OGH 1Ob222/75 (RS0034828)

Veröff: SZ 48/114 = EvBl 1977/42 S 101 = JBl 1976,372

Veröff: RdW 1985,271 = NZ 1986,35

Veröff: EvBl 1985/152 S 694

nur: Nur eine bewusste absichtliche Verschweigung oder Verheimlichung eines Vermögens zwingt zur Vermögensangabe und Eidesleistung. (T1) <br/>Veröff: RdW 1986,112

nur: Sie setzt eine Tätigkeit des Beklagten voraus, die die Verschweigung oder Verheimlichung des Vermögens bezweckt. (T2) Veröff: SZ 59/13 = NZ 1986,259

nur T1; Veröff: EFSlg XXIV/7

Auch; nur T2; Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71

Auch

Auch

Vgl auch

Auch

Veröff: SZ 2011/122

Vgl auch

Auch; Beisatz: Eine bloße Verweigerung der Auskunft oder ein sonst passives Verhalten erfüllt den Tatbestand des Art XLII Abs 1 Fall 2 EGZPO nicht. (T3); Veröff: SZ 2013/102

Vgl aber; Beisatz: Art XLII Abs 1 2. Fall EGZPO bezieht sich nicht nur auf denjenigen, der verschweigt oder verheimlicht, sondern ausdrücklich auch auf denjenigen, der davon nur vermutlich Kenntnis hat. Der Anspruch richtet sich daher auch gegen dritte Mitwisser, auch wenn sie selbst nicht aktiv an der Verheimlichung beteiligt waren. (T4)

Beisatz: Hier: Kein Einblick in die finanzielle Gebarung des Erblassers und Angabe sämtlicher ihr bekannter Vermögenswerte des Erblassers durch die Beklagte. (T5)