Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung

§ 0

Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 334/2013

Inkrafttretensdatum

01.01.2014

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten bei Rindern (Rindergesundheits-Überwachungs-Verordnung)

StF: BGBl. II Nr. 334/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 2 Abs. 1 bis 3 und § 8 Abs. 3a des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Art / Paragraf	Gegenstand / Bezeichnung
1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
§ 1.	Anwendungsbereich
§ 2.	Begriffsbestimmungen
2. Hauptstück Überwachung und Bekämpfung von IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose
1. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose
§ 3.	Probennahme
§ 4.	Untersuchungsstellen
§ 5.	Nationales Referenzlabor
§ 6.	Amtlich anerkannte Freiheit eines Bestandes
§ 7.	Anzeigepflicht
§ 8.	Maßnahmen nach der Anzeige
§ 9.	Verdächtige Bestände
§ 10.	Verseuchte Bestände
§ 11.	Ansteckungsverdächtiges Tier
§ 12.	Krankheitsverdächtiges Tier
§ 13.	Reagent
§ 14.	Ausmerzung von Reagenten
§ 15.	Reinigung und Desinfektion
§ 16.	Verkehrsbeschränkungen
§ 17.	Transportvorschriften
2. Abschnitt Aktive Überwachung von IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose
§ 18.	Überwachungsprogramme und Stichprobenuntersuchungen
§ 19.	Durchführung der Untersuchungen und Datenübermittlung
§ 20.	Probennahme und Probeneinsendungen
§ 21.	Diagnosestellung
3. Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung von IBR/IPV
§ 22.	Vorgehen in besonderen Verdachtsfällen
§ 23.	Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der IBR/IPV
§ 24.	Ausmerzung
4. Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Bangseuche bei Rindern
§ 25.	Vorgehen in besonderen Verdachtsfällen
§ 26.	Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der Bangseuche
§ 27.	Ausmerzung
§ 28.	Bekämpfung der Bangseuche bei anderen Haustieren, die gemeinsam mit Rindern gehalten werden
5. Abschnitt Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Rinderleukose
§ 29.	Nachuntersuchungen und Wiedererlangung der amtlich anerkannten Freiheit nach Feststellung der Rinderleukose
§ 30.	Ausmerzung
3. Hauptstück Besondere Bestimmungen für die Überwachung von BSE
§ 31.	Untersuchungspflichten und Stichprobenplan
§ 32.	Untersuchungsmethoden
§ 33.	Probeneinsendung und Untersuchungsstelle
§ 34.	Datenerfassung
§ 35.	Anhaltung von Tierkörpern, Maßnahmen am Schlachthof
§ 36.	Laboruntersuchung
4. Hauptstück Pflichten von Tierhalterinnen und Tierhaltern
§ 37.	Besondere Verpflichtungen
§ 38.	Sanktionen
5. Hauptstück Finanzielle Bestimmungen
§ 39.	Untersuchungskosten
§ 40.	Entschädigungen
6. Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 41.	Inkrafttreten
§ 42.	Außerkrafttreten
§ 43.	Übergangsbestimmung
§ 44.	Verweisungen
Anhänge
Anhang A	Untersuchungsstellen
Anhang B	Aufgaben des Nationalen Referenzlabors
Anhang C	Verfahren der Probenentnahme und der Untersuchungen bei IBR/IPV-, Bangseuchen- und Rinderleukose-Überwachung
Anhang D	Probenentnahme bei diagnostischer Schlachtung bei IBR/IPV, Bangseuche und Rinderleukose
Anhang E	BSE-Überwachung, Punktwerte und Zielpunkte
Anhang F	Untersuchungen bei BSE
Anhang G	Entschädigungen
Anhang H	Informationen die Tierhalterinnen und Tierhaltern in verdächtigen oder verseuchten Beständen von der Behörde mitzuteilen sind

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