OGH 5Ob459/58 (RS0042401)

Veröff: SZ 31/159 = EvBl 1959/80 S 134

Veröff: SZ 40/101

Veröff: ÖBA 1974,248

Veröff: Arb 8934

Veröff: SZ 47/84 = EvBl 1975/138 S 269

Beisatz: Hier: Bewertung nach § 500 Abs 2 zweiter Fall ZPO (Abänderung). (T1)

Beisatz: Dies gilt auch, wenn nur der Rang streitig ist. (T2) <br/>Veröff: SZ 51/61 = GesRZ 1979,33

Beis wie T2; Veröff: JBl 1980,492

Beis wie T2

Vgl aber VwGH vom 11.12 1980, 844/79 Beisatz: Angabe des Streitwerts in der Klage gemäß § 56 Abs 2 JN erforderlich. (T3) <br/>Veröff: AnwBl 1981,179

Beisatz: Hier: § 23 a Abs 3 ArbGerG (T4)

Beisatz: Hier: ASGG (T5)

Vgl auch; Veröff: SZ 64/178

Beisatz: Der Wert des Streitgegenstandes im Prüfungsprozess entspricht der bestrittenen Forderung, deren Feststellung begehrt wird. Mangels gesonderter Bewertungsvorschriften stellt dieser Wert auch die Bemessungsgrundlage für das Honorar des Rechtsanwalts (§ 4 RAT) und die Gerichtsgebühren (§ 14 GGG) dar. (T6)

Beis wie T6

Beis wie T6 nur: Der Wert des Streitgegenstandes im Prüfungsprozess entspricht der bestrittenen Forderung, deren Feststellung begehrt wird. (T7)

Auch; Beis wie T7; Veröff: SZ 74/179

Vgl; Beisatz: Das Begehren auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer bestimmten Geldforderung ist grundsätzlich nicht nach § 56 Abs 2 JN zu bewerten, da ein geldgleicher Anspruch Streitgegenstand ist und der Streitwert dem dem Feststellungsbegehren zu Grunde liegenden Geldbetrag entspricht. Liegt dem Feststellungsbegehren aber insofern keine ziffernmäßig bestimmte Forderung zu Grunde, als das Ausmaß des Ausfalls der Konkursforderung noch nicht feststeht, ist eine Bewertung durch das Berufungsgericht unumgänglich. (T8)

Vgl

Veröff: SZ 2015/58

Vgl auch

Veröff: SZ 2016/125

Auch; Veröff: SZ 2019/117

Beis wie T2

Vgl

Vgl

Vgl