vorheriges Dokument
nächstes Dokument

JBl Inhaltsverzeichnis Heft 5/2011

Heft 5 v. 16.5.2011

Aufsätze

  1. Heinrich, Teilhaftung bei alternativer Kausalität mit Zufall
  2. Wolkerstorfer, Zur Publizität bei der Verpfändung von Forderungen

Aus den Vereinen

    1. Ankündigungen
    2. 46. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht - Tagungsbericht
    3. Zivilrechtsgesetzgebung - 200 Jahre später: Delegation von Gestaltungsmacht?

Rechtsprechung

    1. Verfassungsgerichtshof
    2. Antrag auf Anerkennung als Islamische-Alevitische Glaubensgemeinschaft bzw als Islamische-Alevitische Bekenntnisgemeinschaft
    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Verwertung von Fondsanteilen eines unterhaltsberechtigten Minderjährigen zur Finanzierung seiner Ausbildung / Auslegung letztwilliger Verfügungen
      3. Nichtigkeit einer Vereinbarung zu Lasten des Minderjährigen, die die Feststellung des leiblichen Vaters und die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen unmöglich macht / Anspruch des Scheinvaters auf Aufwandersatz gem § 1042 ABGB und Beweislast
      4. Bydlinski, Von öffentlichen Äußerungen des Übergebers abweichende Vereinbarungen / gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaften von umfassendem Gewährleistungsausschluss erfasst
      5. Richterliches Mäßigungsrecht bei Schuldbeitritt eines Verbrauchers für Pflegegebühren gegenüber einem Krankenhausträger
      6. Bundeshymne: Werkschutz und Änderungsrecht gem § 21 UrhG
      7. Streitanhängigkeit bei "im Wesentlichen" übereinstimmenden Tatsachenvorbringen
      8. Aufrechnung mit Geldforderung gegen Lösungsbefugnis bei unteilbarem Herausgabeanspruch
      9. Karollus, Privatstiftungen: Rekurslegitimation und gerichtliche Prüfpflicht bei Löschung eines Vorstandsmitglieds infolge Abberufung / dreijährige Mindestfunktionsdauer des Stiftungsvorstands / Zulässigkeit weiterer Bestellungen des Vorstands durch den Stifter / Abberufung des Stiftungsvorstands durch Begünstigte
      1. »Arbeits- und Sozialgerichtssachen
      2. König, Keine einstweilige Verfügung zur Absicherung des Nichtleistungsrisikos
      1. »Strafsachen
      2. Heigenhauser, Selbständiger Antrag des Privatanklägers auf Erlassung vermögensrechtlicher Anordnungen
    1. Verwaltungsgerichtshof
    2. Verhandlung, Abwesenheit des Beschuldigten, Ladung zu eigenen Handen

Korrespondenz

  1. Hetlinger, Zur Protokollierung von Rechtsmittelanmeldungen
  2. Reindl, Fristversäumnis beim EGMR durch Antrag auf Erneuerung beim OGH?

Literatur

  1. Egglmeier-Schmolke, Verschraegen, B. (Hrsg): Rechtswahl, Grenzen und Chancen.
  2. Binder, Radner, A. (Hrsg): Krankenanstaltenrecht.
  3. Kotschy, Jahnel, D.: Handbuch Datenschutzrecht.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH