebenfalls für ihre Existenzsicherung aufkommen kann. Es gibt somit keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass sie in Ansehung existentieller Grundbedürfnisse (z.B. Nahrung, Unterkunft) einer ausweglosen bzw. existenzbedrohenden Situation ausgesetzt wären.

Auch die BF9 und BF10 sind bei einer Rückkehr im Familienverband durch die Erwerbsfähigkeit der übrigen Beschwerdeführer und durch die Unterstützung im Familienverband durch die in Herat lebenden Familienangehörigen abgesichert. Aus diesen Gründen ist auch nicht zu befürchten, dass die BF9 und BF10 bereits unmittelbar nach ihrer Rückkehr und noch bevor deren Eltern bzw. Onkel sowie Großeltern in der Lage wären, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen, in eine existenzbedrohende bzw. wirtschaftlich ausweglose Lage geraten könnten. Sie sind überdies in einem anpassungsfähigen Alter, sodass es ihnen möglich ist, sich in das afghanische Gesellschaftssystem zu integrieren.

Minderjährige Kinder gelten zwar vor dem Hintergrund der Länderfeststellungen in Afghanistan als besonders vulnerable Antragsteller (gefährdet besonders durch Munitionsrückstände, körperliche Übergriffe durch Erwachsene, in Schulen oder durch die afghanische Polizei sowie auch durch die angespannte Versorgungslage), doch bestehen im konkreten Fall intakte Familienverhältnisse und mehrere Verwandte in Afghanistan, die eine Gefährdung der BF9-BF10 in der Stadt Herat als relativ gering scheinen lassen. In der Stadt Herat ist Nahrung, Wohnraum, Arbeitsplätze sowie medizinische Versorgung grundsätzlich vorhanden. Die Stadt ist auch für Minderjährige ausreichend sicher und steht unter Kontrolle der Regierung. In der Stadt gibt es auch Bildungsmöglichkeiten, was nicht zuletzt die Beschwerdeführer selbst mit ihren langjährigen Schulbildungen (insbesondere die BF8) bewiesen haben. Die BF2 oder die BF8 kann zudem für die Betreuung und Erziehung der BF9-BF10 sorgen während die übrigen Beschwerdeführer erwerbstätig sind. Durch den Familienverband, in dem acht Personen volljährig und davon jedenfalls sechs Personen erwerbsfähig sind, sind auch Vorteile (geteilte Wohnkosten, etc.) zu erzielen, sodass auch die minderjährigen Beschwerdeführer ausreichend abgesichert sind.

Die Beschwerdeführer haben auch nicht mit geeigneten Beweismitteln gewichtige Gründe für die Annahme eines Risikos dargelegt, dass gerade ihnen im Falle einer Rückführungsmaßnahme eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung drohen würde (VwGH 19.0.2017, Ra 2017/19/0095).

Ziel des Refoulementschutzes ist es nicht, Menschen vor unangenehmen Lebenssituationen, wie es die Rückkehr nach Afghanistan sein kann, zu beschützen, sondern einzig und allein Schutz vor exzeptionellen Lebenssituationen zu geben. Die Beschwerdeführer haben für ihren Einzelfall keine individuellen, konkret ihre Person treffenden exzeptionellen Umstände aufgezeigt bzw. diese glaubhaft gemacht.

Unter Berücksichtigung der Länderberichte und der persönlichen Situation der Beschwerdeführer ist in einer Gesamtbetrachtung nicht zu erkennen, dass sie im Fall ihrer Abschiebung nach Afghanistan und einer Rückkehr in die Stadt Herat in eine ausweglose Lebenssituation geraten und real Gefahr laufen würden, eine Verletzung ihrer durch Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der durch die Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention geschützten Rechte zu erleiden. Es liegen keine exzeptionellen Gründe vor, die einer Rückkehr in die Stadt Herat entgegenstehen würden. Die Prüfung der maßgeblichen Kriterien führt im konkreten Fall zu dem Ergebnis, dass den Beschwerdeführern eine Rückkehr nach Herat möglich und auch zumutbar ist.

