OGH 4Ob361/74; 4Ob388/76; 4Ob391/77; 4Ob403/77; 4Ob387/79; 4Ob337/80; 4Ob371/80; 4Ob373/80; 4Ob302/81; 4Ob360/81; 4Ob379/80; 4Ob390/81; 4Ob403/81; 4Ob335/83; 4Ob404/83; 4Ob337/84; 4Ob379/85; 4Ob347/86; 4Ob322/87; 4Ob367/86; 4Ob379/87; 4Ob343/86; 4Ob413/87; 4Ob102/88; 4Ob35/89; 4Ob105/89; 4Ob110/89 (RS0078156)

Beisatz: Ingridgläser (T1)

Auch; Beis wie T1

Veröff: ÖBl 1980,68

Beisatz: Verdichterstation (T2) <br/>Veröff: ÖBl 1981,8

Beisatz: Zauberwürfel (T3) <br/>Veröff: ÖBl 1981,115 = GRURInt 1982,64

Beisatz: Planmäßiges Vorgehen und bewusstes Kopieren erforderlich. (T4) <br/>Veröff: ÖBl 1981,154 (mit Anmerkung von Schönherr) = GRURInt 1982,676

Auch; Beisatz: Gefahr von Verwechslungen muss gegeben sein Bunte - Bunte Krone. (T5) <br/>Veröff: ÖBl 1982,98

Beisatz: Gefahr von Verwechslungen über die betriebliche Herkunft Steinfiguren. (T6)

Beisatz: Der Nachahmer muss im Rahmen des Möglichen von dem nachgemachten Erzeugnis in angemessenem Ausmaß Abstand halten. - "Thonet-Sessel" (T7) <br/>Veröff: ÖBl 1983,134 (zustimmend Schönherr)

Beisatz: Gewürzstreudose (T8)

Beisatz: Mart Stam-Stuhl (T9) <br/>Veröff: ÖBl 1985,24 = GRURInt 1985,684 = MR 1992,21 (Anmerkung M Walter, 31)

Beisatz: Wochenkalender (T10) <br/>Veröff: ÖBl 1986,43

Beis wie T7

Beis wie T7; Veröff: ÖBl 1987,196

Beis wie T7; Veröff: ÖBl 1988,10

Veröff: MR 1987,221 = GRURInt 1989,64 = WBl 1988,54

Beis wie T7; Beisatz: "Easy-Rider" - "Easy-Walker" - Schuhe. (T11) <br/>Veröff: MR 1988,23 = ÖBl 1988,41

Beis wie T7; Beisatz: Klimt-Leuchten (T12) <br/>Veröff: ÖBl 1989, = WBl 1988,303

Beis wie T7; Beisatz: Sittenwidrige Nachahmung setzt somit nicht in jedem Fall eine - bis an die Grenzen unmittelbaren Leistungsübernahme reichende - Nachahmung in allen Einzelheiten (also eine sogenannte "sklavische Nachahmung") voraus: Weder ist jede sklavische Nachahmung von vornherein unzulässig, noch bedarf es einer sklavischen Nachahmung, um einen Verstoß gegen § 1 UWG annehmen zu können. (T13)

Beis wie T7

Beis wie T13; Beis wie T7

Beis wie T13

Beis wie T7; Beis wie T13 nur: Sittenwidrige Nachahmung setzt somit nicht in jedem Fall eine - bis an die Grenzen unmittelbaren Leistungsübernahme reichende - Nachahmung in allen Einzelheiten (also eine sogenannte "sklavische Nachahmung") voraus. (T14)

Beis wie T7; Beis wie T13; Beisatz: 7-Früchte Müsliriegel (T15) <br/>Veröff: ecolex 1991,330

Beis wie T7; Beisatz: Dies gilt vor allem dann, wenn eine große Anzahl anderer Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung steht. (T16) Veröff: MR 1992,120

Beis wie T7; Veröff: ÖBl 1992,109

Auch

Auch; Beis wie T7; Beis wie T16; Beisatz: Türschild "Entenmotiv". (T17)

Auch; Beisatz: Der Tatbestand der vermeidbaren Herkunftstäuschung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nachahmende das Vorbild nicht nur als Anregung zu eigenem Schaffen benützt, sondern seinem Produkt ohne ausreichenden Grund die Gestaltungsform eines fremden Erzeugnisses gibt und dadurch die Gefahr von Verwechslungen hervorruft. (T18)<br/>Beisatz: Die Beurteilung, ob der Tatbestand der vermeidbaren Herkunftstäuschung gegeben ist, setzt die Kenntnis auch des nachgeahmten Produktes voraus. (T19)

Auch; Beis wie T16

Vgl auch

Auch; Beis wie T7; Beis wie T14; Beis wie T16

Auch; Beis wie T7 nur: Der Nachahmer muss im Rahmen des Möglichen von dem nachgemachten Erzeugnis in angemessenem Ausmaß Abstand halten. (T20); Beis wie T16

Vgl auch; Beis wie T16

Auch; Beis wie T20

Vgl auch; Beis wie T16

Auch; Beis wie T16; Beis wie T20

Auch; Beis wie T18; Beis wie T20

Auch; Beis wie T20

Vgl auch; Beis wie T18; Beis wie T20; Beisatz: Um eine Herkunftsvorstellung auszulösen, muss die nachgeahmte Werbung eigenartig sein und im Verkehr einen solchen Grad von Bekanntheit erlangt haben, dass man von einem Erinnerungsbild, von einem geistigen Fortleben der Werbung im Gedächtnis des Publikums, sprechen kann. (T21)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T16; Beis ähnlich wie T18; Beis ähnlich wie T21

Auch; Ähnlich Beis wie T18; Ähnlich Beis wie T21

Beisatz: Eine Herkunftstäuschung kann durch eine deutlich sichtbare, sich vom Originalprodukt unterscheidende Kennzeichnung der Nachahmung ausgeräumt werden, wenn die angesprochenen Verkehrskreise diese einem bestimmten Unternehmen nicht allein anhand ihrer Gestaltung zuordnen, sondern sich beim Kauf auch an den Herstellerangaben in der Werbung, den Angebotsunterlagen oder an der am Produkt angebrachten Herstellerkennzeichnung orientieren. (T22)<br/>Veröff: SZ 2019/62

Beis wie T22

vgl; Beisatz: Kräuterlikör versus Jägermeister; Unlauterkeit der Nachahmung wegen schmarotzerischer Rufausbeutung bejaht. (T23)