OGH 5Ob202/67 (RS0043687)

Veröff: SZ 40/146

nur: Die Frage, ob die Zahlungsfähigkeit dem Anfechtungsgegner bekannt sein musste, ist eine Rechtsfrage. (T1)

nur T1

Veröff: EvBl 1969/225 S 329

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1

nur T1; Veröff: SZ 53/25

nur T1

Beisatz: Dem Anfechtungsgegner steht der Gegenbeweis offen, dass er infolge besonderer Umstände von der Zahlungsunfähigkeit keine Kenntnis haben musste. (T2)

Beis wie T2

nur T1; Veröff: SZ 55/65

nur: Der Anfechtungskläger ist beweispflichtig für die Umstände, die den Schluss rechtfertigen, dass dem Gegner die Zahlungsunfähigkeit bekannt sein musste. (T3) Beis wie T2; Veröff: EvBl 1983/151 S 549 = JBl 1983,654

Beisatz: Diese rechtliche Beurteilung muss grundsätzlich für jede einzelne angefochtene Rechtshandlung gesondert geprüft werden. (T4)

nur T3; Beis wie T2; Veröff: SZ 57/87 = EvBl 1985/92 S 461 = RdW 1984,242 = JBl 1985,494

nur T3; Veröff: SZ 60/207

Auch; nur T1

Auch; Beisatz: Der beklagten Partei ist verschuldete Unkenntnis bereits bei leichter Fahrlässigkeit anzulasten. (T5) Veröff: ÖBA 1990,469 = JBl 1990,728

Auch; Beis wie T5

nur T1;

nur T1; Beis wie T5

Auch; nur T3

Auch

Beisatz: Ein "Wissenmüssen" ist dem Anfechtungsgegner dann anzulasten, wenn seine Unkenntnis auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht, wozu schon leichte Fahrlässigkeit genügt. (T6)

Vgl auch

nur T1

nur T1

Beis wie T2; Beis wie T6; Veröff: SZ 2008/169