Die Rückverbringung der Beschwerdeführer nach Afghanistan steht daher nicht im Widerspruch zu § 8 Abs. 1 AsylG 2005, weshalb ihnen nach den genannten Bestimmungen der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan nicht zuzuerkennen ist.

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides:

Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 ist eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt wird.

§ 57 AsylG 2005 lautet: "(1) Im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine ‚Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz' zu erteilen:

1. wenn der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen im Bundesgebiet gemäß § 46a Abs. 1 Z 1 oder Z 3 FPG seit mindestens einem Jahr geduldet ist und die Voraussetzungen dafür weiterhin vorliegen, es sei denn, der Drittstaatsangehörige stellt eine Gefahr für die Allgemeinheit oder Sicherheit der Republik Österreich dar oder wurde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (§ 17 StGB) rechtskräftig verurteilt. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des § 73 StGB entspricht,

2. zur Gewährleistung der Strafverfolgung von gerichtlich strafbaren Handlungen oder zur Geltendmachung und Durchsetzung von zivilrechtlichen Ansprüchen im Zusammenhang mit solchen strafbaren Handlungen, insbesondere an Zeugen oder Opfer von Menschenhandel oder grenzüberschreitendem Prostitutionshandel oder

3. wenn der Drittstaatsangehörige, der im Bundesgebiet nicht rechtmäßig aufhältig oder nicht niedergelassen ist, Opfer von Gewalt wurde, eine einstweilige Verfügung nach §§ 382b oder 382e EO, RGBl. Nr. 79/1896, erlassen wurde oder erlassen hätte werden können und der Drittstaatsangehörige glaubhaft macht, dass die Erteilung der ‚Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz' zum Schutz vor weiterer Gewalt erforderlich ist. [...]"

Der Aufenthalt der Beschwerdeführer ist nicht geduldet. Sie sind nicht Zeugen oder Opfer von strafbaren Handlungen und auch keine Opfer von Gewalt. Die Voraussetzungen für die amtswegige Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG 2005 liegen daher nicht vor.

Gemäß § 52 Abs. 2 FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen unter einem (§ 10 AsylG 2005) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn dessen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zukommt. Dies gilt nicht für begünstigte Drittstaatsangehörige.

Die Beschwerdeführer sind als Staatsangehörige von Afghanistan keine begünstigten Drittstaatsangehörigen. Es kommt ihnen auch kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zu.

§ 55 AsylG 2005 lautet: "(1) Im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine ‚Aufenthaltsberechtigung plus' zu erteilen, wenn

1. dies gemäß § 9 Abs. 2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art 8 EMRK geboten ist und

2. der Drittstaatsangehörige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung gemäß § 9 Integrationsgesetz (IntG), BGBl. I Nr. 68/2017, erfüllt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. I Nr. 189/1955) erreicht wird.

(2) Liegt nur die Voraussetzung des Abs. 1 Z 1 vor, ist eine ‚Aufenthaltsberechtigung' zu erteilen."

§ 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG lautet: "(1) Wird durch eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß § 61 FPG, eine Ausweisung gemäß § 66 FPG oder ein Aufenthaltsverbot gemäß § 67 FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.

(2) Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK sind insbesondere zu berücksichtigen:

1. die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war,

2. das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens,

3. die Schutzwürdigkeit des Privatlebens,

4. der Grad der Integration,

5. die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden,

6. die strafgerichtliche Unbescholtenheit,

7. Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts,

8. die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren,

9. die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist.

(3) Über die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese gemäß Abs. 1 auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (§§ 45 oder §§ 51 ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005) verfügen, unzulässig wäre."

Nach der Judikatur der Gerichtshöfe öffentlichen Rechts kommt dem öffentlichen Interesse aus der Sicht des Schutzes und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung iSd Art 8 Abs. 2 EMRK ein hoher Stellenwert zu. Der VfGH und der VwGH haben in ihrer Judikatur ein öffentliches Interesse in dem Sinne bejaht, als eine über die Dauer des Asylverfahrens hinausgehende Aufenthaltsverfestigung von Personen, die sich bisher bloß auf Grund ihrer Asylantragstellung im Inland aufhalten durften, verhindert werden soll (VfSlg. 17.516 und VwGH vom 26.06.2007, Zl. 2007/01/0479).

