OGH 4Ob308/60; 4Ob317/63; 4Ob309/69; 4Ob325/69; 4Ob351/71; 4Ob346/73; 4Ob308/74; 4Ob320/74; 4Ob354/74; 4Ob352/74; 4Ob356/74; 4Ob308/75; 4Ob329/75; 4Ob325/76; 4Ob328/76; 4Ob396/76; 4Ob399/76; 4Ob331/77; 4Ob376/77; 4Ob413/77; 4Ob385/78; 4Ob361/80; 4Ob326/81; 4Ob348/81; 4Ob351/81; 4Ob398/81; 7Ob554/84; 4Ob371/84; 4Ob332/87; 4Ob351/87; 4Ob387/87; 4Ob374/87; 4Ob4/88; 4Ob86/88; 4Ob24/89 (RS0039926)

Veröff: JBl 1960,560

Veröff: ÖBl 1963,113

Veröff: ÖBl 1969,64

Beisatz: Wenn dazu die Erfahrungssätze des täglichen Lebens genügen. Nur dort, wo dem Richter die erforderliche Erfahrung fehlt, wird es notwendig sein, zur Beurteilung der Frage, welche Wirkung eine bestimmte Werbung auf die interessierten Verkehrskreise hat, Beweise aufzunehmen. (T1) Veröff: EvBl 1970/131 S 214 = ÖBl 1970,22

Veröff: ÖBl 1972,14

Beis wie T1; Veröff: ÖBl 1974,82

Beisatz: Taxispesenersatz (T2) Veröff: SZ 47/31 = ÖBl 1974,117

Beis wie T1; Veröff: ÖBl 1974,119

Beisatz: (Österreichisches größtes Fachgeschäft für Skiläufer) Maßgebend ist der Eindruck, der sich für den Durchschnittsleser oder Hörer in der Flüchtigkeit des Alltags ergibt. (T3)

Beisatz: Trichex - Fasigyn (T4)

Beisatz: "G macht Mode" (T5); Beisatz: Wenn dazu die Erfahrungen des täglichen Lebens genügen. (T6) Beis wie T3; Veröff: ÖBl 1976,19

Beisatz: "technischer Betriebsleiter", Inserat eines Fernlehrinstitut. (T7)

Beisatz: Kugellutscher (T8) Veröff: SZ 49/70 = ÖBl 1976,101

Beisatz: Wenn dazu die Erfahrungssätze des täglichen Lebens ausreichen. Billigpreisankündigung Teppiche. (T9)

Beisatz: Vielseitigere, leistungsfähigere Einkaufsstätte. (T10) Veröff: ÖBl 1977,100

Beisatz: Wenn die Erfahrungssätze des täglichen Lebens dafür ausreichen. (T11)

Beis wie T6; Beisatz: Erlagscheinwerbung "ÖTB" (T12)

Beis wie T11

Beis wie T6; Beisatz: Der Größte bei Schuhen - Der Kleinste bei Preisen. (T13) Veröff: ÖBl 1979,73

Beis wie T6; Beisatz: Die Kronenzeitung wird nicht als "oberösterreichische Zeitung" angesehen. (T14)

Beis wie T1

Beis wie T1 nur: Wenn dazu die Erfahrungssätze des täglichen Lebens genügen. (T15); Beisatz: Liegt diese Voraussetzung nicht vor, muss die Frage auf der Grundlage der festzustellenden Tatumstände beantwortet werden. Der Beweis der Unrichtigkeit von Erfahrungsgrundsätzen ist grundsätzlich zulässig und kann auch durch die Ergebnisse einer Meinungsfrage erbracht werden. Ob dieser Beweis gelungen ist, gehört in das Gebiet der von OGH unüberprüfbaren Beweiswürdigung. (T16)

Beis wie T15; Beis wie T14; Beisatz: Sondern als Mutationsausgabe der überregionalen "Neuen Kronen - Zeitung". (T17)

Beis wie T15; Beis wie T16 nur: Liegt diese Voraussetzung nicht vor, muss die Frage auf der Grundlage der festzustellenden Tatumstände beantwortet werden. (T18) Veröff: ÖBl 1982,123

Beis wie T1

Beis wie T1; Beisatz: Blütenblattmarke (T19) Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132

Beis wie T15

Beisatz: Handelsregister - Datenbank (T20)

Beis wie T15; Veröff: WBl 1988,121 = ÖBl 1989,50

Beis wie T3 nur: Maßgebend ist der Eindruck, der sich für den Durchschnittsleser oder Hörer in der Flüchtigkeit des Alltags ergibt. (T21)

Beis wie T15

Auch; Beis wie T15; Veröff: ÖBl 1989,74

Auch; Beis wie T15

Beis wie T1; Veröff: RdW 1990,113 = ÖBl 1990,176 = MR 1990,73 (Prunbauer)

Beis wie T15; Veröff: ÖBl 1990,170

Beis wie T15; Beisatz: Dieser Grundsatz muss auch außerhalb des Wettbewerbsrechtes für die Beurteilung der Wirkung einer unternehmensschädigenden Behauptung im Sinne des § 1330 ABGB gelten. (T22) Veröff: ecolex 1990,282

Beis wie T15; Beisatz: Die Frage der Dauer einer solchen Nebenwirkung ist eine Rechtsfrage, sofern zu ihrer Beurteilung die Erfahrungssätze des täglichen Lebens ausreichen. (T23) Veröff: WBl 1990,245 = ÖBl 1990,231

Beis wie T1; Beis wie T21

Auch; Beis wie T15; Beisatz: Webpelze (T24)

