Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Zivilluftfahrt und Militärluftfahrt

§ 2.

Freiheit des Luftraums

§ 3.

Kontrollierte Lufträume

§ 4.

Luftraumbeschränkungen

§ 5.

Zuständigkeit zur Festlegung von Luftraumbeschränkungen

§ 6.

Kundmachung von Luftraumbeschränkungen

§ 7.

Übungsbereiche und Erprobungsflüge

§ 8.

Überfliegen der Bundesgrenze

§ 9.

Außenlandungen und Außenabflüge

§ 10.

Nichtbewilligungspflichtige Außenlandungen und Außenabflüge

§ 10a.

Absprünge mit Fallschirmen und Abflüge mit Hänge- oder Paragleitern

2. Teil
Luftfahrzeuge, Luftfahrtgerät und unbemannte Luftfahrzeuge

1. Abschnitt
Luftfahrzeuge

§ 11.

Begriffsbestimmung

§ 12.

Voraussetzungen für die Verwendung im Fluge

§ 13.

Halter eines Luftfahrzeuges

§ 14.

entfallen

§ 15.

Staatszugehörigkeit

§ 16.

Luftfahrzeugregister

§ 17.

Lufttüchtigkeit

§ 18.

Voraussetzungen für die Verwendung von ausländischen Luftfahrzeugen im Fluge

§ 19.

Feststellung der mangelnden Voraussetzungen für die Verwendung im Fluge und Widerruf der Anerkennungen

§ 20.

Fluggenehmigung für Zivilluftfahrzeuge

§ 21.

Bau, Überprüfung und Ausrüstung von Luftfahrzeugen

2. Abschnitt
Luftfahrtgerät

§ 22.

Begriffsbestimmung

§ 23.

Ziviles Luftfahrtgerät

§ 24.

Militärisches Luftfahrtgerät

3. Abschnitt
Internationale Bestimmungen

§ 24a.

Unionsrechtliche Bestimmungen

§ 24b.

Übertragung von Aufgaben gemäß Art. 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

4. Abschnitt
Unbemannte Luftfahrzeuge

(Anm.: §§ 24c. bis 24e. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2021)

§ 24f.

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 1

§ 24g.

Unbemannte Luftfahrzeuge der Klasse 2

§ 24h.

Lufttüchtigkeits- und Betriebstüchtigkeitsanforderungen

§ 24i.

Unbemannte Wetter- und Forschungsballone

§ 24j.

Unionsrechtliche Bestimmungen

§ 24k.

Grenzüberschreitende Einflüge unbemannter Luftfahrzeuge der Klasse 1 und 2

§ 24l.

Persönlichkeitsrechte, Datenschutz (Anm.: Persönlichkeitsrechte und Datenschutz)

3. Teil
Luftfahrtpersonal

1. Abschnitt
Ziviles Luftfahrtpersonal

§ 25.

Begriffsbestimmung

§ 26.

Zivilluftfahrt-Personalausweis

§ 27.

Zivilluftfahrer

§ 28.

Sonstiges ziviles Luftfahrtpersonal

§ 29.

Arten und Gültigkeitsdauer der Zivilluftfahrerscheine

§ 30.

Voraussetzungen für die Erteilung eines Zivilluftfahrerscheines

§ 31.

Mindestalter

§ 32.

Verlässlichkeit

§ 33.

Tauglichkeit

§ 34.

Flugmedizinische Stellen

§ 35.

Verweigerung eines Tauglichkeitszeugnisses, eingeschränkte Tauglichkeit

§ 36.

Fachliche Befähigung, Zivilluftfahrerprüfung

§ 37.

Durchführung der Prüfung

§ 38.

Bestellung der Mitglieder von Zivilluftfahrer-Prüfungskommissionen

§ 39.

Prüfungstaxen und Prüfervergütungen

§ 40.

Anerkennung ausländischer Erlaubnisse

(Anm.: § 41. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2021)

§ 42.

Flugbuch

§ 43.

Widerruf und Untersagung

2. Abschnitt
Schulung von zivilem Luftfahrtpersonal

§ 44.

Ausbildung von zivilem Luftfahrtpersonal

§ 45.

entfallen

§ 46.

Genehmigungsverfahren

§ 47.

Untersagung des Ausbildungsbetriebes

§ 48.

Widerruf der Genehmigung

§ 49.

Zivilfluglehrer

§ 50.

Voraussetzung für die Erteilung der Zivilfluglehrerberechtigung

§ 51.

entfallen

§ 52.

Übungs- und Prüfungsflüge, Alleinflüge

3. Abschnitt
Militärisches Luftfahrtpersonal

§ 53.

Begriffsbestimmung

§ 54.

Militärluftfahrer

§ 55.

Sonstiges militärisches Luftfahrtpersonal

§ 56.

Militärluftfahrt-Personalausweis

§ 57.

Arten, Gültigkeitsdauer, Ausstellung und Entziehung von Militärluftfahrt-Personalausweisen

4. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 57a.

Unionsrechtliche Bestimmungen

§ 57b.