Durch die gemeinsame Ausweisung bzw. Rückkehrentscheidung betreffend eine Familie wird nicht in das Familienleben der Fremden eingegriffen (VwGH 18.3.2010, 2010/22/0013; 19.09.2012, 2012/22/0143; 19.12.2012, 2012/22/0221; vgl. EGMR 9.10.2003, Fall Slivenko, NL 2003, 263). Ein schützenswertes Familienleben der Beschwerdeführer im Bundesgebiet im oben dargestellten Sinn liegt aufgrund der gegenüber allen Familienmitgliedern erlassenen Rückkehrentscheidungen nicht vor. Es liegen überdies auch weder eine entsprechende Beziehungsintensität noch ein wirtschaftliches Abhängigkeitsverhältnis noch ein gemeinsamer Wohnsitz zu irgendeinem anderen Familienmitglied in Österreich vor.

Unter dem "Privatleben" sind nach der Rechtsprechung des EGMR persönliche, soziale und wirtschaftliche Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind, zu verstehen (vgl. Sisojeva ua gg. Lettland, EuGRZ 2006, 554). Art. 8 EMRK schützt unter anderem sowohl die individuelle Selbstbestimmung und persönliche Identität, als auch die freie Gestaltung der Lebensführung. In diesem Zusammenhang kommt dem Grad der sozialen Integration des Betroffenen eine wichtige Bedeutung zu.

Der Verwaltungsgerichtshof hat allerdings auch bereits wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass einer Aufenthaltsdauer von weniger als fünf Jahren für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zukommt (s. etwa die Erkenntnisse vom 30.07.2015, Ra 2014/22/0055 bis 0058, vom 21.01.2016, Ra 2015/22/0119, und in diesem Sinn auch jenes vom 15.12.2015, Ra 2015/19/0247 mwN sowie den Beschluss vom 15.03.2016, Ra 2016/19/0031). Der VwGH hat weiters ausgeführt, dass das persönliche Interesse des Fremden an einem weiteren Verbleib in Österreich grundsätzlich mit der Dauer des bisherigen Aufenthalts des Fremden zunimmt. Die bloße Aufenthaltsdauer ist freilich nicht allein maßgeblich, sondern es ist anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalles vor allem zu prüfen, inwieweit der Fremde die in Österreich verbrachte Zeit dazu genützt hat, sich sozial und beruflich zu integrieren. Bei der Einschätzung des persönlichen Interesses ist auch auf die Auswirkungen, die eine Ausweisung auf die familiären oder sonstigen Bindungen des Fremden hätte, Bedacht zu nehmen (vgl. VwGH 22.09.2011, 2007/18/0864 bis 0865 mwN). Im Falle einer bloß auf die Stellung eines Asylantrags gestützten Aufenthalts wurde in der Entscheidung des EGMR (N. gegen United Kingdom vom 27.05.2008, Nr. 26565/05) auch ein Aufenthalt in der Dauer von zehn Jahren nicht als allfälliger Hinderungsgrund gegen eine Ausweisung unter dem Aspekt einer Verletzung von Art. 8 EMRK thematisiert.

In seiner davor erfolgten Entscheidung Nnyanzi gegen UK vom 08.04.2008 (Nr. 21878/06) kommt der EGMR zu dem Ergebnis, dass bei der vorzunehmenden Interessenabwägung zwischen dem Privatleben des Asylwerbers und dem staatlichen Interesse eine unterschiedliche Behandlung von Asylwerbern, denen der Aufenthalt bloß aufgrund ihres Status als Asylwerber zukommt, und Personen mit rechtmäßigem Aufenthalt gerechtfertigt sei, da der Aufenthalt eines Asylwerbers auch während eines jahrelangen Asylverfahrens nie sicher ist. So spricht der EGMR in seiner Entscheidung ausdrücklich davon, dass ein Asylwerber nicht das garantierte Recht hat, in ein Land einzureisen und sich dort niederzulassen. Eine Abschiebung ist daher immer dann gerechtfertigt, wenn diese im Einklang mit dem Gesetz steht und auf einem in Art 8 Abs 2 EMRK angeführten Grund beruht. Insbesondere ist nach Ansicht des EGMR das öffentliche Interesse jedes Staates an einer effektiven Einwanderungskontrolle jedenfalls höher als das Privatleben eines Asylwerbers; auch dann, wenn der Asylwerber im Aufnahmestaat ein Studium betreibt, sozial integriert ist und schon zehn Jahre im Aufnahmestaat lebte.

