Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung

§ 0

Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 308/2015

Inkrafttretensdatum

01.11.2015

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit über Programme zur Überwachung bestimmter Krankheiten in Schaf- und Ziegenbeständen (Schaf- und Ziegengesundheits-Überwachungs-Verordnung)

StF: BGBl. II Nr. 308/2015

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 2 Abs. 1 bis 3 des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:

Paragraf	Inhaltsverzeichnis Gegenstand / Bezeichnung
1. Hauptstück Allgemeine Bestimmungen
§ 1.	Anwendungsbereich
§ 2.	Begriffsbestimmungen
2. Hauptstück Aktive Überwachung von Scrapie und Brucella melitensis
§ 3.	Untersuchungspflichten und Stichprobenplan
§ 4.	Probenahme und Rückverfolgbarkeit
3. Hauptstück Besondere Bestimmungen für die Überwachung der Scrapie
§ 5.	Untersuchungspflichten und Stichprobenplan für Scrapie
§ 6.	Vorgangsweise bei der Probenahme
§ 7.	Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor
§ 8.	Datenerfassung
§ 9.	Laboruntersuchung im Rahmen der Scrapie-Überwachung
§ 10.	Anhaltung von Tierkörpern, Maßnahmen am Schlachthof
4. Hauptstück Erhaltung des Gesundheitsstatus hinsichtlich der klassischen Scrapie in österreichischen Betrieben
§ 11.	Betriebe mit vernachlässigbarem Risiko für die klassische Scrapie
§ 12.	Einbringen von Tieren in österreichische Betriebe
§ 13.	Beschränkungen für Betriebe, die Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen entgegen den bestehenden Bestimmungen eingebracht haben
§ 14.	Bestimmungen für Betriebe mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen aus bestimmten Herkunftsbetrieben
§ 15.	Ausnahmen für Schafe mit bestimmtem Genotyp
§ 16.	Vorgangsweise in Folge eines Ausbruchs von klassischer Scrapie in Österreich
§ 17.	Transportvorschriften
5. Hauptstück Besondere Bestimmungen für Brucella melitensis
§ 18.	Überwachungsprogramm zur Aufrechterhaltung des Status
§ 19.	Untersuchungsstelle und Nationales Referenzlabor
§ 20.	Vorgangsweise bei nicht negativen Untersuchungsergebnissen
§ 21.	Impfverbot
6. Hauptstück Pflichten von Tierhalterinnen und Tierhaltern
§ 22.	Besondere Verpflichtungen
§ 23.	Sanktionen
7. Hauptstück Schlussbestimmungen
§ 24.	Vorgehen bei Änderung des Gesundheitsstatus
§ 25.	Untersuchungskosten
§ 26.	Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Anhänge

Anhang 1	Untersuchungspflichten für Scrapie
Anhang 2	Vorgangsweise bei der Probenahme
Anhang 3	Aufgaben der Untersuchungsstellen und des Nationalen Referenzlabors für TSE
Anhang 4	Laboruntersuchungen auf TSE und Genotypisierungen
Anhang 5	Untersuchungsstellen für Brucella melitensis
Anhang 6	Aufgaben des Nationalen Referenzlabors für Brucellose hinsichtlich Brucella melitensis

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)