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ÖBA Inhaltsverzeichnis Heft 5/2022

Heft 5 v. 15.5.2022

Newsline

  1. Rudorfer, 1. Topthemen
  2. Rudorfer, 2. Bankenaufsicht
  3. Rudorfer, 3. Kapitalmarktrecht
  4. Rudorfer, 4. Sustainable Finance
  5. Rudorfer, 5. Zahlungsverkehr
  6. Rudorfer, 6. Steuerrecht
  7. Rudorfer, 7. Sonstige Themen

Neues in Kürze – Aufsichtsrecht und Risikomanagement

    1. national
    2. Damm, Gesetzesentwurf zur Schaffung der notwendigen Maßnahmen zur Vollziehung der SFDR
    3. Damm, Verordnung über die Einsicht in das Register im Zuge der europäischen Vernetzung
    4. Damm, Änderung der Meldeverordnung FinStab 2018
    1. international
    2. Damm, EBA-Leitlinien zur Ausnahme für begrenzte Netze nach PSD II (EBA/GL/2022/02) veröffentlicht

Börseblick

  1. Severin, Geopolitik beherrscht das Marktgeschehen

Abhandlungen

  1. Aigner, Nachträgliche Vereinbarung einer qualifizierten Nachrangabrede

Berichte und Analysen

  1. Riesenfelder, Das neue Pfandbriefgesetz
  2. Hörtner, Ehrschwendner, Interessenslage bei der aufschiebenden Wirkung und aufsichtsbehördlichen Veröffentlichungen – ein Rechtsvergleich
  3. Follak, Das geplante EU-Regelwerk für Grüne Anleihen ("European Green Bonds – EuGBs")
  4. Judt, Was ist eigentlich … Kostenmanagement?

Rechtsprechung

    1. Europäischer Gerichtshof (EuGH) und Gericht 1. Instanz (EuG)
      1. »EuGH-Entscheidungen
      2. Lurger, Bögner, Fremdwährungsdarlehensverträge müssen Modalitäten zur Berechnung der monatlichen Tilgungsraten enthalten, sodass es Verbrauchern jederzeit möglich ist, den der Berechnung der Tilgungsraten zugrunde liegenden Fremdwährungswechselkurs selbst zu bestimmen. Missbräuchliche Klauseln dürfen nicht angewendet werden. Eine Heilung dieser Klauseln durch andere Auslegung durch das nationale Gericht ist selbst dann unzulässig, wenn die Auslegung dem gemeinsamen Willen der Vertragsparteien entspricht.
    1. Öffentlich-rechtliche Entscheidungen
      1. »Rechtsprechung des VwGH
      2. Fister, Auch Räumlichkeiten für Büros, Schulungen und Werbeveranstaltungen sind für Bankgeschäfte erforderliche Räumlichkeiten.
      3. Fister, Strafbarkeit eines Börseunternehmens gem § 156 BörseG wegen Unterlassens der Bekanntgabe einer kursrelevanten Insiderinformation.
    1. Zivilrechtliche und strafrechtliche Entscheidungen
      1. »OGH-Entscheidungen
      2. Artmann, (Keine) schuldbefreiende Auszahlung bei Namenssparbüchern.
      3. Wimmer, Zur Einlagenrückgewähr im Konzern.
      4. Kellner, Liebel, Zu Inhalt und Bestimmbarkeit einer FX-Kreditschuld.
      5. Kellner, Liebel, Keine Kürzung nicht-laufzeitabhängiger Kosten nach § 33 Abs 8 BWG aF.
      6. Kellner, Liebel, Haftungsbeschränkung eines ehemaligen Gemeinschuldners pro viribus.
      7. Kellner, Liebel, Kündigung eines Treuhandvertrags bei atypischer stiller Gesellschaft.
      8. Kellner, Liebel, Zur Verjährung von zweipersonalen Garantien.

Fachliteratur

    1. Buchbesprechung
    2. Doralt, Haftungsfreizeichnungen zulasten Dritter
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