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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 17/2018

Heft 17 v. 11.10.2018

​​In aller Kürze

  1. ​ Erwachsenenschutzvereine-Verordnung
  2. ​ Pauschalreiseverordnung
  3. ​ Neue Lagezuschlagskarte für Wien
  4. ​ Zugangsbeschränkungen zum OGH - keine verfassungsrechtlichen Bedenken
  5. ​ Kostenvorschuss für Sachverständigengebühren - Rechtsmittel
  6. ​ Nachträgliche Anonymisierung einer OGH-Entscheidung

​​Thema

  1. ​ Kolmasch, Die Anrechnung der Familienbeihilfe auf den Kindesunterhalt ab 2019
  2. ​ Mayrhofer, Beginn der Gewährleistungsfrist bei "ausdrücklich" zugesicherten Eigenschaften

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 4. 10. 2018)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Zuständigkeitsübertragung in Pflegschaftssache trotz offenen Antrags?
    3. ​ Restgeldunterhalt bei gleichwertiger Betreuung und unterschiedlichen Einkommen der Eltern
    4. ​ Zielstrebigkeit eines Fachhochschulstudiums
    5. ​ Anspannungsgrundsatz beim Scheidungsunterhalt
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Konkludenter Abschluss eines Servitutsbestellungsvertrags
    3. ​ Schikaneeinwand gegen Servitutenklage regelmäßig unbegründet
    4. ​ Nutzung der Sache durch einen Miteigentümer
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Anerbenrecht - Bestimmung des Übernahmswerts
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Schenkung des Wohnungseigentumsobjekts durch den Wohnungseigentumsbewerber
    3. ​ Keine Neufestsetzung der Jahresmietwerte wegen Widmungsänderung
    4. ​ Einzäunung des im Zubehörwohnungseigentum stehenden Gartens - keine genehmigungsbedürftige Änderung
    5. ​ Aktivlegitimation der Eigentümergemeinschaft für Beseitigungs- und Schadenersatzansprüche?
    6. ​ Überprüfung der Heizkostenabrechnung des Verwalters - keine Zuständigkeit der Schlichtungsstelle
    7. ​ Wohnungsgemeinnützigkeit - keine Befreiung eines Erdgeschoßmieters von den Liftkosten
  5. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Schadenersatz wegen Warnpflichtverletzung bei widersprüchlichem Werkvertrag
    3. ​ Kausalität setzt nicht Ausschließlichkeit voraus
    4. ​ Anrechnung eines Mitverschuldens nur bei adäquatem Kausalzusammenhang
    5. ​ Vorrangsituation an Kreuzungen mit Radwegende
  6. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Internationaler Gerichtsstand des Erfüllungsorts bei Dienstleistungsverträgen
    3. ​ Notwendige Delegation - Auswahl des zuständigen Gerichts
    4. ​ Einschränkung des Antrags auf Kosten im Außerstreitverfahren
  7. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Eventualmaxime im Oppositionsverfahren für Kläger und Beklagten

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Kraus, Zum erforderlichen Sorgfaltsgrad beim gutgläubigen Erwerb nach § 371 ABGB, JBl 2018, 568.
  2. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Volgger, Der untätige Erbe, Die Nichtbeteiligung des Erben im Verlassenschaftsverfahren, EF-Z 2018/95, 200.
    3. ​ Fischer-Czermak, Verfügungen über Bankkonten nach § 810 ABGB, EF-Z 2018/99, 216.
    4. ​ Schamberger, Keine teleologische Reduktion des § 1503 Abs 7 Z 9 ABGB, NZ 2018/93, 289.
  3. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Hahnkamper, Übereilungsschutz wider Willen, ecolex 2018, 819.
  4. ​
    1. ​ International
    2. ​ Jarec, Zur örtlichen Zuständigkeit für Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach segmentierten Flügen, ZVR 2018/183, 327.