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ZVG - Zeitschrift für Verwaltungsgerichtsbarkeit
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ZVG Inhaltsverzeichnis Heft 3/2018

Heft 3 v. 1.6.2018

​​Editorial

  1. ​ Pabel, Mayrhofer, Editorial

​​News-Radar

  1. ​ Gruber, News-Radar

​​Aufsätze

  1. ​ Thienel, Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Verwaltungsgerichtsbarkeit
  2. ​ Sündhofer, Medizinische Versorgung von inhaftierten Personen - Der EGMR im Fall Ceesay gegen Österreich

​​Judikatur

  1. ​ Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

​​Judikatur - Verfahrensrecht

  1. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsgerichte
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Verfahren
      2. ​ Paulhart, Rechtsschutz, wenn die Behörde im Beschwerdeverfahren ihrer Vorlagepflicht nicht nachkommt?
  2. ​
    1. ​ Verfahrensrecht der Verwaltungsbehörden
    2. ​
      1. ​ »Allgemeines Verfahren
      2. ​ Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck „Schüler“
      3. ​ Beweismittel, die widerrechtlich zustande gekommen sind, dürfen nicht verwertet werden
      4. ​ Eine Verbesserung eines unrichtigen Spruchs, wodurch der Inhalt des Bescheides verändert wird, ist nicht zulässig
    3. ​
      1. ​ »Verwaltungsstrafverfahren
      2. ​ Irrtümer bei der Einzahlung der Anonymverfügung gehen zu Lasten des Einzahlers

​​Judikatur - Materienrecht

  1. ​
    1. ​ Wirtschaftsrecht
    2. ​
      1. ​ »Berufsrecht
      2. ​ Entziehung der Berechtigung zur Ausübung des Gewerbes „Marktfahrer“ wegen Wegfall des zulässigen Aufenthalts in Österreich nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung
    3. ​
      1. ​ »Sonstiges Wirtschaftsrecht
      2. ​ Preisauszeichnung bei nur eingeschränkt zugänglicher Tankstelle; unverschuldeter Rechtsirrtum nach Einstellung des Strafverfahrens durch UVS bei Vortat
  2. ​
    1. ​ Umweltrecht
    2. ​
      1. ​ »Sonstiges Umweltrecht
      2. ​ Antragsrecht für Umweltorganisationen auf Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten
  3. ​
    1. ​ Verkehrswesen
    2. ​
      1. ​ »Führerscheingesetz
      2. ​ Ein Wechsel vom Entziehungsverfahren auf Aberkennungsverfahren ist noch im Beschwerdeverfahren vor dem VwG möglich
      3. ​ Eine kürzere Befristung der Lenkberechtigung bei der Erkrankung Diabetes erfordert eine medizinische Begründung
      4. ​ Ist die Frage der Verkehrszuverlässigkeit nicht Gegenstand des (verwaltungsgerichtlichen) Verfahrens - etwa in den Fällen einer fixen Entziehungsdauer - findet der Grundsatz der Einheitlichkeit des Entziehungsverfahrens keine Anwendung
    3. ​
      1. ​ »Sonstiges Verkehrswesen
      2. ​ Lehofer, Zuständigkeit des BVwG für Beschwerden gegen Bescheide des BMVIT in Eisenbahnangelegenheiten
  4. ​
    1. ​ Fremden- und Migrationswesen
    2. ​
      1. ​ »Asylrecht
      2. ​ Karesch, Abweisung der Beschwerde gem § 3 Abs 1 AsylG aufgrund des Vorliegens einer Scheinkonversion
    3. ​
      1. ​ »Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz
      2. ​ Aufenthaltstitel für Studierende zum Zweck der Arbeitssuche
  5. ​
    1. ​ Bauwesen und Naturschutz
    2. ​
      1. ​ »Landesraumplanungsrecht
      2. ​ Versagung einer Baubewilligung nach der NÖ Bauordnung 2014
    3. ​
      1. ​ »Naturschutz
      2. ​ Bestrafung nach dem Tiroler Naturschutzgesetz 2005 nach Freispruch von der Anklage wegen § 182 Abs 2 StGB
  6. ​
    1. ​ Sozialhilfe und Jugendfürsorge
    2. ​ Bedarfsorientierte Mindestsicherung: Erfordernis eines längeren Aufenthalts und absolute Deckelung verfassungswidrig
  7. ​
    1. ​ Arbeits-, Dienst- und Sozialversicherungsrecht
    2. ​ Ausschluss der aufschiebenden Wirkung bei Aufträgen zum Erlag einer Sicherheitsleistung verfassungswidrig
    3. ​ Unzulässigkeit einer Verfahrensaussetzung iSd § 38 AVG
  8. ​
    1. ​ Sonstige Materien
    2. ​ Gleichgeschlechtliche Partnerschaft - Keine Bedenken hinsichtlich der Formulierung der Datenfelder der Muster der Anlagen der PStG-DV 2013
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