OGH 3Ob15/53; 1Ob576/53; 1Ob621/56; 5Ob56/60; 5Ob10/62; 2Ob145/64; 5Ob283/70; 1Ob34/72; 5Ob14/73; 1Ob9/74; 1Ob207/75; 1Ob197/75; 7Ob578/76; 1Ob766/76; 1Ob721/76; 1Ob538/77; 5Ob731/78; 6Ob647/80; 1Ob789/80; 6Ob719/82; 5Ob695/82; 7Ob778/82 (RS0014770)

Veröff: EvBl 1953/203 S 268 = JBl 1953,543 ( mit Besprechung von Gschnitzer ) = SZ 26/71

Beisatz: Auch bei List (T1)

Veröff: EvBl 1965/65 S 101 = SZ 37/143

Veröff: MietSlg 23072

Ähnlich; Zweiter Rechtsgang zu 5 Ob 10/62; Beisatz: Zur Frage der Anwendbarkeit des § 872 ABGB bei wesentlichem Irrtum. Die<br/>Vertragskorrektur iS des § 872 ABGB ist überall dort geboten, wo die Auswirkungen des seinerzeit unterlaufenen Irrtums abgegrenzt und ohne Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des Partners eliminiert werden können ( unter Berücksichtigung der Judikatur- und<br/>Literaturmeinungen, insb der Lehre Gschnitzers und Koziols ). (T2)<br/>Veröff: JBl 1972,469 = SZ 45/38

Beis wie T2; Veröff: RZ 1973/89 S 66 = JBl 1974,144

Ähnlich

Beisatz: Auch bei gemeinsamen Irrtum. ( Daß der Gegner des Anfechtenden mit Behandlung des Irrtums als unwesentlich einverstanden ist, konnte ihm hier unterstellt werden ). (T3)<br/>Veröff: EvBl 1976/125 S 239 = JBl 1976,646

Vgl jedoch; Beisatz: Bei wesentlichem Irrtum ist den Parteien ein uneingeschränktes Wahlrecht zwischen Anfechtung des Vertrages und der vom Gesetz nur bei unwesentlichem Irrtum vorgesehenen Vertragskorrektur nicht einzuräumen. Jedoch kann der Irrende seinen Irrtum dann als unwesentlich behandeln, wenn auch der Gegner im Zeitpunkt des Kontrahierens hypothetisch den Willen gehabt hätte, gegebenenfalls auch zu den Bedingungen, die der andere Teil nunmehr durchzusetzen bestrebt ist, abzuschließen. (T4) Veröff: JBl 1977,31 = SZ 48/112 = NZ 1977,59

Vgl; Beis wie T4; Veröff: JBl 1977,204 = QuHGZ 1976 4/145

Zweiter Rechtsgang zu 1 Ob 197/75

Vgl jedoch; Beis wie T4; Beisatz: Die Irrtumsregeln haben den Zweck, jenen Zustand herbeizuführen, der bei irrtumsfreien Handeln bestünde. Könnte der Irrende bei wesentlichem Irrtum den Vertrag stets aufrecht halten, dessen Inhalt aber beliebig verändern, so würde seinem Partner ein Vertrag aufgezwungen, den dieser nicht geschlossen hätte und würde damit in die privatautonome Willensgestaltung der Parteien eingegriffen. (T5) <br/>Veröff: EvBl 1977/190 S 433

Vgl jedoch; Veröff: SZ 50/35 = EvBl 1978/66 S 184 = JBl 1978,262 ( m Anm v König )

Beisatz: Der hypothetische Parteiwille ist zu ermitteln. Bei Unmöglichkeit ist zu fragen, wie redliche Parteien handeln würden. (T6)

Vgl aber; Beisatz: Die Geltendmachung eines Irrtums oder der Gewährleistung darf im Ergebnis nicht dazu führen, daß der Beklagte<br/>zu einem Leistungsaustausch verhalten werde, den er erkennbar bei Vertragsabschluß keinesfalls beabsichtigte. (T7)

Vgl; Beis wie T7

Beis wie T6; Beis wie T7; Beisatz: Eine Vertragskorrektur kann nur insoweit verlangt werden, als der andere Teil den Vertrag auch mit<br/>der Korrektur abgeschlossen hätte ( SZ 50/35 ). (T8)

Vgl; Beis wie T8

Vgl auch; Beis wie T8

Vgl; Beisatz: Kein unbeschränktes Wahlrecht. (T9) <br/>Veröff: SZ 61/53

Vgl aber; Beis wie T9; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T6; Beis wie T8

Vgl auch; Beisatz: Die Vertragsanpassung setzt bei Wesentlichkeit des Irrtums voraus, dass auch der Gegner bei Kenntnis der wahren Lage den Vertrag zu anderen (dh den vom Kläger behaupteten) Bedingungen geschlossen hätte oder nach den Regeln des redlichen Verkehrs schließen hätte müssen. (T10)

Vgl auch; Beis wie T10

Beis wie T5

Vgl; Beis wie T5

Vgl

Beisatz wie T5

Beisatz wie T5