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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 5/2019

Heft 5 v. 1.9.2019

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Auer-Mayer, Kein Anspruch pensionierter ArbeitnehmerInnen auf Weitergewährung von Essenszuschüssen
    3. Tinhof, Unzulässige Vereinbarung der Kündigungsmöglichkeit eines befristeten Saison-Arbeitsverhältnisses
    4. Chlestil, Versetzung an anderen Dienstort in Niederösterreich mit neuer Tätigkeit von vertraglicher Versetzungsklausel gedeckt
    5. Bauer, Vereinbarung in einvernehmlicher Auflösung über Einbehalt der Auflösungsabgabe stellt bloße Wissenserklärung dar
    6. Tinhof, Kündigung eines unkündbaren Arbeitsverhältnisses bei Vorliegen eines Entlassungsgrundes zulässig
    7. Chlestil, Eine fristwidrige Kündigung bei einem vertraglich vereinbarten besonderen Kündigungsschutz ist unwirksam und beendet das Arbeitsverhältnis nicht
    8. Mader, Unterbrechung der Verfallsfrist durch Antrag auf Insolvenz-Entgelt nur bei fristgerechter Antragstellung
    9. Chlestil, Betriebseinstellung – aufrechter Bestandschutz von Betriebsratsmitgliedern in Stilllegungsphase
    10. Chlestil, Beweislast des Arbeitnehmers für fehlenden Beschluss des Betriebsrates im Kündigungsanfechtungsverfahren
    11. Bachhofer, Gewicht personenbezogener Kündigungsgründe kann erst im Rahmen der Interessenabwägung abschließend beurteilt werden
    12. Bachhofer, Keine betriebliche Rechtfertigung einer Kündigung bei Neuaufnahme freier Dienstnehmer für gleiche Tätigkeit
    13. Heilegger, Anspruch auf Feiertagsarbeitsentgelt
    14. Halwax, Additivfachausbildung: Keine Rechtfertigung der mehrfachen Befristungsverlängerung
    15. Koxeder, Keine Auswirkung eines Betriebsübergangs beim Beschäftiger auf die dorthin bloß überlassenen Arbeitskräfte bei nichtständiger konzerninterner Überlassung von Arbeitnehmern
    16. Tinhof, Vorgesetzten den Tod gewünscht: Erhebliche Ehrverletzung durch Vertragsbediensteten
    17. Kariotis, Vorliegen einer Altersdiskriminierung bei Ausdehnung der Vorrückungszeit in der ersten Bezugsstufe des Gehaltsschemas als Ausgleich für die Anrechnung von Dienstzeiten vor Vollendung des 18. Lebensjahres
    18. Mader, Anspruch auf Insolvenz-Entgelt nur bei tatsächlichem Arbeitsantritt
    19. Mader, Bevollmächtigung zum Abschluss eines Vertrages durch Gesellschafter: Kein beherrschender Einfluss des Bevollmächtigten auf die Gesellschaft
    20. Mader, Berechtigter vorzeitiger Austritt während Altersteilzeit: Vereinbarte Kündigungsentschädigung in Höhe des Vollzeitgehalts bei Insolvenz gesichert
    21. Mader, Austritt während Karenz: Kein Anspruch auf Kündigungsentschädigung im entgeltfreien Zeitraum
    22. Neundlinger, Pensionszuschuss für AUA-Kabinenpersonal setzt keinen unmittelbaren Wechsel vom Aktiv- in den Ruhestand voraus
    23. Halwax, Ob der betriebsverfassungsrechtliche Versetzungsschutz anzuwenden ist, stellt sich nicht, wenn die Versetzung bereits vertragsrechtlich unzulässig ist
    24. Tinhof, Vertragsbediensteter verletzt Aufgriffsobliegenheit nach neuerlicher vorzeitiger Lösung des Dienstverhältnisses durch Arbeitgeber
    25. Tinhof, Kein Werknutzungsrecht des Arbeitgebers am bereits vor Bestehen des Dienstverhältnisses vom Arbeitnehmer geschaffenen Computerprogramm
    26. Wellenzohn, Begrenzung der Anrechnung von Vordienstzeiten für Urlaubsausmaß nicht unionsrechtswidrig
    27. Kaltschmid, Abfertigungsanspruch bei Selbstkündigung während Teilzeitbeschäftigung gem § 20 VBG 1948 iVm § 50b Abs 1 Z 1 BDG
    28. Tinhof, Kündigungsgrund der mangelnden gesundheitlichen Eignung nach VBO – Arbeitgeber trägt Risiko einer unrichtigen Zukunftsprognose
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Zechner, Beurteilung der Verfügbarkeit von selbständig Erwerbstätigen
    3. Zechner, Voraussetzungen für das Vorliegen von Arbeitslosigkeit während der Tätigkeit als Nachtragsliquidator
    4. Zechner, Widerruf und Rückforderung von Arbeitslosengeld – Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt ausschlaggebend
    1. Sozialrecht
    2. De Brito, Vorspringer bei Skiflug-Weltmeisterschaft; Dienstnehmer iSd ASVG
    3. Janesch, Rückwirkende Selbstversicherung in der Pensionsversicherung für Zeiten der Pflege eines behinderten Kindes – Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung des BVwG ausschlaggebend
    4. Weissensteiner, Beitragszuschlag bei Nicht-Anmeldung zur Pflichtversicherung gebührt bei jeder unmittelbaren Betretung, gleichgültig durch welches Prüforgan
    5. Weissensteiner, Kostenersatz für eine Außenseitermethode nur, wenn eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln nicht zur Verfügung steht
    6. Krammer, Waisenpension: Sämtliche mit der Ausbildungstätigkeit selbst im Zusammenhang stehende Einkünfte sind zu berücksichtigen
    7. Weissensteiner, Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde zur Pensionsanpassung 2018 mangels Aussicht auf Erfolg wegen weiten Gestaltungsspielraumes des Gesetzgebers
    8. Zhang, Erschwerniszuschlag zum Pflegegeld: Konkrete Feststellungen zur Auswirkung der Defizite auf die Pflege erforderlich
    9. Juhasz, Anspruch auf Familienzeitbonus: Rechtzeitige Hauptwohnsitzmeldung – Berechnung der Toleranzfrist
    10. Izgi, Überschreiten der Zuverdienstgrenze für Kinderbetreuungsgeld bei selbständiger Erwerbstätigkeit: Nur Einkünfte im Bezugszeitraum ohne Hinzurechnung der Sozialversicherungsbeiträge für das ganze Kalenderjahr maßgeblich
    11. Juhasz, Keine "tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit" iSd § 24 Abs 2 KBGG während des Bezugs einer Kündigungsentschädigung

