OGH 11Os161/80; 11Os183/81; 12Os163/81; 9Os41/82; 10Os105/82; 12Os58/83; 11Os2/84; 13Os22/84; 10Os112/84; 11Os139/86; 13Os89/86; 14Os102/89; 15Os55/90; 16Os8/91; 14Os75/91; 14Os86/91; 13Os7/92; 15Os13/95; 15Os192/94; 15Os88/95; 12Os53/96 (RS0099620)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Es bedarf der Aufzeichnung eines Beschwerdepunkts unter Bezugnahme auf den Urteilsinhalt bzw sonstigen Akteninhalt (hier zur Z 11). (T1)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Mit der bloßen Behauptung, die rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhalts sei verfehlt, wird die vermeintliche Rechtsrüge nicht hinreichend substantiiert. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Eine völlig unsubstantiierte Rechtsrüge ist einer sachbezogenen Erledigung nicht zugänglich. (T3)

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die unsubstantiierte Behauptung eines dem Urteil anhaftenden Rechtsfehlers kann nicht als gesetzmäßige Darstellung einer Rechtsrüge gewertet werden. (T4)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Zur Rechtsrüge (Z 9 lit a) erschöpft sich die Beschwerde in der ziffernmäßigen Anführung dieses Nichtigkeitsgrundes, ohne auch nur anzudeuten, in welchem Belange dem Gerichtshof bei der Unterstellung der festgestellten Tat unter das angewendete Gesetz ein Rechtsirrtum unterlaufen sein soll. Sie ist solcherart mangels deutlicher und bestimmter Bezeichnung des Nichtigkeitsgrundes nicht gesetzmäßig ausgeführt. (T5)

Auch; nur: Mit der bloßen Behauptung, die Feststellungen reichten für eine Verurteilung nicht aus, ohne dass dargetan wird, weshalb dies im einzelnen so sei, wird die Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt. (T6)

Vgl auch

Auch

Auch

Auch

Auch

nur T6

Auch

Vgl auch

Auch; nur ähnlich T6

Auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Die Rechtsrüge kritisierte die Verwendung der verba legalia für die Konstatierungen zur subjektiven Tatseite der Angeklagten, ohne jedoch darzulegen, welcher weitere Feststellungen es bedurft hätte. (T7)

Vgl; Ähnlich Beis wie T7

Vgl

Vgl; Beis ähnlich wie T7

Auch

Auch

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis ähnlich wie T7

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T7

Auch

Vgl

Auch

Auch

Auch

Auch

Auch

Beis wie T2

Auch

Auch

Auch

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T7

Auch

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T7

Auch

Vgl; Beis wie T7

Vgl

Vgl

vgl; Beisatz wie T7

vgl; Beisatz: Hier: zu § 281 Abs 1 Z 10 StPO. (T8)

vgl; Beisatz wie T7

vgl