OGH 10ObS149/87 (RS0084341)

Veröff: SZ 61/84 = JBl 1988,601 = SSV-NF 2/33

Auch; Beisatz: Hier: Frage der Berufsunfähigkeitspension bei vorübergehender Berufsunfähigkeit bei zumutbarer Krankenbehandlung. (T1) Veröff: SSV-NF 3/99

Veröff: SZ 63/32 = JBl 1990,734 = ZAS 1992/11 S 90 (Dörner)

Auch; Beisatz: Die (objektive) Beweislast dafür, daß die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Leistung nicht gegeben sind, trifft den Versicherungsträger. (T2) Veröff: SSV-NF 5/17

Veröff: SSV-NF 5/29

Veröff: SZ 64/43 = SSV-NF 5/42

Vgl; Veröff: SZ 64/77 = SSV-NF 5/63 = ZAS 1992/23 S 173 (Barnas)

Veröff: SZ 66/126

Auch; Beis wie T2

Auch; Beisatz: Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit voraussichtlich nach einem Jahr zu erwarten. (T3)

Vgl auch; Beisatz: Ist ein Versicherter bloß wegen der durch eine zumutbare Operation behebbaren Beeinträchtigung seines körperlichen und geistigen Zustandes invalid oder berufsunfähig, so ist seine Invalidität oder Berufsunfähigkeit nur vorübergehend, weil sie durch die Operation beendet werden kann. (T4) Veröff: SZ 69/66

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Den Versicherungsträger trifft nicht nur die Beweislast, sondern auch die Behauptungslast dafür, daß die Voraussetzungen für die weitere Zuerkennung der Pensionsleistung nicht mehr gegeben sind, wenn sich der Versicherte einer ihm zumutbaren Behandlung unterzieht. (T5)

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T5

nur T5

Vgl auch; Beisatz: Der Versicherte hat sich einer zumutbaren Operation oder Behandlung zu unterziehen. Nur eine schuldhafte, also eine zumindest leicht fahrlässige Verletzung der Duldungspflicht oder Mitwirkungspflicht des Versicherten, der sich einer zumutbaren Behandlung zu unterziehen hat, führt zum Verlust des Anspruches. (T6)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beis wie T5; Beis ähnlich wie T4

Auch; Beisatz: Ein Versicherter, dessen Arbeitsfähigkeit durch eine nicht mit unzumutbaren Gefahren verbundene Krankenbehandlung innerhalb einer verhältnismäßig kurzen Zeit wiederhergestellt würde, hat keinen Anspruch auf Invaliditätspension. (T7)

Vgl auch; Beis wie T6

Vgl auch; Beisatz: Ganz allgemein hat der Versicherungsträger eine Veränderung im Gesundheitszustand des Versicherten, die sich zu seinen Gunsten auswirkt, zu beweisen. (T8)

Auch