OGH 1Ob42/95 (RS0087605)

Auch

Auch; Beisatz: Es kommt darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen. (T1)

Beis wie T1; Beisatz: Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Wegs, besonders nach seiner Widmung, seiner geographischen Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist. (T2)<br/>Veröff: SZ 2006/14

Beis wie T2

Vgl; Auch Beis wie T2

Auch; Beis wie T1

Auch

Beisatz: Hier: Eine Eisfreiheit wäre nur bei stündlicher Bestreuung gewährleistet gewesen; zudem war die Wirkung der Streuung aufgrund der Niederschlagsmengen stark herabgesetzt. Eine derart kurzfristige Bestreuung wird zumindest in den Nachtstunden in der Regel nicht gefordert, zudem lagen in concreto auch kein externen Meldungen einer besonderen Gefahr vor. – Objektive „Mangelhaftigkeit“ des Wegs verneint. (T3)

Veröff: SZ 2017/112

Auch; Beis wie T2

Auch; Beis ähnlich wie T2

Beisatz: Hier: Vertiefung im Ausmaß von rund 50 cm mal 40 cm mit einer Tiefe von mindestens 3 cm. (T4)

Beisatz: Hier: Etwa kniehoher Poller im Innenstadtbereich. (T5)

Beis wie T2

Vgl; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Winterdienst am Friedhof. (T6)

Vgl; Beis wie T2