OGH 3Ob243/53; 7Ob558/76; 7Ob43/78 (RS0042444)

Veröff: JBl 1976,591

Beisatz: Eine Aufhebung zu dem Zweck, einer Partei die Nachholung eines bisher versäumten Vorbringens und das Anbot neuer Beweise zu ermöglichen, ist nicht zulässig. (T1)

Auch; Veröff: SZ 56/185

Auch

Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 61/1

Veröff: RdW 1989,63

Veröff: ZVR 1989/108 S 180

Veröff: SZ 63/65

Auch

Beisatz: Dies gilt auch in Sozialrechtssachen mit den Besonderheiten, die sich aus der im § 39 Abs 2 Z 1 ASGG festgelegten erweiterten Anleitungspflicht ergeben. (T2)<br/>Veröff: SSV - NF 4/148

Vgl auch; Beisatz: Kein Feststellungsmangel im erstgerichtlichen Urteil, wenn es zu überschießenden Beweisergebnissen an einem Vorbringen der hiefür beweispflichtigen Partei mangelt. (T3)

Auch; Beis wie T1

Auch

Veröff: SZ 70/99

Beis wie T1

Auch

Auch

Auch

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Wurde ein bestimmter Sachverhalt nicht behauptet, bildet die Unterlassung entsprechender Feststellungen keinen Verfahrensmangel. (T4)

Beis wie T1

Veröff: SZ 74/112

Auch; Beisatz: Eine Anleitungspflicht besteht nur dort nicht, wo vom Kläger nicht einmal im Ansatz ein bestimmter Rechtsgrund geltend gemacht wird, immer aber dann, wenn es um die Ergänzung eines unvollständigen Vorbringens geht, also um eine Undeutlichkeit in den Einzelheiten. (T5)

Auch; Beis wie T4; Veröff: SZ 2003/142

Auch; Beis wie T4

Auch

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Ein Feststellungsmangel setzt voraus, dass entsprechende erstinstanzliche Prozessbehauptungen vorliegen. (T6)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T4; Beis ähnlich wie T6

Beis wie T1

Auch; Beis ähnlich wie T1; Beis wie T6

Auch

Auch

Auch; Beis wie T1

Beis wie T4

Vgl; Beis wie T5

vgl; Beisatz nur wie T5