Bei der Beurteilung, ob der Beschwerdeführer in Österreich über ein schützenswertes Privatleben verfügt, spielt die zeitliche Komponente eine zentrale Rolle, da - abseits familiärer Umstände - eine von Art. 8 EMRK geschützte Integration erst nach einigen Jahren im Aufenthaltsstaat anzunehmen ist (vgl. Thym, EuGRZ 2006, 541).

Der VwGH geht bei einem dreieinhalbjährigen Aufenthalt im Allgemeinen von einer eher kürzeren Aufenthaltsdauer aus (vgl. Chvosta, ÖJZ 2007/74 unter Hinweis auf die VwGH 08.03.2005, 2004/18/0354; 27.03.2007, 2005/21/0378), und geht im Erkenntnis vom 26.06.2007, 2007/10/0479, davon aus, "dass der Aufenthalt im Bundesgebiet in der Dauer von drei Jahren [...] jedenfalls nicht so lange ist, dass daraus eine vom Beschwerdeführer relevante Bindung zum Aufenthaltsstaat abgeleitet werden könnte".

Im gegenständlichen Fall sind die Beschwerdeführer unter Umgehung der Grenzkontrollen und somit illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist. Sie halten sich seit ihrer Antragstellung im Oktober 2015, sohin seit drei Jahren und knapp neun Monaten, in Österreich auf. Der bisherige Aufenthalt der Beschwerdeführer in Österreich ist ausschließlich auf ihren Antrag auf internationalen Schutz gestützt, wodurch sie nie über ein Aufenthaltsrecht abgesehen des bloß vorübergehenden Aufenthaltsrechts aufgrund ihres Antrags auf internationalen Schutz, verfügt haben. Die Dauer des Verfahrens übersteigt mit knapp über dreieinhalb Jahren - angesichts der großen Anzahl an Asylanträgen - auch nicht das Maß dessen, was für ein rechtsstaatlich geordnetes, den verfassungsrechtlichen Vorgaben an Sachverhaltsermittlungen und Rechtschutzmöglichkeiten entsprechendes Asylverfahren angemessen ist. Es liegt somit jedenfalls kein Fall vor, in dem die öffentlichen Interessen an der Einhaltung der einreise- und fremdenrechtlichen Vorschriften sowie der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung angesichts der langen Verfahrensdauer oder der langjährigen Duldung des Aufenthaltes im Inland nicht mehr hinreichendes Gewicht haben, die Rückkehrentscheidung als "in einer demokratischen Gesellschaft notwendig" erscheinen zu lassen (vgl. VfSlg 18.499/2008, 19.752/2013; EGMR 04.12.2012, Fall Butt, Appl. 47.017/09, Z 85 f.).

