OGH 1Ob576/55 (RS0020167)

nur: Für Ansprüche aus § 1041 ABGB gilt die dreißigjährige Verjährung. (T1)

Vgl; Beisatz: Ein Bereicherungsanspruch nach § 1431 ABGB verjährt gemäß § 1479 ABGB in dreißig Jahren. (T2)

Beisatz: Benützungsentgelt (T3)

Beisatz: § 1431 ABGB (T4)

nur: Die dreißigjährige Verjährung. (T5) <br/>Veröff: ImmZ 1973,317

Beis wie T4; Veröff: EvBl 1975/60 S 126 = MietSlg 26212

Beis wie T4; Veröff: VersR 1979,71 = ZVR 1978/305 S 360

Auch; Beisatz: Rückforderungsansprüche (Mietzins). (T6) <br/>Veröff: SZ 52/170

Vgl; nur T1; Beis wie T4; Veröff: EvBl 1982/162 S 521

nur T1; Beis wie T3; Veröff: JBl 1983,486 = MietSlg 34171

nur T1; Beisatz: Leistungskondiktion (T7)

nur T1

nur T1

Auch; Beis wie T2; Veröff: AnwBl 1991,123 = JBl 1991,654

Vgl; Beis wie T2; Beisatz: Die Frist wird mit der Zahlung in Gang gesetzt. (T7a)<br/>Bem: Änderung der versehentlich ein zweites Mal vergebenen T-Nummer "T7" auf (T7a) - September 2013 (T7b)

Vgl; Beis wie T2

Vgl auch; Beisatz: Hier: Der Aufwandersatzanspruch gemäß § 331 oder § 336 ABGB unterliegt als Verwendungsanspruch grundsätzlich der dreißigjährigen Verjährung. (T8)

Beis wie T3

Vgl auch; Beisatz: Kondiktionsansprüche nach § 1431 ABGB wegen einer im Rahmen einer im geschäftlichen Betrieb vorgenommenen irrtümlichen Mehrlieferung in vermeintlicher Erfüllung bestehender vertraglicher Verbindlichkeiten unterliegen der kurzen Verjährungsfrist des § 1486 Z 1 ABGB. (T9)<br/>Veröff: SZ 2008/40

Vgl auch; Beisatz: Hier: Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Stranded Costs-Beiträgen (§ 69 ElWOG). (T10)<br/>Bem: Siehe dazu auch RS0124381. (T11)

Auch

Auch

Vgl aber; Beisatz: Forderungen auf Entrichtung des Netznutzungsentgelts unterliegen ebenso wie Forderungen aufgrund von Lieferungen von Energie der kurzen Verjährungsfrist des § 1486 Z 1 ABGB. Der bereicherungsrechtliche Rückforderungsanspruch nach § 1431 ABGB verjährt daher genauso innerhalb von drei Jahren. (T12)<br/>Veröff: SZ 2009/40

Vgl

Vgl; Beisatz: Hier: Rechtsgrundlose Verwendung von Planungsleistungen eines Architekten. (T13)<br/>Veröff: SZ 2010/119

Auch; nur: Für Ansprüche aus § 1041 ABGB gilt nicht die Ausnahmsbestimmung des § 1489 ABGB, sondern sofern eine Leistung oder Lieferung im geschäftlichen Betriebe nicht vorliegt, wie im vorliegenden Falle, die dreißigjährige Verjährung. (T14)

Auch; nur T14

Auch; Beisatz: Hier: Rückforderung nach Garantieabruf. (T15)

Auch

Auch

Auch; Auch Beis wie T9; Auch Beis wie T12; Vgl Beis wie T10

Auch; Beisatz: Analoge Geltung des § 27 Abs 3 MRG außerhalb des Anwendungsbereichs des MRG. (T16)

Auch

Auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 2014/15

Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T4

Vgl aber; Beisatz: Die Ablösung des Haftrücklasses durch die Haftrücklassgarantie soll nach dem Parteiwillen zu keiner Verschlechterung der Rechtsposition des Werkbestellers führen. Da der bei einem Haftrücklass zurückbehaltene Werklohn grundsätzlich nach § 1486 Z 1 ABGB verjährt, hat Entsprechendes auch für die Rückforderung der zu Unrecht in Anspruch genommenen Garantiebeträge zu gelten; andernfalls wäre der Werkunternehmer bei der Haftrücklassgarantie ohne sachlichen Grund besser gestellt als beim Haftrücklass. (T17)

Auch; nur T14

Vgl auch

nur Beis wie T2; Beisatz: Hier: Auf den Kondiktionsanspruch des Versicherers nach § 1431 ABGB wegen eines an den Geschädigten irrtümlich zu viel geleisteten Schadenersatzes ist die lange Verjährungsfrist des § 1478 ABGB anzuwenden. (T18)