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Trinko, Ausgewählte praxisrelevante Fragen zum einseitigen Urlaubsantritt des § 7a ARG ("persönlicher Feiertag")

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Soukup, Prekäre Arbeitsbedingungen als Thema des EU-Arbeitsrechts: Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen

Neue Bücher

  1. Auer-Mayer, Dau/Düwell/Joussen (Hrsg), Sozialgesetzbuch IX. Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Lehr- und Praxiskommentar
  2. Auer-Mayer, Deinert/Welti (Hrsg), Behindertenrecht – StichwortKommentar
  3. Bertuch, Hamm, Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats: Handlungshilfe für eine erfolgreiche Interessensvertretung
  4. Lisa Engelhart, Kallab, Neuerungen im Arbeitszeitrecht 2018 – Alle Änderungen auf einen Blick
  5. Goricnik, Thiele/Wagner, Umsetzung der DSGVO in der Personalpraxis
  6. Grillberger, Müller-Glöge/Preis/Schmidt (Hrsg), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht
  7. Hörmann, Maschmann/Fritz, Matrixorganisationen. Gesellschaftsrecht – Arbeitsrecht – Datenschutz
  8. Hörmann, Renn/Schoch/Löcher/Wendtland (Hrsg), Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
  9. Mayr, Pfeil, Österreichisches Sozialrecht
  10. Priewasser, Meine/Rohnert/Schulte-Meine/Vetter (Hrsg), Handbuch Arbeit – Entgelt – Leistung. Entgelt-Rahmentarifverträge im Betrieb
  11. Schneller, Däubler/Klebe/Wedde (Hrsg), Arbeitshilfe für den Betriebsrat mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz – Formularbuch
  12. Schrittwieser, Däubler/Bertzbach (Hrsg), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Handkommentar
  13. Sljivic, Mayrhofer, Arbeitsrecht für die betriebliche Praxis 2018/19
  14. Westenrieder, Steiner/Mittländer/Fischer (Hrsg), Einführung in das Arbeitsrecht – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder
  15. Wetsch, Arnold/Günther (Hrsg), Arbeitsrecht 4.0 – Praxishandbuch zum Arbeits-, IP- und Datenschutzrecht in einer digitalisierten Arbeitswelt
  16. Zwinger, Steiner/Mittländer/Fischer (Hrsg), Betriebsvereinbarung – Grundwissen für neue Betriebsratsmitglieder

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