Zivilluftfahrtpersonal-Hinweise und Zivilluftfahrtpersonal-Anweisungen

4. Teil
Flugplätze

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 58.

Flugplätze

§ 59.

Bodeneinrichtungen

§ 60.

Zivilflugplätze und Militärflugplätze

§ 61.

Benützung von Zivilflugplätzen für Zwecke der Militärluftfahrt

§ 62.

Benützung von Militärflugplätzen für Zwecke der Zivilluftfahrt

2. Abschnitt
Zivilflugplätze

§ 63.

Öffentliche und Privatflugplätze

§ 64.

Flughäfen

§ 65.

Flugfelder

§ 66.

Zivilflugplatz-Verordnung

§ 67.

Vorarbeiten für Zivilflugplätze

§ 68.

Zivilflugplatz-Bewilligung

§ 69.

Antrag auf Erteilung der Zivilflugplatz-Bewilligung

§ 70.

Prüfung des Vorhabens

§ 71.

Voraussetzungen der Zivilflugplatz-Bewilligung

§ 72.

Bescheid über die Zivilflugplatz-Bewilligung

§ 73.

Betriebsaufnahmebewilligung

§ 74.

Betrieb auf Zivilflugplätzen und Zivilflugplatz-Benützungsbedingungen

§ 74a.

Betrieb von Rettungshubschraubern auf Flugplätzen außerhalb der Betriebszeiten

§ 75.

Betrieb von Zivilflugplätzen

§ 76.

Untersagung des Zivilflugplatzbetriebes

§ 77.

Widerruf der Zivilflugplatz-Bewilligung

§ 78.

Bewilligung von zivilen Bodeneinrichtungen

§ 79.

Voraussetzungen der Bewilligung von zivilen Bodeneinrichtungen

§ 80.

Abbruch ziviler Bodeneinrichtungen

§ 80a.

Vorhandensein gefährlicher Stoffe

§ 80b.

Krankenhaus-Hubschrauberlandeflächen

§ 80c.

Lärmbedingte Betriebseinschränkungen auf Flughäfen

§ 80d.

Lärmmessungen in der Umgebung von Flughäfen

3. Abschnitt
Militärflugplätze

§ 81.

Vorarbeiten für Militärflugplätze

§ 82.

Errichtung, Umgestaltung und Auflassung von Militärflugplätzen

§ 83.

Einwendungen gegen die beabsichtigte Errichtung oder Erweiterung eines Militärflugplatzes

§ 84.

Errichtung und Abänderung militärischer Bodeneinrichtungen

5. Teil
Luftfahrthindernisse

§ 85.

Begriffsbestimmung

§ 86.

Sicherheitszonen

§ 87.

Sicherheitszonen-Verordnung

§ 88.

Sicherheitszonenplan

§ 89.

Kundmachung der Sicherheitszonen-Verordnung

§ 90.

Ersichtlichmachung im Grundbuch

§ 91.

Luftfahrthindernisse außerhalb von Sicherheitszonen

§ 91a.

Anzeigepflichten

§ 91b.

Bestehende Objekte

§ 92.

Ausnahmebewilligung

§ 93.

Zuständigkeit

§ 94.

Anlagen mit optischer und elektrischer Störwirkung

§ 95.

Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen

§ 95a.

Meldung von Luftfahrthindernissen

§ 96.

Beseitigungspflicht

§ 96a.

Zusätzliche Auflagen

§ 96b.

Zentrales Luftfahrthindernisregister

§ 96c.

Objekte in der Umgebung von Flugplätzen

§ 96d.

Luftfahrtkarten

6. Teil
Enteignung für Zwecke der Luftfahrt

§ 97.

Enteignungsrecht

§ 98.

Enteignungswerber

§ 99.

Sinngemäß Anwendung des Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetzes

§ 100.

Zusammentreffen mit anderen Enteignungsrechten

7. Teil
Luftverkehrsunternehmen und Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen

1. Abschnitt
Luftverkehrsunternehmen

§ 101.

Begriffsbestimmung

§ 102.

Genehmigung

§ 103.

Hilfsbetriebe

§ 104.

Erfordernisse des Antrages auf Erteilung der Beförderungsbewilligung

(Anm.: § 105. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2021)

§ 106.

Voraussetzungen der Beförderungsbewilligung

§ 107.

Bescheid über die Beförderungsbewilligung

§ 108.

Betriebsaufnahmebewilligung

§ 109.

Untersagung des Beförderungsbetriebes

§ 110.

Widerruf der Beförderungsbewilligung

§ 110a.

Verzicht auf die Ausübung der Berechtigungen für Luftverkehrsunternehmen

§ 111.

Gewerbliche Beförderung mit motorisierten Hänge- oder Paragleitern, Hänge- oder Paragleitern oder Fallschirmen

§ 112.

Beförderung von Postsendungen

§ 113.

Unterlassungsanspruch

2. Abschnitt
Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen

§ 116.

Vermietungsbewilligung

§ 117.

Voraussetzungen für die Erteilung der Vermietungsbewilligung

§ 118.

Widerruf der Vermietungsbewilligung

8. Teil
Sicherung der Luftfahrt, Betrieb von Zivilluftfahrzeugen und Besondere Sicherheitsmaßnahmen

1. Abschnitt
Flugsicherung

§ 119.

