ÄKWO 2006 § 0
Ärztekammer-Wahlordnung 2006
Kurztitel
Ärztekammer-Wahlordnung 2006
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 459/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 355/2016
Inkrafttretensdatum
02.12.2016
Langtitel
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Ärztekammern in den Bundesländern und Nachwahlen in die Österreichische Ärztekammer (Ärztekammer-Wahlordnung 2006 – ÄKWO 2006)
Änderung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 76 und 80a Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 122/2006, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Kundmachungen
§ 4 Kosten
§ 5 Fristen
§ 6 Mitteilungen
2. Hauptstück
Wahl der Vollversammlung in den Ärztekammern in den Bundesländern
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 7 Durchführung der Wahlen und Wahlgebiet
§ 8 Aktives und passives Wahlrecht
§ 9 Wahlkörper
2. Abschnitt
Wahlkommissionen
1. Unterabschnitt
Wahlkommissionen und Teilwahlkommissionen
§ 10 Einrichtung der Wahlkommission
§ 11 Aufgaben der Wahlkommission
§ 12 Einrichtung von Teilwahlkommissionen
§ 13 Aufgaben der Teilwahlkommissionen
(Anm.: §§ 14 und 15 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 355/2016)
2. Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Wahlkommissionen
§ 16 Vertrauenspersonen
§ 17 Tätigkeit der Wahlkommission
§ 18 Geschäftsstelle der Wahlkommission
§ 19 Einberufung der Wahlkommission
§ 20 Beschlussfassung der Wahlkommission
3. Abschnitt
Anordnung und Ausschreibung der Wahl
§ 21 Anordnung der Wahl
§ 22 Festlegung der Zahl der Kammerräte (Kammerrätinnen) und der Mandatsverteilung
§ 23 Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
§ 24 Bestimmung des Zeitpunkts der Wahl
§ 25 Wahlausschreibung
4. Abschnitt
Wählerlisten und Wahlvorschläge
§ 26 Herstellung und Auflegung der Wählerlisten
§ 27 Einspruchsverfahren und Abschluss der Wählerlisten
§ 28 Inhalt der Wahlvorschläge
§ 29 Unterstützungserklärungen
§ 30 Einbringung der Wahlvorschläge
§ 31 Prüfung der Wahlvorschläge
§ 32 Änderungen und Zurückziehungen von Wahlvorschlägen
§ 33 Reihung der Wahlvorschläge in der Kundmachung
§ 34 Kundmachung der Wahlvorschläge
5. Abschnitt
Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
§ 35 Gestaltung der Wahlkuverts und Rückkuverts
§ 36 Gestaltung der Stimmzettel
§ 37 Bereitstellung und Zustellung der Wahlkuverts, Rückkuverts und Stimmzettel
6. Abschnitt
Wahllokal und Wahlzelle
§ 38 Wahllokal
§ 39 Wahlzelle
7. Abschnitt
Abstimmungsverfahren
§ 40 Vorbereitung des Abstimmungsverfahrens
§ 41 Ausübung des aktiven Wahlrechts
§ 42 Wahlvorgang bei persönlicher Stimmabgabe im Wahllokal
§ 43 Wahlvorgang bei Briefwahl
§ 44 Behandlung der durch Briefwahl abgegebenen Stimmen
§ 45 Besondere Erfordernisse bei Durchführung der Wahl an zwei oder drei Wahltagen
§ 46 Stimmenzählung und Abstimmungsergebnis
§ 47 Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels
§ 48 Gültigkeit bei mehreren Stimmzetteln in einem Wahlkuvert
§ 49 Ungültigkeit des Stimmzettels
8. Abschnitt
Ermittlungsverfahren
§ 50 Ermittlung des Wahlergebnisses
§ 51 Zuteilung der Mandate
§ 52 Niederschrift
§ 53 Kundmachung des Wahlergebnisses und der Mandatszuteilung
§ 54 Verständigung der gewählten Kammerräte (Kammerrätinnen)
§ 55 Mandatsverzicht
§ 56 Nachbesetzung bei Erledigung eines Mandats
§ 57 Anfechtung der Wahl
3. Hauptstück
Erweiterte Vollversammlung
§ 58 Zusammensetzung der Erweiterten Vollversammlung
4. Hauptstück
Nachwahlen
§ 59 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Ärztekammern in den Bundesländern
§ 60 Nachwahl bei Tod und Rücktritt von Organen im Bereich der Österreichischen Ärztekammer
5. Hauptstück
Schlussbestimmungen
§ 61 In-Kraft-Treten
§ 62 Außer-Kraft-Treten der Ärztekammer-Wahlordnung
Anlagen
Anlage 1 Unterstützungserklärung
Anlage 2 Stimmzettel
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