OGH 13Os124/74; 13Os150/75; 13Os158/75; 11Os168/75; 10Os19/76; 12Os48/76; 11Os28/76; 11Os73/76; 11Os144/76; 13Os180/76; 10Os94/77; 12Os120/77; 13Os152/77; 13Os185/77; 9Os150/78; 10Os46/79; 13Os27/80; 12Os5/80; 9Os44/80; 12Os15/80; 11Os157/80; 9Os180/80; 13Os17/81; 13Os55/81; 12Os68/81; 9Os82/81; 9Os135/81; 11Os100/81; 11Os156/81; 9Os186/81; 13Os55/82; 13Os103/82; 13Os159/82; 9Os110/82; 12Os164/83; 9Os16/84; 13Os110/84; 12Os131/84; 12Os146/84; 13Os171/84; 13Os22/85; 9Os67/85; 12Os81/85; 10Os51/85; 12Os175/85; 10Os3/86; 12Os63/86; 9Os29/87; 12Os143/86; 13Os48/88; 13Os134/88; 14Os173/89; 11Os27/91; 13Os19/92; 14Os114/92 (RS0098400)

Beisatz: Erfordernis einleuchtender und logischer Begründung. (T1)

Beis wie T1

nur: Entscheidet sich das Gericht lediglich für eine dem Angeklagten ungünstigere Schlussfolgerung, obwohl aus den betreffenden Vordersätzen theoretisch auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich gewesen wären, ist dies ein an sich zulässiger Akt freier Beweiswürdigung. (T2)

nur T2

nur T2

Beis wie T1

nur T2

nur T2

Beis wie T1

Vgl; Beisatz: Mehrdeutige Verfahrensergebnisse dürfen nicht ohne Begründung in einem dem Angeklagten nachteiligen Sinn ausgelegt werden. (T3)

Ähnlich

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

Vgl auch; Beisatz: Entscheidet sich das Gericht für eine von mehreren denkmöglichen Varianten so hat es diese Wahl bei sonstiger Nichtigkeit zu begründen. (T4)

nur T2

Ähnlich

Ähnlich; nur T2

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Ähnlich

Vgl auch

nur T2

nur T2

nur T2

Vgl auch; nur T2

nur T2

Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Es geht nicht an, mehrdeutige Verfahrensergebnisse ohne eingehende und schlüssige Begründung in einem dem Angeklagten nachteiligen Sinn auszulegen und auf durch sie ebenso nahegelegte, für den Angeklagten günstigere Annahmen nicht oder nicht ausreichend einzugehen sowie dazu in logisch einwandfreier Weise Stellung zu nehmen. (T5)

Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T5

Vgl auch

Beis wie T1

Vgl auch

Vgl auch; nur T2

nur T2

nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch; nur T2

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

nur T2

Vgl; Beis wie T3

nur T2

nur T2

nur T2

Vgl auch; nur T2

Auch

Auch; nur T2

Vgl auch

Auch; nur T2

Auch; nur T2

Auch; nur T2; Beisatz: Die vom Schöffensenat vorgenommene Einschätzung der Beweiskraft der Erkenntnisquellen als Akt tatrichterlicher Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) unterliegt im Nichtigkeitsverfahren keiner Überprüfung. (T6)

Auch; nur T2

Auch

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Schlussfolgerung aus dem Wirkstoffgehalt des analysierten Suchtgiftes auf jenen der in Verkehr gesetzten Gesamtmenge (vgl schon 11 Os 65/05a). (T7)

Auch; Beisatz: Dass aus den formell einwandfreien Prämissen auch für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich wären, die Erkenntnisrichter sich aber dennoch mit plausibler Begründung für eine für den Angeklagten ungünstigere Variante entschieden haben, ist als Akt freier Beweiswürdigung mit Mängelrüge nicht bekämpfbar. (T8)

Auch; Beis wie T8

Beisatz: Indem der Nichtigkeitswerber bloß vorbringt, dass aus den Aussagen der Zeugen „jeder andere Schluss, als der vom Gericht gezogene, getroffen" werden könne und über einen anderen Geschehnisablauf spekuliert verlässt er den gesetzlichen Anfechtungsrahmen ohne ein formelles Begründungsdefizit aufzuzeigen. (T9); Beisatz: Die freie Beweiswürdigung ist mit Mängelrüge nicht bekämpfbar. (T10)

Vgl; Beisatz: Dass die Tatrichter aus der Aussage des Zeugen in ihrer Gesamtheit - ohne Verstoß gegen die Kriterien logischen Denkens und grundlegende Erfahrungssätze - andere als die vom Beschwerdeführer begehrten Schlüsse gezogen haben, stellt keinen Begründungsmangel iSd Z 5 dar. (T11)

Beisatz: Das Erstgericht hat sich mit der - gerade auch in Suchtgiftverfahren häufig auftretenden - Frage divergierender Angaben eines Zeugen im Lauf des Verfahrens auseinandergesetzt, daraus aber andere, für den Beschwerdeführer ungünstigere Schlüsse gezogen. (T12); Beisatz: Die Beschwerde vermag daher keine erheblichen Bedenken gegen die dem Schuldspruch zugrunde liegenden Feststellungen entscheidender Tatsachen zu wecken. (T13)

nur T2

Auch

Auch

nur T2

Auch

Auch

Auch

Auch

Vgl

Vgl; Beis wie T8; Beis wie T11

vgl; Beisatz wie T10