Die Beschwerdeführer verfügen über stärkere Bindungen zum Herkunftsstaat: Die Familien des BF1 und der BF2 sowie drei weitere Töchter und die Kernfamilie der BF8 leben dort und die BF1-9 lebten dort ihr gesamtes Leben bis zur Ausreise in den Iran. Der BF1 übte dort eine Erwerbstätigkeit aus und ist Eigentümer eines Geschäfts in Herat. Die BF2 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen. Der BF3 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen, hat zwölf Jahre lang die Schule besucht und abgeschlossen sowie in weiterer Folge in einem Geschäft in Herat gearbeitet und zuvor seinem Vater (BF1) in seinem Geschäft geholfen. Die BF4 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen und hat zehn Jahre lang die Schule in Herat besucht. Der BF5 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen und hat in Afghanistan bis zur Ausreise in den Iran vier Jahre lang die Schule besucht. Der BF6 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen und hat die Schule vier Jahre lang bis zur Ausreise in den Iran besucht. Der BF7 ist ebenfalls in Herat geboren und dort mit seiner Familie aufgewachsen und hat sieben Jahre lang die Schule besucht und sodann bis zur Ausreise in den Iran mit seinem Vater (BF1) in seinem Geschäft gearbeitet. Die BF8 ist ebenfalls in der Stadt Herat geboren und dort mit ihrer Familie aufgewachsen und hat zwölf Jahre lang die Schule besucht, diese abgeschlossen und sodann eine Ausbildung zur Lehrerin gemacht und als solche in Herat gearbeitet. Die minderjährigen BF9-BF10 wachsen auch in Österreich in einem afghanischen Familienverband auf, sodass sie mit der Sprache und Kultur Afghanistans vertraut sind. Der BF9 lebte (wenn auch nur kurz) bereits in Afghanistan, wo er geboren wurde. Die BF10 wurde zwar in Österreich geboren, ist aber erst knapp unter drei Jahre alt, sodass auch bei ihr bislang eine Sozialisierung hauptsächlich im afghanischen Familienverband anzunehmen ist. Da der BF9 und die BF10 beide minderjährig und jung sind, stellen der BF7 und die BF8 als ihre Eltern und der Familienverband an sich die stärksten Bezugspunkte dar. Zusammenschauend ergibt sich, dass die BF9-BF10 aufgrund ihrer Sozialisierung im Familienverband starke Bindungen zu Afghanistan aufweisen. Die Beschwerdeführer sprechen eine Landessprache Afghanistans, Dari, muttersprachlich. Dadurch und aufgrund des Umstandes, dass sie in Afghanistan über familiäre Anknüpfungspunkte verfügen und wie festgestellt auch bei einer Rückkehr die Existenz der Familie gesichert ist und nicht von einer Verfolgung oder Gefährdung der Beschwerdeführer auszugehen ist, sowie den minderjährigen BF9 und BF10 auch Ausbildungsmöglichkeiten offenstehen, kann die Rückkehrsituation zu keinem Überwiegen der privaten Interessen der Beschwerdeführer am Verbleib in Österreich gegenüber den öffentlichen Interessen an einem Verlassen des Bundesgebietes führen.

Im Gegensatz dazu sind die Beschwerdeführer in Österreich nicht ausreichend integriert: Sie haben zwar grundlegende (BF8), wenn auch beim BF1 und der BF2 auch für eine Kommunikation auf einfachem Niveau nicht hinreichende, und zum Teil gute Deutschkenntnisse (BF3, BF4, BF5, BF6, BF7) und pflegen in ihrem Wohnort soziale Kontakte. Die Beschwerdeführer sind aber wirtschaftlich nicht integriert und auch nicht selbsterhaltungsfähig. Hinsichtlich der die Handelsschule besuchenden BF4, BF5, BF6 und BF7 sowie dem minderjährigen die Volksschule besuchenden BF9 wird von einer durchschnittlichen Anbindung im Schulverband ausgegangen - darüberhinausgehendes wurde nicht glaubhaft vorgebracht. Abgesehen von den sozialen Kontakten, den Schulbesuchen (und damit verbundenen Pflichtpraktika der BF4 und des BF5) sowie einer gelegentlichen ehrenamtlichen Tätigkeit (BF4, BF8) und sportlichen Tätigkeiten sind keine Anhaltspunkte für eine nachhaltige Integration der Beschwerdeführer in Österreich hervorgekommen.

Die Beschwerdeführer haben keine weiteren ausgeprägten privaten und persönlichen Interessen im Verfahren dargetan. Das Interesse der Beschwerdeführer an der Aufrechterhaltung dieser privaten Kontakte, bezüglich derer jedoch auch keine besondere Intensität hervorgekommen wäre, vielmehr sprachen die Beschwerdeführer zum Großteil namentlich erwähnt bloß von einer Person namens Anneliese, die ihnen beim Deutsch lernen helfe, ist noch zusätzlich dadurch geschwächt, dass jedenfalls die BF1-BF8 sich ihres unsicheren Aufenthaltsstatus und damit auch der Vorläufigkeit der Integrationsschritte bewusst sein mussten (vgl. VfSlg 18.224/2007, 18.382/2008, 19.086/2010, 19.752/2013).