Begriffsbestimmungen

§ 120.

Wahrnehmung der Flugsicherung

§ 120a.

Allgemeine Flugsicherungsanordnungen

§ 120b.

Haftung und Versicherung

§ 120c.

Aufsicht

§ 120d.

Zertifizierung von Flugsicherungsorganisationen und Beauftragung von qualifizierten Stellen

(Anm.: § 120e. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 151/2021)

§ 121.

Bereich der Flugsicherung

§ 121a.

Internationale Abkommen

§ 122.

Flugsicherungseinrichtungen

§ 123.

Vorarbeiten für Flugsicherungsanlagen

§ 123a.

Steuerung der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung

2. Abschnitt
Verhalten im Luftverkehr

§ 124.

Luftverkehrsregeln

§ 125.

Verantwortlicher Pilot

§ 126.

Zivile Luftfahrtveranstaltungen

§ 127.

Militärische Luftfahrtveranstaltungen

§ 128.

Steigenlassen von Fesselballonen, Drachen und Kleinluftballonen sowie Verwendung von Feuerwerkskörpern und Lasern

§ 130.

Luftbildaufnahmen

3. Abschnitt
Betrieb von Zivilluftfahrzeugen

§ 131.

Betriebsvorschriften

§ 132.

Besondere Verwendung von Zivilluftfahrzeugen

§ 132a.

Gästeflugregelung

§ 133.

Abwerfen von Sachen

§ 134.

Beförderungsvorschriften

4. Abschnitt
Besondere Sicherheitsmaßnahmen

§ 134a.

Sicherheitsmaßnahmen im Bereich der Zivilluftfahrt

§ 134b.

Datenverarbeitung

5. Abschnitt
Unfälle und Störungen im Luftverkehr

§ 135.

Such- und Rettungsmaßnahmen

§ 136.

Meldepflichten

§ 137.

Flugunfalluntersuchungen

§ 138.

Zulassung ausländischer militärischer Fachorgane

9. Teil
Behörden und besondere Verfahrensvorschriften

§ 139.

Austro Control GmbH

§ 139a.

Außergerichtliche Streitbeilegung

§ 140.

Oberbehörde

§ 140a.

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 140b.

Übertragung von Zuständigkeiten

§ 140c.

Gebühren

§ 140d.

Mitwirkung der Sicherheitsbehörden

§ 140e.

Behördlicher Informationsaustausch

§ 141.

Aufsicht

§ 141a.

Ausweise für Aufsichtsorgane

§ 141b.

Übermittlung von Verkehrs- und finanziellen Daten

§ 142.

Flugplanvermittler und Flugplankoordinator

§ 143.

Zivilluftfahrtbeirat; Mitglieder desselben

§ 144.

Sitzungen des Zivilluftfahrtbeirates

§ 145.

Einsatzflüge

§ 145a.

Militärischer operationeller Flugverkehr

§ 145b.

Vorhaben gemäß dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 145c.

ICAO Sicherheitsaufsichtsprogramme

10. Teil
Haftungs- und Versicherungsrecht

1. Abschnitt
Anwendungsbereich

§ 146.

Verhältnis zu internationalem Recht und zum Recht der Europäischen Union

§ 147.

Haftung für Postsendungen

2. Abschnitt
Haftung für nicht beförderte Personen und Sachen

§ 148.

Drittschadenshaftung

§ 149.

§ 150.

§ 151.

Haftungshöchstbeträge

§ 152.

§ 153.

§ 154.

Rückgriffs- und Ausgleichsanspruch

§ 155.

Anzeigepflicht

3. Abschnitt
Haftung aus dem Beförderungsvertrag

§ 156.

Haftung für Fluggäste

§ 157.

Vertraglicher und ausführender Beförderer

§ 158.

Haftung für beförderte Sachen

§ 159.

§ 160.

Haftungsbeschränkungen

4. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für die Haftung

§ 161.

Mitverschulden des Geschädigten

§ 162.

Anwendung des ABGB

§ 163.

Gerichtsstand

5. Abschnitt
Versicherungen und Vorschusspflicht

§ 164.

Haftpflichtversicherung

§ 165.

Vorschusspflicht

§ 166.

Direktes Klagerecht

§ 167.

Grundsätze für die Versicherung

§ 168.

Versicherungsnachweis

11. Teil
Strafbestimmungen und einstweilige Zwangs- und Sicherheitsmaßnahmen

§ 169.

Strafbestimmungen

§ 170.

Verzeichnis der Bestrafungen

§ 171.

Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 171a.

Verschieben von Luftfahrzeugen auf Zivilflugplätzen

12. Teil
Schlussbestimmungen

§ 172.

Verweisungen

§ 172a.

Kundmachung in luftfahrtüblicher Weise

§ 172b.

Sprachliche Gleichbehandlung

§ 173.

In- und Außerkrafttreten

§ 174.

Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

§ 174a.

Bezugnahme auf Richtlinien und Hinweise auf die Notifikation

§ 175.

Vollziehung