OGH 8Ob1/78; 8Ob198/79 (RS0043057)

nur: Eine Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch das Berufungsgericht liegt vor, wenn dieses von den Feststellungen des Erstgerichtes ohne Beweiswiederholung oder auf Grund einer unvollständigen Wiederholung der mit dem Beweisthema zusammenhängenden Beweise, auf die das Erstgericht entscheidende Feststellungen gestützt hat, abgeht. (T1)

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

Auch

nur: Eine Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch das Berufungsgericht liegt vor, wenn dieses von den Feststellungen des Erstgerichtes ohne Beweiswiederholung abgeht. (T2) <br/>Veröff: SZ 57/142

nur T2

nur T2; Beisatz: Auch wenn das Berufungsgericht seine rechtliche Beurteilung unter Abweichung von den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichtes ohne Durchführung einer Beweiswiederholung trifft. (T3)

nur T2

nur T2; Veröff: SSV - NF 6/10

nur T2

Vgl auch; nur T2; Beisatz: Nicht jedoch, wenn offenbar bedenkliche Feststellungen nicht übernommen werden. (T4)

Auch; nur T2

nur T1

Auch; nur T2

nur T2

nur T2; Beis wie T3

nur T2; Beis wie T3

nur T2

nur T3

Auch; nur T2; Beis wie T3

nur: Eine Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch das Berufungsgericht liegt vor, wenn dieses von den Feststellungen des Erstgerichtes ohne Beweiswiederholung abgeht oder wenn es ohne Beweiswiederholung Feststellungen auf Grund der in erster Instanz aufgenommenen Beweise ergänzt. (T5)

nur T2

Auch

Auch

nur: Eine Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes durch das Berufungsgericht liegt vor, wenn dieses von den Feststellungen des Erstgerichtes auf Grund einer unvollständigen Wiederholung der mit dem Beweisthema zusammenhängenden Beweise, auf die das Erstgericht entscheidende Feststellungen gestützt hat, abgeht. (T6)<br/>Veröff: SZ 2005/35

Auch; Beisatz: Hier gelangte das Berufungsgericht nicht aus rein rechtlichen Überlegungen zu einem abweichenden Urteil, sondern auf der Grundlage von über jene des Erstgerichts hinausgehenden Tatsachenannahmen, die es in nichtöffentlicher Sitzung und ohne Beweisergänzung traf. (T7)

Vgl; Beisatz: Die Vorgangsweise des Berufungsgerichtes, das ohne Vornahme einer Beweisergänzung unter Bewertung der in erster Instanz aufgenommenen Beweise zum Ergebnis gelangte, die von den Berufungswerbern begehrte Feststellung könne nach dem Akteninhalt nicht getroffen werden, bewirkt einen Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz und damit eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens. (T8)<br/>Beisatz: Hier aber keine Relevanz dieses Verstoßes. (T9)

Auch; Beis wie T7

Auch; nur T2

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Verstoß des Rekursgerichts gegen § 52 Abs 1 AußStrG. (T10)

Vgl; Beisatz: Betreffen die ergänzten Feststellungen einen für die Entscheidung wesentlichen Umstand, stellt die Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes auch eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar. (T11)

Beis wie T11

Vgl auch

Vgl auch; Veröff: SZ 2011/38

Auch

Vgl auch; Beis auch wie T8

Auch

Vgl auch

Vgl auch

Auch; Beisatz: Das Berufungsgericht verletzt den Grundsatz der Unmittelbarkeit, wenn es von erstgerichtlichen Feststellungen, die auf einer unmittelbaren Beweisaufnahme beruhen, ohne Beweiswiederholung abgeht oder sich bei wesentlichen Feststellungen zu einem Tatsachenkomplex, die von jenen des Erstgerichts abweichen, mit einer partiellen Beweiswiederholung begnügt. (T12)<br/>Veröff: SZ 2014/38<br/>

Auch; Beis wie T9

Auch; Beis wie T4

Beis wie T11

Auch; Beis wie T10

Vgl; Beis wie T8

Auch

Auch; Veröff: SZ 2017/85

Beis wie T3; nur T5; Beis wie T11

Auch

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Eine Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes liegt aber dann nicht vor, wenn das Berufungsgericht einem vom Beklagten aus der Aussage der Klägerin abgeleiteten (weiteren) Sachverhaltselement keine Relevanz beimisst, weil es die Ansicht vertritt, dieses würde nichts am Verschuldenssausspruch des Erstgerichts ändern. (T13)

Beisatz: Hier: Ergänzung der Feststellungen durch das Rekursgericht zum Betreuungs- und Pflegebedürfnis eines Bewohners ohne Beweisergänzung (T14)

Beisatz wie T5; Beisatz wie T13<br/>Beisatz: Hier verneint: Das Berufungsgericht traf keine Negativfeststellung unter Verletzung des Unmittelbarkeitsgrundsatzes, sondern legte zugrunde, dass das Erstgericht zur dort gegenständlichen Frage mangels Vorbringens der Beklagten keine Feststellungen getroffen hat. (T15)

vgl

Beisatz wie T13

vgl

Beisatz: Annahme eines Mitverschuldens durch das Berufungsgericht, die nicht auf den Feststellungen des Erstgerichts beruht. (T16); Beisatz wie T7; Beisatz wie T3

vgl; Beisatz: Hier: keine konkrete Darlegung, inwiefern das Berufungsgericht von den erstgerichtlichen Feststellungen abgewichen sei. (T17)