OGH 4Ob123/56; 4Ob30/58; 4Ob132/52; 4Ob152/52; 6Ob115/62; 4Ob34/69; 4Ob45/69; 4Ob29/73; 4Ob74/74 (RS0031587)

Veröff: JBl 1957,375

Veröff: SozM IA/d,325

Vgl auch; nur: Der Grundsatz, dass Entlassungsgründe unverzüglich geltend zu machen sind, darf nicht überspannt werden. (T1) Veröff: 1952,571

Ähnlich; nur T1; Beisatz: Durch die Suspendierung des Dienstnehmers vom Dienst wird eine Verwirkung des Entlassungsrechtes nicht ausgeschlossen, auch wenn nach Einlagen der vom Dienstnehmer abgeforderten sachlichen Stellungnahme zu seinem Verhalten mit dem Ausspruch der Entlassung zwei Tage zugewartet wird. (T2)

nur T1; Veröff: Arb 8634 = SozM IA/d,891

nur T1

nur T1; Veröff: Arb 9091

nur T1

nur T1; Veröff: ZAS 1977/20 S 144 (Marhold) = DRdA 1976,334 (Anmerkung von Jabornegg) = Arb 9424 = SozM IA/d,1127 = DRdA 1976,164 (Hager) = IndS 1976 H2,980 (Anmerkung der Redaktion)

nur T1

nur T1; Veröff: IndS 1977 H6,1069

nur T1; Veröff: Arb 9564 = IndS 1978 H1,1079

nur T1; Veröff: Arb 9606 = IndS 1978 H3,1103

nur T1

nur T1

nur T1; Veröff: JBl 1981,161

nur T1; Veröff: DRdA 1984,233 (Apathy)

nur T1; Beisatz: Dem Arbeitgeber muss auch zwischen dem Bekanntwerden des Entlassungsgrundes und dem Ausspruch der Entlassung eine angemessene Überlegungsfrist gewährt und ihm Gelegenheit gegeben werden, sich über die Rechtslage zu informieren. (T3) <br/>Veröff: RdW 1985,255

Auch; nur T1; Beisatz: Wird die Entlassung unmittelbar nach Ablehnung einer durch den Arbeitgeber angebotenen gütlichen Regelung durch den Arbeitnehmer ausgesprochen, ist sie rechtzeitig. (T4)

nur T1; Beis wie T3

nur T1

nur T1; Beisatz: Dem Dienstgeber ist grundsätzlich eine Überlegungsfrist sowie die Möglichkeit zur Einholung einer Rechtsauskunft zuzubilligen. (T5) <br/>Veröff: RdW 1988,52

nur T1; Beisatz: Dieser Grundsatz bedarf einer verständnisvollen Anwendung, wenn er nicht mit den Erfordernissen des Wirtschaftslebens und den Betriebserfordernissen in Widerspruch geraten will. (T6)

Auch; nur T1; Beis wie T5; Beisatz: § 48 ASGG (T7)

nur T1; Beisatz: Es muss dabei den Erfordernissen des Wirtschaftslebens und den Betriebsverhältnissen, insbesonders der Organisationsform des Unternehmens Rechnung getragen werden. Ist der allein zum Ausspruch der Entlassung zuständige Geschäftsführer gerade auf einer Geschäftsreise, kann aus einer von einem untergeordneten Angestellten gegebenen Urlaubszusage nicht auf eine Verzicht des Arbeitgebers auf die Ausübung des Entlassungsrechts geschlossen werden. (T8)

nur T1; Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T7; Veröff: ecolex 1991,194

nur T1

nur T1; Beis wie T5; Beisatz: Die Entlassung ist rechtzeitig, wenn ein für den technischen Bereich zuständiger Geschäftsführer nach Kenntnis des für die Beurteilung des Entlassungsrechtes notwendigen Sachverhaltes sich mit dem für Personalangelegenheiten zuständigen zweiten Geschäftsführer vor Ausspruch der Entlassung bespricht und dieses Gespräch bereits an dem dem Vorfall folgenden Tag stattfindet. (T9)

nur T1

nur T1; Beis wie T7

nur T1; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T7; Beis wie T8

nur T1; Beis wie T7

nur T1; Beis wie T8

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1; Beis wie T8 nur: Es muß dabei den Erfordernissen des Wirtschaftslebens und den Betriebsverhältnissen, insbesonders der Organisationsform des Unternehmens Rechnung getragen werden. (T10)

nur T1; Beisatz: Ebenso Kündigungsgründe nach dem VBG. (T11)

nur T1; Beis wie T5; Beis wie T10

Auch; nur T1

nur T1

nur T1

Auch; Beis wie T10

nur T1

Auch; nur T1; Beis wie T10

Auch; nur T1; Beis wie T10

Auch; nur T1

Auch; nur T1

Vgl; Beis wie T3; Beis wie T5; Beis wie T8

Vgl; nur T1

Vgl; Beisatz: Hier: Gerichtliche Zustimmung zur Kündigung nach §121 Z 3 ArbVG. (T12)<br/>Beisatz: In der Regel liegt kein (konkludenter) Verzicht auf die Geltendmachung von Kündigungs- oder Entlassungsgründen vor, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in unmissverständlicher Weise, zB durch eine Suspendierung, zeigt, dass er aus dem Verhalten des Arbeitnehmers Konsequenzen ziehen werde und eine Weiterbeschäftigung als unzumutbar ansieht. (T13)

nur T1; Beisatz wie T3; Beisatz wie T5

vgl; Beisatz wie T1; Beisatz wie T13

Beisatz wie T5