Dass die Beschwerdeführer allesamt bisher strafrechtlich unbescholten sind, vermag weder ihr persönliches Interesse an einem Verbleib in Österreich zu verstärken noch das öffentliche Interesse an der aufenthaltsbeendenden Maßnahme entscheidend abzuschwächen (zB VwGH 25.02.2010, 2009/21/0070; 13.10.2011, 2009/22/0273; 19.04.2012, 2011/18/0253).

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass im Fall der Beschwerdeführer insbesondere aufgrund der relativ kurzen Aufenthaltsdauer in Österreich und des Fehlens von mehr als grundlegenden Integrationsschritten in sprachlicher, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht kein außergewöhnlicher Grad an Integration erreicht wurde. Dem gegenüber stehen nur soziale Kontakte am Wohnort (und im Rahmen der gemeinnützigen Tätigkeit) und im Schulverband. Die Schutzwürdigkeit des Privat- und Familienlebens in Österreich ist aufgrund dessen und aufgrund des Umstandes, dass sie ihren Aufenthalt nur auf einen - im Ergebnis nicht berechtigten - Asylantrag gestützt haben, nur in geringem Maße gegeben. Die integrationsbegründenden Umstände, die bei einzelnen Beschwerdeführern im jeweils festgestellten Ausmaß vorliegen, sind insbesondere dadurch gemindert, dass sie sich ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst sein mussten und nicht damit rechnen durften, in Österreich bleiben zu können. Diesem Umstand kommt hingegen bei den minderjährigen BF9 und BF10 weniger Gewicht zu.

Daher ist im Lichte einer Gesamtbetrachtung nach Maßgabe einer Interessenabwägung im Sinne des § 9 BFA-VG davon auszugehen, dass die öffentlichen Interessen an der Aufenthaltsbeendigung, die sich insbesondere im Interesse an der Einhaltung fremdenrechtlicher Vorschriften sowie darin manifestieren, dass das Asylrecht (und die mit der Einbringung eines Asylantrags verbundene vorläufige Aufenthaltsberechtigung) nicht zur Umgehung der allgemeinen Regelungen eines geordneten Zuwanderungswesens dienen darf, im vorliegenden Fall schwerer als die Interessen der Beschwerdeführer am Verbleib in Österreich wiegen. Die Verfügung der Rückkehrentscheidungen war daher im vorliegenden Fall dringend geboten und ist nicht unverhältnismäßig. Auch sonst sind keine Anhaltspunkte hervorgekommen, dass die Rückkehrentscheidungen auf Dauer unzulässig wären.

Die Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG stellt sohin keine Verletzung der Beschwerdeführer in ihrem Recht auf Privat- und Familienleben gemäß § 9 Abs. 2 BFA-VG iVm Art. 8 EMRK dar. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG 2005 ist daher ebenfalls nicht geboten.

Mit der Erlassung der Rückkehrentscheidung ist gemäß § 52 Abs. 9 FPG gleichzeitig festzustellen, ob die Abschiebung gemäß § 46 leg.cit. in einen oder mehrere bestimmte Staaten zulässig ist. Dies gilt nicht, wenn die Feststellung des Drittstaates, in den der Drittstaatsangehörige abgeschoben werden soll, aus vom Drittstaatsangehörigen zu vertretenden Gründen nicht möglich ist.

Die Abschiebung in einen Staat ist gemäß § 50 Abs. 1 FPG unzulässig, wenn dadurch Art. 2 oder 3 EMRK oder das 6. bzw. 13. ZPEMRK verletzt würden oder für den Betroffenen als Zivilperson eine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes verbunden wäre. Das entspricht dem Tatbestand des § 8 Abs. 1 AsylG 2005. Das Vorliegen eines dementsprechenden Sachverhaltes wird mit der gegenständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts verneint (siehe oben).

