OGH 8Os431/60; 9Os59/66; 12Os188/71; 12Os44/72; 13Os50/76; 11Os99/76; 10Os82/77; 13Os133/80; 9Os148/79; 9Os185/80; 9Os4/81; 11Os18/81; 9Os85/81; 12Os117/81; 9Os90/81; 12Os135/81; 12Os47/82; 9Os42/82; 11Os67/82; 9Os195/81; 9Os150/82; 11Os201/82; 10Os194/82; 13Os29/83; 9Os91/83; 9Os46/84; 12Os70/84; 12Os38/84; 12Os22/85; 12Os67/85; 12Os81/85; 10Os34/85; 12Os128/85; 12Os9/86; 12Os140/85; 12Os7/87; 13Os34/87; 13Os60/87; 14Os102/87; 12Os84/87; 12Os21/88; 11Os129/88; 13Os17/89; 14Os111/90; 15Os5/91; 13Os8/92; 14Os141/92; 15Os96/95; 13Os42/97; 13Os110/02; 11Os52/05i; 14Os100/06x; 15Os111/07y; 11Os76/08y; 17Os11/13s; 15Os37/14a; 12Os111/13k; 11Os44/14a; 12Os73/15z; 12Os15/19a; 15Os94/20t; 15Os144/20w; 12Os98/21k; 15Os94/21v; 14Os116/21x; 12Os77/22y; 24Ds6/22z; 12Os137/22x; 14Os30/23b; 12Os60/23z; 15Os126/23b; 12Os136/23a; 13Os70/24d (RS0099563)

Ähnlich

Auch; Veröff: SSt 43/41

Vgl auch; Beisatz: Mit einer solchen allgemein gehaltenen Behauptung wird lediglich die Beweiswürdigung unzulässigerweise bekämpft. (T1)

Beisatz: Die Nichtigkeitsbeschwerde hat die bekämpften Aussprüche sowie die Tatumstände, die den Nichtigkeitsgrund bilden sollen, ausdrücklich oder durch deutliche Hinweise anzuführen. (T2)

Beis wie T1; Beisatz: Es wird dem § 285a Z 2 StPO nicht entsprochen. (T3)

Vgl auch

Beis wie T2; Beisatz: Der Vorbehalt dieser Ausführungen für den Gerichtstag ist nicht zulässig. (T4)

Vgl auch; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Insoweit ist die Beschwerde einer argumentationsbezogenen, sachlichen Erledigung nicht zugänglich. (T5)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Entbehrt die Mängelrüge einer näheren Substantiierung, so kann sie (deswegen) keine Beachtung finden. (T6)

Ähnlich

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die Beschwerde darf sich nicht in floskelhaften Behauptungen ohne essentiellen Bezug auf die gegebene Begründung des Urteils erschöpfen. (T7)

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T2

Beis ähnlich wie T7; Beis ähnlich wie T2

Vgl auch; Beis wie T2; Beis ähnlich wie T7

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T7; Beis wie T2

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T5

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Nicht substantiiert und daher einer sachbezogenen Erörterung unzugänglich. (T8)

Vgl auch; Beisatz: KH 909. (T9)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Auch zur Z 5a: Die Urteilsbegründung pauschal als unschlüssig und hypothetisch zu schelten, genügt nicht zur prozessordnungsgemäßen Darstellung eines Nichtigkeitsgrundes. (T10)

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Hier: Auch zur Z 5a. (T11)

Vgl auch; Beis wie T5

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Die bloße Behauptung, das Erstgericht habe Beweisergebnisse unberücksichtigt gelassen, ohne diese konkret zu bezeichnen, stellt keine gesetzmäßige Ausführung des Nichtigkeitsgrundes der Z 5 dar. (T12)

Vgl auch; Beis wie T12

Auch; Beisatz: Hier: Behauptung einer bloßen Scheinbegründung ohne Darlegung, weshalb die vom erkennenden Gericht gezogenen Schlussfolgerungen „zirkulär" und „unlogisch" sein sollten. (T13)

Auch; Beis wie T13

Vgl auch; Beisatz: Hier: Zwar liegt eine offenbar unzureichende Begründung der Feststellungen zum Vermögensschädigungsvorsatz offen zu Tage, weil unverständlich bleibt, aus welchem Grund die Angeklagten entgegen dem klaren Wortlaut des Gesetzestextes einen Rechtsanspruch auf Zahlung nicht erkannt haben sollten. Jedoch wird der pauschale Verweis auf die den getroffenen Feststellungen entgegenstehende Lebenserfahrung den vom Gesetz verlangten Mindestanforderungen für die Ausrichtung des Rechtsmittelvorbringens an den Kategorien konkreter Nichtigkeitsgründe nicht gerecht. (T14)

Auch; Beis wie T2; Beis wie T13

Vgl auch; Beisatz: Mit der bloßen Behauptung, das Urteil wäre hinsichtlich der Feststellungen zu den Anlasstaten undeutlich und widersprüchlich, wird der Nichtigkeitsgrund der Z 5 nicht gesetzmäßig ausgeführt. (T15)

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T5; Beis wie T12

Vgl; Beis wie T15

Vgl; Beis wie T2

Vgl

Vgl

Vgl; Beis wie T2

Vgl

vgl

vgl; Beisatz wie T2

vgl; Beisatz wie T10

vgl; Beisatz: Hier: Bloße Behauptung, die Begründung des Erstgerichts sei zur Überprüfung des Urteils nicht ausreichend. (T16)

vgl; Beisatz wie T12

vgl; Beisatz wie T2

vgl