OGH 10ObS130/01t (RS0115354)

Vgl; Beisatz: Hier: Zuspruch einer befristeten Invaliditätspension für insgesamt 48 Monate (Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz fünf Tage vor Ablauf der Zweijahresfrist des § 256 Abs 2 ASVG). (T1)

Vgl; Beisatz: Hier: Zuspruch einer befristeten Invaliditätspension für insgesamt 36 Monate. (T2)

Auch; Beis wie T1 nur: Hier: Zuspruch einer befristeten Invaliditätspension für insgesamt 48 Monate. (T3)<br/>Beisatz: Die im § 256 Abs 1 Satz 2 ASVG getroffene Regelung über die befristete Weitergewährung der Pension nach deren Wegfall zeigt, dass der Gesetzgeber das Vorliegen dauernder Invalidität (Berufsunfähigkeit) nicht schon dann für gegeben erachtet, wenn die Invalidität (Berufsunfähigkeit) über die gesetzliche Befristung hinaus andauert. (T4)

Vgl; Beisatz: Hier: Zuspruch einer befristeten Berufsunfähigkeitspension. (T5)

Auch; Beisatz: Die Voraussetzungen für die Zuerkennung einer unbefristeten Invaliditätspension (Berufsunfähigkeitspension) nach § 256 ASVG liegen nicht vor, wenn - auch nur geringe - Chancen auf die Besserung des Leidenszustands bestehen. (T6)<br/>Beisatz: Hier: Ausmaß der Befristung. (T7)

Vgl; Beis wie T3

Auch; Beisatz: Nicht der Versicherte muss das laufende Aufrechtbleiben des Zustandes über sechs Monate hinaus bis zur Höchstdauer von 24 Monaten beweisen; vielmehr obliegt es dem Versicherungsträger zu beweisen, dass sich der Zustand mit zumindest hoher Wahrscheinlichkeit vor Ablauf der Höchstdauer von 24 Monaten zum Besseren wenden und die bestehende Invalidität oder Berufsunfähigkeit wegfallen wird. Das Vorliegen dauernder Invalidität (Berufsfähigkeit) über die gesetzliche Befristung hinaus ist dagegen vom Versicherten zu beweisen. (T8)

Vgl auch; Beis wie T8

Auch

Beisatz: Ist eine Operation zur Besserung des Gesundheitszustandes zwar möglich, dem Versicherten aber nicht zumutbar, ist das Leistungskalkül als nicht besserungsfähig anzusehen und von einer dauernden Berufsunfähigkeit iSd § 256 Abs 2 ASVG auszugehen. (T9)

Beis wie T8 nur: Das Vorliegen dauernder Invalidität (Berufsfähigkeit) über die gesetzliche Befristung hinaus ist vom Versicherten zu beweisen. (T10)<br/>Beisatz: Auf den mehr oder minder hohen Grad der Besserungsaussicht kommt es nicht an. (T11)<br/>Beisatz: Der Beweis für das Vorliegen der Voraussetzungen für eine unbefristete Invaliditätspension (Berufsunfähigkeitspension) ist nur erbracht, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Arbeitsfähigkeit nicht wiederhergestellt werden kann. (T12)

Beis wie T11; Beis wie T12

Auch; Beis wie T6; Beis wie T12

Vgl auch; Bem: Siehe zur Rechtslage nach dem SRÄG 2012, BGBl I 2013/3, nunmehr RS0130217. (T13); Veröff: SZ 2015/76

Vgl auch; Beis wie T13

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl; Beis wie T6; Beis wie T9; Beisatz: Hier: Zumutbarkeit des Einsetzens eines Cochlea-Implantats. (T14)