Die Abschiebung in einen Staat ist gemäß § 50 Abs. 2 FPG unzulässig, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass dort das Leben des Betroffenen oder seine Freiheit aus Gründen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder persönlichen Ansichten bedroht wäre, es sei denn, es bestehe eine innerstaatliche Fluchtalternative. Das entspricht dem Tatbestand des § 3 AsylG 2005. Das Vorliegen eines dementsprechenden Sachverhaltes wird mit der gegenständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts verneint (siehe oben).

Die Zulässigkeit der Abschiebung der Beschwerdeführer in den Herkunftsstaat ist gegeben, da nach den tragenden Gründen des gegenständlichen Erkenntnisses betreffend die Abweisung ihres Antrages auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberichtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten keine Umstände vorliegen, aus denen sich eine Unzulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan im Sinne des § 50 FPG ergeben würden. Die Abschiebung ist schließlich nach § 50 Abs. 3 FPG unzulässig, solange ihr die Empfehlung einer vorläufigen Maßnahme durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entgegensteht. Eine derartige Empfehlung besteht für Afghanistan nicht.

Die Abschiebung der Beschwerdeführer nach Afghanistan ist daher zulässig.

Zur Beschwerde gegen Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides:

Gemäß § 55 Abs. 1 FPG wird mit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 zugleich eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt. Die Frist für die freiwillige Ausreise beträgt nach § 55 Abs. 2 FPG 14 Tage ab Rechtskraft des Bescheides, sofern nicht im Rahmen einer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vorzunehmenden Abwägung festgestellt wurde, dass besondere Umstände, die der Drittstaatsangehörige bei der Regelung seiner persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen hat, die Gründe, die zur Erlassung der Rückkehrentscheidung geführt haben, überwiegen.

Da derartige besondere Umstände von den Beschwerdeführern nicht behauptet wurden und auch im Ermittlungsverfahren nicht hervorgekommen sind, ist die Frist zu Recht mit 14 Tagen festgelegt worden.

Zu B) Unzulässigkeit der Revision:

Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.

Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, sondern stellt die Entscheidungsfindung ausschließlich das Resultat einer eingehenden Glaubwürdigkeitsauseinandersetzung, basierend auf den konkret im Verfahren präsentierten Angaben der Beschwerdeführer, dar. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab (vgl. die oben im Rahmen der rechtlichen Beurteilung zu Spruchteil A angeführten zahlreichen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes), noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Sofern die oben angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes und der Verfassungsgerichtshofes zu (zum Teil) alten Rechtslagen erging, ist diese nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes auf die inhaltlich meist völlig gleichlautenden Bestimmungen der nunmehr geltenden Rechtslage unverändert übertragbar (vgl. dazu insb. Notwendigkeit einer maßgeblichen Verfolgungswahrscheinlichkeit und dem Ungenügen der entfernten Möglichkeit einer Verfolgung VwGH 21.12.2000, 2000/01/0132; 23.09.1998, 98/01/0224; 26.11.1998, 98/20/0309, u.v.a; sowie zur Bewertung der aktuellen [Rückkehr-]situation in Afghanistan EGMR AGR/Niederlande, 12.01.2016, 13.442/08 und das dementsprechende Erkenntnis des VwGH vom 23.02.2016, Zl. Ra 2015/01/0134-7). Zur Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung ist die zur asylrechtlichen Ausweisung ergangene zitierte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes übertragbar. Die fehlenden Voraussetzungen für die amtswegige Erteilung des Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 ergeben sich aus der Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung, jene für den Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005 aus durch den klaren Wortlaut der Bestimmung eindeutig umschriebene Sachverhaltselemente, deren Vorliegen im Fall der Beschwerdeführer nicht einmal behauptet wurde. Die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung der Beschwerdeführer in den Herkunftsstaat knüpft an die zitierte Rechtsprechung zu den Spruchpunkten I. und II. des angefochtenen Bescheides an.

Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor. Das Bundesverwaltungsgericht kann sich bei allen erheblichen Rechtsfragen auf eine ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf eine ohnehin klare Rechtslage stützen.

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

BVwG W162 2166249-1

Inhalt

Spruch:

Stichworte