OGH 15Os1/03; 15Os15/03; 15Os31/03; 15Os3/03 (RS0117247)

Beisatz: Einschließlich der Unterlassung von Feststellungen. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Den tatsächlichen Bezugspunkt für die Rechtsrüge bildet die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Konstatierungen, zu deren Verdeutlichung das Erkenntnis (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) herangezogen werden kann. (T2)

Vgl; Beis ähnlich wie T2

Vgl; Beisatz: Ebenso die Subsumtionsrüge. (T3)

Beis wie T1

Vgl auch

Beis wie T1; Beis wie T2

Auch; Beis wie T1

Auch

Vgl auch; Beis wie T3

Vgl auch; Beisatz: In der Rechts- und Subsumtionsrüge ist substantiiert darzulegen, welche Feststellungen auf Aktengrundlage zu treffen gewesen wären. (T4)

Vgl; Beisatz: Auszugehen ist von der Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen. (T5)

Beis ähnlich wie T4

Auch; Beis wie T1

Auch; Beisatz: Gegenstand von Rechts- und Subsumtionsrüge ist der Vergleich des zur Anwendung gebrachten materiellen Rechts, einschließlich prozessualer Verfolgungsvoraussetzungen, mit dem festgestellten Sachverhalt. Den tatsächlichen Bezugspunkt bildet dabei die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen, zu deren Verdeutlichung das Erkenntnis (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) herangezogen werden kann. Von diesem Gesamtzusammenhang ausgehend ist zur Geltendmachung eines aus Z 9 oder Z 10 gerügten Fehlers klarzustellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz (§§ 259, 260 Abs 1 Z 2 StPO) hätte abgeleitet werden sollen (WK-StPO § 281 Rz 581, 584). (T6)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6

Auch

Auch; Beis wie T5

Auch; Beis ähnlich wie T6

Auch; Beis wie T6

Auch

Vgl

Auch; nur T6

Auch

Auch; Beisatz: Die Subsumtionsrüge (Z 10) lässt die prozessordnungsgemäße Darstellung des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes vermissen, indem sie nicht darlegt, welchem Strafgesetz die Taten nach Ansicht der Rechtsmittelwerber bei richtiger Gesetzesauslegung unterzogen hätten werden müssen. (T7)

Vgl; Beis wie T4; Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T2

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2

Vgl auch; Beis ähnlich wie T5

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6

Auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Auch; Beis wie T6

Beis wie T6

Vgl auch; Auch Beis wie T2

Vgl; Beis wie T6

Auch

Auch; Beis wie T1

Auch; Beis wie T4

Auch; Beis wie T2; Beis wie T6

Auch

Vgl; Beis wie T5

Auch; Beis wie T6

Beis wie T7

Auch

Auch; Beis wie T7

Vgl

Vgl; Beis wie T2

Vgl; Beis wie T7

vgl; Beisatz wie T7