OGH 8Ob573/84; 8Ob587/85; 3Ob552/88; 2Ob609/89; 2Ob536/95; 1Ob2155/96k; 8Ob106/98s; 1Ob220/02p; 2Ob80/03h; 8Ob107/03y; 8Ob121/03g; 10ObS151/04k; 7Ob209/05v; 7Ob221/05h; 3Ob51/06f; 6Ob178/06d; 1Ob16/08x; 2Ob78/09y; 9Ob59/09f; 2Ob1/10a; 6Ob79/10a; 10ObS34/11i; 6Ob26/12k; 6Ob150/12w; 5Ob104/12y (RS0074198)

Beisatz: Der "Mittelpunkt der Lebensführung" (EvBl 1978/128; 5 Ob 742/78; EFSlg 41565; 8 Ob 573/84) muss am Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes liegen. (T1) <br/>Veröff: IPRax 1986,385

nur: Der "gewöhnliche Aufenthalt" wird nach der Lehre bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten als begründet angenommen. (T2)<br/>Beis wie T1

Beis wie T1; Veröff: IPRax 1992,176 (Mottl)

Auch

Auch

nur T2; Beisatz: Ebenso bei weitgehender Integration des Minderjährigen. (T3)

Beisatz: Hier: Art 3 HKÜ. (T4)

Vgl auch; Beis wie T4; Beisatz: Ein gewöhnlicher Aufenthalt kann auch gegen den Willen eines Sorgeberechtigten begründet werden, weil es auf den tatsächlichen Daseinsmittelpunkt ankommt. (T5)<br/>Beisatz: Ob ein "gewöhnlicher Aufenthalt" vorliegt, kann aber nur aufgrund der Umstände des Einzelfalles beurteilt werden. (T6)

Auch; Beisatz: Auf die Erlaubtheit des Aufenthaltes kommt es hingegen nicht an. (T7)

Ähnlich; Beis wie T5; Beis wie T4; Beisatz: Das Kind, das sich an seinem gewöhnlichen Aufenthaltsort befindet, kann dorthin weder verbracht noch im Sinn des Art 3 HKÜ dort zurückgehalten werden. (T8)

Veröff: SZ 2005/7

Auch; Veröff: SZ 2005/150

nur T2; Beis wie T3

Auch; nur: Hauptanknüpfungspunkt für die Zuständigkeit nach dem MSA ist der "gewöhnliche Aufenthalt". (T9)<br/>Beisatz: Die zuständigen Behörden haben jeweils nach ihrem innerstaatlichen Recht zu entscheiden. Allerdings ist nach Art 3 MSA ein Gewaltverhältnis, das nach dem innerstaatlichen Recht des Staates, dem der Minderjährige angehört, kraft Gesetzes besteht, in allen Vertragsstaaten anzuerkennen. Ob ein Gewaltverhältnis besteht, ist nach den Sachnormen des Heimatrechts zu beurteilen. (T10)

nur T9

Auch; nur: Der "gewöhnliche Aufenthalt" wird bei einer Aufenthaltsdauer von ungefähr sechs Monaten als begründet angenommen, doch bedarf es jedenfalls einer genauen Prüfung der jeweiligen Umstände. (T11)<br/>Beisatz: Insbesondere wenn der Aufenthalt des Kindes mehr oder weniger zwangsweise begründet wurde. (T12)<br/>Beis wie T5

Vgl auch; Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T6; Beis wie T8; Beisatz: Der Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Art 3 HKÜ ist gleich auszulegen wie in den diesen Begriff enthaltenden Bestimmungen der JN und des Haager Minderjährigenschutzübereinkommens. (T13)<br/>Beisatz: Für die Ermittlung des gewöhnlichen Aufenthalts kommt es darauf an, ob jemand tatsächlich einen Ort zum Mittelpunkt seines Lebens, seiner wirtschaftlichen Existenz und seiner sozialen Beziehung macht. Der Aufenthalt bestimmt sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen. Die Dauer des Aufenthalts ist für sich allein kein ausschlaggebendes Moment, doch ist im Allgemeinen nach einer Aufenthaltsdauer von 6 Monaten anzunehmen, dass „ein gewöhnlicher Aufenthalt" vorliegt. (T14)

Vgl; nur T9

Vgl auch; Beis wie T10; Beisatz: Art 3 MSA beschränkt die Aufenthaltszuständigkeit nach Art 1 MSA nur dann, wenn das Heimatrecht keine Maßnahme zulässt. (T15)

Vgl auch; nur T2; nur T11

Vgl; Beis wie T13; Beis ähnlich wie T14; Beis wie T6

Beis wie T6

Vgl auch; Beisatz: Hier: Beurteilung des gewöhnlichen Aufenthaltes nach Art 5 KSÜ. (T16)

Vgl auch; Beis wie T6

Auch; Beisatz: Hier: Mit seiner Vereinbarung, mit einem Umzug und Verbleib der Kinder für einen Zeitraum von etwas über einem Jahr einverstanden zu sein, nahm der Kindesvater zwangsläufig in Kauf, dass sich die Minderjährigen in der Zwischenzeit in Österreich integrieren. (T17)

Vgl auch

Auch; Beis wie T16

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T13; Beisatz: In der Einzelfallprüfung sind auch Schulbesuch, Wohnsitz und soziale Integration (Freunde) zu berücksichtigen. (T18)

Auch; nur T11

vgl; Beisatz nur wie T14