OGH 9ObS23/87 (RS0088964)

Veröff: SZ 60/262 = JBl 1988,259 = SSV-NF 1/64 = DRdA 1989,128 (Ackerl, 85)

nur: Grundlage für die Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bildet regelmäßig ein ärztliches Gutachten. Die aktuellen Richtlinien der Tabellen, die bei der ärztlichen Begutachtung herangezogen werden, berücksichtigen die Verhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. (T1)

nur T1

nur T1

nur: Die Unfallversicherung ist keine Berufsversicherung. (T2); Beisatz: Die Auswirkungen einer Unfallverletzung auf die Einsatzmöglichkeiten auf dem gesamten allgemeinen Arbeitsmarkt zunächst unabhängig vom tatsächlich ausgeübten Beruf sind abstrakt zu prüfen. (T3)

nur T1

nur T1; Beisatz: Der gesamte allgemeine Arbeitsmarkt bildet das Verweisungsfeld. (T4)

nur T2

nur T2; Beisatz: § 48 ASGG. (T5); Beisatz: Die Ausbildung und der bisherige Beruf des Verletzten, also konkrete Verweisungsmöglichkeiten im Einzelfall, sind in Abweichung von der zunächst zugrunde zu legenden medizinischen Einschätzung nur soweit angemessen zu berücksichtigen, als dies zur Vermeidung unbilliger Härten erforderlich ist. (T6)

Auch; nur T1

nur T2

nur T2

nur: Grundlage für die Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bildet regelmäßig ein ärztliches Gutachten. (T7) Veröff: SZ 63/196 = SSV-NF 4/142

Auch; nur T7

Beisatz: Nicht ausreichend ist es hingegen, wenn bei Unfallsfolgen, die in verschiedene medizinische Fachgebiete fallen, bloß die aus der Sicht der einzelnen Fachgebiete anzunehmende Minderung der Erwerbsfähigkeit festgestellt wird, zumal die verschiedenen Größen nicht einfach zusammengerechnet werden dürfen. (T8) Veröff: SSV-NF 6/10

nur T1; Beis wie T5; Beis wie T6

nur T2

nur T1; Beisatz: In welchem Ausmaß in diesem Sinn aus medizinischen Gründen eine Minderung der Erwerbsfähigkeit besteht, ist eine Tatfrage. (T9)

nur T1

nur T1

nur T1; Beis wie T5; Beis wie T6; Beisatz: Die Entscheidung, ob ein derartiger Härtefall vorliegt, der ein Abweichen von der ärztlichen Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit geboten erscheinen lässt, ist Gegenstand der rechtlichen Beurteilung. (T10)

Auch; nur T7; Beisatz: Die auf Grund von ärztlichen Gutachten über die gesundheitlichen Folgen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit und die Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit festgestellte medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit berücksichtigt auch die Verhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. (T11)

Auch; nur T7; Beis wie T11; Beisatz: Die Bestimmungen über den Berufsschutz haben im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung nicht zur Anwendung zu kommen. (T12)

nur T7; Beis wie T6, Beis wie T11

nur T7; Beis wie T11

Auch; nur T7; Beis wie T11

nur T7; Beis wie T9

Auch; nur T2; Beis wie T12

Beis wie T4; Beis wie T10

Auch; Beis wie T4; Beis wie T10; Beis wie T7

nur T2

nur T2

Auch; nur T1; Beisatz: Die Beurteilung, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten durch die Unfallfolgen beeinträchtigt sind, liegt in erster Linie auf ärztlich-wissenschaftlichem Gebiet. Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, haben zwar keine verbindliche Wirkung, sie sind aber, weil ein enger Zusammenhang zwischen den ärztlich festgestellten Funktionseinbußen und der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit besteht, eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die richterliche Entscheidung, dies vor allem, soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Umfang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch die Unfallfolgen beeinträchtigt sind. (T13); Beisatz: Bei der Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit sind auch die zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von der Rechtsprechung sowie von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze zu beachten, die zwar im Einzelfall nicht bindend sind, aber die Grundlage für eine gleiche und gerechte Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit in zahlreichen Parallelverfahren der täglichen Praxis bilden. (T14)

Auch; nur: Die Tabellen, die bei der ärztlichen Begutachtung herangezogen werden, berücksichtigen die Verhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. (T15); Beisatz: Ein unfallbedingter Ausschluss vom allgemeinen Arbeitsmarkt findet schon in der medizinischen Einschätzung ihren Niederschlag, sodass ein Härtefall nicht daraus entstehen kann, dass dem Kläger jegliche Einsetzbarkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt genommen sein soll. (T16); Beisatz: Der Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist unabhängig vom tatsächlich ausgeübten Beruf abstrakt zu prüfen. (T17); Beis wie T9

Auch; Beis wie T9

Vgl; Beisatz: Die Unfallversicherung ist keine Berufsversicherung und die Minderung der Erwerbsfähigkeit ist daher grundsätzlich abstrakt, also unabhängig von der konkreten Lebenslage und Einkommenssituation des Versehrten vor und nach dem Unfall, zu prüfen. (T18)

Auch; nur T2; Beis wie T9

Auch; Beis wie T18

Auch; Veröff: SZ 2011/38

nur T9