Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Grundsätze und Anforderungen an Lebensmittel, Wasser für den menschlichen Gebrauch, Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Zielbestimmung

§ 3

Begriffsbestimmungen

§ 4

Vollziehung von Verordnungen der Europäischen Union

2. Abschnitt
Lebensmittel

§ 5

Allgemeine Anforderungen

§ 6

Verordnungsermächtigung für Lebensmittel und Wasser für den menschlichen Gebrauch

§ 7

Verordnungsermächtigung in Krisenzeiten

§ 8

Meldung von Lebensmitteln für spezielle Gruppen

§ 9

Behandlung mit ionisierenden Strahlen

3. Abschnitt
Hygiene im Lebensmittelbereich

§ 10

Eintragung und Zulassung von Betrieben

§ 11

Direktvermarktung

§ 12

Einzelhandelsunternehmen

§ 13

Anpassung der Anforderungen für bestimmte Lebensmittelunternehmer

§ 14

Rohmilch

4. Abschnitt
Primärproduktion

§ 15

Verordnungsermächtigung

5. Abschnitt
Gebrauchsgegenstände und kosmetische Mittel

§ 16

Allgemeine Anforderungen an Gebrauchsgegenstände

§ 17

Zulassungsverfahren

§ 18

Allgemeine Anforderungen an kosmetische Mittel

§ 19

Verordnungsermächtigung für Gebrauchsgegenstände

§ 20

Verordnungsermächtigung für kosmetische Mittel

§ 20a

Aufnahme in das Register

6. Abschnitt
Verantwortung des Unternehmers

§ 21

Eigenkontrolle

§ 22

Rückverfolgbarkeit

7. Abschnitt
Gebühren

§ 23

Entrichtung von Gebühren für Antragsverfahren und Meldungen

2. Hauptstück
Amtliche Kontrolle

1. Abschnitt
Aufsichtsorgane

§ 24

Allgemeines

§ 25

Übertragung von Aufgaben an die Gemeinden

§ 25a

Aufgaben des Bundesamtes für Verbrauchergesundheit

§ 26

Übertragung von Aufgaben an das Bundesministerium für Landesverteidigung

§ 27

Sonstige mit Kontrollen befasste Personen

§ 28

Beauftragung

§ 29

Aus- und Weiterbildung

2. Abschnitt
Durchführung der amtlichen Kontrolle

§ 30

Jahresbericht

§ 31

Nationaler Kontrollplan

§ 32

Lebensmittelsicherheitsbericht und Notfallplan

§ 33

Verbindungsstelle

§ 34

Verordnungsermächtigung für die Durchführung der Kontrolle

§ 35

Befugnisse und Pflichten der Aufsichtsorgane

§ 36

Probenahme

§ 37

Monitoring

§ 38

Pflichten der Unternehmer

§ 39

Maßnahmen

§ 40

Revision

§ 41

Beschlagnahme

§ 42

Informationspflichten

§ 43

Information der Öffentlichkeit

§ 44

Trinkwasserbericht

§ 45

Sofortmaßnahmen

3. Abschnitt
Verbringen, Eingang, Einfuhr, Ausfuhr und Handel von Waren innerhalb der Europäischen Union

§ 46

Mitwirkung der Zollbehörden

§ 47

Kontrolle von Warensendungen

§ 48

Eingang und Handel innerhalb der Europäischen Union von Lebensmitteln tierischer Herkunft

§ 49

Verordnungsermächtigung für den Eingang und den Handel innerhalb der Europäischen Union

§ 50

Ausstellung amtlicher Bescheinigungen für Sendungen von Waren durch den Landeshauptmann zum Zwecke der Ausfuhr

§ 51

Ausfuhrberechtigung

§ 52

Ausfuhr und Wiederausfuhr von Waren

4. Abschnitt
Schlachttier- und Fleischuntersuchung

§ 53

Untersuchungspflicht

§ 54

Hygienekontrollen in Schlacht-, Zerlegungs- und Wildbearbeitungsbetrieben

§ 55

Probenahme und Untersuchung bei der Schlachtung

5. Abschnitt
Rückstandskontrollen von Lebensmitteln tierischer Herkunft

§ 56

Untersuchung von Proben auf Rückstände

§ 57

Verordnungsermächtigung für die Durchführung von Rückstandskontrollen

§ 58

Rückstände bei lebenden Tieren, tierischen Primärerzeugnissen und Fleisch

(Anm.: § 59 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 186/2023)

§ 60

Entsorgung von nicht zum menschlichen Genuss geeignetem Material

6. Abschnitt
Gebühren

§ 61

Amtliche Kontrollen

(Anm.: § 61a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 256/2021)

§ 62

Rückstandshöchstgehalte

§ 63

Ausfuhrberechtigung

§ 64

Schlachttier- und Fleischuntersuchung

3. Hauptstück
Untersuchungs- und Sachverständigentätigkeit

1. Abschnitt
Agentur, Untersuchungsanstalten der Länder und Lebensmittelgutachter

§ 65

Aufgaben der Agentur

§ 66

Gebührentarif

§ 67

Auskunftspflicht

§ 68

Untersuchungen

§ 69

Mitteilungspflicht

§ 70

Fachliche Qualifikation

§ 71

Kosten der Untersuchung und Begutachtung

§ 72

Untersuchungsanstalten der Länder

§ 73

Untersuchung und Begutachtung durch andere Berechtigte

§ 74

Pflichten von Labors

§ 75

Nationale Referenzlabors

2. Abschnitt
Österreichisches Lebensmittelbuch und Codexkommission

§ 76

Österreichisches Lebensmittelbuch

§ 77

Zusammensetzung der Codexkommission

(Anm.: § 78 und § 79 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 95/2010)

§ 80

FAO/WHO Codex Alimentarius – Kommission (WECO)

4. Hauptstück
Strafbestimmungen

1. Abschnitt
Gerichtliche Strafbestimmungen

§ 81, 82

Tatbestände

§ 83

Einziehung

§ 84

Untersagung der Gewerbeausübung

§ 85

Urteilsveröffentlichung

§ 86, 87

Haftung des Unternehmers

§ 88

Örtliche Zuständigkeit

§ 89

Informationspflicht und Amtshilfe

2. Abschnitt
Verwaltungsstrafbestimmungen

§ 90

Tatbestände

§ 91

Informationspflicht

§ 92

Verfall

§ 93

Verantwortlichkeit

§ 94

Revision

5. Hauptstück
Schlussbestimmungen

1. Abschnitt

§ 95

In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

2. Abschnitt
Übergangs- und Vollzugsbestimmungen

§ 96 – § 102

Übergangsbestimmungen

§ 103

Vorbereitung der Vollziehung

§ 104

Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften

§ 105

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 106

Umsetzungshinweis

§ 107

Vollziehung

(Anm.: § 108 mit Ablauf des 24.4.2017 außer Kraft getreten)

Anlage
Rechtsakte der Europäischen Union gemäß § 4 Abs. 1(Anm.: Verordnungen der Europäischen Union gemäß § 4 Abs. 1)

Teil 1

Teil 2