OGH 1Ob43/74; 3Ob174/74; 7Ob201/75; 5Ob590/80; 5Ob677/80; 8Ob547/82; 1Ob582/84; 6Ob543/85; 1Ob543/85 (RS0009230)

Veröff: SZ 47/41 = JBl 1974,369

Veröff: SZ 47/138

Vgl auch; nur: Die Frage der Anwendung ausländischen Rechtes ist stets, auch ohne dass sich die Parteien darauf berufen, zu prüfen, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sache ausländischem Recht unterliegen könnte. (T1)<br/>Beisatz: Staatsangehörigkeit einer Minderjährigen (T2)<br/>Veröff: ZfRV 1982,41 = JBl 1983,189 (Schwimauer)

nur T1

nur T1; Veröff: EvBl 1985/63 S 304

Auch; nur T1

Auch; nur T1

nur T1

nur T1; Veröff: SZ 61/125

nur T1; Veröff: SZ 62/42

Auch; Veröff: SZ 62/33 = IPRAX 1991,60 (Hoyer)

nur T1; Beisatz: Das Nichtermitteln der Voraussetzungen für die Anwendung fremden Rechts ist ein Verfahrensmangel eigener Art. (T3)

Auch; nur T1; Veröff: SZ 62/164 = EvBl 1990/43 S 208 = ZfRV 1991,56 (Hoyer) = JBl 1990,173

nur T1; Veröff: SZ 64/56

Auch; nur T1; Veröff: SZ 64/137

Auch; nur T1; Beisatz: Wenn ein Sachverhalt mit Auslandsberührung vorliegt, hat das Gericht zu prüfen, welches nationale Recht zur Anwendung gelangt. (T4)

Auch; nur T1

Vgl auch; Beisatz: Nach den zwingenden Verfahrensbestimmungen des § 2 IPRG sind die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen der Anknüpfung an eine bestimmte Rechtsordnung von Amts wegen festzustellen, soweit den Parteien nicht Dispositionsfreiheit zur Verfügung steht. (T5)

Vgl aber; nur T1; Beis wie T3; Beisatz: Dennoch hängt im Rechtsmittelverfahren die amtswegige Prüfung der Rechtsanwendungsfrage von der Erhebung der Rechtsrüge ab. (T6)

Auch; Beisatz: Ist fremdes Recht maßgebend, so ist es nach § 3 IPRG von Amts wegen anzuwenden. (T7)<br/>Beis wie T3; Beis wie T6

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl aber; nur T1; Beis wie T6

Auch

Auch; Beis wie T4

Vgl; Veröff: SZ 2013/59

Auch; Beis wie T7

nur T1

Auch

Auch; Veröff: SZ 2017/95

Vgl

nur T1

vgl