OGH 2Ob222/75; 7Ob632/76; 8Ob158/77; 8Ob160/77; 7Ob779/78; 7Ob753/80; 1Ob35/80; 1Ob34/82 (RS0022933)

Veröff: ZVR 1976/250 S 276

Veröff: SZ 49/1024 = EvBl 1977/28 S 7

nur: Das Wesen des Rechtswidrigkeitszusammenhanges liegt darin, dass auf Grund eines rechtswidrigen Verhaltens nur für jene verursachten Schäden zu haften ist, die die übertretene Verhaltensnorm nach ihrem Schutzzweck gerade verhindern sollte. (T1)

nur T1; Veröff: ZVR 1979/120 S 136

Veröff: SZ 52/5

Auch; nur T1

nur T1; Veröff: SZ 54/108 = JBl 1982,259 = EuGRZ 1981,573

nur T1<br/>Anm: Veröff: SZ 55/190

nur T1; Veröff: SZ 57/173 = JBl 1986,98 = RdW 1985,107 (siehe Iro S 106)

Auch; nur T1; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt nicht nur wenn ein Verstoß gegen eine Schutznorm vorliegt, sondern auch dann, wenn in absolute Rechte eingegriffen wurde. (T2)

nur T1; Veröff: SZ 59/68

nur T1

nur T1; Veröff: JBl 1987,720

nur T1

nur T1

Auch

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Bei Vertragsverletzungen ergibt sich der Rechtswidrigkeitszusammenhang aus den Interessen, die der Vertrag schützen sollte. Welche das sind, ist von Fall zu Fall im Wege der Vertragsauslegung zu ermitteln. (T3)

nur T1; Beisatz: Ersetzbar sind daher solche Nachteile, die aus dem Bereich der Gefahr stammen, zu deren Abwendung die verletzte Norm erlassen wurde. (T4)<br/>Veröff: SZ 70/113

Auch; nur T1

Vgl auch

Auch; nur T1

nur T1

nur: Die formale Übertretung einer Norm genügt hiezu nicht; es muss immer auch ihrem Schutzzweck zuwidergehandelt worden sein. (T5)<br/>Veröff: SZ 72/4

Vgl auch

nur T1; nur T5

nur T1

Auch; Beis ähnlich wie T3

Vgl auch; nur T1

Auch; nur T1

Vgl; nur T1; Beis wie T3

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: § 69 Abs 2 KO. (T6)<br/>Veröff: SZ 2007/40

Auch; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Im Rahmen eines Vertrages begründet die Unterlassung des Hinweises auf ein bestimmtes (erkennbares) Risiko, das sich in der Folge jedoch nicht verwirklicht, mangels entsprechenden Rechtswidrigkeitszusammenhangs noch nicht die Haftung wegen des Eintritts anderer Risken. (T7)

nur T1

Auch; Beisatz: Schutzzweck des § 107 TKG. (T8)<br/>Veröff: SZ 2009/132

nur T1; Bem: Schutzzweck des Informationsrechts des § 178 Abs 1 ABGB. (T9)

nur T1; Veröff: SZ 2009/158

Vgl; Beisatz: Hier: Zweck der Pflicht zur Leistung erster ärztlicher Hilfe. (T10)<br/>Veröff: SZ 2010/52

Vgl; Beisatz: Zum Rechtswidrigkeitszusammenhang bei unrichtiger Anlageberatung siehe RS0127012. (T11)<br/>Veröff: SZ 2011/84

Auch; Beis wie T7

Auch; Beis wie T2

Vgl; Bem: Schutzzweck des Amtsgeheimnisses und der Akteneinsicht zu amtlichen Zwecken. (T12)<br/>Veröff: SZ 2012/137

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: §§ 109 Abs 1 und 113 Abs 1 KFG. (T13)

Auch; Beisatz: Hier: Die Bestimmung des § 3 GSpG 1989 verfolgt den Schutz der (Vermögens-)Interessen der einzelnen Spieler jedenfalls dann zumindest mit, wenn die Ausspielung mittels Spielautomaten mangels Erfüllung der kumulativen Voraussetzungen der Z 1 und 2 des § 4 Abs 2 GSpG 1989 in das Glücksspielmonopol eingriffe. (T14)

Auch

Vgl; Beis wie T7; Beis wie T11

Auch

Auch

nur T1

Auch; Beis wie T3; Beisatz: Wirtschaftliche Belastungen aufgrund einer medizinischen Fehlleistung können nur dann schadenersatzrechtlich ersatzfähig sein, wenn der Schutz vor solchen Belastungen zum Schutzzweck der verletzten vertraglichen Arztpflicht gehörte. Die Schutzpflicht endet jedenfalls an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Vertragspartners des Arztes bzw der Klinik. (T15)<br/>Beisatz: Wird der Zweck des zugrunde liegenden Behandlungsvertrags nachträglich erreicht, so können vom Vertragspartner behauptete Nachteile, die nach der Erreichung des vertraglichen Schutzzwecks eintreten, schon deshalb nicht mehr geltend gemacht werden; sie liegen also außerhalb des Schutzzwecks des Behandlungsvertrags bzw der sich daraus ergebenden verletzten Vertragspflicht. (T16); Veröff: SZ 2014/68

Auch; Veröff: SZ 2014/97

Auch; Beis wie T7

Auch

Auch; Beisatz: Der Schutzzweck sicherheitspolizeilicher‑ bzw kriminalpolizeilicher Bestimmungen über die Identitätsfeststellung ist nicht darin gelegen, Organe der Sicherheitsbehörden, die zur Sicherung der Identitätsfeststellung die Verfolgung von Flüchtenden aufnehmen, vor Verletzungen im Zuge solcher Verfolgungshandlungen zu bewahren. (Verfolgungsschaden). (T17)

Auch; Beis ähnlich wie T7

nur T1

nur T1; Veröff: SZ 2017/53

Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Verpflichtung, dem Anleger allfällige „Kick-back“-Vereinbarungen offenzulegen. Zweck der im konkreten Fall verletzten Informationspflicht war die Aufklärung über eine allfällige Interessenkollision auf Seiten der Beklagten. (T18)<br/>

Auch

Vgl; nur T1; Beisatz: Hier: Zweck des Sicherungsmodells nach §§ 9, 10 BTVG. (T19)

Vgl; nur T1

vgl; Beisatz: Hier: Zum persönlichen Schutzbereich der Tierhalterhaftung nach § 1320 Abs 1 Satz 2 ABGB. (T20)<br/>Anm: Veröff: SZ 2021/81

Vgl; Beisatz: Hier: Übergabe eines Steildaches entgegen dem Stand der Technik und der ÖNorm B 3417 ohne Anschlagpunkte, welche die Verwendung einer Absturzsicherung ermöglicht hätten: diese Anschlagpunkte dienen nicht nur dem Schutz von Professionisten, weshalb der Rechtswidrigkeitszusammenhang mit dem Schaden, den der Kläger als Privatperson beim ungesicherten Betreten des Daches zwecks Reparatur erlitt, zu bejahen ist. (T21)

Vgl; Beis nur T1

Beisatz wie T3

nur T1<br/>Beisatz: Hier: Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen einem als unrichtig bekannten Gutachten, mit dem unberechtigte zoll- und steuerrechtliche Vorteile erlangt werden sollten, und den nachträglich vorgeschriebenen Abgaben sowie den Vertretungskosten im Abgaben- und Finanzstrafverfahren verneint; (T22)

Beisatz: Zum Schutzzweck des § 53 NO (T23)

Beisatz wie T3<br/>Beisatz: Hier: Eignungsbefund eines Rauchfangkehrers (T24)