Beis wie T15

Beis wie T1; Veröff: WBl 1993,96

Beis wie T15; Veröff: WBl 1993,337 = MR 1993,116

Vgl; Beis wie T15

Vgl

Auch; Beis wie T1; Beis wie T16 nur: Der Beweis der Unrichtigkeit von Erfahrungsgrundsätzen ist grundsätzlich zulässig. (T25); Beisatz: Die Frage, welche Wirkung eine Werbeaussage auf die beteiligten Verkehrskreise hat, ist eine Rechtsfrage, wenn zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen; sie ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist. Gehören die Richter den angesprochenen Fachkreisen nicht an, reicht ihre Erfahrung nicht aus, die Wirkung der Ankündigung zu beurteilen. (T26)

Auch; Beis wie T26

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T6

Beis wie T26; Beisatz: Für die Beurteilung, ob die Aufmachung von Compact-Discs und Musikkassetten zur Irreführung geeignet ist, reichen die Erfahrungen des täglichen Lebens aus. Die Vorinstanzen haben diese Frage daher zu Recht als Rechtsfrage behandelt. (T27)

Auch; Beis wie T11; Beis wie T25

Auch; Beis wie T26 nur: Die Frage, welche Wirkung eine Werbeaussage auf die beteiligten Verkehrskreise hat, ist eine Rechtsfrage, wenn zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen; sie ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist. (T28); Beisatz: Was unter "führend" zu verstehen ist, kann auch dann aufgrund der Erfahrungen des täglichen Lebens beurteilt werden, wenn sich die Aussage an Fachkreise (hier: Küchenfachhändler) richtet. Das Verständnis dieses Begriffes setzt keinerlei Fachkenntnisse voraus. (T29)

Beis wie T6; Beis wie T11; Beis wie T15, Beis wie T28; Beisatz: Die Beurteilung des Gesamteindrucks einer Gegenüberstellung ist dann eine vom Gericht zu beurteilende Rechtsfrage, wenn es nicht auf das inhaltliche Verständnis der angesprochenen Fachkreise, sondern auf die auf diese ausgeübte psychologische Wirkung ankommt. (Hier: Gegenüberstellung der Arzneimittel beziehungsweise Arzneimittelwirkstoffe Pravastation und Zocord "R"). (T30)

Beis wie T1; Beisatz: Wie die angesprochenen Fachleute aus der Werbewirtschaft die beanstandeten Aussagen verstehen, kann nicht aufgrund der dem Gericht bekannten Erfahrungssätze des täglichen Lebens beurteilt werden. Die Auffassung dieser Fachkreise ist dem Gericht nicht bekannt und muß daher durch Beweisaufnahme ermittelt werden. (T31)

Auch; Beis wie T26 nur: Die Frage, welche Wirkung eine Werbeaussage auf die beteiligten Verkehrskreise hat, ist eine Rechtsfrage, wenn zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen; sie ist aber immer dann eine Tatfrage, wenn dies nicht der Fall ist. (T32)

Vgl auch; Beis wie T6; Beisatz: Im übrigen ist diese Beurteilung auch dann Rechtsfrage, wenn sich die Aussage an Fachkreise richtet, das Verständnis des Begriffes aber wie hier keinerlei Fachkenntnisse voraussetzt. (T33)

Auch; Beis wie T6

Auch; Beis wie T1; Beis wie T26; Beisatz: Hier: Ob die vorgenommene Werbeeinschaltung zufolge der unprofessionellen Übertragung beigestellter Lichtbilder jeglichen Werbewertes entbehrt, ist eine Tatfrage. (T34)

Auch; Beis wie T6

Beis ähnlich wie T1

Beisatz: Ist das fachliche Verständnis nicht gefordert, weil es um die Wirkung einer Aussage geht, für deren Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen, ist die Beurteilung der Irreführung eine Rechtsfrage. (T35)

Beis wie T1; Beis wie T35

Beis wie T26; Beis wie T30

Beis wie T28; Beisatz: Die UWG-Novelle 2007 bietet keinen Anlass, von dieser Rechtsprechung abzugehen. (T36)

Auch; Beis wie T32; Beisatz: Den Parteien steht es aber frei, Erfahrungssätze zu behaupten und unter Beweis zu stellen oder den Beweis der Unrichtigkeit der vom Obersten Gerichtshof zugrunde gelegten Erfahrungssätze anzutreten. (T37)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T6; Beis ähnlich wie T11; Beis ähnlich wie T15; Beis ähnlich wie T26; Beis ähnlich wie T32; Beisatz: Hier: Formular zur (kostenpflichtigen) Eintragung in ein „Online-Branchenregister“. (T38)

Vgl auch; Beis wie T37

Auch; Beis wie T6; Beis wie T11; Beis ähnlich wie T26; Beis wie T28; Beis ähnlich wie T31; Beis ähnlich wie T33; Beis ähnlich wie T35; Beis wie T37; Beisatz: Der Beweis eines abweichenden Erfahrungsssatzes ist nur dann aufzunehmen, wenn die Lebenserfahrung keine sichere Beurteilung der Verkehrsauffassung gestattet. (T39); Bem: abweichend zu 17 Ob 16/10t und 17 Ob 15/11x (T40)

Auch; Beis ähnlich wie T39

Auch; Beis wie T26; Beis wie T31; Beis wie T33; Beis wie T35

Auch; Beis wie T26

Beis wie T26; Beis wie T28

Auch; Beis wie T26; Beis wie T28; Beis wie T31; Beis wie T33; Beis wie T35

Vgl; Beis wie T26; Beis wie T28

vgl; Beisatz wie T26; Beisatz wie T28<br/>Beisatz: Die Frage des Eindrucks der angesprochenen Kreise ist nach ständiger Rechtsprechung eine Rechtsfrage, wenn zu ihrer Beurteilung die Erfahrungen des täglichen Lebens ausreichen. (T41)